Neugestaltungder Tramhaltestelle S+U Bhf Lichtenberg auf Eis gelegt?, aus Senat

03.04.2025

Frage 1:

Wie ist der derzeitige Stand des Projekts und des angestrebten Planfeststellungsverfahrens und welche Erkenntnisse liegen mit dem letzten #Verfahrensstand vor?

Frage 2:

Wie gestaltet sich der weitere Zeitplan für die Planung und #Umsetzung des Projekts und welche #Verzögerungen oder #Änderungen haben sich im Vergleich zum ursprünglichen Plan ergeben?

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Bahnverkehr: Berlin, Brandenburg, Lubuskie und der VBB – Positionspapier zum Ausbau der Ostbahn

14.10.2024

https://www.vbb.de/presse/berlin-brandenburg-lubuskie-und-der-vbb-unterzeichnen-positionspapier-zum-ausbau-der-ostbahn

Die Länder Berlin und #Brandenburg, die #Woiwodschaft #Lubuskie und der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (#VBB) sehen einen #Ausbau der Bahnstrecke Berlin – #Kostrzyn#Gorzów Wielkopolski – Krzyż („#Ostbahn“/ Eisenbahnstrecke Nr. 203) als dringend erforderlich an. Aus diesem Grund haben alle vier Partner nun ein #Positionspapier zum zukunftsfesten Ausbau der Strecke unterzeichnet. 

Aus Sicht der Länder Berlin und Brandenburg, der Woiwodschaft Lubuskie sowie des VBB ist der derzeitige #Infrastrukturzustand der bislang nicht elektrifizierten, auf deutscher Seite abschnittsweise noch eingleisigen Strecke Berlin – Kostrzyn – Gorzów Wielkopolski – Krzyż nicht ausreichend, um den künftigen Anforderungen für ein bedarfsgerechtes und zukunftsfähiges #Verkehrsangebot gerecht zu werden. Die Strecke soll daher im Zielzustand durchgehend #zweigleisig, #elektrifiziert, für 160km/h und für 740m lange Güterzüge ausgebaut sein. 

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Berlin/Brandenburg: VBB schreibt Beratung zum Tarif aus, aus Lok-Report

30.09.2024

https://www.lok-report.de/news/deutschland/aus-den-laendern/item/53183-berlin-brandenburg-vbb-schreibt-beratung-zum-tarif-aus.html

Die #VBB Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH hat im Amtsblatt der Europäischen Union die #Beratung, #Begleitung und #Umsetzung bei der #Weiterentwicklung (Rahmenvertrag) für den #VBB-Tarif 2026 ff ausgescgrieben (587476-2024).

Der Auftragnehmer berät und unterstützt die VBB GmbH die Weiterentwicklung des VBB-Tarifs. Für den VBB-Tarif wurden bereits Maßnahmen entwickelt und bearbeitet, die ausgehend von der aktuellen Situation neu zu bewerten sind. Unabhängig davon sind Ideen und Konzepte für die kommenden Jahre gefragt, die den VBB-Tarif in Bezug auf das beschriebene Spannungsverhältnis zwischen der langfristigen Bindung von #Vielfahrer über attraktive Abonnementangebote einerseits und der #Neukundengewinnung andererseits zukunftssicher machen.

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Fahrradparkhäuser in Berlin

20.08.2024

Frage 1:

Wie stellt sich der aktuelle Stand der #Umsetzung dar und wann ist mit einer Fertigstellung von Fahrradparkhäusern an den folgenden Standorten zu rechnen?

  1. U-Bahnhof Haselhorst
    1. S-Bahnhof  Schöneweide
    1. S-Bahnhof Ostkreuz
    1. S-Bahnhof  Mahlsdorf
    1. S-Bahnhof Pankow
    1. S-Bahnhof Landsberger Allee Frage 3:

Für welche weiteren Standorte liegen #Machbarkeitsuntersuchungen vor?

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Radwege-Stopp XI: Formell freigegebene Radwege-Projekte ausgebremst?

23.07.2024

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Alle #Radverkehrsmaßnahmen, die im Sommer 2023 von Senatorin Schreiner gestoppt wurden, standen kurz vor der baulichen #Umsetzung und sollten entsprechend im Jahr 2023 fertiggestellt werden. Nach Überprüfung teilte die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt am 20.07.2023 mit, dass 16 der 19 für das Jahr 2023 avisierten #Bauprojekte von #Radverkehrsanlagen mit teilweise kleineren Anpassungen beauftragt und gebaut werden können. Für die 3 Projekte sollten vertiefende Prüfungen für eine Umplanung bis zum Q 1 2024 abgeschlossen werden.

Frage 1:

Wie hat sich der Bearbeitungsstand der durch die sog. #TaskForce #Radverkehr überprüften Maßnahmen seit der Antwort auf S19-17769 geändert – konkret: welche Genehmigungs- und Umsetzungsschritte sind bei den am 20.07.2023 wieder freigegebenen Projekten bereits absolviert bzw. seit der Ankündigung der Freigabe erfolgt?

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Radverkehr: Fahrrad-reparaturstationen, aus Senat

14.03.2024

Frage 1:
Wie viele #öffentliche #Fahrradreparaturstationen existieren? (Bitte Nennung der Bezirke und Adressen.)
Antwort zu 1:
Folgende öffentlich zugängliche Fahrradreparaturstationen sind dem Senat bekannt:
 Bezirksbibliothek Pablo Neruda (Friedrichhain-Kreuzberg)
 Yorckstraße 37 (Friedrichshain-Kreuzberg)
 Rathaus Neukölln (Neukölln)
 Rathaus Reinickendorf (Reinickendorf)
 Berliner Straße / Schloßstraße (Reinickendorf)
Frage 2:
Öffentlich wurde darüber berichtet, dass der Senat plane, Fahrradreparaturstationen errichten zu lassen. In welchem konzeptionellen Rahmen werden diese Stationen errichtet?

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Radwege-Stopp VIII: Weitere Überprüfungen formell freigegebener RadwegeProjekte?, aus Senat

25.01.2024

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Alle #Radverkehrsmaßnahmen, die im Sommer 2023 von Senatorin #Schreiner #gestoppt wurden, standen kurz vor der baulichen #Umsetzung und sollten entsprechend im Jahr 2023 fertiggestellt werden. Am 20.07.2023 hat die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt mitgeteilt, dass 16 der 19 für das Jahr 2023 avisierten Bauprojekte von Radverkehrsanlagen mit teilweise kleineren Anpassungen beauftragt und gebaut werden können. Für 3 weitere Projekte sollten vertiefende Prüfungen veranlasst werden.

Frage 1:

Wie ist der #Bearbeitungsstand der Maßnahmen, die nach Überprüfung durch die sog. #TaskForce Radverkehr #umgeplant werden mussten – konkret: welche Genehmigungs- und #Umsetzungsschritte sind bei den am 20.07.2023 wieder freigegebenen Projekten bereits absolviert bzw. seit der Ankündigung der Freigabe erfolgt?

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Straßenverkehr + Bus: Verkehrswende in Berlin geplatzt? Keine neuen Busspuren für die BVG, aus Berliner Zeitung

26.12.2023

https://www.berliner-zeitung.de/news/verkehrswende-in-berlin-geplatzt-keine-neuen-busspuren-fuer-die-bvg-li.2171427

Die Planung und #Umsetzung neuer #Busspuren in Berlin ist vorerst #gestoppt. In diesem Jahr wird das Netz nicht weiter ausgebaut. Warum?

In der Hauptstadt sind im laufenden Jahr keine neuen Busspuren für die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) #ausgewiesen. Das teilte die Verkehrsverwaltung der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage mit. Die aktuell größte Hürde zur Einrichtung neuer #Bussonderfahrstreifen in Berlin liege in der derzeitigen Rechtslage, „insbesondere bezüglich der für die Anordnung nach der #Straßenverkehrsordnung erforderlichen #Busfrequenzen und die notwendige qualifizierte #Gefahrenlage“, hieß es.

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Magnetschwebebahn in Berlin: Was hebt zuerst ab, die Bahn oder die Kosten?, aus Senat

22.12.2023

Frage 1: Plant der Senat die Errichtung einer #Magnetschwebebahn in Berlin? Wenn ja, wann soll die #Umsetzung dieser Pläne gestartet?

Frage 2: Im #Mobilitätsausschuss am 29.11.2023 sagte Senatorin Schreiner der #Bedarf der Magnetschwebebahn sei im politischen Raum formuliert worden. Wann und durch wen wurde der Bedarf festgestellt?

Antwort zu 1 und 2: Hierzu wird auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/17403 verwiesen.

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Bahnhöfe: Überdachung des Überganges vom S-Bahnhof Charlottenburg zum U-Bahnhof Wilmersdorfer Straße (I), aus Senat

22.12.2023

Frage 1: Seit wann besteht die Planung, den #Übergang zwischen dem #S-Bahnhof #Charlottenburg (östlicher Ausgang) zum #U-Bahnhof #Wilmersdorfer Straße (Krumme Straße/Wilmersdorfer Straße) mit einer #Überdachung zu versehen?

Antwort zu 1: Nach Aussage der DB AG wurde 2019 gemeinsam mit dem Bezirk die Entscheidung getroffen, das Vorhaben für die Überdachung für den #Verbindungsweg zwischen S- und U-Bahnstation umzusetzen. 2

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