Straßenverkehr: Fußgängerzone am Görlitzer Ufer: Entscheidung zur Verkehrsberuhigung in Berlin-Kreuzberg steht an, Nach Diskussionen in den Fachausschüssen stimmen die Bezirksverordneten darüber ab, ob die Straße im Wrangelkiez zur Fußgängerzone wird. Nur die CDU ist dagegen., aus Der Tagesspiegel

19.10.2022

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/fussgangerzone-am-gorlitzer-ufer-entscheidung-zur-verkehrsberuhigung-in-berlin-kreuzberg-steht-an-8771914.html

Diesen Mittwochabend steht die Entscheidung an, ob das #Görlitzer Ufer zur #Fußgängerzone wird. Der #Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg liegt eine Vorlage des Bezirksamtes vor, die zu Anfang der Sitzung über die „Konsensliste“ abgestimmt wird.

Über diese Liste, die eine Vielzahl von Anträgen umfasst, haben sich die Fraktionen schon im Vorhinein verständigt, eine Diskussion darüber ist nicht zu erwarten. Nach jetzigem Stand wird die #Vorlage des Bezirksamtes von der BVV mehrheitlich zur Kenntnis genommen werden, nur die CDU sprach sich dagegen aus.

„Straßenverkehr: Fußgängerzone am Görlitzer Ufer: Entscheidung zur Verkehrsberuhigung in Berlin-Kreuzberg steht an, Nach Diskussionen in den Fachausschüssen stimmen die Bezirksverordneten darüber ab, ob die Straße im Wrangelkiez zur Fußgängerzone wird. Nur die CDU ist dagegen., aus Der Tagesspiegel“ weiterlesen

Straßenverkehr: Berliner Bezirk bleibt Tempo-50-Zone Senat hält Tempo-30-Beschluss in Pankow für „nicht umsetzbar“, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/berliner-bezirk-bleibt-tempo-50-zone-senat-haelt-tempo-30-beschluss-in-pankow-fuer-nicht-umsetzbar/26857546.html

Pankows Bezirksverordnete wollen #Tempo 30 im ganzen Bezirk anordnen lassen. Nun äußert sich die #Senatsverkehrsverwaltung: Das Anliegen sei „wichtig“, aber rechtlich unmöglich.

Tempo 30 in ganz Pankow, das hat heftige Reaktionen verursacht. Nun hat sich auch die Senatsverkehrsverwaltung offiziell zum umstrittenen #BVV-Beschluss geäußert. „Die Bezirksverordneten in Pankow verfolgen mit dem #Tempo-30-Beschluss auch aus Sicht der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und #Klimaschutz ein wichtiges Anliegen“, sagt Sprecher Jan Thomsen. „Doch wir sind an den Bundesrechtsrahmen gebunden: Die #StVO erlaubt derzeit auf Hauptstraßen nur sehr restriktiv Tempo 30.“

Pauschale Anordnung rechtlich nicht möglich
Tempo 30 könne „nur ausnahms- und abschnittsweise mit Begründung“ angeordnet werden, „nicht aber #pauschal“, sagt Thomsen. Das verhindere die Straßenverkehrsordnung (StVO). Damit kassiert der Senat de facto den Beschluss, den Pankows #Bezirksverordnetenversammlung vergangene Woche gefasst hatte. Er sah vor, dass auf allen Straßen in Berlins größtem Bezirk von Kategorie II abwärts Tempo 30 angeordnet werden solle. Ausgenommen wären nur die beiden Straßenzüge #Prenzlauer Allee und #Greiswalder Straße jeweils bis zur Autobahn. Mit der Umsetzung hatte die BVV …

Bahnhöfe: Namenspate wird Anton Wilhelm Amo Bezirksverordnetenversammlung Mitte will Mohrenstraße umbenennen, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/namenspate-wird-anton-wilhelm-amo-bezirksverordnetenversammlung-mitte-will-mohrenstrasse-umbenennen/26114184.html

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte hat das Bezirksamt auf am Donnerstagabend aufgefordert, den von Kritikern als rassistisch empfundenen Namen der Berliner #Mohrenstraße Straße zu ändern – und diese künftig nach Anton Wilhelm #Amo zu benennen, der im 18. Jahrhundert erster Gelehrter afrikanischer Herkunft an einer preußischen Universität war. Ein entsprechender Antrag von Grünen und SPD sei am Donnerstag mehrheitlich angenommen worden, bestätigte die BVV am Freitag.

Die SPD Berlin-Mitte gab am Abend auf Twitter bekannt: „Klarer Beschluss und ein toller Erfolg: Auch die #Bezirksverordnetenversammlung Mitte schließt sich der Zivilgesellschaft an und fordert das #Bezirksamt auf, den Prozess der Umbenennung der M*straße unverzüglich einzuleiten. Neuer Name soll Anton-Wilhelm-Amo-Straße werden. Ein Meilenstein.“

Wie schnell das nun passiert, ist offen. Das von Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) geleitete Bezirksamt teilte mit, der weitere Fortgang des Verfahrens sei noch nicht klar. Die BVV- Fraktionen von Grünen und SPD erklärten, Anrainer und Stadtgesellschaft müssten über den Umbenennungsprozess informiert werden, der nun „unverzüglich“…