Die neu organisierte #Netzsparte der Bahn, DB #InfraGo, will die #Trassenpreise deutlich erhöhen. Die Schwesterfirmen für den Fern- und #Güterverkehr begehren auf, sie sehen politische Ziele in Gefahr.
Im Bahnkonzern ist Streit über die hohen #Gebühren für die #Infrastruktur ausgebrochen. In vertraulichen Stellungnahmen, die dem SPIEGEL vorliegen, beklagen die Konzerntöchter DB #Fernverkehr sowie DB #Cargo eine »Umverteilung zu Lasten der eigenwirtschaftlichen Segmente … ohne sachliche Begründung der differenzierten Kostensteigerung«.
Zwischen zwei historischen Backsteingebäuden klafft eine gewaltige Lücke im Asphalt. Die #Straßenbahnschienen Richtung #S-Bahnhof #Schöneweide sind herausgerissen. Schwere Maschinen und Baumaterialien stehen in der #Sandgrube. Ringsherum schlängeln sich Passanten durch ein Labyrinth aus #Warnbaken.
Die Zahl der Pendler*innen auf der RE1-Strecke zwischen Magdeburg, Berlin und Eisenhüttenstadt wächst stetig. Ab 2025 werden die Bahnsteige an allen noch ausstehenden RE1-Stationen sukzessive auf 220 Meter Nutzlänge verlängert. Damit können die langen 8-teiligen Wagen der #ODEG perspektivisch an allen Stationen halten. Die Wirtschaftlichkeit des Vorhabens konnte mittels Nutzen-Kosten-Untersuchung von den #i2030-Partnern in Kooperation mit dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr (#BMDV) nachgewiesen werden. Bevor die #Fördermittel fließen, geht das Land Brandenburg mit 2,75 Millionen Euro in Vorleistung, um den Ausbau in Potsdam Park #Sanssouci und #Hangelsberg fristgerecht sicherzustellen. Die Deutsche Bahn will die Stationen bis 2025 verlängern.
Was wird aus dem alten #Straßenbahndepot in der #Belziger Straße in #Schöneberg? Seit Jahren gibt es Diskussionen darüber, was man mit dem Areal und den Hallen so anstellen kann. Im Laufe der Zeit gab es Beteiligungsverfahren mit den Bürgern. Senatsverwaltungen äußerten Vorstellungen, und auch der Bezirk hatte seine Ideen. Eine Entscheidung gibt es bis heute nicht. Aber nun sieht es danach aus, dass Senatsinnen- und -kulturverwaltung um die Nutzung der Immobilie konkurrieren.
Die #BVG leidet weiter unter starkem #Vandalismus. Am Mittwoch musste auf der Linie #U4 der Takt halbiert werden, da Züge fehlten. Abends mussten Fahrgäste 20 Minuten warten.
Fahrgäste der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) bekommen den #Wagenmangel bei der U-Bahn zu spüren. Wegen #Vandalismusschäden konnte am Mittwochnachmittag und -abend nur jeder zweite Zug auf der Linie 4 (Nollendorfplatz-Innsbrucker Platz) im Bezirk #Schöneberg fahren. In der #Hauptverkehrszeit gab es deshalb zeitweise nur einen 10-Minuten-Takt, abends fuhr nur alle 20 Minuten ein Zug.
Welchen #Projektstatus haben die 50 Maßnahmen, die mit der Deutschen Bahn vereinbart wurden? Bitte Nennung aktualisierter Zeit- und Kostenpläne.
Frage 2:
Welche Projekte wurden #verschoben und aus welchen Gründen?
Antwort zu 1 und 2:
Der aktuelle Projektstand für die 50 Maßnahmen der Rahmenvereinbarung kann der beigefügten Anlage entnommen werden.
Belastbare #Inbetriebnahmetermine können erst nach Abschluss der #Entwurfsplanung (Lph 3), der bestätigten #Bauplanungsunterlage sowie dem abgeschlossenen Realisierungsvertrag für die jeweilige konkrete Einzelmaßna hme übermittelt werden. Eine Übersicht der Kostenaufteilung kann nicht aufgeführt werden, da eine Veröffentlichung der Kostenschätzungen die Ausschreibung bzw. Vergabe beeinflussen kann.
Die #Verschiebung einzelner Projekte (vgl. Drucksache S19/ 10388) ist nach Auskunft der Deutsche Bahn AG auf #Kapazitätsengpässe am Markt sowie #Lieferengpässe zurückzuführen. Darüber hinaus werden Maßnahmen gebündelt, um ein #kundenfreundliches#Bauen zu ermöglichen und die Einschränkungen für die Fahrgäste zu minimieren. Dies führt in Einzelfällen unter Umständen ebenfalls zu zeitlichen Anpassungen von Maßnahmen.
Frage 3:
Welche Projekte werden nicht mehr weiterverfolgt und aus welchen Gründen?
Antwort zu 3:
Nach derzeitigem Stand werden alle Projekte weiterverfolgt.
Frage 4:
Welchen finanziellen Anteil trägt das Land Berlin an den Maßnahmen?
Antwort zu 4:
Für den Senat ist ein Finanzierungsanteil von rund 115 Mio. EUR vorgesehen.
Frage 5:
Welche Fortschreibungen der Rahmenvereinbarung fanden bisher statt?
Frage 6:
Welche Projekte sollen im Rahmen der Fortschreibung zusätzlich aufgenommen werden? Bitte Nennung von Zeit- und Kostenplänen.
Antwort zu 5 und 6:
Die #Maßnahmenliste wurde im November 2023 fortgeschrieben. Für das erste Halbjahr 2024 ist der Abschluss eines #Nachtrages zur Rahmenvereinbarung geplant, hierfür wird die Maßnahmenliste ebenfalls aktualisiert und fortgeschrieben. Zusätzlich sollen die nachfolgenden Projekte in die Maßnahmenliste aufgenommen werden.
Frage 1: Welche #Vorgaben müssen die #Vermieter von #E-Scootern bei der #Überprüfung des Alters und weiterer #Voraussetzungen einer mietenden Person erfüllen? Frage 2: Wie wird bei einer #Anmietung überprüft, ob die Person wirklich vor Ort und #Nutzer des E-Scooters ist? Frage 3: Wie werden anmietende Personen durch den Vermieter auf entsprechende #Vorgaben hingewiesen?
Frage 1: Gibt es spezifische Gründe für die #Bauverzögerungen am #S-Bahnhof #Gehrenseestraße, die der Berliner Senat identifiziert hat? Frage 5: Welche Informationen liegen dem Berliner Senat über die #Hintergründe der Bauverzögerung des S-Bahnhofs Gehrenseestraße vor?
Die Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Franziska Giffey, hat bei der heutigen Senatssitzung die Messe- und #Kongressplanung der #Messe Berlin GmbH für 2024 vorgestellt.
Für das erfolgreiche Jahr 2023 verzeichnet die Messe auf über 110 Veranstaltungen rund 26.600 Aussteller und mehr als 1,4 Millionen Besucherinnen und Besucher. Sie erreichte vorläufig einen Gesamtumsatz von rund 370 Millionen Euro und damit ein positives Jahresergebnis. Für 2024 baut die Messe Berlin ihr #Veranstaltungsportfolio weiter aus und erwartet ein veranstaltungsintensives und starkes Geschäftsjahr.
