Straßenverkehr: Sicherheit im Tunnel Ortsteil Britz, aus Senat

07.07.2023

Frage 1:

Sind Medienberichte zutreffend, dass es durch einen Unfall bzw. #brennendes #Fahrzeug im #Tunnel #Ortsteil #Britz am 22. März 2023 zu starker #Rauchentwicklung in #beiden #Tunnelröhren gekommen ist?

Antwort zu 1:

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (#BMDV) teilt hierzu mit:

„ Die Berichte sind zutreffend.“

Frage 2:

Wenn zu 1. ja, wie konnte es dazu kommen, dass es in beiden Tunnelröhren zu starker Rauchentwicklung gekommen ist?

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Straßenverkehr: Welche Pläne verfolgt der Senat am Hultschiner Damm?, aus Senat

Frage 1:
Laut Drucksache 19/10792 kam es im #Hultschiner Damm vor allem an den Kreuzungen #Akazienallee / Hultschiner Damm und #Bergedorfer Straße/ Hultschiner Damm zu #Verkehrsunfällen, teils sogar mit Schwerverletzten. Was hat der Senat unternommen bzw. was will der Senat unternehmen, um die besagten Kreuzungen #verkehrssicher zu gestalten?

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Straßenverkehr: Altglienicker Brücke: Planungsstand für den Brückenneubau, aus Senat

Frage 1:
Wann werden die Planungen für den #Ersatzneubau für die #Altglienicker #Brücke beginnen, damit die
#Baudurchführung spätestens 2025 starten kann?
Antwort zu 1:
Das #Wasserstraßen-Neubauamt Berlin teilt dazu mit:
„Die Altglienicker Brücke steht im Eigentum und der Unterhaltungslast der Wasserstraßen und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (#WSV). Das Wasserstraßen-Neubauamt Berlin hat
bereits im Jahr 2016 mit bauvorbereitenden Aktivitäten für die Bau- und
#Genehmigungsplanung für einen Ersatzneubau begonnen. Aktuell ist vorgesehen den
Ersatzneubau nach Fertigstellung des Ersatzneubaus der #Marggraffbrücke zu realisieren.
Ein Baubeginn ab dem Jahr 2025 ist daher realistisch. Die derzeit genutzte #Behelfsbrücke
wird bis dahin durch den Bund weiter #verkehrssicher vorgehalten.“
Frage 2:
Welche (planungs-)rechtlichen Verfahren sind mit dem geplanten Ersatzneubau verbunden, in welchen
Zuständigkeiten werden sie wann und durch wen durchgeführt?

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