Straßenbahn + Straßenverkehr: Gelbe Folie gegen Stau in Köpenick: Kommt die BVG jetzt besser durch? In der Bahnhofstraße kollabiert immer wieder der Verkehr., aus Berliner Zeitung

21.06.2023

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/berlin-mobilitaet-verkehr-bahnhofstrasse-bvg-gelbe-folie-gegen-stau-in-koepenick-kommt-die-bvg-jetzt-besser-durch-li.361499

Für Autos ist es eng geworden. Sehr eng. Gerade mal 2,25 Meter breit ist der #Fahrstreifen, der ihnen in der Köpenicker #Bahnhofstraße in Richtung Norden geblieben ist. Wie angekündigt, ist damit begonnen worden, die #Staufalle am -Bahnhof zu entschärfen. Am Mittwochmittag wurde deutlich, wie die geplanten Maßnahmen in der Realität aussehen werden. Damit die #Busse und #Straßenbahnen der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) nicht mehr behindert werden, ist der Raum für Autos #eingeschränkt worden.

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Radverkehr: „Situation für Radfahrer sehr gefährlich“: Die Hauptstraße in Berlin-Schöneberg soll geschützte Radspuren bekommen, aus Der Tagesspiegel

29.04.2023

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/situation-fur-radfahrer-sehr-gefahrlich-die-hauptstrasse-in-berlin-schoneberg-soll-geschutzte-radspuren-bekommen-9722498.html

Die #Hauptstraße in #Schöneberg ist eine der wichtigsten #Hauptverkehrsstraßen im Bezirk und aus Sicht von #Radfahrern eine der problematischsten Straßen. Berüchtigt ist sie dafür, dass die dortige #Busspur immer wieder #zugeparkt ist und deswegen nicht für einen zügigen #Busverkehr zur Verfügung steht. „Die Situation für Radfahrer ist sehr gefährlich“, sagt auch Verkehrsstadträtin Saskia Ellenbeck (Grüne).

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Straßenbahn: Hürde für Tramtrasse soll geräumt werden: Rathaus treibt Planungen für Krampnitz voran, aus Der Tagesspiegel

22.02.2023

https://www.tagesspiegel.de/potsdam/landeshauptstadt/hurde-fur-tramtrasse-soll-geraumt-werden-rathaus-treibt-planungen-fur-krampnitz-voran-9389561.html

Die Potsdamer Stadtverordneten sollen sich in den nächsten Wochen gleich in mehrfacher Hinsicht mit dem künftigen #Stadtviertel befassen. Denn für die Sitzung des Stadtparlaments am 1. März hat die Bauverwaltung mehrere Bebauungspläne eingebracht, die endgültig abgeschlossen oder auf den Weg gebracht werden sollen.

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Bus: Stillstand bei der Mobilitätswende: Sind nun weitere Busspuren in Gefahr?, Pech für die Fahrgäste – und für die BVG. Seit einem Gerichtsbeschluss vor einem halben Jahr konnte für die Busbeschleunigung in Berlin nichts getan werden., aus Berliner Zeitung

17.02.2023

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/berlin-bvg-verkehr-stillstand-bei-der-mobilitaetswende-sind-nun-weitere-busspuren-in-gefahr-li.318448

Sie ersparen es vielen Menschen, wertvolle Lebenszeit im #Stau zu verschwenden. Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) wiederum sparen Geld, das sie sonst für Busse und #Fahrpersonal ausgeben müssten. Doch nachdem vor knapp einem halben Jahr Anwohner bei ihren Bemühungen gegen eine #Busspur recht bekommen haben, ist in Berlin kein einziger längerer neuer #Sonderfahrstreifen für Busse mehr markiert worden. Jetzt wurde bekannt, dass möglicherweise auch anderen #Busspuren die Entfernung droht. „Es gibt aktuell vereinzelt Widersprüche – und insofern auch Widerspruchsverfahren“, teilte Jan Thomsen, Sprecher von Mobilitätssenatorin Bettina #Jarasch (Grüne), auf Anfrage mit.

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Straßenverkehr: Pläne des Senats, Falschparker auf Busspuren in Berlin müssen wohl bald mehr bezahlen, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/01/bvg-abschleppen-fahrzeuge-gebuehren-erhoehung-berlin.html

Mal eben schnell auf der #Busspur #parken, um im Geschäft etwas abzuholen. Tausende Male hat das in den vergangenen Jahren den Ablauf des #ÖPNV in Berlin behindert. Die #BVG darf dann #abschleppen lassen – und künftig wohl auch höhere Rechnungen ausstellen.

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Bus: Gesetzeswidrige Busspur auf der Clayallee, aus Senat

27.09.2022

Frage 1:
In welcher Form hat im Vorfeld der Einrichtung der #Busspur auf der #Clayallee eine #Beteiligung von Anliegern stattgefunden?
Frage 2:
Falls keine Beteiligung stattgefunden hat, weshalb nicht?
Antwort zu 1 und 2:
Bei straßenverkehrsrechtlichen Anordnungen nach § 45 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) werden im Rahmen des nach der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) vorgesehenen Anhörungsverfahrens nur der Straßenbaulastträger und die
Polizei beteiligt.

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Straßenverkehr + Bus: Prozesse – Berlin: Gericht stoppt neue Busspur in Berlin-Zehlendorf, aus Süddeutsche

https://www.sueddeutsche.de/panorama/prozesse-berlin-gericht-stoppt-neue-busspur-in-berlin-zehlendorf-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-220906-99-653667

Eine neue #Busspur in Berlin-Zehlendorf ist nach einer Gerichtsentscheidung #rechtswidrig und muss #entfernt werden. Damit haben sich nach Angaben des Verwaltungsgerichts Berlin Anwohner der #Clayallee im Südwesten der Stadt zunächst erfolgreich gegen die neue Regelung gewehrt. Danach sollte die neue eingerichtete Spur montags bis freitags in der Zeit von 6.00 bis 20.00 Uhr nur von Bussen, Krankenwagen, Taxis und Fahrrädern befahren werden dürfen. Aus Sicht des Gerichts sind dafür aber die nötigen Voraussetzungen nicht erfüllt. Die zentrale #Straßenverkehrsbehörde habe die „besondere #Gefahrenlage“ nicht dargelegt, hieß es am Dienstag vom Gericht.

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Bus + Straßenverkehr: Langwierige Busspur-Genehmigungen Wie die „Rennbahn des Nahverkehrs“ zur Schnecke wurde, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2022/05/berlin-busspuren-verwaltung-genehmigung-personalnot.html

Gegen harte Proteste hatte der Senat im Jahr 1989 die #Busspur auf dem #Kudamm binnen eines Jahres umgesetzt – im Jahr 2022 dauert allein schon deren #Genehmigung viel länger. Ein Grund: übertriebene #Regulierung.

„Die #Busspuren werden als Waffe gegen die Autos eingesetzt“, schnaubt ein wütender Demonstrant. Gegner überschütten die „Bus“-Markierungen auf dem Kurfürstendamm mit Farbe. Und auch die AG City, ein Interessenverein von Geschäftsleuten, läuft Sturm: Die neue Spur würde den Kudamm zu einer „Rennbahn des öffentlichen Personennahverkehrs“ und damit den „Boulevard kaputtmachen“.

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Bus + Straßenverkehr: Busspur am Brunsbütteler Damm zwischen Harbuger Weg und Magistratsweg, aus Senat

Frage 1:
Wer hat wann die Errichtung eines #Bussonderfahrstreifens auf dem #Brunsbütteler Damm zwischen
Harburger Weg und Magistratsweg angeordnet?
Antwort zu 1:
Die Maßnahme befindet sich noch in Prüfung und wurde daher noch nicht
angeordnet.
Frage 2:
Handelt es sich bei dieser Planung um eine durchgängige oder auf bestimmte Uhrzeiten und
Wochentage begrenzte #Busspur?

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Bus: Neue Busspuren An den Staus vorbei! Berlins Busse bekommen elf neue Kilometer, aus BZ Berlin

https://www.bz-berlin.de/berlin/an-den-staus-vorbei-berlins-busse-bekommen-elf-neue-kilometer

„Der #ÖPNV wird dann attraktiv, wenn er am stockenden #Autoverkehr vorbeifährt“, sagt #BVG-Chefin Eva Kreienkamp (59). Gerade kann sie auf elf Kilometer neue #Busspuren hoffen.

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