S-Bahn: Neues Konzept So will Berlin eine neue S-Bahn-Krise verhindern aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/neues-konzept-so-will-berlin-eine-neue-s-bahn-krise-verhindern-31472164?dmcid=nl_20181022_31472164

Mittlerweile liegen sie neun Jahre zurück, die Höhepunkte der #S-Bahn-Krise. Viele Berliner können sich aber noch gut an sie erinnern – an die Ausfälle, an die vollen Wagen, an die #Stilllegung ganzer Strecken, weil Züge wegen Mängeln nicht mehr fahren durften. Zu dem Debakel kam es, weil ein Teil der Flotte den Anforderungen nicht entsprach und weil die S-Bahn Berlin GmbH, ein Unternehmen der Deutschen Bahn (DB), in den Werkstätten gespart hatte.

Nie wieder Krise: Das schwor man sich 2009. Nun will der Senat die Weichen endlich neu stellen – mit der Option, die Berliner S-Bahn völlig anders zu organisieren. Noch im Herbst will Berlin im Europäischen Amtsblatt für Oktober 2019 ein #Vergabeverfahren ankündigen.

Zehn Linien stehen auf dem Plan
Die Besprechungsvorlage, die der Berliner Zeitung vorliegt, trägt die Nummer #S-1638/2018. Gut möglich, dass der Senat sie am Dienstag aufruft. Auf drei Seiten wird im Namen der Verkehrssenatorin Regine #Günther (parteilos, für Grüne) skizziert, wie es mit der S-Bahn weitergeht – genauer gesagt mit den Strecken, die in# Nord-Süd- und #Ost-West-Richtung verlaufen.

Entschieden wird über zehn Linien, zwei Drittel des S-Bahn-Verkehrs: von der #S1 zwischen Oranienburg und Wannsee bis zur #S9, die künftig zwischen Spandau und dem Flughafen BER verkehrt. Die #S2, #S25, #S3, #S5, #S7 und #S75 stehen ebenfalls auf der Liste. Es geht auch um die #S85, die dann zwischen dem #BER, dem #Ostkreuz und dem #Hauptbahnhof pendelt, und die neue #S15 (#Waidmannslust- #Hauptbahnhof).

Berlin wächst, und dem soll auch die S-Bahn stärker …

Regionalverkehr: „Netz Elbe-Spree“: Brandenburg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt starten Neuvergabe im Eisen-bahn-Regionalverkehr, aus VBB

http://www.vbb.de/de/article/ueber-uns/presse/netz-elbe-spree-brandenburg-berlin-mecklenburg-vorpommern-und-sachsen-anhalt-starten-neuvergabe-im-eisen-bahn-regionalverkehr/1553080.html

#VBB setzt Qualitätsstandards

Mit der Veröffentlichung im #EU-Amtsblatt hat der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) das #Vergabeverfahren des „#Netzes Elbe-Spree“ in die Wege geleitet. Das jetzige „#Netz Stadtbahn“ wird modifiziert und erneut im Wettbewerb vergeben. Mit jährlich rund 28 Millionen Zugkilometern ist das Netz Elbe-Spree (#NES) bundesweit das größte Eisenbahnnetz, das bislang im #Schienenpersonennahverkehr (SPNV) ausgeschrieben wurde. Neben den Ländern Brandenburg und Berlin beteiligen sich auch Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt an der europaweiten Ausschreibung. Der VBB führt das Vergabeverfahren im Auftrag der Länder durch. Die Veröffentlichung im EU-Amtsblatt zur Ausschreibung des Netzes Elbe-Spree kann unter folgendem Kurz-Link auf der VBB-Homepage eingesehen werden: VBB.de/NES.

Das Vergabenetz Elbe-Spree umfasst 17 RegionalExpress- und Regionalbahnlinien sowie den #Flughafenexpress (#FEX) mit einem Gesamtvolumen in Höhe von rund 28 Millionen Zugkilometer pro Jahr. Der größte Anteil der Verkehrsleistung liegt mit rund 67 Prozent im Land Brandenburg, etwa 24 Prozent befinden sich in Berlin, je 4,3 Prozent liegen in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt. Um zu gewährleisten, dass wirtschaftliche und technische Risiken verteilt und ein Wettbewerb der Unternehmen im Eisenbahn-Regionalverkehr erzielt wird, ist das Vergabenetz in vier Einzellose aufgeteilt. Die Vertragslaufzeit für die Verkehrsverträge Netz Elbe-Spree beträgt zwölf Jahre, der Betrieb beginnt zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022.

Mehr Angebote – mehr Züge – dichtere Takte

Dem Verfahren sind umfangreiche Gutachten zur Prognose der Fahrgastnachfrage vorangegangen (siehe VBB.de/korridoruntersuchung). Danach ist bis 2030 mit erheblichen Nachfragesteigerungen von abschnittsweise bis zu 100 Prozent zu rechnen. Entsprechend werden die Kapazitäten durch eine dichtere Taktung und längere Züge erheblich erhöht, zum Beispiel:

    RE1: drei statt zwei Fahrten pro Stunde in der Hauptverkehrszeit (HVZ) mit einer durchgehenden Zugkapazität von 600 Sitzplätzen
    RE2: zwei statt einer Fahrt pro Stunde in der HVZ Berlin – Lübbenau (nach Infrastrukturausbau Verlängerung auf dem Abschnitt Berlin – Cottbus) und Erhöhung der Zugkapazität von 420 auf 550 Sitzplätze
    RE7: zwei statt einer Fahrt pro Stunde Bad Belzig – Berlin Wannsee und zukünftig durchgehend mindestens 420 Sitzplätze pro Zug
    Berlin – Nauen: vier statt drei Fahrten pro Stunde
    FEX: Erhöhung der Kapazität von 300 auf 550 Sitzplätze
    RB24: Erhöhung der Kapazität von 300 auf 550 Sitzplätze

Mit Auslaufen der heutigen Verträge im Netz Stadtbahn im Dezember 2022 erfolgt gleichzeitig eine Neusortierung des Liniennetzes. Neue Verbindungen entstehen, wie zum Beispiel:

    Die RB21 verbindet zukünftig die Landeshauptstadt Potsdam direkt mit Berlin-Spandau und Berlin-Gesundbrunnen
    Eine neue Linie RB32 bindet Oranienburg (via Berlin Ostkreuz) und Ludwigsfelde künftig direkt an den Flughafen BER an. Auch Eberswalde und Bernau erhalten durch die neue Linienführung der RB24 eine Direktanbindung an den Flughafen. Zwischen den östlichen Berliner Bezirken und dem neuen Flughafen ergibt sich ein 30‑Minutentakt.

Die Verkehrsverträge im Netz Elbe-Spree ermöglichen auch während der Vertragslaufzeit Angebotserweiterungen.

Moderne Fahrzeuge – #WLAN – digitale Fahrgastinformation

Den Fahrgästen sollen zeitgemäße Ausstattungsqualitäten angeboten werden. Gebrauchtfahrzeuge sind zugelassen, jedoch sind Umbaumaßnahmen und eine Runderneuerung („Re-Design“) erforderlich. Wie bisher üblich, soll auch zukünftig jeder Zug mit Personal begleitet werden. Alle Züge sollen über einen für den Fahrgast kostenlosen Internetzugang per WLAN verfügen. Für die Fahrradmitnahme wird es prioritäre Stellplätze – ohne Klappsitz dahinter – geben, die mit auffälligen Piktogrammen im und am Fahrzeug angezeigt werden. Die Erkenntnisse hierzu stammen aus dem VBB‑Pilotprojekt „Rad im Regio“. Ausgehend vom Pilotprojekt „Digital im Regio“ soll künftig auch flächendeckend der Umfang der Fahrradmitnahme erfasst und beispielsweise in den Onlinemedien als Auslastung je Fahrzeug dargestellt werden. So können Fahrgäste bereits vor der Fahrt und spätestens vor Einfahrt des Zuges am Bahnsteig einschätzen, ob und wo im Zug noch genügend Fahrradstellplätze zur Verfügung stehen.

Die Barrierefreiheit wird weiterentwickelt. Die sogenannten Servicemittelwagen werden zukünftig, sofern es sich um Neufahrzeuge handelt, über zwei unterschiedlich hohe Einstiege verfügen, so dass von den üblichen Bahnsteighöhen 550 mm und 760 mm stufenfrei eingestiegen werden kann.

CO2-Minderung

In die Vergabe kommen die Linien RB33, RB37 und RB51 auf teilweise nicht elektrifizierten Strecken. Die hier bisher fahrenden Dieselzüge sollen durch sogenannte bimodale Fahrzeuge ersetzt werden, die nicht elektrifizierte Streckenanteile mit eingebauten Batterien überbrücken können. Die Entscheidung über die Ausgestaltung liegt bei den Bietern und wird bei der Wertung honoriert.

Künftige Linien im Netz Elbe-Spree (erste Betriebsstufe)

#RE1 Magdeburg – Brandenburg (H.) – Berlin – Frankfurt (O.) –Eisenhüttenstadt – Cottbus;

#RE2 Nauen – Berlin – Cottbus;

#RE7 Dessau – Berlin – Lübbenau – Senftenberg;

#RE8a Wismar – Wittenberge – Berlin – Flughafen BER;

#RE8b Berlin – Wünsdorf-Waldstadt – Elsterwerda/Finsterwalde;

#RB10 Nauen – Berlin;

#RB14 Nauen – Berlin;

#RB17 Wismar – Schwerin – Ludwigslust (– Wittenberge) (ab Dez 2024)

#RB20 Oranienburg – Golm – Potsdam-Griebnitzsee;

#RB21 Potsdam – Golm – Berlin Gesundbrunnen;

#RB22 K. Wusterhausen – Flughafen BER – Golm – Potsdam-Griebnitzsee;

#RB23 Golm – Potsdam – Berlin – Flughafen BER;

#RB24a Eberswalde – Berlin – Flughafen BER (Terminal 2);

#RB24b Flughafen BER – Wünsdorf-Waldstadt;

#RB32a Oranienburg – Berlin – Flughafen BER (Terminal 2);

#RB32b Flughafen BER – Ludwigsfelde;

#RB33 Potsdam – Beelitz – Jüterbog;

#RB37 Beelitz – Potsdam-Rehbrücke (–Berlin);

#RB51 Rathenow – Brandenburg (Havel);

#FEX Berlin Hbf – Berlin Ostkreuz – Flughafen BER.

Der Zuschnitt der Linien im Netz Elbe-Spree beinhaltet zwei Betriebsstufen: Die erste Betriebsstufe berücksichtigt den Infrastrukturzustand vor Vollendung der Bauarbeiten auf der Dresdner Bahn in Berlin. Nach ihrer Inbetriebnahme können weitere Verbesserungen für die Fahrgäste erreicht werden. Insbesondere der FEX und der RE8 auf dem Südast können erheblich beschleunigt werden. Für die zweite Betriebsstufe ergeben sich veränderte Laufwege für die Linien RE8, RB10, RB14, RB23, RB24, RB32 und FEX; neu eingeführt wird die Linie RE20 Berlin Hbf – Flughafen BER – Cottbus.

Loszuschnitt

Die zu vergebenden Linien sind in vier Lose aufgeteilt, um für die Region einen wettbewerblichen Markt zu gewährleisten.Ein Bieter kann maximal zwei Lose gewinnen, wobei Los 1 und Los 2 nicht an denselben Bieter vergeben werden kann. Weitere Kombinationen sind möglich. Die Lose sind wie folgt zugeschnitten:

    Los 1: RE1
    Los 2: RE2, RE20, FEX, RB14, RB24, RB32
    Los 3: RE7, RB20, RB21, RB22, RB23
    Los 4: RE8, RB17, RB33, RB37, RB51

#Betriebsübergang

Wie in den bisherigen Verkehrsverträgen wird es auch im Verfahren Netz Elbe-Spree, basierend auf dem neuen Vergaberecht, die Übernahmeverpflichtung für das Betriebspersonal geben. Im Falle eines Betreiberwechsels kann jede/r Triebfahrzeugführer/in, Zugbereitsteller/in oder Kundenbetreuer/in davon ausgehen, den Arbeitsplatz beim neuen Betreiber zu denselben Rahmenbedingungen fortzuführen.

Wiedereinsatzgarantie

Um den Wettbewerb zu fördern und technische Ressourcen nachhaltig zu nutzen, garantieren die beteiligten Länder, dass von den #Eisenbahnverkehrsunternehmen für die ausgeschriebenen Verkehrsleistungen neu beschaffte Fahrzeuge auch über die Laufzeit der NES-Verkehrsverträge hinaus genutzt werden, wenn diese Garantie von den beauftragten Unternehmen gewünscht wird. Damit wird das wirtschaftliche Risiko dieser Unternehmen bei der Fahrzeugbeschaffung reduziert.

Brandenburgs Verkehrsministerin Kathrin Schneider: „Mehr Angebote, mehr Leistungen im größten Vergabenetz Deutschlands. Durch rechtzeitige Vergabe erreichen wir mehr Flexibilität in den Verkehrsverträgen und können besser auf die Entwicklung der Nachfrage und nicht zuletzt auf den notwendigen Ausbau der Infrastruktur reagieren.“

Berlins Senatorin Regine Günther für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz: "Die Stadt wächst und die Pendlerzahlen steigen. Die Ausschreibung des Netzes Elbe-Spree reagiert darauf und wird die Verbindungen auf der Schiene deutlich verbessern. Eine gute Schieneninfrastruktur nutzt den Pendlerinnen und Pendlern und trägt maßgeblich zum Umwelt- und Klimaschutz bei. Der Regionalverkehr wird mit vielen Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet attraktiver, der BER wird vom Hauptbahnhof alle 15 Minuten erreichbar sein. Kapazitäten, Komfort sowie die Barrierefreiheit werden ausgebaut.“

Christian Pegel, Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung in Mecklenburg-Vorpommern erklärt: „Bewährtes wird fortgeführt, Verbesserungen finden sich im Detail. Beginnend ab Dezember 2024 werden wir die Möglichkeit haben, durch einzelne zusätzliche Züge das Angebot zwischen Wismar und Schwerin sowie zwischen Wismar und Berlin zu verbessern. Das ist eine gute Nachricht für alle Bahnkunden. Den erforderlichen finanziellen Spielraum soll uns vor allem die Wiedereinsatzgarantie für die Fahrzeuge bringen.“

Sachsen-Anhalts Minister für Landesentwicklung und Verkehr Thomas Webel sagte: „Für die Sachsen-Anhalter enthält das Netz zwei bedeutende Linien. Beide bieten stündlich schnelle Verbindungen zur Bundeshauptstadt Berlin: Der Regionalexpress RE 1 von der Landeshauptstadt Magdeburg aus und der RE 7 vom wichtigen Oberzentrum Dessau-Roßlau. Sie werden auch in Zukunft eine wichtige Rolle spielen.“

VBB-Geschäftsführerin Susanne #Henckel: „Der VBB hat aus den vergangenen Vergaben umfangreiche Erkenntnisse gewonnen, die jetzt in das Verfahren fließen. Nicht nur der Preis wird über die Vergabe entscheiden, sondern auch angebotene Mehrqualitäten und innovative Ideen wie zum Beispiel bezüglich alternativer Antriebe der Fahrzeuge sollen positiv bewertet werden. Wir bereiten uns auf einen spannenden Wettbewerb vor und freuen uns auf viele interessierte Bieter, die den Eisenbahnverkehr in unserer Region leistungsfähiger und moderner machen.“

Zeitplan

Nach dem jetzigen Start des Vergabeverfahrens Netz Elbe-Spree haben interessierte Bieter rund ein halbes Jahr Zeit, sich zu bewerben. Geplant ist, im Herbst 2018 den Zuschlag zu erteilen. Dadurch ergibt sich für die Verkehrsunternehmen ein notwendiger Zeitrahmen, um bis zur Betriebsaufnahme in vier Jahren die Fahrzeuge zu beschaffen bzw. zu modernisieren, eventuelle Werkstattkapazitäten aufzubauen und die Übernahme des Personals vom bisherigen Betreiber reibungslos regeln zu können. Die Betriebsaufnahme ist zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 vorgesehen.

S-Bahn: Vergabeverfahren für das Teilnetz „Ring/Süd-Ost“ beendet – S-Bahn Berlin GmbH soll den Zuschlag erhalten, aus Senat

www.berlin.de

Aus der Sitzung des Senats am 8. Dezember 2015:

Das wettbewerbliche #Vergabeverfahren für das #Teilnetz #„Ring/Süd-Ost“ der #S-Bahn steht kurz vor dem Abschluss. Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Stadtentwicklungs- und Umweltsenator Andreas Geisel zustimmend zur Kenntnis genommen, dass die Länder Berlin und Brandenburg den Zuschlag der #S-Bahn Berlin GmbH (S-Bahn) erteilen werden. Der förmliche Zuschlag erfolgt voraussichtlich am 21. Dezember 2015. An diesem Tag endet die #Einspruchsfrist der Bieter, die nicht erfolgreich waren. Erst nach Ablauf der genannten Frist können weitere Details vor allem mit Blick auf die finanziellen Auswirkungen genannt werden.

Vor dem Hintergrund der S-Bahn-Krise in den Jahren 2009/10 war es Vorgabe des Senats, mit dem künftigen Verkehrsvertrag insbesondere die langfristige Zuverlässigkeit der künftigen Fahrzeuge wirksam abzusichern. Schlechte Leistung sollte konsequent sanktioniert werden und durch die Festlegung von Sozialstandards ein Wettbewerb zu Lasten der Beschäftigten ausgeschlossen werden. Mit dem neuen Vertrag werden diese Vorgaben erfüllt.

Der künftige Verkehrsvertrag ist das Ergebnis umfassender und komplexer Verhandlungen. Die Anforderungen an die wachsende Stadt sind in dem neuen Vertrag für das Teilnetz Ring/Süd-Ost ebenfalls mit berücksichtigt, und zwar durch eine Steigerung der Fahrzeugkapazität um 20 Prozent.
Der Vertrag sichert den Einstieg in eine neue, zuverlässige Fahrzeuggeneration für den Berliner S-Bahn-Ring. Bei den Neufahrzeugen handelt es sich aufgrund der historisch bedingten technischen Rahmenbedingungen des Berliner S-Bahn-Netzes um Spezialfahrzeuge, die nur im Berliner S-Bahn-Netz zum Einsatz kommen können. Die S-Bahn wird verpflichtet, die für den Betrieb erforderlichen 191 Neufahrzeuge (Zwei-Wagen-Einheiten) zu beschaffen und nachhaltig instand zu halten.

Die neuen Fahrzeuge werden sich durch eine Reihe von Eigenschaften auszeichnen, die eine dauerhaft hohe Qualität für alle Fahrgäste sicherstellen:

  • Die Fahrzeuge werden barrierefrei zugänglich und nutzbar sein. Sie werden u.a. mit Vorrichtungen zur Spaltverringerung an Bahnsteigen, Außenlautsprechern an Türen, moderner Innengestaltung, Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten nach dem Zwei-Sinne-Prinzip, ausreichend dimensionierten Mehrzweckabteilen mit vier Rollstuhlplätzen pro Halb- und zwei Rollstuhlplätzen pro Viertelzug und Haltevorrichtungen für Fahrgäste unterschiedlicher Körpergrößen ausgestattet sein.
  • Die Fahrgastinformation (optisch/akustisch) in den Fahrzeugen wird deutlich verbessert. Echtzeit-Informationen zu den nächsten Anschlussmöglichkeiten, Störungen und Haltestellen werden bereitgestellt.
  • Zur Erhöhung der objektiven und subjektiven Sicherheit der Fahrgäste werden rund 80 Prozent der Triebzugeinheiten durchgängig begehbare Halbzüge mit Sichtachse sein. Der Innenraum der Neufahrzeuge wird videoüberwacht. Die einzurichtende Sicherheitszentrale kann sich bei Bedarf auf die Videokameras aufschalten. Fahrgäste können zudem über mobile Endgeräte einen stillen Service- und Fahrgastruf absenden und damit Service- oder Sicherheitspersonal direkt in den Wagen rufen.
  • Die Fahrzeuge sind klimatisiert. Die Vorgaben für die Klimaanlagen berücksichtigen dabei die hiesigen klimatischen Verhältnisse und die verkehrlichen Bedingungen eines Massenverkehrsmittels im Stadt- und Vorortverkehr.
  • Die Fahrzeuge werden nach den Grundsätzen lärmarmer Gestaltung gemäß Stand der Technik konstruiert und unterschreiten z.T. die Vorgabewerte der europaweit gültigen technischen Spezifikationen zur Lärmentwicklung bei Schienenfahrzeugen.
  • Der Betrieb auf dem Netz wird – entsprechend der sukzessiven Auslieferung der Neufahrzeuge – stufenweise aufgenommen:
  • 01. Januar 2021: S47 (Spindlersfeld – Tempelhof/Südkreuz (– Bundesplatz))
  • 01. Juli 2022: S46 (Königs Wusterhausen – Hauptbahnhof)
  • 14. Oktober 2022: S8 ((Wildau –) Grünau – Hohen Neuendorf)
  • 14. April 2023 + 13. Oktober 2023: zweistufige Inbetriebnahme der Ringbahn (S41/S42).

Der Verkehrsvertrag hat eine Laufzeit von 15 Jahren ab dem Jahr 2021 und ist als Bruttovertrag ausgestaltet. Die Fahrgelderlöse stehen den Ländern Berlin und Brandenburg zu und reduzieren unmittelbar den zu zahlenden Zuschuss. Die Länder werden somit künftig direkt von den Chancen der Nachfrageentwicklung profitieren, allerdings auch deren Risiken tragen.

Die S-Bahn hat bei der Erbringung der Verkehrsleistung eine kontinuierlich hohe Qualität zu gewährleisten. Die Qualität des S-Bahn-Betriebes ist eng verbunden mit der dauerhaften Qualität der Fahrzeuge. Diese müssen daher besonders hohe Anforderungen an die Langlebigkeit (30-jährige Einsatzdauer als Maßgabe) erfüllen. Die S-Bahn verpflichtet sich im Rahmen eines Langlebigkeitskonzepts die nachhaltige Instandhaltung der Fahrzeuge umfassend zu dokumentieren. Die Umsetzung der Vorgaben des Langlebigkeitskonzepts wird mit Beginn der Vertragslaufzeit kontinuierlich durch eine Controlling-Gruppe begleitet, in der jede Vertragspartei vertreten ist.

Die Nichteinhaltung von Vertragspflichten wird mit wirksamen finanziellen Abzügen sanktioniert. Darüber hinaus sind gravierende Vertragsverstöße mit Vertragsstrafen belegt. Schließlich haben die Länder im Falle langanhaltender, einschneidender Leistungsstörungen das Recht, den Vertrag außerordentlich zu kündigen. In diesem Fall ebenso wie am regulären Vertragsende ist die S-Bahn verpflichtet, den Ländern bzw. einem von den Ländern beauftragten Vertragspartner die Fahrzeuge für den Einsatz in einem Folgevertrag gegen Zahlung eines festgelegten Kaufpreises zu übergeben.

 

Rückfragen: Sprecher der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Telefon: (030) 9025-1090

Radverkehr: Wann fällt die Entscheidung über die Zukunft des öffentlichen Leihfahrradsystems?, aus Senat

www.berlin.de

 

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Frage 1: In einer Pressemitteilung vom 15. Juni 2015 hat der Senat eine #Entscheidung im #Vergabeverfahren für ein öffentliches #Fahrradverleihsystem für das dritte Quar-tal 2015 angekündigt. Wann ist mit der Entscheidung zu rechnen?
Frage 3: Falls die Entscheidung bereits getroffen wur-de: Welcher Bewerber hat aus welchen Gründen den Zuschlag erhalten?
Antwort zu 1 und 3: Nach derzeitigem Sachstand ist mit einem Zuschlag Anfang 2016 zu rechnen.
Frage 2: Aus welchen Gründen hat sich die Entschei-dungsfindung im Vergabeverfahren weiter verzögert?
Antwort zu 2: Ursache für die Verzögerung sind ei-nerseits die Komplexität des Verfahrens insgesamt, ande-rerseits konkrete Bitten um Fristverlängerungen im for-malen Vergabeprozess durch Verfahrensbeteiligte. Im Sinne des wettbewerblichen Prozesses wurde diesen Bit-ten entsprochen.
Frage 4: Wird das öffentliche Leihfahrradsystems des Bewerbers, der den Zuschlag erhalten hat, wie angekün-digt noch in diesem Jahr in Betrieb genommen, und wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 4: Siehe Antwort zu Frage 1 und 2.
Frage 5: Wann wird das öffentliche Leihfahrradsystem die Zielmarke von 320 Stationen mit 5.000 Rädern errei-chen, die der Senat für den Fall eines erfolgreichen Mo-dellprojekts „Integration öffentlicher Radverkehr“ (2008 bis 2012) gesetzt hatte?
Antwort zu 5: Die hier zitierte Größenordnung ent-stammt einer gemeinsamen Pressemitteilung der Deut-schen Bahn AG (DB AG), des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Berlin vom 20.05.2011 (http://www.stadtentwicklung.berlin.de/aktuell/pressebox/archiv_volltext.shtml?arch_1105/nachricht4338.html). Das dieser Mitteilung zu Grunde liegende Vorhaben „In-tegration öffentlicher Radverkehr. Ein stationsbasiertes, öffentliches Fahrradverleihsystem zur Stärkung des Fahr-radanteils durch die vollwertige Integration des Rades in den traditionellen ÖPNV“ wurde durch die DB Rent GmbH beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) beantragt und von Oktober 2008 bis Dezember 2012 mit einer Zuwendung des BMVBS unterstützt.
Die in der Meldung angesprochene Größenordnung stellte den Diskussionsstand zum Zeitpunkt der Meldung zwischen der DB AG (Zuwendungsempfänger) und des BMVBS (Zuwendungsgeber) dar.
Frage 6: Hat die DB Rent AG für den Weiterbetrieb ihres Call-a-Bike-Angebots im Jahr 2015 eine öffentliche Förderung erhalten, und wenn ja, aus welchen Mitteln und in welcher Höhe?
Antwort zu 6: Die DB Rent AG hat keine öffentliche Förderung erhalten.
Frage 7: Wie bewertet der Senat seine bisherige Inves-titionsstrategie in ein öffentliches Leihfahrradsystem vor dem Hintergrund, dass die DB Rent AG ihr Call-a-Bike-Angebot im Laufe dieses Jahres – d.h. nach Auslaufen der Senatsförderung – weiter ausgeweitet sowie den Weiter-betrieb ihres Angebots auch im Falle einer verlorenen Ausschreibungsbewerbung angekündigt hat?

Antwort zu 7: In den Jahren 2013 und 2014 wurde ei-ne projektbezogene Fehlbedarfsfinanzierung als Zuwen-dung an die DB Rent GmbH gezahlt. Die Aufrechterhal-tung des Betriebs durch die DB Rent GmbH im Jahr 2015 erfolgte vor dem Hintergrund der laufenden Vergabe auf eigenes Bestreben und Risiko.
Das Produkt Call a Bike wird bundesweit in rund 50 Städten angeboten und stellt einen Baustein der An-schlussmobilität der DB Rent GmbH dar.
Frage 8: Wann und an welcher Stelle werden die Er-gebnisse der wissenschaftlichen Evaluation des Modell-projekts „Integration öffentlicher Radverkehr“ zur Um-stellung des Fahrradverleihsystems Call-a-Bike auf ein stationsbasiertes System, mit der der Senat das DLR-Institut für Verkehrsforschung beauftragt hatte, veröffent-licht?
Frage 9: Falls mit einer Veröffentlichung nicht zu rechnen ist, warum nicht?
Antwort zu 8 und 9: Da die vorliegenden drei Evalua-tionsberichte im Einzelnen zum Teil unternehmensrele-vante Ergebnisse und Informationen enthalten, stimmte die DB Rent GmbH einer allgemeinen Veröffentlichung nicht zu.
Gleichzeitig wurde durch die DB Rent GmbH ange-merkt, dass die Evaluation einen Sachstand darstellt, der mittlerweile sowohl zeitlich lange zurückliegt, als auch technisch einen veralteten und überholten Sachstand dar-stellt. Eine Übertragbarkeit auf das heutige System Call a Bike in Berlin ist daher nach Betreibersicht nicht zweck-mäßig oder sachgerecht.
Die Evaluationsergebnisse standen dem Hauptaus-schuss des Berliner Abgeordnetenhauses vollumfänglich zur Verfügung.
Frage 10: Aus welchen Gründen und auf welcher Grundlage hat der Senat im Vergabeverfahren für ein öffentliches Leihfahrradsystem den zukünftigen Betrei-ber*innen einen stationsbasierten Betrieb vorgeschrieben?
Antwort zu 10: Die Hintergründe dieser Entscheidung sind in der Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 17/11 860 vom 18. März 2013 über „Zukunft von Mietfahrrädern im öffentlichen Raum“ dargelegt.
Frage 11: Wie bewertet der Senat die jüngste Preiser-höhung von Call-a-Bike vom Juli 2015 sowie die Umstel-lung auf einen 30-minütigen Abrechnungszeitraum?
Antwort zu 11: Die Gestaltung des Tarifmodells ob-liegt im derzeitigen System allein dem Betreiber.
Frage 12: Wie stellt der Senat eine – auch tariflich – gute und attraktive Kombinierbarkeit des zukünftigen Leihfahrradsystems mit dem ÖPNV sicher?
Antwort zu 12: Ziel des Landes Berlin ist ein kosten-günstiges, dichtes, benutzerfreundliches System mit mi-nimalen Zugangshürden für (potenzielle) Kundinnen und Kunden. Realisiert werden soll eine möglichst hohe Be-nutzerfrequenz mit kurzen Fahrzeiten. Hauptzielgruppe des angestrebten Fahrradverleihsystems sind die Einwoh-nerinnen und Einwohner Berlins, die insbesondere inner-halb des S-Bahn-Rings kurze Distanzen mit dem Rad zurücklegen und die das öffentliche Leihfahrrad mit dem Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) kombinieren, z. B. für die ersten oder letzten Wege zwischen Haltestel-le und Quelle/Ziel.
Die Voraussetzungen der realen Kombinierbarkeit Leihfahrrad-ÖPNV sollen insbesondere über die Punkte Standortwahl, Tarifmodell und Zugangsmedien geschaf-fen werden (Bestandteil der Leistungsbeschreibung der Vergabeunterlagen). Die konkrete Ausgestaltung bildet einen Bestandteil der Angebote.
Frage 13: In welchen Gebieten außerhalb des S-Bahn-Rings hält der Senat ein öffentliches Leihfahrradsystem für sinnvoll und wünschenswert?
Antwort zu 13: Das Bediengebiet des öffentlichen Fahrradverleihsystems Berlin soll beim Systemstart den Bereich des bisherigen Bediengebietes abdecken und angemessen verdichten. Über eine Ausweitung des Bedi-engebiets, z.B. entlang bestimmter Achsen des ÖPNV außerhalb des S-Bahn-Rings entscheidet der zukünftige Betreiber in Abstimmung mit dem Land Berlin, in Ab-hängigkeit von der Anzahl der angebotenen Stationen. Vorrangig ist die Verdichtung des Gebiets innerhalb des S-Bahn-Rings.
Berlin, den 19. November 2015
In Vertretung
Christian Gaebler
…………………………..
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Nov. 2015)

S-Bahn: S-Bahn Die Vergabe der Berliner Ringbahn verzögert sich, aus Berliner Morgenpost

http://www.morgenpost.de/berlin/article206351145/Die-Vergabe-der-Berliner-Ringbahn-verzoegert-sich.html

Bis Ende Oktober sollte der Auftrag für das #Teilnetz erteilt sein. Die Verzögerung könnte für die Berliner unangenehme Folgen haben.
Wer betreibt ab 2017 die wichtigen #Ringbahnlinien der Berliner #S-Bahn? Und vor allem: Wer kauft die dringend benötigten neuen Züge? Auf Antwort auf diese Fragen werden die Berliner weiter warten müssen. Denn das 2012 gestartete #Vergabeverfahren für das sogenannte Teilnetz Ring, das einem Drittel des gesamten Berliner S-Bahn-Verkehrs entspricht, zieht sich weiter in die Länge. Wie die Berliner Morgenpost erfuhr, ist die für Ende Oktober angekündigte Vergabe des Milliardenauftrags verschoben worden. Nun ist von einer Entscheidung bis zum Jahresende die Rede.
Das könnte für die Nutzer öffentlicher Verkehrsmittel schon bald unangenehme Folgen haben. Schon jetzt hat die S-Bahn wegen ihres #veralteten #Fahrzeugparks große Mühe, ein zuverlässiges und vor allem pünktliches Angebot zu fahren. „Der Senat gefährdet mit immer neuen Verzögerungen bei der S-Bahn-Vergabe die verkehrspolitische Zukunft der Hauptstadt“, kritisiert Jens Wieseke, Sprecher des Fahrgastverbandes Igeb. Komme nicht bald Ersatz für die #störanfälligen #Oldtimer, drohe spätestens …

S-Bahn: Ringbahn in Berlin Was bei der S-Bahn-Ausschreibung alles falsch lief, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/verkehr/ringbahn-in-berlin-was-bei-der-s-bahn-ausschreibung-alles-falsch-lief,10809298,31294366.html #Fehlentscheidungen des Senats trieben die Kosten hoch und schreckten potenzielle Bewerber ab. Zu diesem Ergebnis kommt ein Hintergrundpapier aus der #Bahnindustrie, das der Berliner Zeitung vorliegt. Doch es wäre möglich, neu anzufangen. Für die Steuerzahler droht es teurer zu werden, und die #S-Bahn- Fahrgäste müssen sich auf Ausdünnungen des Fahrplans gefasst machen. Das #Vergabeverfahren, mit dem Berlin und Brandenburg den künftigen Betreiber der S-Bahnen auf dem #Ring und im Südosten suchen, ist in eine Sackgasse geraten. Jetzt wird hinter den Kulissen ein Ausweg gesucht. Dabei wird auch über ein kritisches Diskussionspapier aus der Bahnindustrie gesprochen, das der Berliner Zeitung in Auszügen vorliegt. Bei der Ausschreibung seien den Politikern „Kardinalfehler“ unterlaufen, heißt es darin. Punkt für Punkt listet die Analyse auf, was alles schiefgegangen ist. So sei entschieden worden, dass der zukünftige S-Bahn-Betreiber fast 400 Wagen finanzieren und beschaffen muss. Das würde nach Einschätzung von Insidern Investitionen von einer Milliarde Euro erfordern, was Konkurrenten der Deutschen Bahn (DB) abschreckte. Der politische Glaube, dass nur die DB als jetziger und künftiger Betreiber der S-Bahn den Übergang vom Alt- zum …
Source: BerlinVerkehr

Straßenverkehr: Nach europaweiter Ausschreibung Der Millionen-Deal für Berlins Ampeln steht kurz vor dem Abschluss aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/nach-europaweiter-ausschreibung-der-millionen-deal-fuer-berlins-ampeln-steht-kurz-vor-dem-abschluss,10809148,31285992.html Die #europaweite #Ausschreibung ist vorbei. Bald steht fest, wer die fast 2100 Berliner #Ampeln künftig betreibt. Doch Fragen bleiben. Warum gibt es nicht mehr grüne Wellen? Und warum sind so viele Ampeln auch nachts in Betrieb? Auf ein Neues! Der Senat hat den Vertrag für Berlins Ampeln neu ausgeschrieben, und in Kürze ist klar, wer ihn bekommen soll. „Das #Vergabeverfahren steht vor dem Abschluss“, sagte Martin Pallgen, Sprecher von Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD). Der Gewinner der europaweiten Ausschreibung bekommt die Aufgabe, sich von 2016 bis 2025 um den Betrieb und die Instandhaltung der Ampeln zu kümmern. Er soll auch neue Anlagen planen und bauen. Heute ist die #Alliander #Stadtlicht, die dem niederländischen Energienetzbetreiber Alliander gehört, dafür zuständig. 2005 bekam sie einen Zehn-Jahres-Vertrag über 126 Millionen Euro – als Berlin als erste Stadt den #Ampelbetrieb privatisierte, um zu sparen. Die Leistungen im neuen Vertrag orientieren sich im Wesentlichen an dem alten, sagte Pallgen. Die Technik soll weiter modernisiert werden, hieß es. Das ist auch nötig. So leuchten nur 34 Prozent der Ampeln mit LED, die Kosten sparen, die anderen weiterhin mit Glühlampen. 59 Anlagen sind nicht mit der Zentrale in Tempelhof verbunden, können also nicht von dort gesteuert werden. Als so-genannte Dirigenten spulen sie einsam ihre …
Source: BerlinVerkehr

S-Bahn: Zukunft der Berliner S-Bahn S-Bahn-Ausschreibung in der Sackgasse, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/zukunft-der-berliner-s-bahn-s-bahn-ausschreibung-in-der-sackgasse,10809148,31258492.html Dem #Senat droht ein politisches #Desaster: Der einzige Bewerber für den Betrieb auf dem Ring und im Südosten verlangt mehr Geld als erwartet. Nun werden offenbar Alternativen zum jetzigen Verfahren erkundet. Mit Hochdruck versucht die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, ein politisches Desaster zu verhindern. Das #Vergabeverfahren für die #S-Bahn ist in eine Sackgasse geraten. In Gesprächen mit dem letzten verbliebenen Anbieter, der zur Deutschen Bahn (DB) gehörenden S-Bahn Berlin GmbH, bemüht sich der Senat um eine halbwegs akzeptable Lösung – allerdings immer noch erfolglos. Nun werden offenbar neue Alternativen geprüft. Mehr Qualität für die Fahrgäste zu einem guten Preis: Das ist das Ziel der Ausschreibung, mit der Berlin und Brandenburg den künftigen Betreiber der S-Bahn-Linien auf dem #Ring und im Südosten ermitteln wollen. Doch fast alle Bewerber sprangen wieder ab, als einziges Bahnunternehmen reichte die S-Bahn ein Angebot ein. Wie berichtet verlangt sie von den Ländern rund 100 Millionen Euro pro Jahr mehr als heute – für ein Drittel des S-Bahn-Verkehrs. Zum Vergleich: Für den Betrieb auf dem gesamten S-Bahn-Netz zahlt Berlin bisher rund eine …
Source: BerlinVerkehr

S-Bahn: Ausschreibung Die neue Berliner S-Bahn wird ganz schön teuer, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/verkehr/ausschreibung-die-neue-berliner-s-bahn-wird-ganz-schoen-teuer,10809298,30684532.html

Berlin und Brandenburg suchen einen neuen #Betreiber für den #S-Bahn-Ring. Doch nun ist das #Vergabeverfahren erneut in schwere Turbulenzen gekommen. Die #Kosten drohen den Rahmen zu sprengen, sagen Beobachter.
Im Herbst 2015 will der Senat bekanntgeben, wer in Zukunft die #S-Bahnen auf dem Ring und im Südosten Berlins betreibt. Doch Beobachter berichteten, dass in dem Vergabeverfahren ein ernstes Problem aufgetaucht ist. Nach ihren Informationen drohen die absehbaren Kosten des S-Bahn-Verkehrs den Rahmen zu sprengen. Dem Vernehmen nach liegt der Preis, den die Deutsche Bahn (DB) den Ländern Berlin und Brandenburg genannt hat, deutlich über den Erwartungen. Die DB ist das einzige Bahnunternehmen, das bei der Ausschreibung ein Angebot abgegeben hat.
Berlin und Brandenburg fordern vom künftigen Betreiber, dass er auf dem Ring und den anderen ausgeschriebenen Strecken rund 390 moderne, #fabrikneue S-Bahn-Wagen einsetzt. Deren Herstellung soll nun mehr Geld kosten als anfangs erwartet. Die DB hatte mit einer separaten Ausschreibung einen #Lieferanten für die neuen S-Bahnen gesucht. Doch wie schon beim Vergabeverfahren für den Zugbetrieb gab es am Ende …

Regionalverkehr: Vergabe Netz Prignitz startet

http://www.lok-report.de/news/news_woche_montag.html

Das Land Brandenburg hat das #Vergabeverfahren für den Streckenabschnitt von #Neustadt (Dosse) nach #Pritzwalk und Pritzwalk West nach Meyenburg auf den Regionalbahnlinien 73 und 74 auf den Weg gebracht. Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (#VBB) ist beauftragt worden, das Verfahren federführend umzusetzen. Die entsprechende Bekanntmachung wurde im europäischen Amtsblatt veröffentlicht. Die Betriebsaufnahme im Netz Prignitz ist zum Fahrplanwechsel im Dezember 2014 geplant. Die Vertragslaufzeit umfasst zwei Jahre bis zum Dezember 2016. Das Vergabeverfahren wird europaweit als Verhandlungsverfahren durchgeführt. Das Gesamtvolumen an Zugkilometer beträgt etwa 190.000 Zugkm. Das künftige „Netz Prignitz“ umfasst die Regionalstrecken • #RB73 Neustadt (Dosse) – Kyritz – Pritzwalk • #RB74 Pritzwalk West – Meyenburg (Pressemeldung VBB, 23.06.14).