29.06.2023
Vorbemerkung des Abgeordneten:
Bis Ende 2021 sollten alle Bahnhöfe der U-Bahn #barrierefrei sein, leider wurde dieses Ziel immer wieder gerissen. Darüber hinaus gibt es erhebliche Defizite bei S-Bahnhöfen, sowie Straßenbahn- und Bushaltestellen.
Frage 1:
Welche Bahnhöfe der Berliner U-Bahn sind (Stand 30.05.2023) noch nicht barrierefrei, d.h. nicht #stufenlos erreichbar oder ohne #Blindenleitsystem? Bitte nach U-Bahnlinien gliedern.
Antwort zu 1:
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„ Folgende 28 U-Bahnhöfe sind noch nicht stufenlos erreichbar.
| Linie | Bahnhof |
| U1/ U3 | Görlitzer Bahnhof |
| U1/ U3 | Möckernbrücke |
| U2 | Hausvogteiplatz |
| U2 | Kaiserdamm |
| U2 | Neu Westend |
| U2 | Ernst-Reuter Platz |
| U2 | Deutsche Oper |
| U3 | Augsburger Straße |
| U6 | Platz der Luftbrücke |
| U6 | Borsigwerke |
| U6 | Holzhauser Straße |
| U6 | Seestraße |
| U6 | Alt-Tempelhof |
| U6 | Westphalweg |
| U7 | Altstadt Spandau |
| U7 | Gneisenaustraße |
| U7 | Rohrdamm |
| U7 | Konstanzer Straße |
| U7 | Paulsternstraße |
| U7 | Mierendorffplatz |
| U8 | Residenzstraße |
| U8 | Weinmeisterstraße |
| U8 | Pankstraße |
| U8 | Heinrich-Heine Straße |
| U8 | Franz-Neumann-Platz |
| U8 | Moritzplatz |
| U8 | Schönleinstraße |
| U9 | Güntzelstraße |
Frage 2:
In welchem Zeitraum ist mit der Fertigstellung der #Barrierefreiheit zu rechnen?
Antwort zu 2:
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„ Im Rahmen der Planung für die vollständige Barrierefreiheit sind umfangreiche bautechnische- sowie Standortuntersuchungen durchzuführen und mit einer Vielzahl von Behörden sowie Leitungsverwaltungen abzustimmen. In Abhängigkeit zu den gesetzlich vorgeschriebenen Genehmigungsverfahren ist es geplant, die vollständige Barrierefreiheit bis voraussichtlich 2028 herzustellen.“
Frage 3:
Welche Straßenbahn Haltestellen in Berlin (Stand 30.05.23) sind noch nicht barrierefrei? Bitte nach Linien gliedern.
Antwort zu 3:
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„ Das Berliner #Straßenbahnnetz umfasst 22 Straßenbahnlinien. Bei 21 Linien sind insgesamt 232 von 816 #Richtungshaltestellen nicht barrierefrei. Die M4 ist die einzige Linie bei der alle Haltestellen vollständig barrierefrei sind. Die betroffenen Haltestellen teilen sich wie folgt auf die vom Straßenbahnnetz erschlossenen Bezirke auf:
| Bezirk | Anzahl |
| Pankow | 56 |
| Mitte | 26 |
| Friedrichshain-Kreuzberg | 13 |
| Lichtenberg | 39 |
| Marzahn-Hellersdorf | 14 |
| Treptow-Köpenick | 84 |
| Summe: | 232 |
Frage 4:
In welchem Zeitraum ist mit der Fertigstellung zu rechnen?
Antwort zu 4:
Nach Auskunft der BVG ist die Herstellung der Barrierefreiheit bis 2032 vorgesehen.
Frage 5:
Welche #Bushaltestellen in Berlin (Stand 30.05.23) sind nicht barrierefrei, entweder ohne Erhöhung oder ohne Blindenleitsystem? Bitte nach Linien aufgliedern.
Frage 6:
In welchem Zeitraum ist mit der Barrierefreiheit zu rechnen?
Antwort zu 5 und 6:
Die Fragen 5 und 6 werden aufgrund ihres Sachzusammenhanges zusammen beantwortet.
Durch den Senat werden keine Listen über alle ca. 6.500 Bushaltestellen geführt. Als Teil des öffentlichen Straßenlandes fallen sie in der Regel in die Straßenbaulast der Bezirke.
Frage 7:
Welche #S-Bahnhöfe in Berlin (Stand 30.05.23) sind nicht barrierefrei, d.h. nicht stufenlos erreichbar oder ohne #Blindenleitsystem? Bitte nach Linien gliedern.
Antwort zu 7:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„ Mehr als 95 % aller Bahnsteige der Berliner Bahnhöfe sind stufenfrei erreichbar. Der Ausstattungsgrat mit taktilem Leitsystem liegt bei über 89 %.
Die S-Bahnstationen Berlin-Marienfelde (S2), Gehrenseestraße (S7/ S75), Hirschgarten (S3), Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (S25), Nöldnerplatz (S5, S7, S9, S75) und Yorckstraße (S2/ S25) verfügen aktuell noch nicht über Aufzüge oder Rampen.
An den Stationen Alt-Reinickendorf, Berlin Anhalter Bahnhof, Berlin Zoologischer Garten, Berlin- Hohenschönhausen, Berlin-Kaulsdorf, Berlin-Lichtenberg, Berlin-Marienfelde, Berlin-Wannsee, Buckower Chaussee, Eichborndamm, Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik, Pankow-Heinersdorf und Yorckstra ße sind noch nicht alle Bahnsteige vollständig mit den entsprechenden Leitsystemen ausgestattet.
Bei allen Bauprojekten werden die aktuellen Standards der Barrierefreiheit umgesetzt.“
Berlin, den 27.06.2023
In Vertretung
Dr. Claudia Elif Stutz Senatsverwaltung für
Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
www.berlin.de