– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
…Straßenverkehrs-Ordnung (#StVO) trifft die Straßenverkehrsbehörde die notwendige Anordnung im Zusammenhang mit der Kennzeichnung von Parkmöglichkeiten für #Schwerbehinderte mit außergewöhnlicher #Gehbehinderung (Merkzeichen „aG“) und #Blinde (Merkzeichen „Bl“). Die Zuweisung eines individuellen…
…Initiative des Deutschen Städtetages für eine entsprechende Anpassung der StVO als Bundes- recht. Parallel dazu setzt sich Berlin seit geraumer Zeit im Rahmen der Novellierung der StVO für eine generelle…
www.berlin.de Frage 1: An welchen Stellen in Berlin sind grüne Pfeile (Zeichen #720 #StVO), die das #Rechtsabbiegen deutlich erleich tern sollen, angeordnet und angebracht? (Bitte um standortgenaue Auflistung) Antwort zu…
…auch eine Haltlinie für den Radverkehr vorhanden sein. Gemeinsame Geh-/Radwege werden ebenfalls nicht im Pilotprojekt berücksichtigt. Die Ausschlusskriterien nach der Verwaltungsvorschrift (VwV-StVO) zu § 37 Absatz 2 StVO,…
…soll die Busspur im Frühjahr 2024 durch einen Radfahrstreifen. Bewertung: Das deutsche Straßenverkehrsrecht ist trotz zahlreicher Novellen noch immer schwerpunktmäßig auf die Interessen der Autofahrer ausgerichtet. Das Scheitern der Novelle…
…die Überarbeitung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) vor, welche zu den bereits in der VwV-StVO zu § 37 „Wechsellichtzeichen, Dauerlichtzeichen und Grünpfeil“ vorhandenen allgemeinen Kriterien für die Anordnung von…
…vorgelegten 8. Novelle des #Straßenreinigungsgesetzes (#StrReinG) würden die Berliner #Stadtreinigungsbetriebe (#BSR) die Möglichkeit erhalten, auf den sogenannten #Hochbordradwegen im Rahmen eines Pilotversuches die Auswirkungen von Sole als #Auftaumittel auf die…
…verschwinden. Im September sollen die Bus- und Bahn-Haltestellen am Sachsendorfer Zelt verbessert werden. #Cottbus. Das Land stellt mit der Novelle des Nahverkehrsgesetzes 48 Millionen Euro mehr zur Verfügung. Für den…
…dass im Rahmen der anstehenden Novelle des Personenbeför- derungsgesetzes (PBefG) entsprechende bundesrechtliche Regelungen geschaffen wer- den (Kennzeichnungspflicht, Datenübermittlungs-, Aufzeichnungs- und Monitoring-Pflich- ten), die bei plattformbasierten, digital vermittelten taxiähnlichen Verkehren, soweit…
…von Liefer- und Ladezonen auf der Fahrbahn ist die Stra- ßenverkehrs-Ordnung (StVO). Das Halten und Parken regelt § 12 StVO. Gemäß Abs. 4 ist zum Halten und Parken an den…