Der #Schiffsverkehr auf dem #Oder-Havel-Kanal ist in Höhe #Oderberg (Barnim) eingestellt worden. Seit fünf Tagen geht hier nichts mehr, so das Wasserstraßen- und #Schifffahrtsamt Eberswalde am Dienstag. Grund sind aktuelle Bauarbeiten an einer #Stahlbrücke in Oderberg, die abgerissen werden muss. Doch die #Stahlkonstruktion, die Teil der Bundesstrasse #B158 ist, hat sich verzogen. Es werde #Spezialtechnik benötigt, teilte am Dienstag der Landesbetrieb für Straßenwesen mit.
Am 16. Dezember 2022 kam es bei zweistelligen Minusgraden zu einem außerplanmäßigen #Störfall am neuen #Hebewerk mit einer #Schiefstellung des Troges um 40 mm und einem heftigen Absetzen des Drehriegels in der #Mutterbackensäule des Pylons 1 (NW). Dabei handelt es sich um eine von vier #Sicherheitsvorrichtungen, die in diesem Störfall genauso reagiert und funktioniert hat wie geplant.
Seit Jahren liegt die wichtige #U-Bahn-Verbindung still, sie ist #baufällig. Der Neubau wird teuer. Doch jetzt stellt der Senat klar: Es gibt keine Alternative.
Es ist ein #U-Bahn-Tunnel, den kaum jemand kennt. Das ist auch kein Wunder, denn der #Waisentunnel unweit der #Jannowitzbrücke in Mitte dient nicht dem #Fahrgastverkehr. Der Tunnel zwischen der #U5 und #U8 gilt als wichtig, um Züge zu tauschen oder in die #Werkstatt zu bringen. Seit 2017 darf die #Flussunterquerung aber nicht mehr befahren werden, und die #Betonkonstruktion gilt als Gefahr für Schiffe auf der Spree. Das Bauwerk abzureißen und neu zu bauen, dürfte teuer werden. Doch es gibt wohl keine sinnvolle Alternative. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage des Linke-Abgeordneten Kristian Ronneburg hervor, die der Berliner Zeitung vorliegt.
Frage 1:
Besteht aktuell eine Planung zur #Schließung des fehlenden Teilstückes zwischen den beiden Wanderwegen #Osthafen und #Rummelsburger Bucht an der #Elsenbrücke?
a) Falls ja, welche Behörden sind bzw. wurden daran beteiligt?
b) Falls nein, wieso nicht?
Frage 2:
Sofern eine Planung zur Schließung des fehlenden Teilstückes bestehen sollte, in welchem Planungsstand
befindet sich diese und welche zeitlichen Perspektiven bestehen hinsichtlich Bau und Fertigstellung?
Antwort zu 1 und 2:
Die Schließung der besagten #Lücke des #Spreeweges an der Elsenbrücke (Lücke 01-12
des Spreeweges) ist erklärtes Ziel des Senats und ist im Rahmen der 20 grünen #Hauptwege als weitere Optimierung der Streckenführung vorgesehen. Die konkrete
Planung und Umsetzung hängt wesentlich von einer möglichen Führung des Weges unter
den #Brückenbauwerken der #Elsenbrücke sowie der #Bahnbrücke ab und erfordert damit
einen erheblichen Abstimmungs- und #Genehmigungsaufwand u.a. mit dem Wasser- und
2 #Schifffahrtsamt des Bundes (#WSA) und der #Wasserbehörde des Landes Berlins. Die
Spree ist eine #Bundeswasserstraße und in dem Bereich der Bahnquerung bereits
eingeschränkt und somit der verfügbare #Schifffahrtraum erheblich reduziert. Daher wurde
die konkrete Planung des Teilstücks zunächst zurückgestellt, insbesondere vor dem
Hintergrund, dass es sich um ein vergleichsweise kurzes Teilstück handelt und der derzeit
erforderliche „Umweg“ über den Gehweg entlang der Straße daher zumutbar ist.
Frage 3:
Bestehen seitens des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg Initiativen, die die Schließung des fehlenden
Teilstückes zum Inhalt haben?
Antwort zu 3:
Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg teil hierzu mit:
„Eine entsprechende Initiative ist nicht bekannt.“
Frage 4:
Wie bewertet der Senat den Nutzen einer möglichen Schließung des Teilstückes?
Antwort zu 4:
Die Schließung von Lücken im Wegenetz der 20 Grünen Hauptwege von Berlin ist ein
erklärtes Ziel des Senats und soll auch zukünftig weiterverfolgt werden.
Die Schließung des konkret genannten Teilstücks (Lücke 01-12 des Spreeweges) wird als
langfristiges Planungsziel eingestuft, da eine zeitnahe Umsetzung nicht realisiert werden
kann (siehe auch Antwort 1).
Berlin, den 18.11.2020
In Vertretung
Stefan Tido
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Das Berliner #Schifffahrtsamt#sperrt die #Müggelspree aufgrund von Bauarbeiten an der #Salvador-Allende-Brücke am Dienstag, 20. August ab 6.00 Uhr bis zum Donnerstag, 22. August 15 Uhr für den Schiffsverkehr. Das teilte die #Verkehrsinformationszentrale Berlin (#VIZ) am Montag mit. Betroffen ist das #Fahrwasser der Spree unmittelbar unterhalb der Allende-Brücke in Berlin-Köpenick. Die Sperrung gilt für sämtliche Verkehrsteilnehmer auf dem Wasser, Schiffe, aber auch #Stand-Up-Paddler, #Ruderer oder #Floßfahrer dürfen nicht unter der Brücke durchfahren.
Bereits bei einer Sperrung der Müggelspree vor zwei Wochen wurde die Schließung durch gelbe Tonnen mit einem rot-weiß-roten Sperrzeichen auf beiden Seiten der Baustelle kenntlich gemacht. Wer von der Innenstadt zum Müggelsee möchte, könne die Umleitung über Langen See, Seddinsee und Dämeritzee nehmen, so die VIZ.
Der #Ausbau der #Oder-Havel-Wasserstraße (#HWO) geht weiter. Heute hat Verkehrsstaatssekretärin Ines Jesse am Spatenstich für den Ausbau einer sieben Kilometer langen Lücke bei #Marienwerder- #Lichterfelde teilgenommen. Der Bund investiert 65 Millionen Euro.
Ines Jesse: „Für uns ist es wichtig, Teile des zunehmenden Güterverkehrsaufkommens von der Straße auf die Binnenschifffahrt zu verlagern. Transporte auf dem Wasser sind umweltfreundlich, sicher und kostengünstig. Der vom Bund finanzierte Ausbau der Oder-Havel-Wasserstraße und des Schiffshebewerks Niederfinow ist ein Schritt in die richtige Richtung. Wir erwarten vom Bund, dass auch der Ausbau der anderen Abschnitte des Kanals zügig begonnen wird. Außerdem muss auch das im deutsch-polnischen Regierungsabkommen von 2015 vereinbarte Projekt ‚Vertiefung der Klützer Querfahrt‘ umgesetzt werden, um die Verbindung nach Stettin zu stärken. Es ist erfreulich, dass das Bundesverkehrsministerium in seinem Masterplan Binnenschifffahrt vom Mai 2019 auch die Förderung von innovativen Technologien in der Binnenschifffahrt sowie die Einrichtung von digitalen Testfeldern angekündigt hat. Brandenburg ist mit dem Projekt ‚Elbe 4.0‘ und dem digitalen Testfeld Spree-Oder-Wasserstraße dabei.“
Das Wasser- und #Schifffahrtsamt Eberswalde hat den weiteren Ausbau des Oder-Havel-Kanals beauftragt. Das Projekt kostet 65 Millionen Euro. Ziel ist die Beseitigung eines Engpasses auf rund sieben Kilometer Länge sowie der Ausbau der Strecke für #Großmotorgüterschiffe mit einer #Abladetiefe von 2,80 Meter. Bisher ist nur eine Befahrbarkeit für Schiffe mit einer Abladetiefe von maximal zwei Meter gegeben. Die #Lückenschließung ist Teil des #Bundesverkehrswegeplans 2030 zum Ausbau der Havel-Oder-Wasserstraße mit Gesamtinvestitionskosten von 503 Millionen Euro.
Die Arbeiten werden bei laufender Schifffahrt durchgeführt und sollen bis 2026 abgeschlossen sein.
Garwitz/Berlin. Die Mecklenburgische Seenplatte ist vom kommenden Dienstag (16. April) an von Berlin aus wieder befahrbar. Die Bauarbeiten an der derzeit geschlossenen Schleuse Garwitz sind beendet, wie das #Wasser- und #Schifffahrtsamt#Lauenburg mitteilte. Dies bleibt jedoch der einzige #Wasserweg aus dem Großraum Berlin und Brandenburg an die Mecklenburgische Seenplatte, da die Schleuse Zaaren noch bis zum 1. August gesperrt sein wird, wie …
Frage 1: Wie ist der aktuelle Sachstand bei der Umsetzung des Vorhabens #Museumshafen#Treptow, von dem öffentlich schon länger nichts mehr vernehmbar ist? Antwort zu 1: Das Vorhaben ruht derzeit. Der Senat hatte u.a. mit der Antwort zur Schriftlichen Anfrage Nr. 18/15340 vom 15. Juni 2018 zur Weiterentwicklung des Projektes Stellung genommen. Frage 2: Welches konkrete Ziel soll mit dem Projekt verfolgt werden? Wie ist es entstanden? Wer hat den jetzigen Träger ausgewählt und mit welcher Begründung? Antwort zu 2: Ziel des Projektes ist es, einen Museumshafen mit regionalem Museum im Bereich des ehemaligen #Zollsteges zu errichten. 2012 hat das #Wasserstraßen- und #Schifffahrtsamt Berlin beabsichtigt, durch ein #Interessenbekundungsverfahren den Zoll- und Grenzsteg am Osthafen zu privatisieren und für das umliegende Wasserareal ein Nutzungsvertrag zu vergeben. Wichtige Bewertungskriterien waren unter anderem die #denkmalgerechte Einbeziehung des Zoll- und #Grenzsteges in die Konzeption, die Genehmigungsfähigkeit unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften sowie das Umsetzungskonzept mit integrierter Zeitplanung. Das Verfahren wurde abgeschlossen. Der Historische Hafen Berlin in Koope2 ration mit Agromex GmbH & Co.KG (jetzt Stiftung Museumshafen Berlin) wurde ausgewählt, weil die Geschichte Berlins aufgegriffen wurde und eine Verbindung zwischen den historischen Schiffen und dem Motto “Berlin wurde aus dem Kahn erbaut“ geschaffen wurde. Die Zuständigkeit des Bundes für das genannte Verfahren ergibt sich aus der Tatsache, dass die Spree Bundeswasserstraße ist. Weitere Anfragen hierzu müssten direkt an den Bund – an das WSA bzw. an das Bundesverkehrsministerium – gerichtet werden. Frage 3: Wie soll der denkmalgeschützte Grenzsteg in das Vorhaben integriert und der historische Zollhafen dokumentiert werden? Antwort zu 3: Der Osthafensteg wurde als „Zeitzeuge“ der deutsch-deutschen Teilungsgeschichte integriert, indem er eine Ausstellungsplattform und einen Anleger für die Fahrgastschifffahrt erhalten soll. Es war nicht beabsichtigt, den Grenzsteg mit in das Förder-Projekt einzubeziehen. Hinsichtlich des Umgangs mit dem Zollsteg muss es eine vertragliche Regelung mit dem WSA geben. Die Dokumentation hinsichtlich des historischen Zollsteges könnte im geplanten Museum erfolgen bzw. dort dokumentiert werden. Frage 4: Welche Ämter und Behörden sind genehmigungsrechtlich in die Pläne für den Museumshafen Treptow involviert? Antwort zu 4: Für das Bauvorhaben (Anlage auf einem Gewässer) ist ein wasserrechtliches Genehmigungsverfahren nach Berliner Wassergesetz durchzuführen. Da sich das Vorhaben auf einer Bundeswasserstraße befindet, ist auch eine strom- und schifffahrtspolizeiliche Genehmigung der Bundeswasserstraßenverwaltung, hier des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes Berlin, erforderlich. Frage 5: Wer ist für die Umsetzung des Vorhabens verantwortlich und somit Antragsteller für die Genehmigungen? Antwort zu 5: Bauherr sollte das Bezirksamt Treptow-Köpenick sein. Nach Aussage des Bezirkes Treptow- Köpenick ist diese Frage jedoch noch offen. Zwischen dem Bezirksamt, der Stiftung Museumshafen und dem WSA wurde eine nutzungsrechtliche Vereinbarung geschlossen. Frage 6: Welche Genehmigungen wurden bereits beantragt, welche beschieden? (Bitte mit Datum auflisten) 3 Antwort zu 6: Derzeit liegen derartige Anträge nicht vor. Frage 7: Welche Voraussetzungen müssen für die Umsetzung des Projekts noch geschaffen werden? Antwort zu 7: Es muss eine grundsätzliche Entscheidung zum weiteren Fortlauf des Projektes erfolgen. Frage 8: Für welche konkreten Maßnahmen wurden im Jahr 2017 GRW-Mittel in Höhe von 4,2 Millionen Euro für den Museumshafen zugesagt? Frage 9: Bis wann müssen die Gelder abgerufen sein und welcher Voraussetzungen bedarf es dafür? Antwort zu 8 und zu 9: Es bedarf zunächst einer Förderzusage (darin sind entsprechende Fristen festgelegt). Eine derartige Förderzusage konnte nicht erteilt werden, weil der Förderantrag die Voraussetzungen für die Bewilligungsreife nicht erfüllte. Nach einer grundsätzlichen, positiven Entscheidung sind die entsprechenden prüffähigen Anträge zu stellen. Frage 10: Sind weitere öffentliche Gelder vorgesehen oder muss der Fehlbedarf vom Projektträger getragen werden? Frage 11: Mit welchen Gesamtkosten für das Vorhaben wird gerechnet? Frage 12: Welcher Umsetzungszeitraum ist geplant? Antwort zu 10 bis zu 12: Aufgrund der oben dargelegten Sachlagen können diese Fragen derzeit noch nicht abschließend beantwortet werden. Berlin, den 26.03.2019 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Wegen der monatelangen #Dürre ist die #Schifffahrt auf anderen Flüssen wie der #Oder längst eingestellt, Ende Oktober könnte auch auf der #Spree der Verkehr ruhen. Könnte die Spree sogar trockenfallen? Und was ist mit dem #Trinkwasser?
Über 20 Grad im Oktober – und weiter kein Regen in Sicht. Die anhaltende Trockenheit hat dazu geführt, dass bald auch die Schifffahrt auf der Spree eingestellt werden könnte. Seit Wochen wird Wasser aus den großen Talsperren in Brandenburg und Sachsen abgelassen, um den Wasserstand zu stabilisieren. Doch auch diese Reserven gehen zur Neige.
Über eine Sperrung entscheidet der Bund
"Ende Oktober ist der Punkt, wo wir sagen, wir haben kein weiteres #Stauwasser mehr", sagte Derk Ehlert von der Berliner Umweltverwaltung am Freitag im Gespräch mit rbb|24. "Und dann wird's eng." Die Entscheidung, die #Schiffe nicht mehr fahren zu lassen, könne das Land Berlin jedoch nicht fällen, da es sich um ein #Bundesgewässer handele. Damit wäre das #Wasser- und #Schifffahrtsamt des Bundes am Zug.