Mit der Änderung des #Bundesschienenwegeausbaugesetzes am 09.Juli 2024 wurde auch der #Bedarfsplan für die #Bundesschienenwege erweitert. Welche konkreten Projekte oder Maßnahmen beinhaltet in der Liste „Laufende und fest disponierte Vorhaben des Vordringlichen Bedarfs“ die Nummer 12 „Ausbau von #Knoten (Berlin, …)“?
Antwort zu 1:
Die Maßnahmen des Projektes „Ausbau Knoten Berlin“ resultieren aus dem #Bundesverkehrswegeplan (#BVWP) 2016. Es sind durch die Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (#BSWAG) bei der Frage „Ausbau Knoten Berlin“ keine neuen Projekte dazu gekommen oder weggefallen. Inhalt waren und sind die Wiederherstellung und Erneuerung des teilweise stillgelegten bzw. unterbrochenen #Grundnetzes der #Eisenbahn in der Stadt (#Zulaufstrecken, nördlicher #Innenring, #Stadtbahn), Neubau der Nord-Süd-Verbindung mit #Untertunnelung der Innenstadt und Errichtung des Hauptbahnhofs als Rückgrat des Schienenverkehrs in der Hauptstadt.
Presseberichten zufolge seien infolge der Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (#AEG) und der damit verbundenen Erhöhung der rechtlichen Hürden für die #Entwidmung von #Bahnflächen in Berlin neun Projekte mit insgesamt etwa 5800 geplanten #Wohnungen betroffen (Quelle: RND, 20.10.2024, „Hemmschuh für die #Stadtentwicklung“ – Wie ein Patzer im #Eisenbahngesetz zahlreiche Bauprojekte ausbremst).
Kann der Senat diese Information bestätigen?
Um welche Bauprojekte handelt es sich im Einzelnen und welchen Projektstatus haben diese Wohnungsbauvorhaben?
Werden diese Projekte nur durch eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterverfolgt werden können? Wenn ja, wie begründet dies der Senat?
»Man merkt schon, dass wir jetzt da ein Stück weit bergauf kämpfen«, sagt Alexander #Kaczmarek. Investitionen in die #Eisenbahn-Infrastruktur seien kein »Selbstläufer« mehr, weil sie »dem Klima und dem Weltfrieden« dienten, erklärt der Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn für Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern.
Damit ruhende #Bahnstrecken nicht #vorschnell#zugebaut werden, hat die Ampel das #Eisenbahngesetz verschärft. Doch damit schafft sie neue Probleme. Denn nun hängen deutschlandweit #Bauprojekte in der Luft. Jetzt macht die Union Druck, den Fehler zu beheben.
Auf der #InnoTrans vom 24. bis 27. September wird das Berliner #Messegelände zur globalen Plattform für Innovationen im #Schienenverkehr und der #Mobilität. In diesem Jahr präsentieren über 2.900 Aussteller aus 59 Ländern auf 200.000 m² in 42 Hallen sowie auf dem Outdoor Display und dem #Bus Display ihre neuesten Produkte und Innovationen.
Kaum eine Minute ohne #Zugverkehr am Bahnhof #Alexanderplatz: S-Bahnen, Regionalzüge und ICEs rollen von früh bis spät auf vier Gleisen. Vor 100 Jahren war dort schon ähnlich viel Verkehr, allerdings langsamer, #lauter – und #wolkiger: Jeder Zug zog eine riesige Fahne aus Wasserdampf und #Rauch hinter sich her und vernebelte die Umgebung. Unmengen #Ruß wirbelten durch die Luft und schwärzten die Fassaden.
Die #Eisenbahn ist das Rückgrat des öffentlichen Verkehrs in der Hauptstadtregion. Sie erfüllt zentrale Aufgaben bei der Sicherung der Mobilität aller Bevölkerungsgruppen und ist damit zugleich Fundament und Baustein der öffentlichen Daseinsvorsorge. Darüber hinaus erfüllt der Schienenverkehr eine wichtige wirtschaftliche Funktion beim Transport von Gütern und Waren. In dieser Doppelrolle ist er sowohl innerhalb unseres Bundeslandes, als auch im grenzüberschreitenden Verkehr von immenser Bedeutung. Soll Mobilität von Personen und Gütern in Zukunft sozial gerecht und ökologisch nachhaltig organisiert werden, muss der Eisenbahntransport deutlich ausgebaut werden. Das Ziel der Bundesregierung ist es, die Fahrgastzahlen im Bahnverkehr bis zum Ende des Jahrzehnts zu verdoppeln. Zugleich soll der Marktanteil des Schienengüterverkehrs auf mindestens 25 Prozent angehoben werden. Damit das gelingt, wird das Land Brandenburg seinen Beitrag leisten müssen. Fraglich ist, ob die Landesregierung den Ausbau des Eisenbahnverkehrs in dieser Wahlperiode in aus- reichendem Maße vorangetrieben hat.