Busspuren sind wesentlich zur dringend erforderlichen Beschleunigung des Busverkehrs der #BVG. Doch es kommen keine neuen hinzu. Schlimmer noch: Vorhandene Busspuren werden – Beispiel Otto-Braun-Straße in Mitte – beseitigt.
Frage 1: Wie hoch sind die bei BVG und S-Bahn auflaufenden jährlichen Kosten zur #Beseitigung von #Sachbeschädigungen wie Graffiti, zerschlagene Scheiben, zerstörtes Mobiliar, zerstörte Beleuchtung etc. an Bahnhöfen und Haltestellen in den Jahren 2021 und 2022 und zur Betrachtung einer aktuellen Entwicklung in den ersten acht Monaten der Jahre 2022 und 2023? (Ich bitte darum auch bei den nachfolgenden Fragen die von mir genannten Zeiträume als Bezugszeitraum bei der Beantwortung zugrunde zu legen) 2
Antwort zu 1: Nach Auskunft der BVG betrugen im Jahr 2021 die Kosten zur Beseitigung von Sachbeschädigungen an Bahnhöfen und Haltestellen rund 2 Mio. € und in 2022 2.5 Mio. €, davon in den ersten 8 Monaten 1.7 Mio. €, ebenso wie in den ersten 8 Monate 2023. Nach Auskunft der DB AG beläuft sich der der DB AG entstehende Schaden durch Vandalismus und Graffiti bundesweit in 2022 auf fast 40 Millionen Euro.
Frage 2: Wie hoch sind vergleichbare Sachbeschädigungen an #Fahrzeugen der genannten Verkehrsunternehmen (VU) in den unter 1 abgefragten Zeiträumen?
Antwort zu 2: Nach Auskunft der BVG betrugen im Jahr 2021 die Kosten zur Beseitigung von Sachbeschädigungen an Fahrzeugen 1.4 Mio. € und im Jahr 2022 1.7 Mio. €, davon in den ersten 8 Monaten 1.2 Mio. € wie auch von Januar bis August 2023. Nach Auskunft der DB AG wurden für die S-Bahn Berlin GmbH im Jahr 2022 mehr als 3.000 Anzeigen wegen Sachbeschädigungen gestellt. Für die Reinigung eines Fahrzeugs benötigen zwei bis drei Fachkräfte einen ganzen Arbeitstag, wobei die Kosten variieren je nach Größe und Schichtdicke der Farbe, die Neulackierung eines Triebwagens dauert wenigstens sieben Tage, in denen der Zug dem Betrieb auch nicht zur Verfügung steht.
Frage 3: Welche konkreten Maßnahmen wurden von den VU zur Vermeidung oder #Reduzierung genannter Sachbeschädigungen unternommen? Frage 11: Welche Maßnahmen haben die VU zur Verbesserung der #Sicherheitssituation getroffen?
Antwort zu 3 und 11: Die Fragen 3 und 11 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Nach Auskunft der BVG umfassen aktuell laufende Maßnahmen beispielweise ein neues #Bahnhofsmanagementkonzept, die #Besetzung von End- und Schwerpunktbahnhöfen, die #Bewachung der Kehranlagen bei der U-Bahn und #Gleisschleifenüberwachungen bei der Straßenbahn. 3 Des Weiteren finden #Deeskalationstrainings statt für Beschäftige und Sensibilisierungsmaßnahmen von Fahrpersonalen zum Thema Angriffe/schwierige Kunden/Deeskalation in Übereinstimmung mit den Zielen der Berufsgenossenschaft. Zudem gibt es vermehrte ÖPNV-Streifen, gemeinsame Einsätze und Präventionsdienste/-stände mit der Polizei Berlin und eine Arbeitsgruppe zum Thema „Sicherheit und Sauberkeit“. Um das Thema Sicherheit bei der BVG voranzutreiben, wurde die #Videoübertragung aus der Betriebswerkstatt Friedrichsfelde in die #Betriebsleitstelle Sicherheit zur Überwachung der nächtlich abgestellten Fahrzeuge abgeschlossen. Sobald die Finanzierungen geklärt sind, könnten nach Auskunft der BVG weitere Liegenschaften folgen. Außerdem wurde die BVGeigene Busflotte mit Fahrpersonalschutzscheiben ausgestattet. Bei allen zukünftigen BVGeigenen Fahrzeugen sind diese bereits integriert. Nach Auskunft der DB AG bzgl. der in ihre Zuständigkeit fallenden Züge und Bahnhöfe sorgen bundesweit rund 4.300 Sicherheitskräfte der DB sorgen in Zügen und auf Bahnhöfen bundesweit für die Sicherheit von Fahrgästen und Mitarbeitenden. Bundesweit sind außerdem rund 8.000 Kameras an über 800 Bahnhöfen im Einsatz, eine Erhöhung ist in Vorbereitung. Die S-Bahn Berlin setzt Sicherheitskräfte im laufenden Betrieb sowie in der Abstellung der Fahrzeuge und in Werkstätten ein, um Vandalismus und Sachbeschädigung entgegenzuwirken. Die Anzahl der Abstellorte der Flotte und die Abstellanlagen selbst sind allerdings so weiträumig, dass diese nicht lückenlos überwacht werden können, zumal auch eine Vielzahl der Beschädigungen während des Fahrgasteinsatzes begangen werden. Im Rahmen des Projekts „Sicherheitsbahnhof“ wurde in Berlin Südkreuz 2022 die App „SafeNow“ getestet, die es ermöglicht, unkompliziert einen Notruf abzusetzen. Die neu beschafften Züge der S-Bahn Berlin GmbH sind mit Videokameras ausgestattet. Außerdem wird derzeit die Bestandsflotte mit Videokameras ausgestattet, die ebenfalls eine Aufzeichnung zulassen. Es wurden bislang rund 5.200 Kameras in ihrer Flotte verbaut und bis 2024 folgen weitere rund 5.300 Kameras. Dann werden über 90 % der Flotte mit Kameras ausgestattet sein. In Berlin sind regelmäßig im durchgehenden Nachtverkehr und an den Wochenenden zusätzliche Sicherheitspersonale im Einsatz, in Teilen auch in Begleitung von speziell geschulten Hunden. Weiterhin wurden an ausgewählten Kreuzungsbahnhöfen sog. SBahn-Wachen installiert, die Fahrgästen die Möglichkeit bieten, Sicherheitspersonale aktiv aufzusuchen bzw. vor Ort präsent sind. Die Sicherheitskräfte im Einsatz der S-Bahn Berlin und weitere Mitarbeitende mit Kundenkontakt werden regelmäßig in Deeskalation geschult, um selbst in kritischen Situationen angemessen und wirksam agieren zu können. Mobile Teams sind technisch für Hochdruckreinigung und mit speziellen Reinigungsmitteln ausgestattet, um größere oder schwer zu reinigende Graffitis an Stationen zu entfernen. 4 Um Sachbeschädigungen durch Farbschmierereien vorzubeugen, wird beispielsweise sog. Graffitischutz an Stationswänden aufgetragen. Die DB Station&Service AG lässt zudem neue Produkte, unter anderem mikrobiologische Reiniger und Geruchsneutralisierer, entwickeln und erproben. In der Produktentwicklung sind u.a. weitere Schutzschichten, die sukzessive erprobt werden.
Frage 4: Welche Kosten sind hierfür den VU entstanden? Frage 12: Welche Kosten sind den VU durch die unter 11 genannten Maßnahmen entstanden?
Antwort zu 4 und 12: Die Fragen 4 und 12 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Nach Auskunft der BVG werden die Kosten intern nicht bzw. nicht nach diesen Kriterien erhoben und sind daher kurzfristig nicht darstellbar. Nach Auskunft der DB AG entstehen die Kosten für die verschiedenen Maßnahmen über mehrere Jahre hinweg bzw. sind bereits im Rollout sowie in der Produktentwicklung. Eine konkrete Kostenaufstellung kann innerhalb der Kürze der Beantwortungszeit und der Vielschichtigkeit nicht übermittelt werden.
Frage 5: Wie hoch sind die entstandenen Kosten zur illegalen Müllbeseitigung im Zuständigkeitsbereich der VU?
Antwort zu 5: Hierzu berichtet die BVG: „Für die illegale Müllbeseitigung, wie z.B. die Entsorgung von Sperrmüll, in den Anlagen der BVG sind im Jahr 2022 rund 50.000€ entstanden.“ Hierzu berichtet die DB AG: „In den Jahren 2021 bzw. 2022 wurden hierfür bundesweit rund 17 Mio. Euro pro Jahr aufgebracht.“ 5
Frage 6: Wie hoch ist die Anzahl gemeldeter Vorfälle körperlicher oder verbaler Übergriffe an Fahrgästen in den VU? Frage 7: Wie hoch ist die Anzahl gemeldeter Vorfälle körperlicher oder verbaler Übergriffe gegenüber dem Fahrpersonal sowie dem Kontrollpersonal in den VU? Frage 9: Wie hoch ist die Anzahl von festgestellten Körperverletzungen an Fahr- und Kontrollpersonal in den VU?
Antwort zu 6, 7 und 9: Die Fragen 6, 7 und 9 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Hierzu berichtet die BVG: „Unter folgendem Link finden Sie eine Übersicht der verschiedenen Übergriffe; BVG Sicherheit in Zahlen 2022“ Hierzu berichtet die DB AG: „Eine Auswertung zeigt, dass monatlich im Berliner Raum durchschnittlich 50-60 Personen körperlich bzw. 10-20 Personen verbal angegriffen werden, wobei diese Betrachtung nicht zwischen Mitarbeitenden der DB-Gesellschaften und Reisenden unterschiedet.“
Frage 8: Wie hoch ist die Anzahl polizeilicher Einsätze im Zuständigkeitsbereich der VU?
Antwort zu 8: Die folgenden Daten wurden der der Polizei-Managementsystem ÖPNV-Datenbank entnommen. Die Datenbank spiegelt stets den tagesaktuellen Stand der im System erfassten Daten wider, dadurch unterliegt der Datenbestand einer fortlaufenden Änderung. In der Folge können unterschiedliche Abfragezeitpunkte zu voneinander abweichenden Ergebnissen führen. Einsätze im ÖPNV 2021 2022 2022* 2023** gesamt 23.357 21.414 16.039 16.754 Stand: 25. September 2023 *Betrachtungszeitraum 1. Januar 2022 – 31. August 2022 **Betrachtungszeitraum 1. Januar 2023 – 31. August 2023 6
Frage 10: Wie hoch ist summiert der durch Übergriffe an Fahr- und Kontrollpersonal verursachte Krankenausfall für die VU (in Personentagen)?
Antwort zu 10: Hierzu berichtet die BVG: „Im Jahr 2021 gab es auf Grund körperlicher Tatbestände gegenüber Fahr- und Kontrollpersonalen insgesamt 2024 Ausfalltage. Im Jahr 2022 waren es 2338 und in den ersten 8 Monaten 2023 1320 Ausfalltage.“ Hierzu berichtet die DB AG: „Zur Beantwortung dieser Frage liegen keine einschlägigen Informationen vor.“
Berlin, den 07.10.2023 In Vertretung Dr. Claudia Elif Stutz Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Frage 1: Für welche #Radwege ist auf welcher Länge für den #Winter 2022/2023 im Rahmen des #Pilotversuchs ein #Winterdienst für die #Beseitigung von #Schnee und #Eis geplant? (bitte nach Bezirken getrennt ausweisen) Frage 1a: Welche Kosten sind hierfür eingeplant? Frage 1b: Anhand welcher Kriterien wurden diese Radwege im Einzelnen ausgesucht und was unterscheidet diese Radwege untereinander, damit Aussagen unter verschiedenen Bedingungen abgeleitet werden können? Frage 1c Welche Elemente des Pilotversuchs spielen bei welchen der Radwege eine besondere Rolle?
Wegen #Straßenbauarbeiten zur #Beseitigung einer #Gefahrenstelle wird ein Teil der #Gehrenseestraße in 13053 Berlin-Hohenschönhausen östlich des Kreuzungsbereiches der #Wartenberger Straße bis westlich der #Wollenberger Straße von Dienstag, 7. Juni bis Freitag, 17. Juni 2022 für den Fahrzeugverkehr in beide Richtungen voll #gesperrt. Die Durchfahrt von der Gehrenseestraße zur Wartenberger Straße ist nicht möglich. Die #Umleitung zur bzw. von der Rhinstraße erfolgt über die Marzahner Straße und die Wollenberger Straße und ist ausgeschildert.
Zum Dezember 2022 soll der Verkehr auf der „#Schorfheidebahn“ (#RB63) zwischen #Joachimsthal und #Templin (Brandenburg, Landkreis Barnim und Uckermark) #eingestellt werden. Angeblich gibt es zu wenig Fahrgäste. Der #DBV-Länderverband Nordostdeutschland kritisiert diese Entscheidung. Denn auch die letzten zwei Jahre mit den bekannten Corona-Einschränkungen sind mit eingeflossen, obwohl es drastische Kontakt- und Reisebeschränkungen gab.
In der Nacht vom 18. zum Januar (Sonnabend zu Sonntag) hatte das Bauteil, das durch kurzen #Spannungsabfall verschiedene Rechner im #Stellwerk#Westkreuz ausfallen ließ, endlich ausgespielt – in der Zeit geringsten Verkehrsaufkommens wurde es durch ein neues Teil ersetzt.
Bis dahin drückten sich Fern-, Regional- und S-Bahner gegenseitig die Daumen, dass sich der nur wenige Sekunden dauernde Spannungsabfall im Stellwerk Westkreuz vom Sonnabend davor mit seinen aber so gewaltigen Auswirkungen nicht wiederholen möge.