CDU und SPD einigen sich auf eine weitreichende #Erweiterung des Verkehrsnetzes der S- und #U-Bahn. Auch in #Straßen wird investiert.
Zu den größten Streitpunkten im Wahlkampf um das Rote Rathaus gehörte das Thema #Mobilität. Hier zeigten sich große Unterschiede zwischen CDU und SPD. Konsens gab es hingegen darüber, dass der Verkehr in der Hauptstadt viele offene Baustellen hat. Der 135-seitige Koalitionsvertrag zeigt, auf welche Vision der designierte Senat sich geeinigt hat.
Berlin. Während die Vorbereitungen für die #Reaktivierung der #Siemensbahn zwischen #Jungfernheide und dem Bahnhof #Gartenfeld laufen, fehlt nach wie vor ein Beschluss dazu, wie es mit einer möglichen #Verlängerung der Strecke weitergeht. „Es ist bislang keine #Entscheidung gefallen, ob die Siemensbahn über die ehemalige Endstelle hinaus geführt wird“, teilte eine Sprecherin der Senatsverkehrsverwaltung auf Morgenpost-Anfrage mit. Nachdem eine #Untersuchung ergeben hatte, dass ein Ausbau der Strecke bis #Hakenfelde#machbar ist, war eigentlich eine Entscheidung bis Ende 2022 angekündigt worden.
Frage 1: Für welche der aufgeführten Projekte des #Schienenverkehrsausbaues „#i2030“ wurden im Rahmen des Territorialprinzips des Landes Berlin #Fördermittel des Bundes beantragt? Frage 2: Für welche der aufgeführten Projekte des Schienenverkehrsausbaues „i2030“ wurden im Rahmen des Territorialprinzips des Landes Berlin Fördermittel des Bundes in welcher Höhe bewilligt? Frage 3: Für welche der aufgeführten Projekte des Schienenverkehrsausbaues „i2030“ wurden im Rahmen des Territorialprinzips des Landes Berlin Fördermittel der EU beantragt? Frage 4: Für welche der aufgeführten Projekte des Schienenverkehrsausbaues „i2030“ wurden im Rahmen des Territorialprinzips des Landes Berlin Fördermittel der EU in welcher Höhe bewilligt? Frage 5: Wenn bisher keine #Fördermittel des Bundes und der EU für das #Schienenverkehrsausbauprojekt beantragt wurden, aus welches Gründen ist dies bisher nicht geschehen? 2 Frage 6: Wurden beantragte Fördermittel des Bundes und der EU für das Schienenausbauprojekt nicht bewilligt und wenn ja, wie wurden die Ablehnungen begründet? Antwort zu 1 bis 6: Bisher konnten für keine i2030-Maßnahme Fördermittel aus dem Bundesprogramm des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes beantragt werden, da die nötige Baureife der Maßnahmen noch nicht erreicht ist. Mit dem zuständigen Bundesministerium werden fortlaufend Vorabstimmungen zum Stand von i2030 insgesamt, zu einzelnen i2030-Maßnahmen, insbesondere zur #Heidekrautbahn, zum #RE1, zum #Prignitzexpress und zur #Siemensbahn, und zu Fragen des Antragsverfahren für die Fördermittel des Bundes mit dem zuständigen Bundesministerium durchgeführt, so dass nach Erreichen der Fördervoraussetzungen die nötigen Fördermittelanträge gestellt und kurzfristig durch das zuständige Bundesministerium bearbeitet werden können. Für die Maßnahme „Berlin Spandau – Nauen“ wurden für die Vorplanung Fördermittel der Europäischen Union aus dem Programm „Connecting Europe Facility“ (CEF) in Höhe von 7,3 Mio. € gemeinsam für die Länder Berlin und Brandenburg bewilligt; der Anteil Berlins beträgt davon 3,65 Mio. €. Es gab bislang keinen Fall einer Ablehnung eingereichter Förderanträge für i2030-Maßnahmen durch den Bund bzw. die EU.
Berlin, den 01. Dezember 2022 In Vertretung Dr. Meike Niedbal Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Frage 1: Wie ist der aktuelle Stand zur Realisierung des Schienenverkehrsausbaukonzeptes „#i2030“? (bitte den aktuellen #Planungsstand und #Umsetzungsstand der einzelnen Teilprojekte auflisten) Antwort zu 1:
Es gibt einen neuen #Buchtipp für Fans der Region #TKS (TeltowKleinmachnowStahnsdorf) ─ auf 128 Seiten ist die Geschichte der historischen #S-Bahn-Strecke nach #Stahnsdorf detailliert niedergeschrieben.
Vor bald 110 Jahren, genauer am 2. Juni 1913, wurde die #Friedhofsbahn von #Wannsee nach Stahnsdorf feierlich eröffnet. Initiator, Finanzier und Bauherr dieser Strecke war die Evangelische #Kirche.
Zum ersten #bundesweiten Tag der #Schiene am heutigen Freitag können sich (nicht nur) #Eisenbahnfans an vielen Orten in Berlin und der Region über die Bahn informieren. So gibt es Führungen in den #Untergrund am #Hauptbahnhof, wo eine neue #S-Bahn-Haltestelle gebaut wird, oder auf das #Dach des Ostbahnhofs.
Frage 1: Aus welchen Gründen wurde im Rahmen der Untersuchungen zu #Reaktivierung und #Erweiterung der #Siemensbahn ausschließlich die Varianten eines #unterirdischen Bahnhofs an der #Gartenfelder Straße geprüft? Welche Gründe sprechen aus Sicht des Senats gegen eine #oberirdische Realisierung des geplanten Bahnhofs? Antwort zu 1: In der #Machbarkeitsuntersuchung zur Verlängerung der Siemensbahn wurde für den #Bahnhof#Gartenfeld sowohl eine unterirdische, als auch eine Variante in #Hochlage geprüft. Gegen eine oberirdische Variante spricht, dass die Verlängerung über die #Insel Gartenfeld ebenfalls oberirdisch verlaufen müsste und als #Viadukt über der Straße zwischen der geplanten #Bebauung verlaufen würde.
Von der Tradition in die Zukunft: Am 7. Mai 1897 erwarb #Siemens & Halske das erste Grundstück in der heutigen #Siemensstadt. 125 Jahre nach dieser ersten Investition sollen hier bis 2035 rund eine Million Quadratmeter Geschossfläche für Industrie, Gewerbe, Forschung und Lehre, Wohnen, Beherbergung und soziale Infrastruktur entstehen.
Eigentlich sollte es ein wichtiges Signal der Spandauer CDU an den Berliner Senat sein. Ein Signal dafür, dass es im Bezirk eine breite politische Mehrheit für die #unterirdische#Verlängerung der ab 2029 reaktivierten #Siemensbahn bis nach #Hakenfelde und möglicherweise sogar bis zum #Johannesstift gibt. Doch nun kam es in der #Verkehrsausschusssitzung am Dienstagabend anders. Denn letztlich wurde das Anliegen durch einen Änderungsantrag der Linken gekapert, dem die Verordneten mehrheitlich zustimmten. Allerdings nicht mehr die antragstellende CDU.
Alle reden über die #Verkehrswende, der #Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (#VBB) setzt sie im Auftrag der Länder Berlin und Brandenburg um. Um den #CO2-Ausstoß im Verkehrssektor zu senken, müssen sehr viel mehr Menschen vom eigenen Auto auf den #klimafreundlichen öffentlichen #Nahverkehr umsteigen. Dazu braucht es mehr Angebote, bessere Leistung, mehr Komfort und auch klimafreundliche Technologien für neue Züge, die ohne Dieselkraftstoffe auskommen. Grundlage aller Verbesserungen für die Fahrgäste ist zudem der Ausbau und die Modernisierung der Infrastruktur. Besonders mit dem groß angelegten Schienenausbauprojekt i2030 wollen Berlin und Brandenburg sowie Deutsche Bahn und VBB die Verkehrswende in der Hauptstadtregion beschleunigen. Die #Sonderausstellung im Deutschen #Technikmuseum in Berlin (Eingang Ladestraße) bietet den Besucher*innen einen anschaulichen Blick in die laufenden Prozesse.