Für 2026 ist ein #Gleistausch auf großen Teilen der #Ehrlichstraße angekündigt. Wann wurden die jetzt befahrenen Gleise dort verlegt und in welcher Technologie? In welcher #Technologie sollen die neuen Gleise verlegt werden? Wie lange ist die erwartete #Haltbarkeit der neu zu verlegenden Gleise? Von wann bis wann sollen die Bauarbeiten andauern und wie soll der #Ersatzverkehr geführt werden?
Für welche Maßnahmen wurden #Mittel im Rahmen des #Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes in den Jahren 2020-2024 beantragt? Welche #Maßnahmen wurden bewilligt und welche Gelder wurden verausgabt? (bitte nach Maßnahmen und Jahresscheiben ausweisen)
Frage 2:
Für welche Maßnahmen wurden Mittel im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes für 2025 beantragt? Welche Mittel sind für 2025 bewilligt worden?
Auf welche Summe wird nach derzeitigem Stand der #Sanierungsbedarf im Berliner #U-Bahnnetz und der #U-Bahnhöfe insgesamt geschätzt? Welche Veränderungen hat es in Bezug auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Drs. 19/ 13457 gegeben?
Antwort zu 1:
Die BVG teilt hierzu mit: „ Der Sanierungsbedarf im Berliner U-Bahnnetz und der U-Bahnhöfe wird auf Basis der aktuellen #Vorhabenplanung für den Zeitraum 2024 bis 2035 für alle bautechnischen und elektrotechnischen Anlagen auf insgesamt 2.831,9 Mio. EUR geschätzt. Davon entfallen für bautechnische Anlagen 1.718,3 Mio. EUR und für elektrotechnische Anlagen 1.113,6 Mio. EUR. Risikozuschläge für noch nicht kalkulierbare Baupreissteigerungen sind hier nicht enthalten. Die Ansätze in der Vorhabenplanung haben sich gegenüber der letzten Schriftlichen Anfrage reduziert, da ein kürzerer Betrachtungszeitraum zugrunde liegt und bei der Maßnahmenplanung verfügbare Ressourcen und aktuelle Zeitbedarfe berücksichtigt wurden.“
Frage 1: Wann ist der Baubeginn für die geplante #Grunderneuerung und den barrierefreien Ausbau des #S-Bahnhofs #Nöldnerplatz und welche #Bauzeit wird veranschlagt? Antwort zu 1: Die DB AG teilt hierzu mit: „Die Baumaßnahmen im Bereich des S-Bahnhofs Nöldnerplatz sollen nach derzeitiger Planung im Jahr 2027 erfolgen.“ Frage 2: Welche Maßnahmen werden im Einzelnen im Rahmen der Bauarbeiten realisiert?
Wie viel und wofür der Berlin zustehenden Mittel aus dem #Regionalisierungsgesetz (reguläre Mittel nach Anlage 1 und 2, ebenso die zusätzlichen Mittel nach § 5 Abs. 11) und den Corona- Sondermitteln 2020 und 2021 aus § 7) wurden 2020 und 2021 #abgerufen? Bitte getrennt nach:
Leistungsbestellungen im SPNV (davon Trassenentgelte sowie Stationsentgelte)
Leistungsbestellungen im ÖPNV
Managementaufwand SPNV
Managementaufwand ÖPNV
Investitionen in Verkehrsanlagen SPNV
Investitionen in Verkehrsanlagen ÖPNV
Investitionen in Fahrzeuge SPNV
Investitionen in Fahrzeuge ÖPNV
Tarifausgleiche für Verbundförderung und Ausbildungsverkehre
Frage 1: Für welche Projekte hat das Land Berlin wie viele Mittel aus dem Bundesprogramm des #Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes beantragt? Frage 3: Wie gestaltete sich die Auslastung der bewilligten Mittel in den letzten 5 Jahren (bitte nach einzelnen Projekten aufschlüsseln)? Antwort zu 1 und 3: Im Zeitraum seit 2016 hat das Land Berlin #Bundesmittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (#GVFG) in Höhe von 47.684.000 € für die Vorhaben 11 G 50 U Berlin, #U-Bahn, Linien U2, U5, U8 11 G 51 T Berlin, Straßenbahn, Linien 1, 6, 23, 62 11 G 52 T Berlin, Straßenbahn, Linien 26, 27 abgerufen. Dies entspricht einem Anteil von 65,9 % der in den vergangenen fünf Jahren für diese Vorhaben im GVFG-Bundesprogramm beantragten Mittel in Höhe von 72.400.000 €. Die genannten Vorhaben umfassen vor allem die grundhafte Erneuerung, den barrierefreien Ausbau sowie die grundhafte Umgestaltung verschiedener Streckenabschnitte zur Schaffung eines modernen öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und die Anpassung an aktuelle Verkehrsbedürfnisse. 2 Frage 2: Welche dieser Projekte sind nach Aufstockung der Mittel durch den Bund im letzten Jahr dazugekommen? Antwort zu 2: Seit der Aufstockung der Mittel durch den Bund im letzten Jahr ist keines der oben genannten Vorhaben hinzugetreten. Aktuell bereitet das Land Berlin jedoch gemeinsam mit den Vorhabenträgern Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG), #Deutsche Bahn AG (#DB AG), #Havelländische Eisenbahn sowie #Niederbarnimer Eisenbahn die Antragstellung für eine #GVFG-Förderung weiterer Maßnahmen für den Neu- und Ausbau, die #Reaktivierung, die #Kapazitätserweiterung sowie die #Grunderneuerung vor und wird nach Vorliegen der Fördervoraussetzungen die Antragstellung vornehmen bzw. im Falle der Maßnahmen für den Ausbau der Eisenbahnen des Bundes die entsprechende Antragstellung der DB AG unterstützen. U.a. befindet sich auch die Maßnahme der Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn im Rahmen von i2030 in der vertiefenden Abstimmung mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI). Die Bundesförderung soll – nach Vorliegen der nötigen Voraussetzungen – nach Möglichkeit noch in diesem Jahr beantragt werden. Frage 4: Welche Projekte in Marzahn-Hellersdorf wurden für das Programm angemeldet? Antwort zu 4: Die Vorhaben 11 G 51 T Berlin, #Straßenbahn, Linien 1, 6, 23, 62 11 G 52 T Berlin, Straßenbahn, Linien 26, 27 werden in Teilen auch im Gebiet des Bezirks Marzahn-Hellersdorf durchgeführt. Berlin, den 18.03.2021 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Wegen #Brückenarbeiten zwischen der #Anschlussstelle#Pasewalker Straße und der Anschlussstelle #Schönerlinder Straße werde die Autobahn stadtauswärts gesperrt, wie die Verkehrsinformationszentrale Berlin (VIZ) mitteilte. Grund für die Sperrung am Wochenende sind laut #VIZ vorbereitende Baumaßnahmen zur #Grunderneuerung der #A114 sowie der Ersatzneubau der Bucher Straßenbrücke. Die Sperrung gilt ab Freitag (20.00 Uhr) bis voraussichtlich Sonntag (16.00 Uhr). Umleitungen werden ausgeschildert.
Ab Sonntag Einschränkungen wegen Bauarbeiten auch auf der A10
Nach der Sperrung am Wochenende geht es ab Sonntagabend (08. November 2020) mit dem nördlichen Berliner Ring weiter: Wegen Brückenarbeiten wird die Autobahn 10 zwischen dem #Dreieck Pankow und dem #Kreuz Oranienburg in beide Richtungen gesperrt, wie die #Havellandautobahn GmbH mitteilte. Die Sperrung gilt demnach ab Sonntag (23.00 Uhr) bis voraussichtlich Mittwoch (11.11, 21.00 Uhr).
Behinderungen auch bei der #S-Bahn Zwischen Birkenwerder und Borgsdorf sollen neue S-Bahnbrücken errichtet …
Welche Baumaßnahmen zur #Verbesserung des Angebots des #ÖPNV werden aktuell getätigt (aufgeschlüsselt nach Art der Baumaßnahme, Baubeginn, Fertigstellung, Kosten, Bezirk, Nutzen, City und Außenbezirk)?
Antwort zu 1:
Neben herausragenden Neubaumaßnahmen, wie z.B. der Verlängerung der #U5, der #Straßenbahnneubaustrecke „#Adlershof II“ und der #S21, werden zur Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Berlin über 300 Einzelmaßnahmen zur Grunderneuerung von bestehenden Anlagen und zum weiteren Ausbau der Infrastruktur durchgeführt. Die Erstellung der geforderten Auflistung ist im Rahmen der Beantwortung
einer schriftlichen Anfrage nicht leistbar. Im Folgenden werden die wesentlichen Arten von Baumaßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV mit konkreten beispielhaften Projekten aufgelistet:
#Grunderneuerung diese Maßnahmen zur grundhaften Erneuerung der vorhandenen Anlagen sind notwendig, um diese Anlagen weiterhin nutzen zu können; die Anlagen werden damit auch auf dem Stand der Technik Teilweise ergibt sich auch aus den Maßnahmen direkt ein verbessertes Angebot für die Fahrgäste, z.B. höherer Fahrkomfort durch eine Gleislage, erhöhtes Sicherheitsempfinden durch bessere Ausleuchtung von Stationen, dichtere Fahrtfolge im Bau- oder Störungsfall durch signalisierten Linksfahrbetrieb , etc.:
Regionalbahnhof Schöneweide
S2 Brückenerneuerung Karow
S2 Grunderneuerung und Umbau Attilastraße – Lichtenrade o S2S Erneuerung Zugsicherung mit Neubau ESTW und ZBS o S3 Grunderneuerung Karlshorst
S41/S42 Gleiserneuerung Treptower Park – Tempelhof
SS Erneuerung Zugsicherung mit Neubau ESTW Biesdorf
U1/U2 Grunderneuerung Sockelbauwerk Gleisdreieck
U1/U3 Viaduktsanierung Oberbaumbrücke – Kottbusser Tor
U2 Grunderneuerung Eingangsgebäude Wittenbergplatz
U2/U7 Grunderneuerung Bismarckstraße
US Erneuerung der Zugsicherung
US Grunderneuerung Abstellanlage Alexanderplatz
US Grunderneuerung Gleis- und Weichenanlagen Hönow
U6 Tunneldichtung Chausseestraße
U6 Erneuerung der Zugsicherung
U7 Tunnelsanierung Mehringdamm – Grenzallee
U7 Erneuerung der Zugsicherung
U7 Grunderneuerung Halemweg
U7 Grunderneuerung Jakob-Kaiser-Platz
U7 Grunderneuerung Yorckstraße
U7/U9 Erneuerung der Zugsicherung Berliner Straße
U8 Jannowitzbrücke Grunderneuerung
U9 Grunderneuerung Birkenstraße
U9 Grunderneuerung Gleichrichterwerk Osloer Straße
U9 Grunderneuerung Friedrich-Wilhelm-Platz
U9 Grunderneuerung Rathaus Steglitz
Straßenbahn Boxhagener Straße
Straßenbahn Stellingdamm – Hirtestraße
Straßenbahn Grunderneuerung von Stromversorgungsanlagen
Ahrensfelde
Friedrichshain
Heinersdorf
Kastanienallee
Müggelheimer Straße
Nossener Straße
Ostendstraße
Straßenbahn Grunderneuerung Rhinstraße
Straßenbahn Grunderneuerung Seestraße
Straßenbahn Grunderneuerung Treskowallee
Barrierefreier Ausbau
Ausbaumaßnahmen an bestehender Infrastruktur zum Abbau von Barrieren, z.B. durch den Einbau von Aufzügen und Blindenleitstreifen , wodurch Hemmnisse für die Nutzung verringert werden:
Maßnahmen zum Neubau von Zugangsmöglichkeiten , wodurch Hemmnisse für die Nutzung verringert und insbesondere Zu- und Abgangswege sowie Umsteigewege verkürzt werden , um neue Einzugsbereiche zu erschließen und Reisezeiten zu verringern:
U7 Rudow
U8 Jannowitzbrücke
U9 Birkenstraße
Neubaustrecken
Maßnahmen zum Neubau von Streckenabschnitten , um Gebiete neu zu erschließen, Verbindungen zu verbessern , Netzlücken zu schließen , Reisezeiten zu verkürzen , Kapazitäten auszuweiten etc.:
Neubau der US Alexanderplatz – Hauptbahnhof
Neubau der S21 , Bauabschnitt Nordring – Hauptbahnhof
Neubau der Straßenbahn „Adlershof II“ Karl-Ziegler-Straße – Bahnhof Schöneweide)
Frage 2:
Welche Baumaßnahmen zur Verbesserung des Angebots des ÖPNV werden bis 2035 getätigt (aufgeschlüsselt nach Art der Baumaßnahme , geplantem Baubeginn, geplanter Fertigstellung , Kosten, Bezirk, Nutzen, City und Außenbezirk)?
Antwort zu 2:
Die bis 2035 zur Verbesserung des ÖPNV vorgesehenen Maßnahmen sind im ÖPNV Bedarfsplan dargestellt. Der ÖPNV-Bedarfsplan ist unter dem Link: https://www.berlin.de/senuvk/verkehr/pol itik planung/oepnv/nahverkehrsp lan/down load/nvp2019-2023/An lage3-0E PNV-Bedarf splan. pdf einzusehen.
Frage 3:
Wie tragen die geplanten Baumaßnahmen dazu bei, das im Mobilitätsgesetz verankerte Ziel der Gleichwertigkeit des Angebots des ÖPNV in allen Teilen Berlins und konkret zwischen City und Außenbezirken zu realisieren?
Antwort zu 3:
Alle Maßnahmen verbessern die Nutzungsmöglichkeiten des ÖPNV und sind aus gesamtstädtischen Gesichtspunkten nach dem Nutzen für die Fahrgäste ausgewählt. Durch die in Umsetzung befindlichen und geplanten Maßnahmen wird die Attraktivität des ÖPNV in Gänze verbessert. Es werden insbesondere Reisezeiten verringert, Takte verdichtet, Zugangs- und Umsteigewege verkürzt und die Nutzung des ÖPNV gerade für mobilitätseingeschränkte Personen erleichtert.
Frage 4:
Wie viele #U-Bahn-Fahrzeuge gibt es aktuell (aufgeschlüsselt nach Art des Fahrzeugs, Kosten zur Zeit der Anschaffung, Alter, geplanter restlicher Nutzungsdauer, Zustand)?
Antwort zu 4:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Zum 30.06.2020 gibt es 1.290 U-Bahn-Wagen. Das Durchschnittsalter liegt bei rund 27 Jahren.
Zu den Anschaffungskosten gibt die BVG aus wettbewerblichen Gründen keine Auskunft. Die geplante Nutzungsdauer liegt zwischen 35 und 40 Jahren. Einige Baureihen wurden im Rahmen ihrer Lebensdauer und vorhandenen Wagensubstanz ertüchtigt, u.a. A364/66 E, Gl/1-E; F74, F76. Die Baureihe A3L71 wurde durch die Baureihen IK15/ IK18 ersetzt. Die Ausmusterung dieser Baureihe läuft bis Ende 2021.“
Frage 5:
Wie viele U-Bahn-Fahrzeuge werden bis zum Jahr 2035 angeschafft (aufgeschlüsselt nach Jahr, Art des Fahrzeugs, geplanter Inbetriebnahme, Kosten, Alter, geplanter Nutzungsdauer, geplantem Verkäufer, aktuellem Stand im Kaufprozess)?
Antwort zu 5:
Die genaueren Planungen für den Betrachtungszeitraum werden aktuell im Rahmen der Verkehrsvertragsverhandlungen erörtert.
Frage 6:
Wie viele U-Bahn-Fahrzeuge werden benötigt, um den Bedarf an Fahrgästen zu decken (aufgeschlüsselt nach Jahr, Art des Fahrzeugs)?
Antwort zu 6:
Der Senat verweist hierzu auf die Aussagen des Nahverkehrsplans 2019-2023, Kapitel
Wie viele #S-Bahn-Fahrzeuge gibt es aktuell (aufgeschlüsselt nach Art des Fahrzeugs, Kosten zur Zeit der Anschaffung, Alter, geplanter restlicher Nutzungsdauer, Zustand)?
Antwort zu 7:
Die #S-Bahn-Flotte besteht derzeit aus 650 Viertelzügen (Vz) (entspricht 1.300 Wagen): 500 Vz der Baureihe (BR) 481/482, 70 Vz der BR 480 und 80 Vz der BR 485. Die BR 485 (Inbetriebnahme in den Jahren 1990 bis 1992) wird mit dem geplanten Zulauf der neuen Baureihe 483/484 (siehe Antwort zu Frage 8) schrittweise ausgemustert. Für die BR 480 (Inbetriebnahme in den Jahren 1990 bis 1994) streben die S-Bahn Berlin GmbH und die Länder Berlin und Brandenburg eine Ausrüstung mit dem neuen Zugbeeinflussungssystem für die Berliner S-Bahn (#ZBS) und einen Weiterbetrieb über 2023 hinaus an. Die BR 481/482 (Inbetriebnahme in den Jahren 1997 bis 2004) erhält aktuell sowie in den kommenden Jahren im Rahmen des Projekts Langlebigkeit durch die S-Bahn Berlin GmbH eine Sanierung und Modernisierung für einen Betrieb bis in die 2030er Jahre. Mit der geplanten Beschaffung von Neufahrzeugen in den Teilnetzen Stadtbahn und Nord-Süd (siehe Antwort zu Frage 8) werden die älteren Bestandsfahrzeuge (BR 481/482 und 480) dann nach und nach ersetzt.
Frage 8:
Wie viele S-Bahn-Fahrzeuge werden bis zum Jahr 2035 angeschafft (aufgeschlüsselt nach Jahr, Art des Fahrzeugs, geplanter Inbetriebnahme, Kosten, Alter, geplanter Nutzungsdauer, geplantem Verkäufer, aktuellem Stand im Kaufprozess)?
Frage 9:
Wie viele S-Bahn-Fahrzeuge werden benötigt, um den Bedarf an Fahrgästen zu decken (aufgeschlüsselt nach Jahr, Art des Fahrzeugs)?
Antwort zu 8 und 9:
Mit der Vergabe des Teilnetzes Ring/Südost an die S-Bahn Berlin GmbH ist die Bestellung neuer Fahrzeuge ausgelöst worden. Insgesamt werden 382 neue S-Bahn-Wagen (85 4- Wagen-Züge und 21 2-Wagen-Züge) beschafft, die gestaffelt in den Jahren 2021 bis 2023 in den Linieneinsatz gelangen.
Perspektivisch ist auch in den Teilnetzen Stadtbahn und Nord-Süd der Einsatz von Neufahrzeugen vorgesehen. Geplant ist die Beschaffung von 1.308 Wagen bzw. 327 Halbzügen (170 Halbzüge im Teilnetz Nord-Süd und 157 Hz im Teilnetz Stadtbahn, mit der Option für die Bestellung weiterer Halbzüge), die nach aktueller Planung zwischen den Jahren 2027 und 2034 schrittweise zum Einsatz gelangen sollen. Das entsprechende Vergabeverfahren für diese Leistungen wird voraussichtlich im Jahr 2022 abgeschlossen werden.
Nach abgeschlossenem Zulauf der Neufahrzeuge in allen drei Teilnetzen wird die gesamte S-Bahn-Flotte nach derzeitiger Planung 1.690 Wagen umfassen. Mit diesem Fahrzeugpark kann das Ziel-Angebotskonzept für die S-Bahn gemäß aktuellem Nahverkehrsplan (Kapitel V.3.4.2) umgesetzt werden. Weitere Neubaustrecken und Streckenausbauten, die sich noch in der weiteren Prüfung und Abstimmung befinden (z. B. im Rahmen von i2030) wurden als optionaler Bedarf berücksichtigt. Für diese optionalen Mehrleistungen wären zusätzliche Optionsfahrzeuge zu beschaffen.
Frage 10:
Wie viele Trams gibt es aktuell (aufgeschlüsselt nach Art des Fahrzeugs, Kosten zur Zeit der Anschaffung, Alter, geplanter restlicher Nutzungsdauer, Zustand)?
Zu den Anschaffungskosten pro Fahrzeug geben wir aus wettbewerblichen Gründen keine Auskunft. Die Nutzungsdauer beträgt ca. 30 Jahre. #KT4D werden aufgrund der fehlenden Barrierefreiheit nach ca. 26 Jahren ausgemustert.“
Frage 11:
Wie viele Trams werden bis zum Jahr 2035 angeschafft (aufgeschlüsselt nach Jahr, Art des Fahrzeugs, geplanter Inbetriebnahme, Kosten, Alter, geplanter Nutzungsdauer, geplantem Verkäufer, aktuellem Stand im Kaufprozess)?
Antwort zu 11:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Derzeit läuft die aktuelle Ausschreibung zur Beschaffung der Straßenbahnfahrzeuge im Rahmen des Verfahrens „Zukunftssichere Schienenfahrzeugbeschaffung“ (ZSFB). Diese Beschaffung dient hauptsächlich zum Ersatz der Fahrzeuge des Typs GT-6. Über dieses Verfahren wurde dem Abgeordnetenhaus berichtet. Die Preise können aufgrund des aktuell laufenden Vergabeverfahrens nicht benannt werden, als Nutzungszeitraum sind 32 Jahre geplant. Weitere Beschaffungen richten sich nach den Bedarfen des Nahverkehrsplans.“
Frage 12:
Wie viele Trams werden benötigt, um den Bedarf an Fahrgästen zu decken (aufgeschlüsselt nach Jahr, Art des Fahrzeugs)?
Antwort zu 12:
Der Senat verweist hierzu auf die Aussagen des Nahverkehrsplans 2019-2023, Kapitel
Wie viele Busse gibt es aktuell (aufgeschlüsselt nach Art des Fahrzeugs, Antriebsart, Kosten zur Zeit der Anschaffung, Alter, geplanter restlicher Nutzungsdauer, Zustand, geplantem Verkäufer, aktuellem Stand im Kaufprozess)?
Frage 14:
Wie viele Busse werden bis zum Jahr 2035 angeschafft (aufgeschlüsselt nach Jahr, Art des Fahrzeugs, Antriebsart, geplanter Inbetriebnahme, Kosten, Alter, geplanter Nutzungsdauer)?
Frage 15:
Wie viele Busse werden benötigt, um den Bedarf an Fahrgästen zu decken (aufgeschlüsselt nach Jahr)?
Antwort zu 13, 14 und 15: Die BVG teilt hierzu mit:
„Die geplante Nutzungsdauer von Bussen liegt je nach Bauart und Antriebstechnik zwischen 10, 12 und maximal 16 Jahren. Bei Dieselbussen gehen wir planerisch von maximal 12 Jahren aus, bei Elektrobussen wird in Abhängigkeit zum Batteriewechsel gegebenenfalls bis zu 16 Jahren angesetzt.
Der Zustand aller Busse im Bestand laut untenstehender Tabelle ist zugelassen, betriebsfähig oder in planbarer Instandhaltung / Instandsetzung.
Kosten der Anschaffung bzw. erwartete Verkaufserlöse werden aus wettbewerbsrechtlichen Gründen nicht veröffentlicht.
Entsprechend der Vorgaben des Mobilitätsgesetzes orientiert sich die weitere Beschaffung an dem Ziel einer Umstellung auf alternative Antriebe bzw. nicht-fossile Antriebsenergien.“
Frage 16:
Wie viele Fahrzeuge gibt es aktuell im Rahmen des Angebots des Berlkönigs (aufgeschlüsselt nach Alter und Art des Fahrzeugs, Antriebsart)?
Antwort zu 16:
Die BVG teilt hierzu mit:
„ 185 Fahrzeuge sind für den BerlKönig Service konzessioniert, davon sind mehr als die Hälfte vollelektrische Fahrzeuge mit einem durchschnittlichen Flottenalter von elf Monaten.“
Nach Kenntnis des Senats handelt es sich hierbei – bis auf ein Fahrzeug – um Pkw.
Frage 17:
Wie bewertet der Senat die Nutzung der Kundinnen und Kunden des BerlKönig hinsichtlich des Ziels einer gewünschten Fahrgastbündelung?
Antwort zu 17:
Der Anteil gebündelter Buchungen ist seit Start des Angebots von durchschnittlich 11 % im September 2018 auf 67 % im Februar 2020 gestiegen. Eine ausschließliche Bewertung des Projekts aufgrund einer Fahrgastbündelungsquote verbietet sich jedoch. Das am Mobilitätsgesetz ausgerichtete Projektziel der Verkehrsvermeidung hängt noch von weiteren Faktoren ab, so dass bisher mehr zusätzlicher Verkehr erzeugt als vermieden wird. Um das Projektziel zu erreichen, müsste der Anteil der Fahrgäste, die vom motorisierten Individualverkehr (MIV) gewonnen werden, und der Besetzungsgrad der Fahrzeuge gesteigert sowie der Anteil an Leerkilometern (Fahrten ohne Fahrgast, d.h. vom Betriebshof ins Bediengebiet bzw. Wege von Auftrag zu Auftrag) gesenkt werden.
Frage 18:
Wird der BerlKönig auch in den nächsten Monaten und Jahren weiterhin eingesetzt werden? Was spricht für eine Weiterbetreibung des BerlKönigs, was dagegen?
Antwort zu 18:
Beim BerlKönig handelt es sich nicht um ein Angebot des vom Land Berlin bestellten öffentlichen Nahverkehrs, sondern um ein eigenwirtschaftliches Projekt der BVG, das ohne öffentliche Zuschüsse derzeit nur als Erprobungsverkehr für maximal vier Jahre zugelassen ist, um das Potenzial eines Ridepooling-Konzepts mit virtuellen Haltestellen in Berlin über einen längeren Zeitraum zu erproben. Ein Weiterbetrieb des Erprobungsverkehrs ist somit grundsätzlich bis 2022 möglich.
Derzeit laufen darüber hinaus Gespräche mit der BVG, wie eine Erprobung eines Rufbusangebots in im Nahverkehrsplan 2019-2023 (NVP) beschriebenen Probegebieten gestaltet werden könnte.
Die BVG teilt hierzu mit:
„Der BerlKönig wird im Rahmen einer Forschungs- und Entwicklungskooperation zwischen der BVG und der Firma ViaVan betrieben. Der Vertrag für diese Kooperation läuft zum 31.07.2020 aus. Die BVG steht aktuell in intensivem Austausch mit dem Kooperationspartner, um eine Verlängerung der Forschungs- und Entwicklungskooperation zu diskutieren.“
Frage 19:
Ist der Beantwortung von Seiten des Senats noch etwas hinzuzufügen?
Frage 1:
Wie bereitet sich die Senatsverwaltung auf die Neuausrichtung des #GVFG vor und welche personellen
Kapazitäten/Maßnahmen sind hier geplant bzw. erforderlich?
Frage 2:
Wann und für welche #förderfähigen Projekte wird die Senatsverwaltung entsprechende GVFG-Mittel für die #Grunderneuerung / #Modernisierung anmelden?
Frage 3:
Welche Voraussetzungen / Bedingungen sind an eine #Förderung aus GVFG-Mittel geknüpft? Welchen
Eigenanteil trägt das Land Berlin hierbei?
Antwort zu 1 bis 3:
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz ist in Gesprächen mit dem
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie den zuständigen
Verwaltungen der anderen Bundesländer zur Abstimmung der Inhalte und
Rahmenbedingungen für die Neuausrichtung des #Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes
(GVFG) aktiv beteiligt. Am 31. Oktober 2019 wurde der
Referentenentwurf der vorgesehenen Gesetzesänderung zur Anhörung den Ländern
übersandt, zu dem seitens des Landes Berlin auch am 1. November 2019 Stellung
bezogen wurde. Aufgrund des noch frühen Standes des Gesetzgebungsverfahrens sind
Änderungen zum vorliegenden Gesetzesentwurf nicht
2
ausgeschlossen, so dass die Förderbedingungen und konkreten Projekte noch nicht
abschließend geklärt werden können.
Ungeachtet dessen werden mit hoher Priorität durch die Senatsverwaltung für Umwelt,
Verkehr und Klimaschutz sowie die jeweiligen #Vorhabenträger die notwendigen
planerischen Grundlagen und Planungen für eine Vielzahl von Neu- und Ausbauprojekten
(z.B. 3. BA S21, i2030, Straßenbahnnetzausbau) erarbeitet sowie Abstimmungen zu
weiteren, aufgrund der vorgesehenen Ausweitung der Fördertatbestände nunmehr
potentiell förderwürdigen Vorhaben eingeleitet.
Frage 4:
Welche Finanzmittel standen bzw. stehen seit 2014 jährlich für Grunderneuerung und Modernisierung zur
Verfügung?
Antwort zu 4:
Es standen/stehen für die Grunderneuerung und Modernisierung des Berliner U- und
Straßenbahnnetzes folgende Mittel zur Verfügung:
Jahr Zur Verfügung stehende Mittel
für Grunderneuerung (€)
2014 81.600.000
2015 50.000.000
2016 59.297.000
2017 49.500.000
2018 97.442.000
2019 104.140.000
Frage 5:
In welcher Höhe beziffert die Senatsverwaltung den finanziellen Gesamtbedarf für Grunderneuerung und
Modernisierung des Berliner U-Bahn- und Straßenbahn-Netzes?
Antwort zu 5:
Gemäß des zwischen dem Land Berlin und den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG)
geschlossenen Verkehrsvertrages ist die BVG verpflichtet, jährlich ihre für die kommenden
zehn Jahre geplanten Vorhaben zu Neubau sowie Erhalt und Ausbau vorhandener
Infrastruktur mit dem Land abzustimmen. Auf Basis der Vorhabenplanung 2019 wird für
die #Grunderneuerung des #U-Bahn- und #Straßenbahnnetzes im Zeitraum von 2020-2029
ein Investitionsbedarf von insgesamt ca. 2,7 Mrd. € prognostiziert.
Frage 6:
Ist der Beantwortung vonseiten des Senats noch etwas hinzuzufügen?
3
Antwort zu 6:
Nein.
Berlin, den 12.11.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz