Bus + Straßenverkehr: BVG Busse mit Druckluft betriebenen Signalhörnern ausrüsten, aus Senat

…„Siehe Antwort zur Frage 1.“ Frage 4: Teilt der Senat/BVG die Anicht, dass ein druckluftbetriebenes Signalhorn mit dem Tonfrequenzakkord 400/450 Hz und höchstzulässigem Schalldruck gemäß § 55 StVO eher wahrgenommen…

Straßenverkehr: 2 Jahre Mobilitätsgesetz – Zahlen und Fakten, aus Senat

…Satz 3 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO): „Sie [Tempo-30-Zone] darf nur Straßen ohne Lichtzeichen geregelte Kreuzungen oder Einmündungen, Fahrstreifenbegrenzungen (Zeichen 295), Leitlinien (Zeichen 340) und benutzungspflichtige Radwege (Zeichen 237, 240, 241 oder Zeichen…

Gleimstraße als Fahrradstraße umsetzen – unbeantwortete Fragen undNachfragen zu den Schriftlichen Anfragen S19-17673 und S19-17101, aus Senat

…3 Die Einrichtung einer Fahrradstraße erlaubt nach StVO keinen anderen Fahrzeugverkehr als Radverkehr sowie Elektrokleinstfahrzeuge, es sei denn, dies ist durch Zusatzzeichen erlaubt. Etwaige Auswirkungen müssen demnach also in Abhängigkeit…