– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
…unterstützt und sich für diese in der Diskussion stark gemacht. Die hohe Bedeutung der StVO-Novelle wurde auf Staatssekretärsebene auch im Juni 2023 dem BMDV übermittelt und u.a. um Berücksichtigung der…
…aufgestellt werden können? Antwort zu 3: Nein. Nach der Verwaltungsvorschrift (VwV-StVO) III. 13 b) zu den §§ 39 bis 43 StVO dürfen Verkehrszeichen nicht innerhalb der Fahrbahn aufgestellt werden. In…
…der StVO zum Schutz der Wohnbevölkerung angewandt? Trifft es zu, dass für die Anordnung in Berlin mehrere Kriterien erfüllt werden müssen, so dass z.B. eine Überschreitung des NOx-Wertes allein nicht…
…zu 1: #Parkerleichterungen (Ausnahmegenehmigungen) für schwerbehinderte Men- schen werden im Rahmen der bundesrechtlichen Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) erteilt. Im Zuge dessen bestehen nicht nur der sogenannte (blaue) EU- Parkausweis sowie der (orangefarbene)…
…Antwort zu 1 und 2: Bei straßenverkehrsrechtlichen Anordnungen nach § 45 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) werden im Rahmen des nach der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) vorgesehenen Anhörungsverfahrens nur der Straßenbaulastträger und…
…9 Satz 1 StVO aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs und gemäß § 45 Abs. 1b Nr. 5 StVO zur Umsetzung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung angeordnet werden. Die…
…getrennt. Sonderfahrgenehmigung für Linienverkehr Beantragt wird darüber hinaus die Ausnahmegenehmigung nach § 46 Abs. 1 Nr. 11 StVO zum Z 245 StVO (Sonderfahrgenehmigung für Linienverkehr) zum Befahren der Busspuren…
…StVO und VwV-StVO zu § 46 StVO. Ausnahmegenehmigungen werden auf Antrag erteilt. Grundsätzlich gilt, dass Ausnahmegenehmigungen immer nur dann erteilt werden dürfen, wenn dem Interesse der Antragstellenden gegenüber dem allgemeinen…
…an Ladesäulen beträgt in Berlin der VwV-StVO entsprechend auf Stadtstraßen in der Zeit von 8-18 Uhr einheitlich vier Stunden. Beschilderung mit Z 314/Z 315 StVO Die Beschilderung der Berliner Ladestationen…
…bei der Einrichtung von Taxihalteplätzen? Antwort zu 6: Taxenstände werden durch das Verkehrszeichen (Z) 229 #StVO (Taxenstand) nach Maßgabe der Anlage 2 zu § 41 Absatz 1 StVO Nummer 15…