Straßenverkehr: Straße des 17. Juni – Hauptverkehrsader oder dauergesperrte Eventmeile?, aus Senat

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Frage 1:
Wie viele Tage war die #Straße des 17. Juni in den Jahren 2017, 2018 und dem Zeitraum zwischen
01.01.2019 und 14.11.2019 zwischen Platz vor dem #Brandenburger Tor und großem #Stern, wie viele Tage
zwischen Platz vor dem Brandenburger Tor und #Yitzhak-Rabin-Straße für den #Straßenverkehr gesperrt oder
nur eingeschränkt nutzbar? Angaben bitte in Tagen je Jahr für beide Abschnitte.
Antwort zu 1:
Die Straße des 17. Juni wurde für #Veranstaltungen im Jahr 2017 13 Mal, 2018 14 Mal und
2019 11 Mal gesperrt. Die Frage nach weiteren tagesgenauen Sperrungen der genannten
Abschnitte der Straße des 17. Juni kann nicht beantwortet werden, da eine derartige
statistische Erhebung nicht geführt wird.
Frage 2:
Wie erklären sich die Auf- bzw. Abbauzeit von Sperrungen und Aufbauten für Großereignisse, die bis zu
einer Woche vor deren Beginn bzw. bis zu einer Woche nach deren Ende, beispielsweise bei den
Feierlichkeiten zum Tag des Mauerfalls am 09. November 2019 oder jeweils zum Jahresende zu den
Sylvesterfeierlichkeiten?
Antwort zu 2:
Die Kunstinstallation am Brandenburger Tor war für die Feierlichkeiten zu 30 Jahre
Mauerfall von zentraler Bedeutung. Das Brandenburger Tor stellte, wie auch bei den
vorherigen Mauerfall-Jubiläen, als besonderes Wahrzeichen des Mauerfalls das Zentrum
der Feierlichkeiten dar. Daher war mit der Kunstinstallation eine großformatige
Inszenierung geplant, die sowohl das Brandenburger Tor als auch die Straße des 17. Juni
auf besondere Art und Weise in den Fokus der Veranstaltungswoche gerückt hat. Dies
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nicht zuletzt auch vor dem Hintergrund, dass die Installation größtenteils durch die
Beteiligung Zehntausender Berlinerinnen und Berliner gestaltet wurde und insofern auch
für die Stadtgesellschaft von großer Wichtigkeit an diesem bedeutungsvollen Ort war. Die
Medienbilder haben das bestätigt.
Weil diese Installation bereits ab dem 04.11.2019 für alle Gäste am Brandenburger Tor
erlebbar sein sollte, mussten die Aufbauarbeiten für die aufwendige Konstruktion bereits
ab dem 21.10. beginnen. Die Krantürme, an denen das Netz befestigt war, standen auf
entsprechenden Lastverteilungen (Kiesbett, Splittbett, Verteilerplatten und Beton).
Der Aufbau dieser Lastverteilung, die Anlieferung der Kranteile (72 Sattelschlepper) und
der Aufbau nahmen demzufolge die entsprechende Zeit in Anspruch. Für die
Silvesterfeierlichkeiten und andere Großveranstaltungen gilt Ähnliches.
Frage 3:
Wie stellt der Senat bei planbaren Sperrungen sicher, dass der Verkehr auf den umliegenden Straßen wie
John-Foster-Dulles-Allee, Spreeweg, Hofjägerallee, Klingelhöferstraße oder Tiergartenstraße nicht
zusammenbricht, und die Zeit der Sperrung so gering wie möglich gehalten wird?
Antwort zu 3:
Die Verkehrslenkung Berlin (VLB) verfolgt gemeinsam mit allen bei der Genehmigung
einer Veranstaltung zu beteiligenden Behörden das Ziel, die Verkehrsbehinderungen bei
Veranstaltungen auf das notwendige Mindestmaß zu reduzieren und geeignete
verkehrsregelnde Maßnahmen in Abstimmung mit der Polizei und der BVG zu treffen.
Zudem wird jeder Veranstalter verpflichtet, durch eine umfangreiche Öffentlichkeits- und
Medienarbeit über die anstehende Veranstaltung und die zu erwartenden
Beeinträchtigungen zu informieren. Diesen Forderungen kommen die Veranstalter auch
regelmäßig nach.
In Abstimmung mit dem zuständigen Straßenbaulastträger (Bezirksamt Mitte von Berlin)
wird restriktiv mit der Vergabe der öffentlichen Flächen umgegangen. Die Sperrungen und
Sondernutzungen werden auf das unumgängliche Maß beschränkt.
Frage 4:
Gibt es eine maximale Sperrzeit pro Jahr, die für die Straße des 17. Juni nicht überschritten werden darf,
und wenn nein, wie hält der Senat eine solche unlimitierte potenzielle Einschränkung mit dem zu
gewährleistenden Gemeingebrauchs dieser Straße als Hauptverkehrsstraße für den innerstädtischen
Kraftfahrzeugverkehr vereinbar?
Antwort zu 4:
Der Senat hat in Abstimmung mit dem Bezirksamt Mitte die „Zulassungskriterien für
Veranstaltungen (nicht Demonstrationen und Staatsbesuche etc.) auf der Straße des
17. Juni“ festgelegt, nach denen im Straßenzug Straße des 17. Juni/Brandenburger Tor
maximal 20 Veranstaltungen pro Jahr erlaubt werden sollen. Hierbei werden
Veranstaltungen, die nicht von internationaler oder herausragender Bedeutung sind oder
an denen kein gesamtstädtisches Interesse besteht, grundsätzlich nicht erlaubt.
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Für die Jahre 2017 – 2019 wurde folgende Anzahl an Veranstaltungen genehmigt:
2017 13 Veranstaltungen
2018 14 Veranstaltungen
2019 11 Veranstaltungen
Frage 5:
Wie hoch ist derzeit das Sondernutzungsentgelt pro 24 Std, das z.B. Konzertveranstalter zahlen müssen,
wenn Sie die unter Pkt 1 genannten Bereiche nutzen und dementsprechend sperren lassen müssen?
Antwort zu 5:
Eine Sondernutzungserlaubnis ausschließlich für Konzerte wird auf der Straße des 17.
Juni grundsätzlich nicht erteilt. Konzerte sind Teil von (Groß-)Veranstaltungen mit
differenzierten Bühnenprogrammen. Für die beantragten Sondernutzungen der
öffentlichen Straßen werden differenzierte Gebühren nach der Verordnung über die
Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung öffentlicher Straßen
(Sondernutzungsgebührenverordnung – SNGebV) und dem Gebührenverzeichnis der
Anlage 1 erhoben (Sondernutzungsgebühren). Grundsätzlich werden
Sondernutzungsgebühren auf den Einzelfall bezogen ermittelt und in der durch das
Gebührenverzeichnis festgelegten Höhe festgesetzt. Für Sondernutzungen im
Zusammenhang mit Veranstaltungen finden in der Regel die Tarifstelle 1.2.3, Buchstaben
a) bis e) sowie gegebenenfalls die Tarifstelle 1.2.4 Anwendung. Innerhalb dieser Tarifstelle
wird nach den verschiedenen in Betracht kommenden und im Zusammenhang stehenden
Sondernutzungen differenziert, nämlich nach abgesperrten Flächen mit verschiedenen
Nutzungszwecken und Aufbauten, wie zum Beispiel Handelsstände (Speisen- und
Getränkeverzehr, mobile Geldautomaten), Werbestände (Promotion, Merchandising),
Logistikfläche, Zuschauertribünen und sonstige Aufbauten (wie Toiletten, TV, Video,
Bühne und Podium).
Berlin, den 29.11.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Verkehrslenkung Berlin, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1.:

Welche Zielsetzung(en) verfolgt die #Verkehrslenkung Berlin konkret? Wo sind diese Ziele definiert? Wann sind diese zuletzt geändert worden?

 

Antwort zu 1.:

Die Verkehrslenkung Berlin (#VLB) verfolgt als nachgeordnete Behörde der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz das Ziel, das sichere Miteinander und eine flüssige Mobilität für alle am Verkehr Teilnehmenden insbesondere auf den Hauptverkehrsstraßen Berlins (einschließlich der Autobahnen) sicherzustellen. Weitere Ziele sind die Stärkung eines leistungsfähigen öffentlichen Personennahverkehrs, z.B. durch Bevorrechtigung von Bussen und Straßenbahnen sowie eine gezielte und schnelle Information der Verkehrsteilnehmer durch Verkehrsinformationssysteme.

 

Die Kriterien zur Erreichung dieser Ziele ergeben sich aus einer Vielzahl gesetzlicher Grundlagen, über die auch geregelt ist, welche Anordnungen, Erlaubnisse und Ausnahmegenehmigungen bei Baustellen, Veranstaltungen, Filmdreharbeiten etc. getroffen werden bzw. erteilt werden können. Die konkreten Ziele werden mit Blick auf die sich stetig verändernden Anforderungen des komplexer werdenden Berliner Verkehrs und die nachhaltige Gewährleistung einer sicheren, zügigen und umweltgerechten Mobilität angepasst.

 

Frage 2:

Wie viele Genehmigungen von "#Verkehrseinschränkungen aufgrund von #Arbeitsstellen" sind seit dem Jahr 2006 jährlich durch die VLB erteilt worden? Wie viele Tage (Gesamtzahl aller genehmigten Kalendertage Sperrungen) "Verkehrseinschränkungen aufgrund von Arbeitsstellen" sind seit dem Jahr 2006 jährlich in Berlin genehmigt worden?

 

Antwort zu 2.:

Zur Beantwortung der Fragen 2 bis 5 wird Folgendes allgemein vorangestellt:

Die VLB betreibt seit Mai 2010 ein EDV-Programmsystem, das die Auswertung der angefragten Daten teilweise ermöglicht. Auswertungen zu den Vorjahren sind dagegen nicht (mehr) zu ermitteln. Eine tagesgenaue Gesamtzahl aller genehmigten Kalendertage mit Sperrungen in Bezug auf die erteilten Erlaubnisse bzw. Genehmigungen in der Zuständigkeit der VLB mit teilweisen bzw. vollständigen Sperrungen ist entweder nicht erfasst oder für den Zeitraum ab 2010 nicht mit einem vertretbaren Aufwand zu ermitteln.

 

Verkehrseinschränkungen aufgrund von Arbeitsstellen reichen von einfachen Fahrstreifensperrungen z.B. für Kranaufstellungen bis zu komplexen Bauvorhaben mit vielen Bauherren und Bauunternehmen und zahlreichen Bauphasen und Bauabschnitten teilweise über mehrere Jahre hinweg.

 

Jahr

Zahl der Anordnungen

ab Mai 2010

2.702

2011

3.120

2012

2.501

2013

2.536

2014

1.997

2015

1.906

2016

2.222

2017

2.670 bisher

 

Frage 3.:

Wie viele Genehmigungen von "Verkehrseinschränkungen durch #Veranstaltungen" sind seit dem Jahr 2006 jährlich durch die VLB erteilt worden? Wie viele Tage (Gesamtzahl aller genehmigten Kalendertage Sperrungen) "Verkehrseinschränkungen durch Veranstaltungen " sind seit dem Jahr 2006 jährlich in Berlin genehmigt worden?

 

Antwort zu 3.:

Verkehrseinschränkungen durch Veranstaltungen reichen von der temporären Einrichtung eines Haltverbotsbereiches über die teilweise Sperrung einer Straße oder eines Straßenabschnitts bis hin zu einer vollständigen Straßensperrung.

 

Jahr

ab Mai 2010

Erlaubnisse

178

2011

324

2012

284

2013

281

2014

288

2015

303

2016

312

2017

272 bisher

 

Frage 4.:

Wie viele Genehmigungen "zum Aufstellen von #Bauwagen im öffentlichen Straßenland" sind seit dem Jahr 2006 jährlich durch die VLB erteilt worden? Wie viele Tage (Gesamtzahl aller genehmigten Kalendertage Sperrungen) "zum Aufstellen von Bauwagen im öffentlichen Straßenland" sind seit dem Jahr 2006 jährlich in Berlin genehmigt worden?

 

Antwort zu 4.:

In Rede stehen hier Ausnahmegenehmigungen nach § 46 Absatz 2 der Straßenverkehrsordnung (StVO), entgegen der Vorschrift des § 12 Abs. 3 b StVO mit Kraftfahrzeuganhängern ohne Zugfahrzeug länger als 2 Wochen im Land Berlin zu parken. Diese Ausnahmegenehmigungen gelten jeweils für einen bis neunzehn Bauwagen, je nachdem für wie viele Fahrzeuge gleichzeitig eine Beantragung erfolgte. Über die Zahl der tatsächlichen Standtage im öffentlichen Straßenland kann keine Aussage getroffen werden, da neben der straßenverkehrsrechtlichen Ausnahmegenehmigung von dem jeweils örtlich zuständigen Bezirksamt – Tiefbauamt – eine Erlaubnis für die Sondernutzung des Straßenlandes erforderlich ist und die Ausnahmegenehmigung nur dann in Anspruch genommen werden darf, wenn der Bauwagen in Verbindung mit einer Einsatzstelle (Baueinrichtungsfläche) geparkt wird.

 

Jahr

erteilte Ausnahmegenehmigungen

ab Mai 2010

11

2011

20

2012

18

2013

22

2014

12

2015

12

2016

20

2017

9 bisher

 

Frage 5.:

Wie viele Genehmigungen von "Verkehrseinschränkungen aufgrund von #Filmdreharbeiten" sind seit dem Jahr 2006 jährlich durch die VLB erteilt worden? Wie viele Tage (Gesamtzahl aller genehmigten Kalendertage Sperrungen) "Genehmigung von Verkehrseinschränkungen aufgrund von Filmdreharbeiten" sind seit dem Jahr 2006 jährlich in Berlin genehmigt worden?

 

Antwort zu 5.:

Verkehrseinschränkungen aufgrund von Filmdreharbeiten reichen von der temporären Einrichtung eines Haltverbotsbereiches bis zu kurzzeitigen Straßen- und/oder Gehweg- bzw. Radwegsperrungen.

 

Jahr

ab Mai 2010

Anordnungen

1.336

2011

2.147

2012

1.939

2013

1.917

2014

2.275

2015

2.210

2016

2.717

2017

2.859 bisher

Berlin, den 27.12.2017

 

In Vertretung

 

J e n s – H o l g e r  K i r c h n e r

…………………………..

Senatsverwaltung für

Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

 

Bus: Rekordzahlen: Berlins Busse sind so voll wie noch nie Berlin wächst, die Zahl der Touristen auch – das spüren besonders die Fahrgäste. Vor allem im Bus drängen sich immer mehr Menschen. aus Berliner Morgenpost

http://www.morgenpost.de/berlin/article208176287/Rekordzahlen-Berlins-Busse-sind-so-voll-wie-noch-nie.html

In Berlins #Stadtbussen wird es immer #enger. 2015 meldeten die Fahrer im Schnitt pro Tag 236 Mal, dass niemand mehr in ihren #Bus passe. Die Leitstelle erhielt insgesamt 86 000 dieser "100-Prozent-Meldungen", wie die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) der Deutschen Presse-Agentur mitteilten. Das war ein Anstieg um 22,6 Prozent und wie im Vorjahr ein Rekord. Besonders häufig wurden die Plätze im #TXL-Bus knapp, der den Flughafen #Tegel mit der Innenstadt verbindet. Fahrgastvertreter sprechen von einer großen Aufgabe für den künftigen Senat.

Jeder siebte Bus in Berlin ist unpünktlich

Die BVG sieht die Ursache für die Probleme in #Baustellen, #Demonstrationen, #zugeparkten Busspuren, #Veranstaltungen und #Staatsbesuchen, wie Sprecherin Petra Reetz sagte. Denn die führen zu Verspätungen, nach denen sich die Wartenden in den ersten Bus drängen, während in den nachfolgenden Plätze frei bleiben. Nach den Zahlen der BVG war gut jeder siebte Bus unpünktlich.

"Auch die Fahrgastzahl wächst", sagt Reetz zur Erklärung. Die wachsenden Einwohner- und Touristenzahlen Berlins hatten dem Landesunternehmen im vergangenen Jahr erstmals mehr als eine Milliarde Kundenfahrten beschert. Allein in die Busse stiegen 418,5 Millionen Menschen, gut drei Prozent mehr als im Vorjahr. Es wurde aber nicht entsprechend mehr gefahren: 88,9 Millionen Kilometer legten die Busse zurück, ein Plus von 0,7 Prozent.

"Die Verkehrslenkung in Berlin ist legendär schlecht"

"Noch mehr Busse in die Schlacht zu werfen, bringt nichts", sagte Jens Wieseke, der Vizevorsitzende des Berliner Fahrgastverbands IGEB (Interessengemeinschaft Eisenbahn, Nahverkehr und Fahrgastbelange Berlin). "Die Verkehrslenkung in Berlin ist legendär schlecht." Sie müsse mithilfe ihrer Kameras an Kreuzungen und mit Personal auf der Straße kurzfristig Vorfahrtsregelungen zugunsten von …

Bus: Buslinie M 29 – Weshalb gibt es einen Fahrplan?, aus Senat

Klicke, um auf S17-17149.pdf zuzugreifen

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Die Schriftliche Anfrage betrifft teilweise Sachverhal-te, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Frage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) AöR um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird nachfolgend gekennzeichnet wiedergegeben.
Frage 1: Wie viele #Busse der Linie #M29 sind in den vergangenen 12 Monaten #pünktlich von ihren Haltestellen gestartet? Wie viele kamen pünktlich am Zielort an?
Antwort zu 1: Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Für den Zeitraum der letzten 12 Monate (Oktober 2014 bis Sep-tember 2015) ergibt sich eine #Linienpünktlichkeit von 84,74% ohne Berücksichtigung der Streiktage.“
Frage 2: Aus welchen Gründen verspäten sich die Busse der Linie M 29 so häufig?
Antwort zu 2: Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Die M29 durchfährt im Linienverlauf mehrere Bereiche, die durch eine hohe #Verkehrsdichte, #Veranstaltungen und #Demonstrationen stark belastet sind. Dazu zählen vor allem die Bereiche: Kurfürstendamm, Tauentzienstraße, Kochstraße, Rudi-Dutschke-Straße, Oranienstraße und Hermannplatz.“
Frage 3: Wie kommt es zu den sogenannten Pulkfahr-ten von mehreren Bussen auf der Linie M 29?
Antwort zu 3: Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Ursa-che ist einerseits der sehr dichte #Fahrplantakt von fünf Minuten zwischen U Herrmannplatz und U Wittenberg-platz und andererseits die nicht planbaren Beeinträchti-gungen, bei denen nur geringfügige Verspätungen von bis zu zwei Minuten bereits dazu führen, dass sich diese Verspätung weiter aufbaut (mehr Fahrgäste, längere Hal-testellenaufenthalte), so dass der nachfolgende Wagen aufläuft. Weitere Gründe siehe Antwort 2.“
Frage 4: Auf welchen Streckenabschnitten kommt es besonders häufig zu Verspätungen und sogenannten Pulk-fahrten?
Antwort zu 4: Siehe Antwort 2 und 3.
Frage 5: Wie hoch war die Auslastung der Linie M 29 in den vergangenen 12 Monaten im Stunden-, Tages- und Monatsschnitt?
Antwort zu 5: Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Zur Bewertung der Auslastung können die Daten der letzten VBB1-Erhebung (aus dem Jahr 2013) herangezogen wer-den. Sie beziehen sich auf einen durchschnittlichen Werk-tag. Die Auslastung über den gesamten Tag beträgt im Durchschnitt 23,80%. Die stundenbezogenen Auslas-tungswerte sind in der nachfolgenden Tabelle enthalten:
1 Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg

Der am stärksten ausgelastete Streckenabschnitt auf der Linie M29 liegt zwischen Lindenstr./Oranienstr. und Waldeckpark. Die nachfolgende Tabelle stellt das Stun-denmittel (der Auslastung je Richtung in diesem Stre-ckenabschnitt) eines Betriebstages Montag – Freitag dar.

Ergänzend ist anzumerken, dass die von der BVG AöR benannten Auslastungskennziffern auf dem Sitz-platzangebot der eingesetzten Fahrzeuge sowie einer Stehplatzkapazität von vier Personen pro m² basieren. Gemäß den verkehrsvertraglichen Kapazitätsvorgaben sind auf dieser Berechnungsbasis bereits Auslastungen von über 65 % als Überfüllung zu werten. Die Linie M29 liegt sowohl mit ihrer generellen Auslastung, als auch mit den Spitzen deutlich über dem Durchschnittswert aller BVG-Linien.
Frage 6: Plant die BVG Maßnahmen, um den Ver-spätungen, Pulkfahrten und der hohen Auslastung der Linie M 29 entgegen zu wirken? Wenn ja, welche? Wenn nein, weshalb nicht?
Antwort zu 6: Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Um ei-nen pünktlichen und zuverlässigen Linienverlauf der M29 zu gewährleisten, hat die BVG folgende Maßnahmen erarbeitet: Ausbau- und Qualitätsoptimierung der Licht-signal-Programmierung, Wiederinbetriebnahme der Vor-rangschaltung, Ausbau von Haltestellenkaps, Einführung weiterer Busspuren und die verstärkte Überwachung von zugeparkten Streckenabschnitten durch das Ordnungs-amt/die Polizei.
Die Umsetzung erfolgt nach Abschluss und Einleitung der erforderlichen Abstimmungsprozesse mit dem Senat, den Bezirken und der Verkehrslenkung Berlin.“
Berlin, den 22. Oktober 2015
In Vertretung
R. Lüscher
…………………………..
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. Okt. 2015)