Straßenverkehr + Radverkehr: Die Schwedter Straße wird zur Fahrradstraße, aus Senat

26.08.2024

https://viz.berlin.de/aktuelle-meldungen/die-schwedter-strasse-wird-zur-fahrradstrasse

Die #Schwedter Straße zwischen #Bernauer Straße/ #Eberswalder Straße und #Choriner Straße wird zur #Fahrradstraße. Kraftfahrzeuge werden als #Anlieger weiterhin zugelassen. Durch ein #Einbahnstraßensystem wird die aktuell hohe Verkehrsbelastung durch den #Durchgangsverkehr reduziert. Es sind Abstellbereiche für #Fahrräder, #Lastenräder und -Roller im Bereich der Fahrbahn vorgesehen. Im Vorfeld werden Teile der #Fahrbahn saniert.

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Schiffsverkehr: Zehnmal mehr Pakete auf dem Wasser: DHL erweitert Berliner Solarschiff-Routen, Der Logistikkonzern DHL weitet den Transport von Paketen auf dem Wasser aus, aus Der Tagesspiegel

24.08.2023

https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-wirtschaft/zehnmal-mehr-pakete-auf-dem-wasser-dhl-erweitert-berliner-solarschiff-routen-10357594.html

Seit einem Jahr kommen #Pakete per #Boot nach Berlin. Dieses #Pilotprojekt zwischen #Spandau und dem #Westhafen ist so erfolgreich, dass es #ausgeweitet werden soll. Aus dem kleinen Boot wird ein echtes #Schiff, die #Ladekapazität soll sich mindestens verzehnfachen.

Dies verkündeten am Donnerstagnachmittag Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) und Sven Goerke, der Paket-Chef in der Berliner DHL-Niederlassung. DHL und Senat haben eine #Kooperation für fünf Jahre vereinbart, sagte Goerke. 2024 wird eine zweite Route eröffnet. Von der Köpenicker Altstadt aus soll das neue Schiff bis zum #Osthafen alle Ortsteile am Wasser versorgen. An etwa zehn Anlegern werden DHL-Stationen zum Umladen der Pakete auf #Lastenräder gebaut, zudem #Packstationen, an denen die Pakete abgeholt werden können.

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Radverkehr: Staatliche Förderung von Lastenrädern inBerlin, aus Senat

28.03.2023

Frage 1:

Wie viele #Lastenräder wurden seit Einführung und Beendigung der #Förderung bisher #gefördert? Wie verteilen sich diese über das Berliner Stadtgebiet? Bitte soweit möglich tabellarisch nach Nutzer und Straße und Bezirk darstellen.

Antwort zu 1:

Es wurden insgesamt 205 Anträge gestellt. Mit 175 Auszahlungen wurden 202 Gegenstände (#E-Lastenräder, Konventionelle #Lastenräder, zum #Lastentransport vorgesehene #Anhänger) gefördert.

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Radverkehr: Öffentliches Fahrradverleihsystem, aus Senat

16.11.2022

Frage 1:

Wie viele #Leihfahrräder von #nextbike sind zurzeit im gesamten Stadtgebiet in Betrieb?

Antwort zu 1:

Aktuell sind mehr als die angebotenen 5.500 Räder im Stadtgebiet in Betrieb. Die aktuelle Überschreitung basiert auf einem anstehenden Austausch von Rädern. Die Anzahl der Räder wird stabil bleiben.

Frage 2:

Wie viele Stationen des öffentlichen #Fahrradverleihsystems sind jeweils innerhalb und außerhalb des S-Bahn-Rings (Kerngebiet) vorhanden? Bitte nach Bezirken aufschlüsseln.

Frage 3:

Wie viele nextbike-Stationen wurden in den Jahren 2017, 2018, 2019, 2020 und 2021 sowie bis 30.09.2022 je- weils im gesamten Stadtgebiet eingerichtet? Bitte nach Bezirken aufschlüsseln.

Frage 4:

Wie viele Stationen wurden im Rahmen des bezirklichen Genehmigungsverfahrens abgelehnt? Bitte nach Bezirken aufschlüsseln.

Frage 5:

Was sind die vorwiegenden Gründe für die Nicht-Erteilung von Genehmigungen für Stationen? Frage 6:

Wie ist der durchschnittliche Abstand zwischen den nextbike-Stationen sowohl innerhalb des S-Bahn-Rings als

auch außerhalb des S-Bahn-Rings? Frage 7:

Wie viele nextbike-Stationen sind jeweils auf Gehwegflächen und auf vormaligen Flächen für Kfz-Stellplätze bzw.

Fahrbahnen des motorisierten Individualverkehrs vorhanden?

Antwort zu 2 bis 7:

Die Fragen 2 bis 7 werden auf Grund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Vorbemerkung: Stationen werden – bspw. im Kontext von Bauarbeiten – z.T. errichtet, rückge- baut und erneut aufgebaut. Zum Teil wechseln Stationen auch (temporär) den baulichen Cha- rakter / Zustand. So wird bspw. die Station am Dienstsitz der Senatsverwaltung für Umwelt, Mo- bilität, Verbraucher- und Klimaschutz, welche baulich errichtet war, derzeit auf Grund von Bau- arbeiten als virtuelle Station weitergeführt. Vor diesem Hintergrund stimmen die Randsummen, insbesondere im zeitlichen Verlauf, nicht in sämtlichen Sachverhalten überein. Vorgaben zum räumlichen Abstand zwischen Stationen bestehen nicht.

Der aktuelle Sachstand des Öffentlichen Leihfahrradsystems stellt sich wie folgt dar:

  • aktuell verfügt das System über 645 #Stationen insgesamt
  • davon sind 250 Stationen baulich errichtet, 395 Stationen sind ohne bauliche Bestand- teile verfügbar
  • baulich errichtete Stationen befinden sich zu rund 12 % im Bereich der Fahrbahn oder auf Parkflächen, die weiteren Stationen befinden sich primär im Bereich des Gehwegs (zumeist fahrbahnseitig auf Gehwegniveau im Bereich des Unterstreifens)
  • rund 70 % der Stationen befinden sich innerhalb des Kerngebiets (S-Bahn-Ring), damit mittlerweile auch ein signifikanter Anteil außerhalb des S-Bahn-Rings
  • ergänzt wird das System durch eine #Rückgabezone innerhalb des Kerngebiets, inner- halb derer Räder auch außerhalb von Stationen (kostenpflichtig) zurückgegeben wer- den können.

Die nachfolgende Tabelle stellt den aktuellen Sachstand differenziert dar:

        BezirkVerfügbareDavonAbleh-Davon baulich errichtet im Jahr
Stationenim S-nungen      2017      2018      2019      2020      2021      2022
insgesa mtBahn
(11/ 2022)Ring
Charlottenburg- Wilmersdorf997841401100
Friedrichshain- Kreuzberg1221227331319100
Lichtenberg30/3539100
Marzahn – Hel- lersdorf29/ 000000
Mitte17515614211746310
Neukölln4635131193100
Pankow6633401029000
Reinickendorf4/ 000000
Spandau0/ 000000
Steglitz-Zehlen- dorf15/ 002100
Tempelhof- Schöneberg493329505200
Treptow-Köpe- nick94 010500

Die Anzahl der insgesamt verfügbaren und nutzbaren Stationen im Stadtgebiet steigt, sowohl innerhalb des Kerngebiets, als auch außerhalb. Der Anteil der baulich errichteten Stationen  war in der letzten Zeit rückläufig, u.a. durch eine verstärkte Zusammenarbeit mit dem Jelbi-Sys- tem, welches derzeit versucht weitgehend ohne bauliche Anlagen in die Realisierung zu kom- men. Gerade der Auf- und Ausbau virtueller Stationen hat das schnelle, intensive und am Kun- denverhalten orientierte Systemwachstum ermöglicht. So sind innerhalb des Kerngebiets mitt- lerweile sämtliche S- und U-Bahnhöfe sowie Haltestellen der Tram mit mindestens einer Station des Öffentlichen Fahrradverleihsystems ausgestattet. Der Stationsausbau entlang von S- und

U-Bahnlinien wurde auch außerhalb des Rings weitergeführt. Dieser Ausbau soll im nächsten Jahr weiter voranschreiten. Der jeweils aktuelle Ausbauzustand ist tagesaktuell unter

http s:/ / www.nextb ike.de/ d e/ berlin/ sta nd orte/ ersichtlich.

Bezüglich der Gründe von Ablehnungen wurden bereits in der Antwort auf die Schriftliche An- frage 18/ 18637 des Abgeordneten Tino Schopf (SPD) vom 3. April 2019 zum Thema „ Ausbau

von nextbike“ dargelegt. Die Ablehnungen beruhen über die damals hinausgehenden Sachver- halte z.T. auch auf bestehenden konkurrierenden Planungen oder anstehenden Veränderungen der Straßenraumgestaltung.

Frage 8:

Inwiefern erfolgt eine Auswertung der vorhandenen #Nutzungsdaten durch nextbike und den Senat?

Antwort zu 8:

Die Auswertung der Nutzendendaten erfolgt aggregiert und datenschutzkonform für das Moni- toring des Systems in Hinblick auf die Entwicklung, Qualität und Performanz des Systems. Aus- gewertet werden u.a. die Parameter Kundenzahl (Bestand, Registrierungen und Löschungen), Ausleihen (insgesamt und je Station, Verteilung auf Wochentag und Tageszeiten), die Fahrt- dauer, der Ausleihkanal.

Frage 9:

Was sind aus Sicht des Senats die maßgeblichen Faktoren für die Qualität des öffentlichen Fahrradverleihsystems?

Antwort zu 9:

Die maßgeblichen Parameter zur Bemessung der Qualität des öffentlichen Fahrradverleihsys- tems aus Sicht des Auftraggebers sind u.a. die Verfügbarkeit der Räder und Stationen, Sta- tionsüberläufe und –unterdeckungen, die Verfügbarkeit des Hintergrundsystems, Instandhal- tung, die Entwicklung der Nutzendenzahlen sowie die Entwicklung Fahrten.

Frage 10:

Zu welchen Anteilen (Nutzungsgebühren, Öffentliche Mittel, Werbung) erfolgt zurzeit die #Finanzierung des öffentli- chen Fahrradverleihsystems?

Antwort zu 10:

Die entsprechenden Aussagen zur Finanzierung berühren die geschäftlichen Interessen des Be- treibers. Eine Genehmigung zur öffentlichen Darstellung liegt nicht vor.

Die öffentlichen, vertraglich gebundenen Mittel decken einen signifikanten Teil der Mittel des Gesamtsystems ab. Ohne anteilige öffentliche Beteiligung wäre ein wirtschaftlicher Betrieb nicht darstellbar. Das wirtschaftliche Risiko liegt auf Seiten des Betreibers.

Frage 11:

Wie ist der aktuelle Stand der Untersuchung zur „ #Neukonzeptionierung des Leihfahrradsystems in Berlin inklusive Ausdehnung auf die Außenbezirke“ ?

Antwort zu 11:

Die Untersuchung ist abgeschlossen, der Bericht des beauftragten Dienstleistenden liegt vor und stellt Empfehlungen und Abhängigkeiten dar. Die Erkenntnisse aus dem Bericht gehen in die weiteren Arbeiten ein.

Frage 12:

Wie ist der zeitliche Ablauf zur Neukonzeptionierung und #Ausschreibung des öffentlichen Fahrradverleihsystems bis 2024?

Frage 13:

Zu welchem Zeitpunkt wird nach jetzigem Stand die öffentliche Ausschreibung erfolgen? Frage 14:

Besteht beim Senat die Überlegung, eine Konzessionsvergabe im Sinne des Kartellvergaberechts an einen Anbie- ter durchzuführen und andere private Anbieter im Stadtgebiet auszuschließen? Was sind rechtliche Hürden?

Antwort zu 12 bis 14:

Die Fragen 12 bis 14 werden auf Grund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Die Durchführung der Vergabe als europaweites, #wettbewerbliches Verfahren ist für das Jahr 2023 geplant. Zur Ausgestaltung des Vergabegegenstands laufen derzeit die Abstimmungen, Festlegungen bestehen derzeit noch nicht. Die Abwägung eventueller Rechtsfolgen möglicher Optionen erfolgt im Prozess, liegt aber derzeit noch nicht vor.

Frage 15:

Wie viele Leihfahrräder und Stationen müssten aus Sicht des Senats über das gesamte #Stadtgebiet verteilt sein, um ein attraktives Angebot für verschiedene Nutzungsgruppen zu schaffen?

Frage 16:

In welcher Höhe würden Mehrkosten für das Land Berlin entstehen, sofern eine deutliche Ausweitung des Angebots (Verdopplung der Leihfahrräder) erfolgen würde?

Frage 17:

Besteht beim Senat die Überlegung, auch #Pedelecs und/ oder andere elektrische #Mikromobilitätsangebote sowie #Lastenräder in das Angebot aufzunehmen?

Antwort zu 15 bis 17:

Die Fragen 15 bis 17 werden auf Grund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Die entsprechende Wirtschaftlichkeitsuntersuchung im Vorfeld der Vergabe steht noch aus und wird Aussagen dazu treffen, mit welchem Mitteleinsatz welche Realisierungspotenziale beste- hen. Die (ggf. optionale) Einbeziehung weiterer Radtypen wird geprüft.

Der Einsatz von öffentlichen Mitteln, um die Wirtschaftlichkeit eines entsprechenden Systems si- cherzustellen, ist abhängig von diversen Parametern der Systemausgestaltung. Grundsätzlich Agieren die entsprechenden Unternehmen derzeit mit einer Zielquote von 3 – 5 Rädern pro

1.000 Einwohnende, wobei hierfür jeweils lokal Anpassungen zu erfolgen haben. Für Berlin wird diese Zielquote (vor dem Hintergrund der privaten Ausstattung mit Rädern und dem lokalen Markt im Bereich der konkurrierenden Mobilitätsangebote) als zu hoch eingeschätzt. Bei einer Zielquote von ca. 2 bis 2,5 wäre ein Ziel zwischen rund 7.500 und 10.000 Rädern. Dies würde eine Erweiterung und verstärkte räumliche Ausdehnung ermöglichen, würde aber gleichzeitig die Systemkosten deutlich erhöhen. Denn gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Entwick- lungen in Hinblick auf Energie-, Rohstoff- und Personalkosten sind erhebliche Preissteigerungen der Systemelemente eines Öffentlichen Leihfahrradsystems im Vergleich zur letzten Vergabe zu erwarten.

Frage 18:

Wie bewertet der Senat, dass in anderen Städten wie #Hamburg #Kurzzeitfahrten bis 30 Minuten kostenlos sind?

Antwort zu 18:

Zeitkontingente sind im Markt ein bewährtes Mittel, um die #Systemakzeptanz zu fördern und re- gelmäßige Nutzung zu fördern. Die Hamburger Lösung hat sich für Hamburg als passend und erfolgreich erwiesen.

Berlin, den 15.11.2022 In Vertretung

Dr. Meike Niedbal Senatsverwaltung für

Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz

www.berlin.de

BVG + Fahrdienst: Wird Mobilität für alle durch Jelbi gewährleistet?, aus Senat

Frage 1:
Wie viele Menschen haben sich nach Kenntnis des Senats bereits in der #Jelbi-App registriert?
Antwort zu 1:
Die BVG teilt wie folgt mit:
„Mit Stand April 2022 gibt es rund 160.000 #Registrierungen.“
Frage 2:
Wie viele Fahrten wurden nach Kenntnis des Senats bereits über die Jelbi-App gebucht? Bitte aufschlüsseln nach
Jahr und nach #Modalität.
Antwort zu 2:
Die BVG teilt wie folgt mit:
„Diese Informationen fallen in die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse von Jelbi und ihren
Geschäftspartnern und können aus diesem Grund nicht veröffentlicht werden. Auch innerhalb
vom Jelbi-Partnerbündnis werden Zahlen über das jeweilige Geschäft der Partner nicht mit den
anderen Partnern geteilt, wozu wir uns auch vertraglich verpflichtet haben. Wir bitten um
Verständnis.“

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Güterverkehr: Citylogistik: DB-Tochter bringt zweites „Micro Depot“ mit Cargobike-Zustellung, aus Logistik Heute

https://logistik-heute.de/news/citylogistik-db-tochter-bringt-zweites-micro-depot-mit-cargobike-zustellung-35285.html

Die #Bahn-Tochter #Smart City | DB hat am 15. November als zweiten Standort das neue „#Micro Depot“ direkt im Bahnhof Berlin #Alexanderplatz eröffnet. Das neue #Multi-User-Depot befindet sich laut einer Pressemitteilung in zentraler Innenstadtlage, ist funktional und bedarfsgerecht ausgerichtet und soll einen einfachen Zugang für die Nutzer*innen bieten. Ziel sei es, für die Logistikpartner eine Lösung zur Reduktion der durch städtische Lieferverkehre verursachten Luftschadstoff- (NOx), Treibhausgas-(CO2), Feinstaub-(PM) und Lärmemissionen darzustellen, heißt es. Zudem soll das Depot durch seine #anbieteroffene und zweckmäßige Gestaltung zur Entschärfung des Kosten- und Produktivitätsproblems auf der Letzten Meile beitragen und will letztlich auch zur Verbesserung des Verkehrsflusses mit der Stärkung des intermodalen Verkehrs beitragen. Das Mikrodepot am Alex soll damit nach dem Willen der #Kooperationspartner als Treiber der Arealentwicklung fungieren.

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Straßenverkehr: Senatspläne – Privat-Pkw sollen Lieferverkehr Platz machen, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article229436432/Senatsplaene-Privat-Pkw-sollen-Lieferverkehr-Platz-machen.html

Der Senat will den wachsenden #Zustellverkehr in Berlin mit #Ladezonen und #Umschlagflächen besser steuern – zulasten privater Pkw.

Nicht erst seit der Corona-Pandemie erlebt der #Onlinehandel einen riesigen Boom. Das zeigt sich längst auch auf den Straßen, wo Paketdienste allzu häufig den rechen Fahrstreifen mit ihren Transportern blockieren. Doch der Onlineversand ist nur ein Teil des Problems. Mit dem zunehmenden Verkehr in Berlin stellt sich immer mehr die Frage, wie #Lieferverkehr und Paketdienste, aber auch Handwerker oder die Müllabfuhr künftig schnell durch die Stadt kommen können.

Die Senatsverkehrsverwaltung will dies mit der nächsten Erweiterung des Mobilitätsgesetzes regeln. Mit einem Eckpunktepapier hat sie nun erstmals dargelegt, wie Wirtschaftsverkehr und neue Mobilität künftig in Berlin aussehen sollen.

So solle etwa der Weg der Warenlieferungen künftig besser organisiert und gesteuert ablaufen. Dazu solle „ein stadtweites Netz an Umschlagflächen für Logistik aufgebaut werden“, heißt es in dem Papier, das am Donnerstag im Mobilitätsbeirat vorgestellt wurde. Ziel sei die „stadtverträgliche Abwicklung“ beim Umschlag der Güter von Zügen und Schiffen auf die Straße.

Einfahrbeschränkungen ins Zentrum möglich
Zugleich sollten dabei auch #Mikrodepots geschaffen werden, um Waren statt mit großen Lkw möglichst lokal über emissionsfreie Vehikel wie etwa #Lastenräder