Schlagwort: Planfeststellungsverfahren
Straßenverkehr: Hier fahren 230.000 Autos pro Tag Neue Pläne für Berliner Autobahndreieck Funkturm präsentiert, aus Der Tagesspiegel
Das Dreieck #Funkturm ist so #marode, dass es komplett neu gebaut werden muss. Seit Jahren wird darüber gestritten. Am Donnerstag stellte die #Deges neue Pläne vor.
Die #Planung für das Berliner #Autobahndreieck Funkturm ist „auf der Zielgeraden“. Dies sagte Deges-Sprecher Michael Zarth am Donnerstag bei einer Pressekonferenz. Das #Planfeststellungsverfahren soll noch in diesem Jahr eingeleitet werden. Sollte dieses Verfahren perfekt laufen für die staatliche Planungsgesellschaft, könnte mit dem Bau 2024 begonnen werden. Klagen und Einwendungen können das Verfahren natürlich bremsen. Der Planfeststellungsbeschluss ist eine Art #Baugenehmigung.
„Straßenverkehr: Hier fahren 230.000 Autos pro Tag Neue Pläne für Berliner Autobahndreieck Funkturm präsentiert, aus Der Tagesspiegel“ weiterlesenStraßenbahn: Neue Planauslegung beim Straßenbahn-Projekt Ostkreuz aus Senat
https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2021/pressemitteilung.1135364.php
Einsichtnahme ergänzter Unterlagen samt Einwendungsmöglichkeit dauert voraussichtlich etwa zwei bis drei Monate
Die #Planunterlagen für die #Straßenbahn-Neubaustrecke #Ostkreuz (Anbindung über die #Sonntagstraße) müssen erneut ausgelegt werden. Im Rahmen der zweiten #Auslegung, die durch ein von der BVG überarbeitetes #Lärmschutzgutachten nötig wurde, sind durch ein Versehen des Dienstleisters nicht sämtliche Unterlagen im Internet zur Verfügung gestellt worden. Der Fehler war nach dem Start der Auslegung am 22. März dieses Jahres, die sowohl in Papierform als auch online stattfand, zunächst nicht bemerkt worden.
Während die analoge Auslegung im #Bezirksamt Lichtenberg die kompletten Unterlagen bot, fehlten online – im einschlägigen #UVP-Portal – das bisherige Baulärmgutachten und das Gutachten zu baubedingten Erschütterungen. Diese wurden zwar unverändert aus der ersten Auslegung übernommen, hätten aber auch online einsehbar sein müssen. Eine Prüfung ergab, dass die Senatsverwaltung alle digitalisierten Unterlagen vollständig an den eigenen Dienstleister übermittelt hat und auch die Rückmeldung erhielt, sämtliche Daten seien aufs Portal geladen worden. Diese Information traf allerdings nicht zu. Nach einem Hinweis im Mai wurde sofort die Ergänzung veranlasst, allerdings erst am letzten Tag der 14-tägigen Einwendungsfrist.
Die neue Auslegung soll möglichst noch im vierten Quartal 2021 starten. Das Planfeststellungsverfahren wird sich dadurch voraussichtlich um zwei bis drei Monate verlängern. Die Senatsverwaltung hat veranlasst, künftig weitere Prüfungsroutinen im Rahmen der Planfeststellung einzuziehen, um vergleichbare Fehler zu vermeiden.
Im 2017 gestarteten #Planfeststellungsverfahren für die „Straßenbahn-Neubaustrecke Ostkreuz von der #Boxhagener Straße bis zur #Karlshorster Straße“ in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg und Lichtenberg ist die #Öffentlichkeit bereits zweimal im Rahmen der öffentlichen Auslegung der Planunterlagen beteiligt worden, nämlich im ersten Quartal 2018 und im zweiten Quartal 2021. Insgesamt sind bereits mehr als 1.000 Einwendungen bei der Anhörungsbehörde eingegangen. Mit der dritten Auslegung erhalten alle Betroffenen erneut die Gelegenheit, Einwendungen zu formulieren. Sie werden im Rahmen des weiteren Verfahrens bearbeitet, um mit einem ausgewogenen Planfeststellungsbeschluss Baurecht zu schaffen.
Straßenverkehr: Streit um Mühlendammbrücke in Mitte eskaliert: Berliner Bürger prüfen Klage Der Senat will die stark befahrene Spreequerung in Mitte neu bauen., aus Berliner Zeitung
Der Senat will die stark befahrene #Spreequerung in Mitte neu bauen. Doch Kritikern ist die neue #Brücke zu breit. Droht dem Projekt eine lange Verzögerung?
Niemand weiß, wie lange sie noch durchhält. Die #Mühlendammbrücke in Mitte, eine der am stärksten befahrenen Spreequerungen Berlins, gilt seit Jahren als marode. An der Stelle des #Spannbetonbauwerks von 1968 will der Senat einen Neubau errichten. Doch die projektierte neue Brücke bietet nach Meinung von Bürgern, Politikern und Verbänden Autos zu viel Platz. Mit dem geplanten „#Betonbrett“ werde die Chance vertan, diesen Teil des Zentrums stadtverträglicher zu gestalten und von Verkehr zu entlasten, sagen sie. Nun könnte der Streit auf der juristischen Ebene landen – und später vielleicht sogar vor Gericht. „Wir lassen prüfen, welchen Weg wir gegen das illegale Handeln des Senats beschreiten können“, sagte Benedikt Goebel, Gründer und Sprecher der #Planungsgruppe #Stadtkern im #Bürgerforum Berlin, der Berliner Zeitung.
„Straßenverkehr: Streit um Mühlendammbrücke in Mitte eskaliert: Berliner Bürger prüfen Klage Der Senat will die stark befahrene Spreequerung in Mitte neu bauen., aus Berliner Zeitung“ weiterlesenBahnhöfe: Bahnhof Kamenzer Damm: „Signale nahezu auf Grün“, aus Berliner Morgenpost
Die Chance, den seit Jahrzehnten gewollten #Bahnhof #Kamenzer Damm im Zuge der Arbeiten an der Bahnstrecke Dresdner Bahn mit zu errichten, gibt es nicht mehr. Die Arbeiten an der Strecke sind derzeit in vollem Gange. Damit ist der neue Bahnhof aber nicht vom Tisch. Derzeit laufen #Vorplanungen, um die #Baukosten für den Bahnhof zwischen den S-Bahnhöfen #Attilastraße und #Marienfelde abzuschätzen. Die notwendige #eisenbahnbetriebswissenschaftliche Untersuchung (#EBWU) ist laut #Senatsverkehrsverwaltung zwar abgeschlossen. Die Ergebnisse konnten jedoch noch nicht präsentiert werden.
„Bahnhöfe: Bahnhof Kamenzer Damm: „Signale nahezu auf Grün“, aus Berliner Morgenpost“ weiterlesenStraßenverkehr: Pankower wollen Umbau ihrer kaputtesten Straße erzwingen, aus Berliner Morgenpost
Ein extremes #Tempolimit von nur 10 Kilometern pro Stunde, massive #Straßenschäden, Lastwagen, die Wände beben lassen – die #Friedrich-Engels-Straße in #Pankow-Rosenthal bleibt schlimmstenfalls bis zum Ende des Jahrzehnts in desolatem Zustand. Mit dem laufenden #Planfeststellungsverfahren für den maroden nördlichen Abschnitt wird ein Beginn der Bauarbeiten vor 2027 unwahrscheinlich.
Aber so lange will die örtliche #Anwohnerinitiative um Angelika Krüger auf keinen Fall warten. Zumal das wichtige #Sanierungsprojekt in den 2010er Jahren schon einmal beschlossen war, dann aber wegen einer #Umplanung der Straßenbahn-Führung auf der Strecke gestoppt und noch einmal komplett neu aufgesetzt wurde.
Engels-Straße in Pankow-Rosenthal: #Behörden-Ping-Pong statt Sanierung
Jetzt ist der Langzeitumbau der lautesten und wohl kaputtesten Straße Pankows ein Fall für den #Petitionsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses. Weil sich die Abstimmungen zwischen der Senatsverkehrsverwaltung und dem Bezirksamt Pankow „unendlich in die Länge zu ziehen drohen“, bittet die Initiative um Unterstützung durch diese #Schlichtungsstelle, schreiben Krüger und ihr Mitstreiter in der Begründung. „In den letzten zwei Jahrzehnten haben wir alles versucht, um zu einer vernünftigen Lösung zu kommen. Bisher allerdings ohne den erwünschten Erfolg“, heißt es im Schreiben an den Ausschuss.
Straßenbahn: Ausbau des ÖPNV-Netzes: Neue Straßenbahnstrecken verbinden Quartiere, Kieze und Bezirke Pressemitteilung vom 15.06.2021, aus Senat
https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2021/pressemitteilung.1095814.php
Aus der Sitzung des Senats am 15. Juni 2021:
Auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther, hat der Senat in seiner heutigen Sitzung den aktuellen Bericht über die Aktivitäten im Bereich „Berliner #ÖPNV-Netz zielgerichtet #ausbauen und neue Wohnquartiere anschließen“ beschlossen.
Das Land Berlin baut seinen öffentlichen Personennahverkehr (#ÖPNV) zur Stärkung und Förderung der Verkehrsmittel des Umweltverbundes massiv aus, um die mobilitäts- und umweltpolitischen Zielsetzungen des Landes zu erreichen.
Senatorin Regine Günther: „Attraktive ÖPNV-Angebote sind ein entscheidender Faktor, um den motorisierten individuellen #Autoverkehr reduzieren zu können. Die Erschließung neuer Wohnungsbaustandorte durch den ÖPNV ist dabei besonders wichtig, damit der #Mobilitätsbedarf von Anfang an über klimaschonende, umweltfreundliche Verkehrsmittel gedeckt wird. Wir haben in den vergangenen Jahren umfangreiche Straßenbahnplanungen forciert auf den Weg gebracht.“
Die wichtigsten Planungsfortschritte stellen sich im Einzelnen wie folgt dar:
- Der Senat hat am 13. April 2021 die Fortführung der Planungen für die #Tangentialverbindung S+U-Bahnhof #Pankow – #Heinersdorf – #Weißensee beschlossen. Damit kann aufbauend auf der abgeschlossenen Grundlagenermittlung die Vorplanung beginnen. Hiermit werden bereits erste Planungsschritte für das spätere #Planfeststellungsverfahren erfüllt. Die #Inbetriebnahme der Strecke ist für 2028 vorgesehen.
- Für die Strecke #Alexanderplatz – #Potsdamer Platz ist die #Vorplanung bereits in der finalen Phase. Mit der Inbetriebnahme dieses Abschnitts wird 2028 gerechnet. Die Ausschreibung und der Start der Untersuchungen für die #Straßenbahnneubaustrecke Potsdamer Platz – Rathaus Steglitz ist für Ende 2021 vorgesehen. Der ÖPNV-Bedarfsplan des Berliner Nahverkehrsplans sieht die Inbetriebnahme dieses Streckenabschnitts im Jahr 2030 vor.
- Für die Verlängerung der Straßenbahnstrecke über den U-Bahnhof #Turmstraße hinaus sind die erforderlichen Grundlagenuntersuchungen abgeschlossen worden: Der Senat hat am 17. Dezember 2019 die Fortführung der Planungen für die #Straßenbahnstrecke Turmstraße – #Jungfernheide beschlossen. Trotz der Pandemiesituation konnte die Vorplanung bereits gestartet werden. Am 14. April 2021 fand erstmals eine Online-Beteiligungsveranstaltung für Bürgerinnen und Bürger statt. Hier wurde der aktuelle Arbeitsstand vorgestellt. Nach aktueller Planung wird die Vorplanung in der ersten Jahreshälfte 2022 abgeschlossen sein. Die Inbetriebnahme ist für 2028 vorgesehen.
- Die Grundlagenermittlung zur Strecke S+U-Bahnhof #Warschauer Str. – U-Bahnhof #Hermannplatz ist abgeschlossen. Der Senat hat am 13. April 2021 die Fortführung der Planungen beschlossen. Damit kann die Vorplanung beginnen. Mit ihr wird die Grundlage für die weiteren Schritte zum Planfeststellungsverfahren gelegt. Die Inbetriebnahme der Strecke ist für 2028 vorgesehen.
- Für die Verlängerung der Straßenbahnlinie M 2 ab Heinersdorf in Richtung #Blankenburger Süden und S-Bahnhof #Blankenburg ist die Grundlagenuntersuchung ebenfalls abgeschlossen. Es ist nunmehr nachgewiesen, dass die Straßenbahn das am besten geeignete Verkehrsmittel für die Erschließung des Wohnungsbaustandortes ist. Ebenso wurde die planerisch zu bevorzugende Variante für die #Streckenführung ermittelt und ihre Wirtschaftlichkeit nachgewiesen. Die Inbetriebnahme der Strecke wird für das Jahr 2028 angestrebt.
Mit dem Ausbau des ÖPNV wird die Metropole Berlin ihren Bewohnerinnen und Bewohnern künftig eine immer bessere #Infrastruktur bieten. Trotz der aktuellen Pandemielage und teils verfahrensbedingter Aufschübe sind die ambitionierten Straßenbahnprojekte zur Erschließung wichtiger Wohnquartiere auf einem sehr guten Weg.
Die Umsetzung von Straßenbahninfrastrukturmaßnahmen bedarf, wie die aller anderen Infrastrukturmaßnahmen, einer intensiven Planungsarbeit mit entsprechendem zeitlichen Aufwand. Dabei gilt es, für jedes Vorhaben separate Verfahren mit ihren örtlich unterschiedlichen Gegebenheiten zu steuern. Der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz ist es besonders wichtig, im gesamten Planungsprozess umfassende Beteiligungsprozesse für die Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten.
Der Bericht wird nun dem Berliner Abgeordnetenhaus zur Kenntnis gegeben.
Straßenbahn: Geplante und erforderliche Umbauten Straßenbahn-Nord-Süd-Tangente, aus Senat
www.berlin.de
Frage 1:
Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der geplanten #Bauarbeiten der #Straßenbahn-Nord-Süd-Tangente in
den Ortsteilen Hohenschönhausen, Friedrichsfelde Ost sowie Karlshorst und wann sollen die Bauarbeiten
beendet sein?
Frage 2:
Gab es Verzögerungen hinsichtlich der geplanten Maßnahmen und wenn ja, was waren die Gründe für diese
Verzögerungen und wann soll stattdessen die Umsetzung beginnen?
Antwort zu 1 und 2:
Hierzu teilt die BVG mit:
„In Lichtenberg befinden sich drei Bauabschnitte (BA) in Planung bzw. in
Baudurchführung:
2. BA der #Gleisschleife (GS) #Gehrenseestraße
4. BA #Rhinstraße am S #Friedrichsfelde/Ost
9. BA #Treskowallee von #Traberweg bis An der #Wuhlheide
2
- BA GS Gehrenseestraße
Das #Planfeststellungsverfahren zum Umbau der Gleisschleife Gehrenseestraße wurde im
Januar 2017 eingeleitet. Im Rahmen des Verfahrens fanden umfangreiche Abstimmungen
insbesondere zu verkehrstechnischen Fragestellungen und zum zukünftigen
Verkehrsablauf statt. Derzeit findet die Bewertung der nun vorliegenden Unterlagen statt.
Der Beginn von Bauarbeiten ist vom Planfeststellungsbeschluss abhängig. - BA Rhinstraße am S Friedrichsfelde/Ost
Die Straßenbahn wird voraussichtlich ab 31.05.2021 wieder planmäßig fahren.
Erforderliche #Restarbeiten werden unter Betrieb absolviert. Durch die Inbetriebnahme der
neuen Treppenbauwerke wird zukünftig ein direkter Umstieg zwischen Straßenbahn und
S-Bahn ermöglicht. - BA Treskowallee/Süd
Die Planungen sind fast abgeschlossen. Die #Baudurchführung wird in Verbindung mit der
#Gleiserneuerung in der #Edisonstraße 2022/2023 erfolgen.“
Berlin, den 06.05.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Infrastruktur: Planungszeiträume und Realisierungsgeschwindigkeit von U-Bahn- und Straßenbahnvorhaben, aus Senat
www.berlin.de
Frage 1:
Wie lange hat es für die folgende #Erweiterung des #Straßenbahn- und #U-Bahnnetzes von der Aufnahme der
vorbereitenden Untersuchungen bis zur Realisierung gedauert, bzw. bis wann werden diese realisiert sein?
Es wird gebeten, für die einzelnen Schritte (#Machbarkeitsstudie, Untersuchungen zu #Trassenvarianten,
#Senatsbeschluss, #Vorplanung, #Entwurfsplanung, #Planfeststellungsverfahren, #Bauzeit bzw. voraussichtliche
Daten für Baubeginn und Fertigstellung) jeweils die Zeiträume konkret zu benennen:
a) Verlängerung der Straßenbahn von Nordbahnhof über Hauptbahnhof bis #Alt-Moabit
b) Verlängerung der Straßenbahn über Bornholmer Straße, Osloer Straße, Seestraße bis zum #Rudolf-Virchow-Krankenhaus
c) Verlängerung der Straßenbahn bis zum U-Bahnhof #Hermannplatz
d) Anbindung des Bahnhofs #Ostkreuz an die Straßenbahn
e) Verlängerung der Straßenbahn bis zum U-Bahnhof #Turmstraße
f) Verlängerung der U-Bahn von Osloer Straße bis #Paracelsusbad
g) Verlängerung der U-Bahn von Paracelsusbad bis #Wittenau
h) Verlängerung der U-Bahn von Leinestraße bis #Hermannstraße
i) Verlängerung der U-Bahn von #Vinetastraße bis Pankow
2
j) Verlängerung der U-Bahn von Schlesisches Tor bis Warschauer Straße
Antwort zu 1:
a) Verlängerung der Straßenbahn von Nordbahnhof über Hauptbahnhof bis Alt-Moabit
Anmerkung: die Straßenbahnneubaustrecke wurde im Rahmen des
Planfeststellungsverfahrens „Verkehrsverbindung Nordbahnhof – Hauptbahnhof“
(einschließlich der eingleisigen Wendeschleife über Alt-Moabit) festgestellt.
Planfeststellungsverfahren:
Datum der Antragstellung: 16.10.2007
Datum des Planfeststellungsbeschlusses: 15.01.2010
Bauzeit (Neubaustrecke inkl. Leitungs- und Straßenbau): 2011 bis 2014/15.
Hierzu teilt die BVG mit:
„Die Dauer der Planungsphasen kann nicht genau abgebildet werden, da keine Chronologie
vorliegend ist und sich beteiligte Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter bereits im Ruhestand
befinden.“
b) Verlängerung der Straßenbahn über Bornholmer Straße, Osloer Straße, Seestraße bis
zum Rudolf-Virchow-Krankenhaus
Bauzeit (die Strecke wurde in zwei Abschnitten gebaut):
Bornholmer Str. – Louise-Schroeder-Platz: 1994 – 1995
Louise-Schroeder-Platz – Virchow-Klinikum: 1996 – 1997
Hierzu teilt die BVG mit:
„Die Dauer der Planungsphasen kann nicht genau abgebildet werden, da keine Chronologie
vorliegt und sich beteiligte Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter bereits im Ruhestand befinden.“
c) Verlängerung der Straßenbahn bis zum U-Bahnhof Hermannplatz
Grundlagenuntersuchung-Beauftragung: 02.05.2018
Senatsbeschluss: 13.04.2021
Für den derzeit geplanten weiteren Verlauf des Planungsprozesses wird auf Schriftliche
Anfrage Nr. 18/27154 verwiesen.
d) Anbindung des Bahnhofs Ostkreuz an die Straßenbahn
Planfeststellungsverfahren:
Datum der Antragstellung: 23.11.2017
Datum des Planfeststellungsbeschlusses: Verfahren noch nicht abgeschlossen
Für den derzeit geplanten weiteren Verlauf des Planungsprozesses wird auf Schriftliche
Anfrage Nr. 18/27154 verwiesen.
e) Verlängerung der Straßenbahn bis zum U-Bahnhof Turmstraße
Grundlagenuntersuchung-Beauftragung: 12.01.2011
Planfeststellungsverfahren:
Datum der Antragstellung 09.11.2017
Datum des Planfeststellungsbeschlusses: 14.12.2020
3
Für den derzeit geplanten weiteren Verlauf des Planungsprozesses wird auf Schriftliche
Anfrage Nr. 18/27154 verwiesen.
f) Verlängerung der U-Bahn von Osloer Straße bis Paracelsusbad
Die Zulassung der Verlängerung erfolgte in zwei Abschnitten / Zulassungsverfahren, die
zeitgleich liefen und abgeschlossen wurden.
Abschnitt 1: von Osloer Straße bis Bhf. Schäfersee (jetzt Franz-Neumann-Platz)
Abschnitt 2: von Bhf. Schäfersee bis Paracelsusbad
Datum der Planfeststellungsbeschlüsse: 13.08.1980
Inbetriebnahme: 1987
g) Verlängerung der U-Bahn von Paracelsusbad bis Wittenau
Die Zulassung der Verlängerung erfolgte in zwei Abschnitten
Abschnitt 1: von Paracelsusbad bis Rathaus Reinickendorf
Datum des Planfeststellungsbeschlusses: 16.12.1983
Abschnitt 2: von Rathaus Reinickendorf bis Bhf. Wilhemsruher Damm (heute: Wittenau)
Datum des Planfeststellungsbeschlusses: 12.12.1986
Inbetriebnahme: 1994
h) Verlängerung der U-Bahn von Leinestraße bis Hermannstraße
Inbetriebnahme: 1996
i) Verlängerung der U-Bahn von Vinetastraße bis Pankow
Planfeststellungsverfahren:
Datum der Antragstellung: 22.05.1995
Datum des Planfeststellungsbeschlusses: 07.03.1997
Inbetriebnahme: 2000
j) Verlängerung der U-Bahn von Schlesisches Tor bis Warschauer Straße
Inbetriebnahme: 1995
Es ist darauf hinzuweisen, dass die Planungsphasen der Maßnahmen nicht vergleichbar
sind, weil gerade zu Zeiten z.B. der abgefragten U-Bahn-Maßnahmen andere
planrechtliche Voraussetzungen bestanden.
Frage 2:
Wie lang sind die oben unter 1a-j genannten Strecken?
Antwort zu 2:
1a) 1,7 km
1b) 5,4 km
1c) 2,8 km
1d) 1,1 km
1e) 1,7 km
4
1f) 2,7 km
1g) 3,9 km
1h) 0,3 km
1i) 0,7 km
1j) 0,7 km
Frage 3:
In welcher Höhe fielen jeweils Bau- und Planungskosten an und in welcher Höhe trugen das Land Berlin und
der Bund die Kosten, bzw. in welcher Höhe konnten welche Fördermittel eingeworben werden?
Antwort zu 3:
Die Vorhaben wurden bzw. werden gesamthaft gezahlt, d.h. eine getrennte Erfassung von
Bau- und Planungskosten erfolgt(e) nicht. Von den Vorhaben (bis auf e) ist nicht bekannt,
bzw. aus den vorliegenden Unterlagen nicht ermittelbar, ob und inwieweit Bundes- oder
EU-Mittel eingeworben wurden.
Vorhaben Bisher gezahlt Land Berlin Bisher gezahlt EFRE
a) Verlängerung der Straßenbahn
von Nordbahnhof über
Hauptbahnhof bis Alt-Moabit
24,9 Millionen Euro
b) Verlängerung der Straßenbahn
über Bornholmer Straße, Osloer
Straße, Seestraße bis zum
Rudolf-Virchow-Krankenhaus
39,4 Millionen Euro
c) Verlängerung der Straßenbahn
bis zum U-Bahnhof
Hermannplatz
6,6 Millionen Euro
d) Anbindung des Bahnhofs
Ostkreuz an die Straßenbahn
0,4 Millionen Euro
e) Verlängerung der Straßenbahn
bis zum U-Bahnhof Turmstraße
1,5 Millionen Euro 0,4 Millionen Euro
f) Verlängerung der U-Bahn von
Osloer Straße bis Paracelsusbad
g) Verlängerung der U-Bahn von
Paracelsusbad bis Wittenau
419,2 Millionen Euro
h) Verlängerung der U-Bahn von
Leinestraße bis Hermannstraße
57,1 Millionen Euro
i) Verlängerung der U-Bahn von
Vinetastraße bis Pankow
74,4 Millionen Euro
j) Verlängerung der U-Bahn von
Schlesisches Tor bis Warschauer
Straße
66,7 Millionen Euro
Berlin, den 26.04.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Bahnhöfe: Langzeitprojekt S-Bahnhof Prenzlauer Allee – 27 Jahre warten auf den zweiten Zugang, aus Senat
www.berlin.de
Frage 1:
Welchen Stand hat das #Planfeststellungsverfahren für den 2. #Zugang zum #S-Bahnhof #Prenzlauer
Allee?
Antwort zu 1:
Die Planunterlagen für das Bauvorhaben „Bau eines 2. Zuganges zum S-Bf. Berlin
Prenzlauer Allee“ lagen vom 13.04. bis 13.05.2015 im #Bezirksamt Pankow von Berlin
zur allgemeinen Einsichtnahme aus. #Einwendungsschluss war der 27.05.2015. Zu
den fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen und Einwendungen erwiderte die
#Vorhabenträgerin (#DB Station & Service AG) mit Schreiben vom 14.10.2016 und
21.11.2016. Der #Erörterungstermin fand am 14.02.2017 statt.
Frage 2:
Im Februar 2017 fand ein Erörterungstermin im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens statt.
Welche Erkenntnisse wurden aus den Stellungnahmen und Einwendungen der Anwohnenden
gewonnen und inwieweit werden diese im Planfeststellungsverfahren berücksichtigt?
Antwort zu 2:
Im Erörterungstermin stellte sich heraus, dass die #Entwässerung des geplanten
Bauwerkes noch nicht geklärt ist. Eine #Einleitgenehmigung der Berliner
Wasserbetriebe in den öffentlichen Mischwasserkanal liegt nicht vor. Weiterhin
besteht für die Zugangsbereiche zur Überführung noch weiterer Optimierungsbedarf.
Probleme wurden auch beim Grunderwerb aufgezeigt.
2
Die DB Station & Service AG hat im Erörterungstermin Optimierungen der Zugänge
und einzelne Planänderungen (u.a. zur Entwässerungsproblematik und
Grunderwerb) zugesagt.
Bei den Themen insbesondere zur Planrechtfertigung, zum Variantenvergleich sowie
weiteren Einwendungen der Anwohnenden (Lärm, Erschütterungen, Unfallgefahr,
Unrat, Verslumung, Unsicherheit/Kriminalität,) blieben die Standpunkte zwischen den
Einwendenden und der DB Station & Service AG konträr; eine Einigung konnte nicht
erzielt werden. Zur Lösung der Probleme hat die Vorhabenträgerin weitere
Gespräche mit den Betroffenen angeboten.
Frage 3:
Über welche Grundstücke/Wege soll die Erschließung des S-Bahnhofs erfolgen?
Antwort zu 3:
Die Zuwegungen zur geplanten Fußgängerbrücke führen vom Süden über das
private Grundstück Ahlbecker Straße 6 (derzeit Dienstbarkeit) und im Norden über
das landeseigene Grundstück zwischen Kanzowstraße 11 und 13.
Frage 4:
Wann ist konkret mit der Planfeststellung und daraus abgeleitet mit dem Beginn der Baumaßnahmen
zu rechnen? Wann sind die Bautätigkeiten abgeschlossen?
Antwort zu 4:
Zum Termin der Planfeststellung und zum Baubeginn kann der Senat keine
Aussagen treffen, da das Verfahren sich noch in der Anhörungsphase befindet und
die Vorhabenträgerin Planänderungen angekündigt hat, die eine weitere Beteiligung
Betroffener zur Folge haben kann.
Frage 5:
Welche Gründe machen das Bauvorhaben derartig komplex und rechtfertigen eine 27-jährige
Entscheidungsfindung?
Antwort zu 5:
Den förmlichen Antrag auf Planfeststellung hat die DB Station & Service AG am
19.12.2013 beim Eisenbahn-Bundesamt gestellt. Damit ergibt sich eine
Verfahrensdauer von rund sieben Jahren. Über die Dauer der Vorplanungszeit liegen
dem Senat keine Kenntnisse vor.
Aus Sicht des Senats ist das Bauvorhaben nicht sehr komplex. Es besteht im
Wesentlichen aus einer Fußgängerbrücke, zwei Zugängen und einer Treppenanlage
zum Bahnsteig. Auf bestehende Probleme und die durch DB Station und Service
angekündigte Planänderung wurde bereits bei den Antworten zu den Fragen 2 und 4
hingewiesen.
3
Frage 6:
Ist den Antworten auf meine Fragen seitens des Senates noch etwas hinzuzufügen?
Antwort zu 6:
Nein.
Berlin, den 20.04.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz