Straßenreinigung in der Rushhour: Behindert die BSR den Verkehr unnötig?, aus Senat

01.07.2026

Vorbemerkung des Abgeordneten:

Verkehrsteilnehmer berichten, dass #Reinigungsfahrzeuge der Berliner #Stadtreinigung auf #Hauptverkehrsstraßen auffällig häufig während der morgendlichen oder nachmittäglichen #Hauptverkehrszeiten unterwegs seien. Gerade auf ohnehin #belasteten Straßen können langsam fahrende Reinigungsfahrzeuge zusätzliche #Rückstaus, #Spurwechsel und gefährliche Situationen verursachen. #Straßenreinigung ist notwendig und wichtig. Gleichzeitig stellt sich die Frage, ob deren zeitliche Planung ausreichend mit den Anforderungen eines funktionierenden Hauptstraßennetzes abgestimmt wird.

Frage 1:

Nach welchen Kriterien werden die #Einsatzzeiten der #BSR-Reinigungsfahrzeuge auf Berliner Hauptverkehrsstraßen festgelegt?

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Straßenverkehr: Ausnahmeparkgenehmigungen für Beschäftigte der Berliner Feuerwehr, der Polizei Berlin und der Berliner Justiz, aus Senat

25.01.2024

https://www.berlin.de/sen/inneres/presse/pressemitteilungen/2024/pressemitteilung.1409089.php

Seit dem 24. Dezember 2023 greift die #Novellierung der #Beantragung von #Ausnahmeparkgenehmigungen bei ungünstigen Arbeits- oder #Einsatzzeiten für Beschäftigte der Berliner #Feuerwehr, der #Polizei Berlin und der Berliner #Justiz. Für diese erfolgt seit Beginn des Jahres eine zentrale Bearbeitung beim Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (#LABO).

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