Die #Baumaßnahme wird in zwei Bauabschnitten durchgeführt: Bauabschnitt 1 zwischen Auf dem #Grat und #Hüttenweg vom 25.08.2025 – 08.10.2025 Bauabschnitt 2 zwischen #Königin-Luise-Straße und Auf dem Grat vom 09.10.2025 – 18.12.2025
Die Fahrbahn der #Clayallee ist in einem schlechten Zustand, so dass ein Abschnitt der Fahrbahn auf der westlichen Seite zwischen Königin-Luise-Straße und Hüttenweg #grundhaft#saniert werden muss.
Für die Dauer der Arbeiten ist eine #Vollsperrung der Fahrbahn im jeweiligen Abschnitt in Richtung Süden erforderlich.
Eines der frühen und erfolgreichen #VIV-Veranstaltungsformate hieß „#Pleiten, #Pech und #Pannen der Berliner #Verkehrspolitik“. Warum gibt es das dann nicht mehr? Wegen der massiv gestiegenen Charterpreise für den Bus kämen dabei Teilnehmerbeiträge heraus, bei denen sich der eine oder andere auf gut berlinerisch fragen mag: „Haben die sie noch alle?“ Und wenn die Hälfte der Plätze leer bleibt, können wir als Verein das nicht dauerhaft subventionieren.
Aber zurück zum Thema: Es gibt sie noch, die Pleiten, das Pech und die Pannen der Berliner Verkehrspolitik.
Busspuren sind wesentlich zur dringend erforderlichen Beschleunigung des Busverkehrs der #BVG. Doch es kommen keine neuen hinzu. Schlimmer noch: Vorhandene Busspuren werden – Beispiel Otto-Braun-Straße in Mitte – beseitigt.
Frage 1: Welche Maßnahmen hat der Senat nach dem Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin vom 31.08.2022 zur #Rücknahme des #Bussonderfahrstreifens in der #Clayallee eingeleitet? Antwort zu 1: Der Beschluss des VG forderte eine Rücknahme der Vollziehung des Bussonderfahrstreifens, so dass die entsprechenden Verkehrszeichen abgedeckt und die Markierung „#BUS“ durch #Gelbmarkierung#ausgekreuzt wurden.
Beschränkungen und Verbote des fließenden Verkehrs – und damit auch die Anordnung eines Bussonderfahrstreifens – können grundsätzlich nur bei einer durch die örtlichen Verhältnisse begründeten besonderen Gefahrenlage angeordnet werden. Welche begründete besondere Gefahrenlagen besteht bei angeordneten, aber noch nicht umgesetzten Busspuren jeweils? (Bitte Busspuren nach Bezirken getrennt ausweisen)
Frage 1: In welcher Form hat im Vorfeld der Einrichtung der #Busspur auf der #Clayallee eine #Beteiligung von Anliegern stattgefunden? Frage 2: Falls keine Beteiligung stattgefunden hat, weshalb nicht? Antwort zu 1 und 2: Bei straßenverkehrsrechtlichen Anordnungen nach § 45 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) werden im Rahmen des nach der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) vorgesehenen Anhörungsverfahrens nur der Straßenbaulastträger und die Polizei beteiligt.
Eine neue #Busspur in Berlin-Zehlendorf ist nach einer Gerichtsentscheidung #rechtswidrig und muss #entfernt werden. Damit haben sich nach Angaben des Verwaltungsgerichts Berlin Anwohner der #Clayallee im Südwesten der Stadt zunächst erfolgreich gegen die neue Regelung gewehrt. Danach sollte die neue eingerichtete Spur montags bis freitags in der Zeit von 6.00 bis 20.00 Uhr nur von Bussen, Krankenwagen, Taxis und Fahrrädern befahren werden dürfen. Aus Sicht des Gerichts sind dafür aber die nötigen Voraussetzungen nicht erfüllt. Die zentrale #Straßenverkehrsbehörde habe die „besondere #Gefahrenlage“ nicht dargelegt, hieß es am Dienstag vom Gericht.
Eigentlich könnte das Leben für #Fahrradfahrer im Südwesten so schön sein. Die Krumme Lanke und der Schlachtensee sind von Zehlendorf-Mitte aus per #Fahrradweg erreichbar, zum Chillen am Wannsee kann man über den Kronprinzessinnenweg radeln, und selbst an die #Pendler hat die Politik gedacht.
Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne) spendiert Arbeitnehmern, die von Wannsee oder Zehlendorf aus in die City West wollen, einen komfortablen #Radschnellweg. Vom S-Bahnhof Wannsee aus sollen Radfahrer in Zukunft über den #Kronprinzessinnenweg und den Grunewalder #Königsweg bis zur Messe Süd oder – falls sich die Planer für die Alternativroute entscheiden – sogar weiter bis nach Halensee fahren können. Und auch für diejenigen, die lieber in die S-Bahn umsteigen und ihr Rad parken möchten, soll gesorgt werden: Neben dem S-Bahnhof Zehlendorf ist ein Fahrradparkhaus geplant.
Auf dem Papier könnte sich der Bezirk im Südwesten als #Radfahrerparadies bewerben. Doch die Realität sieht anders aus. Viele der Radwege sind marode. Etwa am #Schlachtensee, dem touristischen Hotspot des Bezirks. Wer vom S-Bahnhof Nikolassee parallel zum See zum S-Bahnhof Mexikoplatz radelt, braucht starke Nerven und Mut zum Risiko. Junge Baumtriebe überwuchern den ohnehin schmalen Weg, rechts lassen Mauern keinen Raum für Fahrfehler, links droht der Absturz vom Bordstein.