Autor: Ralf Reineke

Erkenntnisse und Maßnahmen der Unfallkommission seit 2023, aus Senat

12.08.2026

Frage 1:

Welche #Verkehrsinfrastrukturbereiche (insbesondere #Kreuzungen / #Knotenpunkte, #Streckenabschnitte, #Schulumfelder sowie weitere relevante #Gefahrenstellen) hat die #Unfallkommission seit dem 1. Januar 2023 als Unfallhäufungsstellen oder sonstige kritische Bereiche eingestuft?

  1. Bitte nach Bezirken, konkreten Örtlichkeiten und Art der Gefahrenstelle aufschlüsseln.
    1. Bitte jeweils die zugrunde liegenden Kriterien (z. B. Unfallzahlen, Unfalltypen, Personenschäden) benennen.

Antwort zu 1:

Die Unfallkommission stuft keine Unfallhäufungsstellen oder sonstige kritische Bereiche im Straßennetz ein, daher ist keine Aufschlüsselung im Sinne der Fragestellung möglich.

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Carsharing: Senat beschließt Parkgebührenermäßigungen für stationsloses Carsharing, aus Senat

11.08.2026

https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2026/pressemitteilung.1701612.php

Pressemitteilung vom 11.08.2026

Aus der Sitzung des Senats am 11. August 2026:

Auf Vorlage von Ute Bonde, Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, befasste sich der Senat heute mit den #Parkgebührenermäßigungen für das #stationslose #Carsharing. Diese #Ermäßigungen gelten seit 2023 und sind bis zum 31. Dezember 2026 befristet. Sie wurden heute – nach erfolgter Zustimmung durch den Rat der Bürgermeister – mit der Siebten Verordnung zur Änderung der Parkgebühren-Ordnung (#ParkGebO) bis zum 31. Dezember 2029 #verlängert. Carsharing wird als wesentlicher Bestandteil zur Umsetzung der #Mobilitätswende durch eine Parkgebührenermäßigung gefördert, sofern die Teilnahme am elektronischen #Parkraummanagementsystem (sogenanntes Handy-Parken) erfolgt.

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Bahnhöfe: Sauber informiert: BVG startet WhatsApp-Pilot am Kottbusser Tor, aus BVG

11.08.2026

https://www.bvg.de/de/unternehmen/medienportal/pressemitteilungen/whatsapp-pilot-am-kottbusser-tor

#Müll neben dem Mülleimer, eine #beschädigte Sitzbank oder #Graffiti am Bahnsteig: Wer solche Dinge entdeckt, kann die BVG am U-Bahnhof Kottbusser Tor ab sofort direkt per #WhatsApp informieren. Mit einem neuen #Pilotprojekt testet Deutschlands größtes Nahverkehrsunternehmen einen zusätzlichen und besonders einfachen #Meldeweg für allgemeine Anliegen rund um den Bahnhof.

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Ordnungswidrig abgestellte Elektrokleinstfahrzeuge 2026, aus Senat

10.08.2026

  1. Wie viele #Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden in den Bezirken im ersten Halbjahr 2026 wegen #ordnungswidrig abgestellter #Elektrokleinstfahrzeuge eingeleitet (bitte pro Bezirk und pro Jahr auflisten)?

Zu 1.: Grundlage der Auswertung bilden zwei Tatbestände des Bundeseinheitlichen Tatbestandskatalogs für Verkehrsordnungswidrigkeiten, die das #Abstellen von Elektrokleinstfahrzeugen mit #Behinderung bzw. die #Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmenden erfassen.

In der Kategorie „ unbekannt“ wurden Verkehrsordnungswidrigkeiten erfasst, denen aufgrund fehlerhafter Tatorterfassung kein Berliner Bezirk zugeordnet werden konnte.

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Unter den Linden: Umbau geht im Herbst los – das sind die konkreten Pläne, aus Berliner Morgenpost

09.08.2026

https://www.morgenpost.de/berlin/article412811074/unter-den-linden-umbau-geht-im-herbst-los-das-sind-die-konkreten-plaene.html

Der #Umbau des Boulevards Unter den #Linden rückt näher. Aktuell sucht die Senatsverkehrsverwaltung mit einer Ausschreibung ein Unternehmen, das die #Neugestaltung der #Mittelpromenade übernimmt. Eigentlich sollte es damit bereits im Sommer losgehen, nun ist geplant, zumindest noch in diesem Jahr zu starten. „Unter Einhaltung der Vergabebestimmungen und der vorgeschriebenen Fristen ist von einer Auftragserteilung und einem Beginn der Baumaßnahme Ende 2026 auszugehen“, schreibt Michael Herden, Sprecher der Senatsverkehrsverwaltung, auf Anfrage der Berliner Morgenpost.

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Ersatzneubau der Elsenbrücke – Wiederherstellung der Mittelinseln im Knoten Markgrafendamm/Stralauer Allee

06.08.2026

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2026/pressemitteilung.1700450.php

Pressemitteilung vom 06.08.2026

Im Zusammenhang mit der #Verkehrsumstellung und der Einrichtung von drei #Fahrstreifen stadtauswärts in Richtung Treptow-Köpenick als auch von drei Fahrstreifen stadteinwärts in Richtung Friedrichshain werden noch verkehrliche Anpassungen im #Kreuzungsbereich Markgrafendamm/Stralauer Allee erforderlich. Es erfolgt nunmehr die Herstellung von 2 #Mittelinseln im #Kreuzungsbereich.

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An diesen Staufallen werden Berlins Straßenbahnen besonders ausgebremst, aus Berliner Morgenpost

05.08.2026

https://www.morgenpost.de/berlin/article412763088/an-diesen-staufallen-werden-berlins-strassenbahnen-besonders-ausgebremst.html

#Bauprojekte, volle Straßen, #Veranstaltungen oder #Demonstrationen im öffentlichen Raum – Berlins #Straßenbahnen werden durch verschiedene Faktoren zunehmend #ausgebremst. Das belegen Zahlen zum #Tempo der einzelnen Linien, aber auch zu deren Pünktlichkeit. Es sei „festzustellen, dass sich die #Durchschnittsgeschwindigkeiten im Straßenbahnnetz eher #verlangsamt haben“, schreiben die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) in der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen-Abgeordneten Oda Hassepaß. Zwar gibt es seit Jahren eine „Taskforce Beschleunigung“ von Land und BVG, eine wirkliche Verbesserung ist den Zahlen zufolge aber nicht erkennbar.

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Kein Bau eines zweiten Zugangs zum S Eichborndamm ohne Beteiligung der Eigentümer „Im Hufenschlag“!, aus Senat

05.08.2026

Frage 1:

Wie wurden die unmittelbar betroffenen #Eigentümer in der Siedlung „ Im #Hufenschlag“ , in der Straße Im Hufenschlag (Hausnummern 14, 15, 16, 17, 13 und 13a) sowie in der Pannwitz Straße (Hausnummer 4, 6, 6a, 8, 10, 12, 14, 16) im Verfahren der #Planfeststellung (Aktenzeichen 511pps/ 059-2300#004) von der DB #InfraGo (im Folgenden Vorhabenträgerin) #angehört und #beteiligt?

Antwort zu 1:

Das #EBA ist die zuständige #Planfeststellungsbehörde in diesem Vorgang. Das EBA teilt hierzu Folgendes mit:

„ Die #Planunterlagen zur Anhörung zum Vorhaben „ 2. Zugang #S-Bf #Eichborndamm“ lagen vom 1.11.2024 bis zum 2.12.2024 im #Bezirksamt #Reinickendorf sowie auf der #Internetseite des #Eisenbahn-Bundesamts aus (s. Anlage „ Öffentliche Bekanntmachung“ ). Die Bekanntmachung der Auslegungszeiten im Bezirksamt Reinickendorf erfolgte in drei Berliner Tageszeitungen mit Datum vom 25.10.2024 (Berliner #Zeitung, #Tagesspiegel und Berliner #Morgenpost).

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Bahnverkehr: Berlin – Fangschleuse – Frankfurt (Oder): Letzte Arbeiten für Öffnung der Strecke und der Bahnhöfe laufen • Verzögerung in Berkenbrück, aus DB

05.08.2026

https://www.deutschebahn.com/de/presse/presse-regional/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/Berlin-Fangschleuse-Frankfurt-Oder-Letzte-Arbeiten-fuer-Oeffnung-der-Strecke-und-der-Bahnhoefe-laufen-Verzoegerung-in-Berkenbrueck–13990094

Neuer Bahnhof #Fangschleuse soll am 15. August öffnen • Letztes #Software-Update nötig • Arbeiten an anderen Bahnhöfen auf Hochtouren   

Die Deutsche Bahn (DB) will den neuen Bahnhof Fangschleuse am 15. August 2026 öffnen. Dann halten die Züge des #RE1 dort. Alle nötigen Arbeiten an der Infrastruktur, also an Gleisen, Oberleitungen und dem Bahnhof selbst, sind im Zeitplan. Zuvor wird es aber noch ein Software-Update geben. Das ist nötig, um das Zusammenspiel aller Komponenten mit dem neu errichteten Elektronischen #Stellwerk sicherzustellen.

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Kein Herz für Uferbäume? Warum geht Uferbefestigung vor Naturschutz?, aus Senat

04.08.2026

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Im November 2025 wurden an drei #Uferabschnitten der #Oberhavel in #Tegelort, #Konradshöhe und #Heiligensee 78 #Uferbäume gefällt und anschließend im Frühjahr 2026 mit einem Bagger #Röhricht samt Boden und allem Bewuchs im Bereich des Ufers am Bärbelweg #entfernt.

Anfragen beim bezirklichen Umweltamt ergaben, dass dieses wohl über die Fällungen informiert wurde und daraufhin die Einhaltung artenschutzrechtlicher Bestimmungen einforderte.

Anfragen bei der tätig gewordenen Gewässerunterhaltung der Senatsverwaltung für Umwelt ergaben, dass die Maßnahme dem Erhalt der Uferbefestigungen dienen sollte. Berlin ist Eigentümerin der besagten Flächen.

Aus der Einsicht in die in Teilen vorgelegten Akten waren keine Genehmigungen nach dem Naturschutzrecht im Hinblick auf die gefällten Bäume und besonders auf die Vernichtung eines Röhrichtbestandes und sonst bewachsener Uferböden zu finden.

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