barrierefrei + Mobilität: Barrierefreiheit im ÖPNV, aus Senat

29.06.2023

Vorbemerkung  des Abgeordneten:

Bis Ende 2021 sollten alle Bahnhöfe der U-Bahn #barrierefrei sein, leider wurde dieses Ziel immer wieder gerissen. Darüber hinaus gibt es erhebliche Defizite bei S-Bahnhöfen, sowie Straßenbahn- und Bushaltestellen.

Frage 1:

Welche Bahnhöfe der Berliner U-Bahn sind (Stand 30.05.2023) noch nicht barrierefrei, d.h. nicht #stufenlos erreichbar oder ohne #Blindenleitsystem? Bitte nach U-Bahnlinien gliedern.

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Straßenbahn + Straßenverkehr: Aktuelle und zukünftige verkehrliche Situation auf der Treskowallee nachhaltig verbessern, aus Senat

27.06.2023

Frage 1:
Wie ist die aktuelle #Verkehrssituation aufgrund der #Bauarbeiten auf der #Treskowallee zu bewerten? Welche Maßnahmen wurden bisher umgesetzt und welche sind noch nicht umgesetzt bzw. noch geplant?
Antwort zu 1:
Die derzeit eingerichtete temporäre #Verkehrsführung funktioniert unter Berücksichtigung der Einschränkungen, jeweils ein #Fahrstreifen je Fahrtrichtung.
Frage 2:
Sind weitere größere #Umbaumaßnahmen auf der Treskowallee geplant? Wenn ja, welche sind das und wann sollen sie stattfinden?

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barrierefrei + Mobilität: „Die Ausgrenzung wird nicht kleiner“: Wie barrierefrei ist Berlin?, Kaputte Aufzüge oder schwer verständliche Durchsagen machen es Menschen mit Behinderung schwer, Bus und Bahn ohne Hilfe zu nutzen. , aus Der Tagesspiegel

13.06.2023

https://www.tagesspiegel.de/berlin/die-ausgrenzung-wird-nicht-kleiner-wie-barrierefrei-ist-berlin-9972351.html

Nach 14 Jahren im #Rollstuhl ist Jan Kajnath ein Profi in der Nutzung des #Öffentlichen Nahverkehrs. Er kennt die Stationen, an denen es keinen #barrierefreien #Zugang gibt, checkt vor dem Losfahren online, welche Aufzüge in Berlin #defekt sind und plant bei ungeplanten Strecken extra viel Zeit ein. „Ich fahre dann zwischen 30 Minuten und einer Stunde #früher los, um sicherzugehen, dass ich #pünktlich ankomme“, sagte der 46-Jährige, der stellvertretender Vorsitzender des Berliner #Behindertenverbandes ist.

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Straßenbahn: Status Quo: Umbau der Straßenbahnhaltestelle S-Bahnhof Greifswalder Straße, aus Senat

26.05.2023

Frage 1:
Wie ist der aktuelle #Sachstand zum #Umbau der #Straßenbahnhaltestelle „S #Greifswalder Straße“, welche (Um)bauabschnitte wird es geben und welche #Zeitschiene ist hierfür vorgesehen? (Aufstellung erbeten.)
Antwort zu 1:
Nach Auskunft der #BVG plant diese an der #Haltestelle Greifswalder Straße die Verbesserung der #Barrierefreiheit, eine #Verbreiterung des westlichen Überweges sowie die Erneuerung der #Haltestellenoberfläche, die Verlängerung der #Haltestellenüberdachung unter den DB-Bestandsbrücken und die #Versetzung der #Fahrleitungsmaste in den Außenbereich der Haltestelle. Die #Planungsunterlagen befinden sich derzeit in der HOAI-Leistungsphase 4, #Genehmigungsplanung. Die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) plant parallel
die #Sanierung des in ihrer Zuständigkeit befindlichen #Fußgängertunnels.
Nach aktueller Einschätzung erfolgt der #Baubeginn 2025.

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Straßenbahn: Die Erneuerung der Tram-Endhaltestelle am S+U Lichtenberg: Wie kommt die Wahl der BVG zu Stande?, aus Senat

18.04.2023

Frage 1:
Aktuell befindet sich das #Bauvorhaben in der #Planungsphase. Die #Öffentlichkeit wurde über die Website „meinetram.de“ im Zeitraum vom 21.04.2022 bis 21.05.2022 daran beteiligt und aufgefordert, Fragen, Anregungen
und Meinungen zu den Entwürfen abzugeben. Aus den drei verschiedenen #Vorschlägen, u.a. vom FAN-Beirat, entschied sich die BVG für die von ihr von Beginn an favorisierte Option. Das teilte sie Anfang Juni 2022 mit. Es
wird eine #Kehranlage mit Haltestelle westlich der Siegfriedstraße in der (alten) Frankfurter Allee geben. Als Grund für die Entscheidung wurden die kurzen Wege für Umsteiger, die #Barrierefreiheit und die Ausstattung der
Haltestelle angeführt.
a. Was konkret versteht die BVG unter Barrierefreiheit bei Tramhaltestellen? Was genau kann die BVG an Barrierefreiheit dort gewährleisten? An wie vielen Türen wird der Einstieg mit dem Rollstuhl möglich sein?
b. Inwiefern unterscheidet sich die mögliche Barrierefreiheit an der Kehranlage zur Barrierefreiheit an einer barrierefreien Kaphaltestelle (wie sie durch den FAN-Beirat vorgeschlagen wurde)?

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Bahnhöfe: Mehr Bahn für Köpenick: Deutsche Bahn startet Ausbau des S-Bahnhofs zum Regionalhalt, aus DB

22.03.2023

https://www.deutschebahn.com/de/presse/presse-regional/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/Mehr-Bahn-fuer-Koepenick-Deutsche-Bahn-startet-Ausbau-des-S-Bahnhofs-zum-Regionalhalt–10447870#

Ab 2027 halten Regionalzüge auch in Berlin-Köpenick • Zahlreiche zusätzliche Erweiterungen, Erneuerungen und Modernisierungen geplant • Anwohner:innen profitieren erstmalig von Lärmschutz für die Umgebung • Gesamtinvestition von 420 Millionen Euro

Die Deutsche Bahn (DB) hat mit dem #Ausbau des S-Bahnhofs #Köpenick begonnen. Dank eines neuen Regionalbahnsteigs können ab Sommer 2027 erstmals #Regionalzüge in Köpenick halten. Die DB vernetzt damit Köpenick noch enger mit dem Berliner Stadtzentrum und dem Brandenburger Umland und schafft die notwendigen Kapazitäten, um Fahrgästen häufigere und schnellere Reise- und Pendelverbindungen anzubieten. Insgesamt investieren DB, Bund und das Land Berlin 420 Millionen Euro in den Ausbau.

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barrierefrei: BVG Muva als Aufzugersatz zwischen den S-Bahnhöfen Marienfelde und Attilastraße, aus Senat

15.02.2023

Frage 1:
Wie ist die #Nachfrage nach dem Angebot des #BVG #Muva als #Aufzugersatz zwischen den S-Bahnhöfen #Marienfelde
und #Attilastraße seit Inbetriebnahme des Angebots (bitte in absoluten Zahlen nach Monaten und Angabe des
Tagesdurchschnitts)?

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Infrastruktur: Bundestag: In Brandenburg mehr Geld für Schienenwege als für Straßen, aus Bundestag

https://www.lok-report.de/news/deutschland/aus-den-laendern/item/38528-bundestag-in-brandenburg-mehr-geld-fuer-schienenwege-als-fuer-strassen.html

Im Jahr 2021 sind #Bundesmittel in Höhe von 764 Millionen Euro in #Verkehrsinvestitionen im Land #Brandenburg geflossen. Das sind laut einer Antwort der Bundesregierung (20/5161) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (20/4817) 291 Millionen Euro mehr als im Jahr 2020.

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Radverkehr + zu Fuß mobil: Die Sanierung der „Schneckenbrücke“ – Eine unendliche Geschichte (IV), aus Senat

06.01.2023

Frage 1:
In welchem Umfang sind dem Senat Unfälle zwischen #Fußgängern und #Radfahrern oder Nutzern von motorisierten Rädern auf der “#Schneckenbrücke” bekannt?
a. Werden diese Unfälle statistisch erfasst? Wenn ja, bitte die Anzahl und Art der Unfälle mit Jahreszahlen tabellarisch auflisten.
b. Wurden darunter auch Unfälle erfasst, an denen Kinder beteiligt waren? Bitte Anzahl und Jahr nennen.

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Bahnhöfe: Ein Platz mit Gruselfaktor: Vorplatz Köpenicker 101 und fehlende U-Bahnaufzüge, aus Senat

Frage 1:
Der #U-Bahnhof #Heinrich-Heine-Straße kann aufgrund fehlender #Aufzüge vor allem von #geheingeschränkten Anwohnenden nicht genutzt werden. Teilt der Senat die Einschätzung, dass die Priorität des #barrierefreien Ausbaus
des U-Bahnhofes Heinrich-Heine-Straße als #dringlich empfunden wird, um #Mobilität für alle zu gewährleisten?
Frage 2:
Im #Personenbeförderungsgesetz (§ 8 Abs. 3 PBefG) ist festgelegt, dass eine vollständige #Barrierefreiheit für die Nutzung des #ÖPNV bis zum Jahresbeginn 2022 erreicht werden sollte. Sieht der Senat hier #Handlungsbedarf, um
das Ziel der BVG und der SenUMVK laut UN- Behindertenrechtskonvention schnellstmöglich umzusetzen?
Frage 3:
Ist es richtig, dass die BVG die benötigten #Genehmigungen zur barrierefreien Erschließung des U-Bahnhofs Heinrich-Heine-Straße von der Senatsverwaltung noch nicht erhalten hat?

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