Straßenverkehr + Bus + Straßenbahn: Verkehrschaos in Treptow III: Baumschulenweg, aus Senat

10.01.2023

Frage 1:
Wurden für Maßnahmen in #Baumschulenweg durch den #Bezirk Treptow-Köpenick im Jahr 2022 Mittel aus den Haushaltstiteln 52131 (Maßnahmen zur #Stadtverschönerung) sowie 54010 lfd. Nrn. 1 bis 4 in Kapitel 2707
abgerufen bzw. verausgabt? Wurde vom Bezirk Bedarf für das Jahr 2023 angemeldet? Falls ja: Wofür genau und in welcher Höhe jeweils?
Antwort zu 1:
Dem Senat sind keine konkreten Maßnahmen in Baumschulenweg bekannt, die im Haushaltsjahr 2022 aus Kapitel 2707, Titel 52131 „Maßnahmen für die Stadtverschönerung“ finanziert wurden. Für das Haushaltsjahr 2023 hat der Bezirk Treptow-Köpenick insgesamt einen Bedarf in Höhe von 2.005.000,00 € gemeldet (Stand 08/2022): Beschaffung und Einbau von Baumpollern
(Baumschutz) 100.000,00 €, Fräsen von Stubben als Vorbereitung für Neupflanzungen bzw. Vergrößerungen von Baumscheiben bei Neuanlagen 200.000,00 €, Jungbaumschnitt 200.000,00 €, Baumanstriche 100.000,00 €,

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Straßenverkehr: Verkehrschaos in Treptow II: Plänterwald, aus Senat

11.01.2023

Frage 1:

Wurden für  Maßnahmen in #Plänterwald durch den Bezirk #Treptow-Köpenick im Jahr 2022 Mittel aus den Haushaltstiteln 52131 (Maßnahmen zur #Stadtverschönerung) sowie 54010 lfd. Nrn. 1 bis 4 in Kapitel 2707 abgerufen bzw. verausgabt? Wurde vom Bezirk Bedarf für das Jahr 2023 angemeldet? Falls ja: Wofür genau und in welcher Höhe jeweils?

Antwort zu 1:

Dem Senat sind keine konkreten Maßnahmen in Plänterwald bekannt, die im Haushaltsjahr 2022 aus Kapitel 2707, Titel 52131 „ Maßnahmen für die Stadtverschönerung“ finanziert wurden.

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Straßenverkehr: Welche Pläne verfolgt der Senat am Hultschiner Damm?, aus Senat

Frage 1:
Laut Drucksache 19/10792 kam es im #Hultschiner Damm vor allem an den Kreuzungen #Akazienallee / Hultschiner Damm und #Bergedorfer Straße/ Hultschiner Damm zu #Verkehrsunfällen, teils sogar mit Schwerverletzten. Was hat der Senat unternommen bzw. was will der Senat unternehmen, um die besagten Kreuzungen #verkehrssicher zu gestalten?

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Straßenverkehr: Vorbereitende Maßnahmen zur Instandsetzung der nördlichen Seestraßenbrücke, aus WSA

21.11.2022

https://www.wsa-spree-havel.wsv.de/Webs/WSA/Spree-Havel/DE/SharedDocs/Pressemitteilungen/pm_vorb_instands_noerdl_seestrassenbruecke.html?nn=2883510

Das #Wasserstraßen- und #Schifffahrtsamt #Spree #Havel beginnt Ende November 2022 mit den vorbereitenden Arbeiten zur #Instandsetzung der Berliner #Seestraßenbrücke (#Berlin-Spandauer-Schifffahrtskanal, km 8,31). Die #Bauausführung soll bis Dezember 2023 abgeschlossen sein. Es erfolgt eine Ertüchtigung der Gehwegekonstruktion, Erneuerung der #Fahrbahnabdichtung und ein Ersatz der Übergangskonstruktionen.

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Straßenbahn: Straßenbahnneubaustrecke U-Bahnhof Turmstraße – S+U-Bahnhof Jungfernheide, aus Senat

08.11.2022

Frage 1:
Wie wird das einfache und #barrierefreie #Queren der #Turmstraße bzw. der #Tramgleise für den Fuß- und #Radverkehr ermöglicht, wenn die #Straßenbahn zukünftig in einigen Abschnitten einen eigenen #Gleiskörper erhält?
Frage 2:
In welchen Abständen sind nach jetzigem Stand der Planungen #Querungsstellen für den Fuß- bzw. Radverkehr vorgesehen?

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Straßenverkehr: Fußgängerzone am Görlitzer Ufer: Entscheidung zur Verkehrsberuhigung in Berlin-Kreuzberg steht an, Nach Diskussionen in den Fachausschüssen stimmen die Bezirksverordneten darüber ab, ob die Straße im Wrangelkiez zur Fußgängerzone wird. Nur die CDU ist dagegen., aus Der Tagesspiegel

19.10.2022

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/fussgangerzone-am-gorlitzer-ufer-entscheidung-zur-verkehrsberuhigung-in-berlin-kreuzberg-steht-an-8771914.html

Diesen Mittwochabend steht die Entscheidung an, ob das #Görlitzer Ufer zur #Fußgängerzone wird. Der #Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg liegt eine Vorlage des Bezirksamtes vor, die zu Anfang der Sitzung über die „Konsensliste“ abgestimmt wird.

Über diese Liste, die eine Vielzahl von Anträgen umfasst, haben sich die Fraktionen schon im Vorhinein verständigt, eine Diskussion darüber ist nicht zu erwarten. Nach jetzigem Stand wird die #Vorlage des Bezirksamtes von der BVV mehrheitlich zur Kenntnis genommen werden, nur die CDU sprach sich dagegen aus.

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Bus: Gesetzeswidrige Busspur auf der Clayallee, aus Senat

27.09.2022

Frage 1:
In welcher Form hat im Vorfeld der Einrichtung der #Busspur auf der #Clayallee eine #Beteiligung von Anliegern stattgefunden?
Frage 2:
Falls keine Beteiligung stattgefunden hat, weshalb nicht?
Antwort zu 1 und 2:
Bei straßenverkehrsrechtlichen Anordnungen nach § 45 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) werden im Rahmen des nach der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) vorgesehenen Anhörungsverfahrens nur der Straßenbaulastträger und die
Polizei beteiligt.

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Straßenverkehr: Sperrung der Elsenbrücke für den Kfz-Verkehr am Sonnabend, aus Senat

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2022/pressemitteilung.1233193.php

Rückbau des westlichen Brückenteils beginnt: Auch der Rad- und der Fußverkehr werden komplett auf die Behelfsbrücke verlagert – Sperrung für Kfz dauert von 6 bis 20 Uhr

Bei den Arbeiten zum #Ersatzneubau der #Elsenbrücke steht die nächste #Bauphase bevor: Um auch den westlichen Brückenteil zurückbauen zu können, wird der Rad- und Fußverkehr von dort komplett auf die angrenzenden Behelfsbrücken verlegt. Der #Radverkehr erhält auf der Behelfskonstruktion in Fahrtrichtung Treptow-Köpenick dann ebenfalls einen geschützten #Radfahrstreifen.

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Radverkehr: Grüner Pfeil für Berliner Radfahrer: Wie ist der aktuelle Stand?, aus Senat

Frage 1:
Wie bewertet der aktuelle Senat die Anordnung des #Verkehrszeichens „#Grünpfeile nur #Radverkehr“?
Frage 2:
Zu welchen Erkenntnissen und Schlussfolgerungen ist der Senat nach offiziellem Abschluss der bundesweiten
#Erprobung des Verkehrszeichens in 43 Städten durch die Bundesanstalt für #Straßenwesen (#BASt) im Auftrag des
Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (#BMVI) gelangt? (Vgl. Drucksache 18/25628)

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Regionalverkehr: Planungsstand der Heidekrautbahn-Stammstrecke (II), aus Senat

Frage 1:
Wann ist mit der öffentlichen Auslegung der #Planfeststellungsunterlagen für den Berliner Abschnitt
der #Heidekrautbahn-Stammstrecke zu rechnen?
Antwort zu 1:
Die #NEB teilt hierzu Folgendes mit:
„Die Auslegung der Planfeststellungsunterlagen soll im QII 2022 erfolgen.“
2
Frage 2:
Ist bereits absehbar, ob für die Reaktivierung der betreffenden Strecke eine
#Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist?
Die NEB teilt hierzu Folgendes mit:
„Ja, die Planfeststellungsunterlagen beinhalten eine
Umweltverträglichkeitsprüfung.“

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