Straßenverkehr: Fußgängerzone am Görlitzer Ufer: Entscheidung zur Verkehrsberuhigung in Berlin-Kreuzberg steht an, Nach Diskussionen in den Fachausschüssen stimmen die Bezirksverordneten darüber ab, ob die Straße im Wrangelkiez zur Fußgängerzone wird. Nur die CDU ist dagegen., aus Der Tagesspiegel

19.10.2022

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/fussgangerzone-am-gorlitzer-ufer-entscheidung-zur-verkehrsberuhigung-in-berlin-kreuzberg-steht-an-8771914.html

Diesen Mittwochabend steht die Entscheidung an, ob das #Görlitzer Ufer zur #Fußgängerzone wird. Der #Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg liegt eine Vorlage des Bezirksamtes vor, die zu Anfang der Sitzung über die „Konsensliste“ abgestimmt wird.

Über diese Liste, die eine Vielzahl von Anträgen umfasst, haben sich die Fraktionen schon im Vorhinein verständigt, eine Diskussion darüber ist nicht zu erwarten. Nach jetzigem Stand wird die #Vorlage des Bezirksamtes von der BVV mehrheitlich zur Kenntnis genommen werden, nur die CDU sprach sich dagegen aus.

Der Beschluss sieht vor, dass das Görlitzer #Ufer zwischen der #Wiener Straße und der Görlitzer Straße zur Fußgängerzone wird. Über Fußgänger:innen hinaus sind #Radverkehr, Rettungswagen, Polizei sowie Fahrzeuge zur Ver- und Entsorgung zugelassen.

Das Görlitzer Ufer befindet sich östlich des Görlitzer Parks zwischen #Lohmühleninsel und #Maybachufer. Die Straßen rund um das Ufer sollen durch die #Teileinziehung umfassend #verkehrsberuhigt werden, so die Begründung des Bezirksamtes. Dies entspreche auch den bezirklichen Planungen für mehr #Verkehrssicherheit.  Die entsprechende Teileinziehung – eine Rechtsverordnung, die eine Straße nachträglich umwidmet – muss dafür geändert und dann neu im #Amtsblatt veröffentlicht werden. 

Eine #Einbindung der Anwohner:innen habe vor Ort bereits stattgefunden, ist im…