Die Bauarbeiten am Bahnhof Schöneweide nähern sich langsam aber sicher dem Ende. Während der vergangenen Jahre hatten Fahrgäste, die keine Treppen steigen können, auf die extern aufgestellten #Fahrstühle zurückgreifen müssen, um auf die Gleise zu kommen. Die wollte die DB eigentlich abbauen, wenn die neue Fußgängerunterführung Ende August in Betrieb geht. Ein Konstrukt dieser Art gibt es nur in Schöneweide.
Premiere im Berliner #Nahverkehr: Am heutigen Dienstag, 11. Januar 2022, hat die BVG den ersten #Aufzug an einer Haltestelle der #Straßenbahn eröffnet. Der Umstieg zwischen Straßenbahn und #S-Bahn am Verkehrsknoten #Landsberger Allee ist damit ab sofort deutlich bequemer.
Frage 1: Laut eines Planfeststellungsbeschlusses soll am südlichen Knotenpunktarm in der #Michael-Brückner-Straße eine sichere und bequeme, direkte, #ebenerdige und #barrierefreie#Querungsmöglichkeit geschaffen werden. Aus diesem Grund ist die #Sanierung des #Fußgängertunnels nicht mehr vorgesehen. Wurde vor diesem Hintergrund bereits geprüft, ob die #Fußgängerunterführung ggf. einer anderen Nutzung zugeführt werden kann? Welche alternativen Nutzungen werden bisher geprüft? Mit welchem Ergebnis? Antwort zu 1: Gemäß Planfeststellungsbeschluss für die „#Verkehrslösung #Schöneweide von #Schnellerstraße bis #Sterndamm / #Südostallee“ vom 26.08.2021 mit der neuen #Straßenbahnführung in Verlängerung der #Brückenstraße am Knotenpunkt mit der B 96 a wird beim Umbau der #Lichtzeichenanlage die bisher fehlende 4. Fußgängerfurt errichtet und barrierefrei hergestellt. Somit hat die Fußgängerunterquerung aus verkehrlicher Sicht keinerlei Funktion mehr. Es wurde die Nutzung als #Fahrradabstelleinrichtung geprüft, s. Antwort auf Frage 2. Frage 2: Wurde bereits die baulich-technische Eignung der Tunnelanlage für eine zukünftige Nutzung als Fahrradabstelleinrichtung untersucht? Wenn ja, mit welchem Ergebnis? Wenn nein, wann soll dies erfolgen? Frage 3: Sind dahingehend mit dem Bezirksamt Treptow-Köpenick bereits Abstimmungsgespräche erfolgt? Wenn ja, mit welchem Ergebnis? 2 Antwort zu 2 und 3: Ja, im Auftrag der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz prüfte die GB infraVelo GmbH, ob eine Nachnutzung des Fußgängertunnels Schöneweide als gesicherte Fahrradabstellanlage (Fahrradparkhaus) unter Berücksichtigung der gewinnbaren Fahrradabstellplätze und wirtschaftlicher Gesichtspunkte sinnvoll realisierbar wäre. Im Ergebnis wurde festgestellt, dass aufgrund der Tunnelbreite und -höhe 128 Stellplätze errichtet werden könnten. Hingegen stünden beim ebenerdigen Verschließen der Tunnelzugänge beidseitig der Michael-Brückner-Straße allein im Bereich der vorhandenen Tunnelüberdachungen insgesamt rd. 350 Stellplätze zur Verfügung. Das Sicherheitsgefühl in der Fußgängerunterführung ist durch die schlechte Einsehbarkeit negativ beeinträchtigt. Eine notwendige Zugangssperre würde die Einsehbarkeit zusätzlich verschlechtern. Die dauerhafte Besetzung mit Servicepersonal rund um die Uhr ist aufgrund der geringen Kapazität wirtschaftlich nicht vertretbar. Ferner ist die Tiefenlage für die Nutzung als Fahrradparkhaus negativ zu bewerten. Fahrräder müssten über eine neu herzustellende Rampe geschoben werden, wobei aufgrund der erheblichen Längsneigung der Rampe die Nutzung von Lasten- und Spezialrädern nahezu ausgeschlossen wäre. Die vorhandenen Aufzüge stellen bedingt durch die geringen Abmessungen keine sinnvolle alternative Zuwegung dar. Das Bezirksamt hat zudem mitgeteilt, dass es weder über die fachlichen, die personellen und finanziellen Ressourcen verfügt, dieses Tunnelbauwerk zu unterhalten oder einer anderen Zweckbestimmung zuzuführen. Zudem ließe es sich nicht in die gemeinsam mit dem Senat und der Deutschen Bahn vorgesehenen Sanierungs- und Umgestaltungsmaßnahmen am Bahnhof Schöneweide integrieren und stellt schon in der heutigen Form ein großes städtebauliches Konfliktpotenzial dar. Frage 4: Welche rechtlichen Grundlagen müssten herangezogen werden, um eine Sondernutzung des Fußgängertunnels am Bahnhof Schöneweide zu ermöglichen? Frage 5: Wurde die unterirdische Verkehrsfläche der Anlage bereits entwidmet, um eine alternative Nutzung rechtssicher zu ermöglichen? Wenn nein, wann soll dies erfolgen? Frage 7: Welche Bemühungen gab es, für eine geänderte Nutzung einen Verantwortlichen Betreiber zu finden? Antwort zu 4, 5 und 7: Einschlägige Erfahrungen u.a. der Berliner Verkehrs-Betriebe (BVG) bei der Vermarktung unterirdischer Flächen haben gezeigt, dass an Flächen ohne eine direkte Anbindung an ein unterflächiges Verkehrsmittel und ausreichende Publikumsfrequentierung kein Interesse besteht. Seitens der Senatsverwaltung und des Bezirkes werden auf Grund der fehlenden verkehrlichen Funktionen, der nachteiligen städtebaulichen und denkmalschutzgerechten Integration in die Bahnhofs- und Vorplatzgestaltungen neben den bereits benannten Nachteilen für ein objektives und subjektives Sicherheitsgefühl sowie der Fragen von Sanierungs-, Instandhaltungs- und Betriebskosten sowie rechtlichen Unwägbarkeiten und Hürden für eine 3 private Nachnutzung durch Dritte diesbezüglich keine Anstrengungen bzw. Initiativen unternommen. Senatsverwaltung und Bezirk gehen daher einvernehmlich von einem Rückbau und einer Verfüllung des Fußgängertunnels als wirtschaftlich und stadtverträglich günstigste Lösung aus. Frage 6: Wurde für den Umbau bereits ein Bauantrag nach der Berliner Bauverordnung bei der bezirklichen Bauaufsichtsbehörde gestellt? Wenn ja, mit welchem Ergebnis? Wenn nein, warum nicht? Antwort zu 6: Nein, siehe Antwort zu Frage 2. Frage 8: Gibt es seitens der Senatsverwaltung Überlegungen, den zuständigen Bezirk, im Rahmen der bezirklichen Tourismusförderung, mit Mitteln zu unterstützen, den Tunnel als kulturelles und touristisches Aushängeschild unter dem Motto „Dit is Berlin!“ auszuweisen? Antwort zu 8: Aus den vorgenannten Gründe gibt es seitens des Senats keine Überlegungen zur Förderung, auch sieht der Senat keine Möglichkeiten einer Weisung gegenüber dem Bezirk. Diese wäre fachlich und wirtschaftlich nicht zu begründen, zumal die fachlich zuständigen Bereiche des Bezirkes eine solche Idee nicht in Betracht ziehen. Berlin, den 22.11.2021 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Frage 1:
Wie stellt sich der aktuelle Sachstand der Baustelle(n) an der #Tram-Haltestelle und dem #S-Bahnhof #Landsberger Allee dar?
Antwort zu 1:
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Seit 2019 erfolgt ein #Aufzugsneubau zwischen #Fußgängerunterführung und TramHaltestelle. Auf Grund der vielen BVG-Baumaßnahmen und sicherheitstechnischen
Belange der Arbeitssicherheit sind zusätzliche Streckensperrungen mit
Stromabschaltungen erforderlich. Diese werden im 4. Quartal 2020 durchgeführt.“
Frage 2:
Wer ist bzw. sind der/die verantwortliche/n Auftraggeber?
2
Antwort zu 2:
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Als Auftraggeber fungieren die BVG / Alliander Stadtlicht.“
Frage 3:
Welche Baumaßnahmen fanden bzw. finden im Einzelnen statt?
Antwort zu 3:
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Seit 2012 – Beantragung und Prüfung einer zusätzlichen signalisierten Fußgängerfurt
durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK),
2014 – Umbau und Sanierung der beiden Tram-Haltestellen,
Seit 2019 – Aufzugsneubau zwischen Fußgängerunterführung und Tram-Haltestelle,
Seit 2020 – Neubau der signalisierten Fußgängerfurt in Höhe der Bahnsteigabgänge
zur S-Bahn.
Desweiteren ist eine Sanierung der Fußgängerunterführung und der Vorhalle sowie ein
Aufzugsneubau zwischen S-Bahnsteig und Vorhalle geplant.
Frage 4:
Inwieweit hatten bzw. haben die Baumaßnahmen Einfluss auf den barrierefreien bzw. -armen Zugang zum SBahnhof Landsberger Allee von der Tram-Haltestelle Landsberger Allee aus?
Antwort zu 4:
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Der barrierefreie Zugang ist weiterhin über die östlichen Zugänge am signalisierten
Fußgängerübergang an der Kreuzung Landsberger Allee / Storkower Str. gegeben.“
Frage 5:
Wann ist mit Fertigstellung zu rechnen und inwieweit ist es aus ggf. welchen Gründen zu welchen
Verzögerungen gekommen?
Antwort zu 5:
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Die #Fertigstellung der gesamten Maßnahme ist für 2024 vorgesehen. Seit Planungsbeginn
wurde der Sanierungsumfang auf die gesamte Fußgängerunterführung einschließlich
Vorhalle und Aufzüge gemäß Verwaltungsvereinbarung erweitert. Auftraggeber und
Genehmigungsbehörde befinden sich in Austausch und Abstimmung bezüglich der
Baufortschritte. Zudem ist der Gebäudeeigentümer in das Verfahren einbezogen.“
Frage 6:
Wie hoch war der ursprüngliche Kostenansatz für die Gesamtbaumaßnahme und mit voraussichtlich welchen
Gesamtkosten ist aktuell nach Fertigstellung zu rechnen?
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Antwort zu 6:
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Der ursprüngliche Kostenansatz aus 2010 beträgt ca. 3,7 Mio. EUR, diese beinhalten noch
nicht die Vorhalle, Fußgängerunterführung und Aufzüge. Aufgrund der erhöhten
Anforderungen an die Baumaßnahme liegen die voraussichtlich entstehenden Kosten
darüber.“
Frage 7:
Welche weiteren Informationen gibt es ggf., die für das Verständnis der in dieser Anfrage erörterten
Sachverhalte relevant sind?
Antwort zu 7:
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Es besteht eine Verwaltungsvereinbarung zwischen BVG und SenUVK zur weiteren
Nutzung der Fußgängerunterführung und der Vorhalle einschließlich der neuen
Aufzugsanlagen.“
Berlin, den 03.09.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz