DB-Chef Richard Lutz: „Beide Korridore sind zentrale Bausteine im künftigen Hochleistungsnetz“ • Gebündelte Erneuerung von Infrastruktur und Bahnhöfen
Die Deutsche Bahn (DB) geht die nächsten Schritte auf dem Weg zum künftigen #Hochleistungsnetz. Um mehr Verkehr auf der klimafreundlichen Schiene zu ermöglichen und gleichzeitig #Qualität und #Pünktlichkeit zu steigern, packt die DB im Jahr #2025 zwei weitere Korridore an: #Hamburg – Berlin und Emmerich–Oberhausen. Eine der #meistfrequentierten Strecken im Personenverkehr sowie eine wichtige Güterverkehrsachse zählen damit künftig zu den modernsten und leistungsfähigsten Strecken Deutschlands.
Der Aufsichtsrat der #Flughafengesellschaft (#FBB) hat heute den Vertrag mit Aletta von #Massenbach, der Vorsitzenden der #Geschäftsführung, verlängert. Aletta von Massenbach kam im September 2020 als Kaufmännische Geschäftsführerin zur FBB und ist seit Oktober 2021 Vorsitzende der Geschäftsführung.
Im Dezember 2018 wurde der #Bahnhof#Ostkreuz fertig, nach zwölf Jahren Bauzeit. Die vier #Vorplätze sind immer noch Brachen. Nun sind erste Fortschritte zu sehen.
Zwölf Jahre lang, von 2006 bis 2018, baute die Bahn das Ostkreuz komplett neu. Im Dezember 2018 kam zur Feier des Tages sogar Bahnchef Richard Lutz mit einem Sonderzug vorbei. Die Anreiseart war sinnvoll – denn so sah Lutz nicht, dass der Bahnhof rundherum eine #Sandwüste ist. Für die vier Vorplätze war das Land Berlin zuständig, und das ging – wie berichtet – gründlich schief.
Die #Verkehrswende sorgt im Brandenburger Landtag für eine erregte Debatte. #Verkehrsminister#Beermann setzt insbesondere auf den Ausbau der Schiene. Die Opposition wirft der Landesregierung vor, zu wenig Geld für umweltfreundliche #Verkehrsmittel einzusetzen.
Potsdam. Das Land Brandenburg will bis 2031 den #Regionalverkehr gegenüber 2017 um 45 Prozent ausbauen. Allein in den nächsten beiden Jahren fließen laut Verkehrsminister Guido Beermann (CDU) 515 Millionen Euro aus Regionalisierungsmitteln des Bundes in den #Schienenverkehr. Das kündigte Verkehrsminister Guido Beermann (CDU) am Donnerstag im Landtag an. Er bekräftigte trotz der Querelen mit dem Bündnis „Verkehrswende jetzt“, am Koalitionsziel einer #Mobilitätswende festzuhalten. Für den Ausbau des Radverkehrs wolle die Koalition „nie da gewesene 44 Millionen Euro pro Jahr“ einsetzen, sagte Beermann.
Pendler in der #Prignitz können aufatmen: Nachdem der private #Bahnbetreiber#Flixtrain den Halt in #Wittenberge gestrichen hat, übernimmt nun doch die #Deutsche Bahn die Strecke. Der Bahnhof soll nun weiter angefahren werden.
Für #Bahnreisende zwischen Berlin und Hamburg wird es zum #Fahrplanwechsel im Dezember nun doch keine Einschnitte im #Fernverkehr geben. Die Deutsche Bahn übernimmt kurzfristig fünf Verbindungen, die der #Mitbewerber Flixtrain zunächst erhalten, dann aber teilweise zurückgegeben hat. Das teilte die Deutsche Bahn in einem Pressegespräch am Mittwoch mit.
Frage 1: Am 18. September #2017 erfolgte der erste #Spatenstich für den #Neubau der #Salvador-Allende-Brücke, die #Bauzeit wurde seinerzeit mit „2017 bis 2021“ mit einem #Kostenansatz von 37 Millionen Euro angegeben – wodurch ergaben sich die #Verzögerungen mit Blick auf die #Brückenfreigabe im November 2022? Antwort zu 1: Die Ursachen für die Verzögerungen liegen bei einer komplexen #Baumaßnahme in verschiedenen Bereichen. Eine abschließende Bewertung zu den Ursachen und den Auswirkungen aus der eingetretenen Bauzeitverlängerung befindet sich aktuell noch in Bearbeitung. Zusammenfassend können als Ursachen bereits die folgenden Sachverhalte mitgeteilt werden:
Aktuell sind mehr als die angebotenen 5.500 Räder im Stadtgebiet in Betrieb. Die aktuelle Überschreitung basiert auf einem anstehenden Austausch von Rädern. Die Anzahl der Räder wird stabil bleiben.
Frage 2:
Wie viele Stationen des öffentlichen #Fahrradverleihsystems sind jeweils innerhalb und außerhalb des S-Bahn-Rings (Kerngebiet) vorhanden? Bitte nach Bezirken aufschlüsseln.
Frage 3:
Wie viele nextbike-Stationen wurden in den Jahren 2017, 2018, 2019, 2020 und 2021 sowie bis 30.09.2022 je- weils im gesamten Stadtgebiet eingerichtet? Bitte nach Bezirken aufschlüsseln.
Frage 4:
Wie viele Stationen wurden im Rahmen des bezirklichen Genehmigungsverfahrens abgelehnt? Bitte nach Bezirken aufschlüsseln.
Frage 5:
Was sind die vorwiegenden Gründe für die Nicht-Erteilung von Genehmigungen für Stationen? Frage 6:
Wie ist der durchschnittliche Abstand zwischen den nextbike-Stationen sowohl innerhalb des S-Bahn-Rings als
auch außerhalb des S-Bahn-Rings? Frage 7:
Wie viele nextbike-Stationen sind jeweils auf Gehwegflächen und auf vormaligen Flächen für Kfz-Stellplätze bzw.
Fahrbahnen des motorisierten Individualverkehrs vorhanden?
Antwort zu 2 bis 7:
Die Fragen 2 bis 7 werden auf Grund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Vorbemerkung: Stationen werden – bspw. im Kontext von Bauarbeiten – z.T. errichtet, rückge- baut und erneut aufgebaut. Zum Teil wechseln Stationen auch (temporär) den baulichen Cha- rakter / Zustand. So wird bspw. die Station am Dienstsitz der Senatsverwaltung für Umwelt, Mo- bilität, Verbraucher- und Klimaschutz, welche baulich errichtet war, derzeit auf Grund von Bau- arbeiten als virtuelle Station weitergeführt. Vor diesem Hintergrund stimmen die Randsummen, insbesondere im zeitlichen Verlauf, nicht in sämtlichen Sachverhalten überein. Vorgaben zum räumlichen Abstand zwischen Stationen bestehen nicht.
Der aktuelle Sachstand des Öffentlichen Leihfahrradsystems stellt sich wie folgt dar:
aktuell verfügt das System über 645 #Stationen insgesamt
davon sind 250 Stationen baulich errichtet, 395 Stationen sind ohne bauliche Bestand- teile verfügbar
baulich errichtete Stationen befinden sich zu rund 12 % im Bereich der Fahrbahn oder auf Parkflächen, die weiteren Stationen befinden sich primär im Bereich des Gehwegs (zumeist fahrbahnseitig auf Gehwegniveau im Bereich des Unterstreifens)
rund 70 % der Stationen befinden sich innerhalb des Kerngebiets (S-Bahn-Ring), damit mittlerweile auch ein signifikanter Anteil außerhalb des S-Bahn-Rings
ergänzt wird das System durch eine #Rückgabezone innerhalb des Kerngebiets, inner- halb derer Räder auch außerhalb von Stationen (kostenpflichtig) zurückgegeben wer- den können.
Die nachfolgende Tabelle stellt den aktuellen Sachstand differenziert dar:
Bezirk
Verfügbare
Davon
Ableh-
Davonbaulicherrichtet im Jahr
Stationen
imS-
nungen
2017
2018
2019
2020
2021
2022
insgesamt
Bahn–
(11/2022)
Ring
Charlottenburg- Wilmersdorf
99
78
4
14
0
1
1
0
0
Friedrichshain- Kreuzberg
122
122
7
33
13
19
1
0
0
Lichtenberg
30
/
3
5
3
9
1
0
0
Marzahn – Hel- lersdorf
29
/
0
0
0
0
0
0
Mitte
175
156
14
21
17
46
3
1
0
Neukölln
46
35
13
11
9
3
1
0
0
Pankow
66
33
40
10
2
9
0
0
0
Reinickendorf
4
/
0
0
0
0
0
0
Spandau
0
/
0
0
0
0
0
0
Steglitz-Zehlen- dorf
15
/
0
0
2
1
0
0
Tempelhof- Schöneberg
49
33
29
5
0
5
2
0
0
Treptow-Köpe- nick
9
4
0
1
0
5
0
0
Die Anzahl der insgesamt verfügbaren und nutzbaren Stationen im Stadtgebiet steigt, sowohl innerhalb des Kerngebiets, als auch außerhalb. Der Anteil der baulich errichteten Stationen war in der letzten Zeit rückläufig, u.a. durch eine verstärkte Zusammenarbeit mit dem Jelbi-Sys- tem, welches derzeit versucht weitgehend ohne bauliche Anlagen in die Realisierung zu kom- men. Gerade der Auf- und Ausbau virtueller Stationen hat das schnelle, intensive und am Kun- denverhalten orientierte Systemwachstum ermöglicht. So sind innerhalb des Kerngebiets mitt- lerweile sämtliche S- und U-Bahnhöfe sowie Haltestellen der Tram mit mindestens einer Station des Öffentlichen Fahrradverleihsystems ausgestattet. Der Stationsausbau entlang von S- und
U-Bahnlinien wurde auch außerhalb des Rings weitergeführt. Dieser Ausbau soll im nächsten Jahr weiter voranschreiten. Der jeweils aktuelle Ausbauzustand ist tagesaktuell unter
http s:/ / www.nextb ike.de/ d e/ berlin/ sta nd orte/ ersichtlich.
Bezüglich der Gründe von Ablehnungen wurden bereits in der Antwort auf die Schriftliche An- frage 18/ 18637 des Abgeordneten Tino Schopf (SPD) vom 3. April 2019 zum Thema „ Ausbau
von nextbike“ dargelegt. Die Ablehnungen beruhen über die damals hinausgehenden Sachver- halte z.T. auch auf bestehenden konkurrierenden Planungen oder anstehenden Veränderungen der Straßenraumgestaltung.
Frage 8:
Inwiefern erfolgt eine Auswertung der vorhandenen #Nutzungsdaten durch nextbike und den Senat?
Antwort zu 8:
Die Auswertung der Nutzendendaten erfolgt aggregiert und datenschutzkonform für das Moni- toring des Systems in Hinblick auf die Entwicklung, Qualität und Performanz des Systems. Aus- gewertet werden u.a. die Parameter Kundenzahl (Bestand, Registrierungen und Löschungen), Ausleihen (insgesamt und je Station, Verteilung auf Wochentag und Tageszeiten), die Fahrt- dauer, der Ausleihkanal.
Frage 9:
Was sind aus Sicht des Senats die maßgeblichen Faktoren für die Qualität des öffentlichen Fahrradverleihsystems?
Antwort zu 9:
Die maßgeblichen Parameter zur Bemessung der Qualität des öffentlichen Fahrradverleihsys- tems aus Sicht des Auftraggebers sind u.a. die Verfügbarkeit der Räder und Stationen, Sta- tionsüberläufe und –unterdeckungen, die Verfügbarkeit des Hintergrundsystems, Instandhal- tung, die Entwicklung der Nutzendenzahlen sowie die Entwicklung Fahrten.
Frage 10:
Zu welchen Anteilen (Nutzungsgebühren, Öffentliche Mittel, Werbung) erfolgt zurzeit die #Finanzierung des öffentli- chen Fahrradverleihsystems?
Antwort zu 10:
Die entsprechenden Aussagen zur Finanzierung berühren die geschäftlichen Interessen des Be- treibers. Eine Genehmigung zur öffentlichen Darstellung liegt nicht vor.
Die öffentlichen, vertraglich gebundenen Mittel decken einen signifikanten Teil der Mittel des Gesamtsystems ab. Ohne anteilige öffentliche Beteiligung wäre ein wirtschaftlicher Betrieb nicht darstellbar. Das wirtschaftliche Risiko liegt auf Seiten des Betreibers.
Frage 11:
Wie ist der aktuelle Stand der Untersuchung zur „ #Neukonzeptionierung des Leihfahrradsystems in Berlin inklusive Ausdehnung auf die Außenbezirke“ ?
Antwort zu 11:
Die Untersuchung ist abgeschlossen, der Bericht des beauftragten Dienstleistenden liegt vor und stellt Empfehlungen und Abhängigkeiten dar. Die Erkenntnisse aus dem Bericht gehen in die weiteren Arbeiten ein.
Frage 12:
Wie ist der zeitliche Ablauf zur Neukonzeptionierung und #Ausschreibung des öffentlichen Fahrradverleihsystems bis 2024?
Frage 13:
Zu welchem Zeitpunkt wird nach jetzigem Stand die öffentliche Ausschreibung erfolgen? Frage 14:
Besteht beim Senat die Überlegung, eine Konzessionsvergabe im Sinne des Kartellvergaberechts an einen Anbie- ter durchzuführen und andere private Anbieter im Stadtgebiet auszuschließen? Was sind rechtliche Hürden?
Antwort zu 12 bis 14:
Die Fragen 12 bis 14 werden auf Grund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Die Durchführung der Vergabe als europaweites, #wettbewerbliches Verfahren ist für das Jahr 2023 geplant. Zur Ausgestaltung des Vergabegegenstands laufen derzeit die Abstimmungen, Festlegungen bestehen derzeit noch nicht. Die Abwägung eventueller Rechtsfolgen möglicher Optionen erfolgt im Prozess, liegt aber derzeit noch nicht vor.
Frage 15:
Wie viele Leihfahrräder und Stationen müssten aus Sicht des Senats über das gesamte #Stadtgebiet verteilt sein, um ein attraktives Angebot für verschiedene Nutzungsgruppen zu schaffen?
Frage 16:
In welcher Höhe würden Mehrkosten für das Land Berlin entstehen, sofern eine deutliche Ausweitung des Angebots (Verdopplung der Leihfahrräder) erfolgen würde?
Die Fragen 15 bis 17 werden auf Grund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Die entsprechende Wirtschaftlichkeitsuntersuchung im Vorfeld der Vergabe steht noch aus und wird Aussagen dazu treffen, mit welchem Mitteleinsatz welche Realisierungspotenziale beste- hen. Die (ggf. optionale) Einbeziehung weiterer Radtypen wird geprüft.
Der Einsatz von öffentlichen Mitteln, um die Wirtschaftlichkeit eines entsprechenden Systems si- cherzustellen, ist abhängig von diversen Parametern der Systemausgestaltung. Grundsätzlich Agieren die entsprechenden Unternehmen derzeit mit einer Zielquote von 3 – 5 Rädern pro
1.000 Einwohnende, wobei hierfür jeweils lokal Anpassungen zu erfolgen haben. Für Berlin wird diese Zielquote (vor dem Hintergrund der privaten Ausstattung mit Rädern und dem lokalen Markt im Bereich der konkurrierenden Mobilitätsangebote) als zu hoch eingeschätzt. Bei einer Zielquote von ca. 2 bis 2,5 wäre ein Ziel zwischen rund 7.500 und 10.000 Rädern. Dies würde eine Erweiterung und verstärkte räumliche Ausdehnung ermöglichen, würde aber gleichzeitig die Systemkosten deutlich erhöhen. Denn gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Entwick- lungen in Hinblick auf Energie-, Rohstoff- und Personalkosten sind erhebliche Preissteigerungen der Systemelemente eines Öffentlichen Leihfahrradsystems im Vergleich zur letzten Vergabe zu erwarten.
Frage 18:
Wie bewertet der Senat, dass in anderen Städten wie #Hamburg#Kurzzeitfahrten bis 30 Minuten kostenlos sind?
Antwort zu 18:
Zeitkontingente sind im Markt ein bewährtes Mittel, um die #Systemakzeptanz zu fördern und re- gelmäßige Nutzung zu fördern. Die Hamburger Lösung hat sich für Hamburg als passend und erfolgreich erwiesen.
Es ist vom Tisch: Die M10 wird nicht wie ursprünglich geplant am Hermannplatz enden. Das teilte Verkehrsstadtrat Jochen Biedermann (Grüne) während einer Sitzung zum weiteren #Bauvorhaben im Gebiet #Karl-Marx-Straße/Sonnenallee mit.
Frage 1: Warum lässt es der Senat zu, dass die #U-Bahnlinie 6 wegen #Bauarbeiten zwischen #Alt-Tegel und #Kurt-Schumacher-Platz für einen sehr langen #Zeitraum bis 2025 gesperrt wird, obwohl umweltfreundliche #Verkehrsmittel gemäß Mobilitätsgesetz absoluten #Vorrang genießen? Antwort zu 1: Die grundhafte #Sanierung des nördlichen Abschnitts der U-Bahnlinie 6 ist eine dringend erforderliche und bereits seit langem geplante #Sanierungsmaßnahme der BVG. Die Umsetzung der Gesamtmaßnahme ist zwingend erforderlich und #alternativlos, um die technische #Verfügbarkeit der Anlagen dauerhaft zu gewährleisten und damit letztlich den Betrieb der U-Bahnlinie 6 auf diesem wichtigen Streckenabschnitt bis zum nördlichen Endbahnhof Alt-Tegel langfristig zu sichern.