Schlagwort: Bahnreform

Infrastruktur: Bund und Deutsche Bahn bringen größtes Infrastrukturprogramm für die Schiene auf den Weg, Umfassende Erneuerung und Modernisierung von Schienennetz und Bahnhöfen für mehr Qualität und Pünktlichkeit, aus DB

15.09.2023

https://www.deutschebahn.com/de/presse/pressestart_zentrales_uebersicht/Bund-und-Deutsche-Bahn-bringen-groesstes-Infrastrukturprogramm-fuer-die-Schiene-auf-den-Weg-11344490#

Reihenfolge der 40 Streckenabschnitte für Generalsanierung bis 2030 steht fest • Auch in das Flächennetz und breite Digitalisierung wird investiert

Der Bund und die Deutsche Bahn (DB) haben heute auf dem #Schienengipfel des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (#BMDV) in Frankfurt am Main das seit der #Bahnreform 1994 größte und umfassendste #Infrastrukturprogramm für das #Schienennetz und die #Bahnhöfe vorgelegt. Ziel ist es, den Zugverkehr nachhaltig pünktlicher zu machen und die Voraussetzungen zu schaffen, um die verkehrspolitischen Ziele im Personen- und Güterverkehr zu erreichen.

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Bahnindustrie: Interview zum Zustand der Bahn, „Wir sitzen in der Tinte und da wird auch keine Strukturreform kurzfristig helfen“, aus rbb24.de

04.07.2023

https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2023/07/deutsche-bahn-monopol-kommission-zerschlagung-netz-infrastruktur-interview.html

Nach einem Bericht der #Monopolkommission wird erneut eine #Zerschlagung des Bahn-Konzerns diskutiert. Ein Berliner Experte für Verkehrswesen erklärt, wieso das alleine die Probleme der Bahn nicht lösen würde.

rbb|24: Herr #Böttger, die Monopolkommission, ein unabhängiges Beratungsgremium der Bundesregierung, schlägt vor, den Bahn-Konzern radikal umzubauen: Er soll zerlegt werden [tagesschau.de], in ein Unternehmen für die Infrastruktur und eines für den Bahnverkehr. Was halten Sie davon?

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allg.: (Nicht) genutzte Bundesmittel für den ÖPNV, aus Senat

Frage 1:

Wie viel und wofür der Berlin zustehenden Mittel aus dem #Regionalisierungsgesetz (reguläre Mittel nach Anlage 1 und 2, ebenso die zusätzlichen Mittel nach § 5 Abs. 11) und den Corona- Sondermitteln 2020 und 2021 aus § 7) wurden 2020 und 2021 #abgerufen? Bitte getrennt nach:

  1. Leistungsbestellungen im SPNV (davon Trassenentgelte sowie Stationsentgelte)
    1. Leistungsbestellungen im ÖPNV
    1. Managementaufwand SPNV
    1. Managementaufwand ÖPNV
    1. Investitionen in Verkehrsanlagen SPNV
    1. Investitionen in Verkehrsanlagen ÖPNV
    1. Investitionen in Fahrzeuge SPNV
    1. Investitionen in Fahrzeuge ÖPNV
    1. Tarifausgleiche für Verbundförderung und Ausbildungsverkehre
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Bahnindustrie: SCHIENENVERKEHR Wettbewerbsunternehmen der Deutschen Bahn fordern grundlegende Reformen, aus Handelsblatt

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/schienenverkehr-wettbewerbsunternehmen-der-deutschen-bahn-fordern-grundlegende-reformen/25983008.html?ticket=ST-11945683-maH0o6vszGvZdce79TBj-ap5

Mit einem neuen Fahrplan will die #Koalition das #Schienennetz fit fürs 21. Jahrhundert machen. Der Verband #Mofair sieht eine dringende #Strukturdebatte bei der Deutschen Bahn.

Die #Wettbewerbsunternehmen der #Deutschen Bahn AG fordern eine neue #Bahnreform, um das System Schiene in Zeiten des Klimaschutzes zum Erfolg zu führen. Da mit der ersten Bahnreform keine wesentliche #Verkehrsverlagerung von der Straße auf die Schiene stattgefunden habe, fordern die Unternehmen, organisiert im Verband Mofair, eine „Bahnreform II“.

Auslöser für die neuerliche Forderung sind die Stützungsmaßnahmen des Bundes für die Deutsche Bahn AG. So hat der Haushaltsausschuss des Bundestags die #Schuldengrenze inzwischen auf 30 Milliarden Euro angehoben und wegen der Coronakrise das #Eigenkapital zunächst um fünf Milliarden Euro angehoben, mit der Perspektive auf 13 Milliarden Euro.

„Bei alledem ist bisher weder belegt, für welche Teile des Konzerns die Mittel benötigt werden, ob sie tatsächlich in dieser Höhe benötigt werden und ob die Bedarfe wirklich auf die Coronakrise …

Bahnverkehr: Deutsche Bahn hat 16 Prozent ihrer Schienen stillgelegt, aus Süddeutsche

https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/deutsche-bahn-deutsche-bahn-hat-prozent-ihrer-schienen-stillgelegt-1.4268351

Es gab mal eine Ziegelei in Schafstädt, ein Eisenwerk und eine Zuckerfabrik. Da das Örtchen im heutigen Sachsen-Anhalt Ende des 19. Jahrhunderts eine wahre Blüte erlebte, wurde eine Bahntrasse in die nächstgrößeren Orte gebaut. Doch vom Aufschwung ist wenig geblieben. Die großen Werke sind längst dicht. 2014wurde der Ort dann so richtig abgekoppelt. Die #Bahn legte die Strecke nach Bad Lauchstädt still. Als letztmals ein #Zug abfuhr, begleitete die Musikkapelle das mit Weihnachtsliedern. Die Lokalzeitung zitierte einen resignierenden Ortsbürgermeister: „Auf der Titanic haben sie auch bis zum Schluss gespielt.“

So wie Schafstädt geht es vielen Orten in Deutschland. Eine neue Zahl der Bundesregierung macht nun das ganze Ausmaß der #Streckenstilllegungen bei der Deutschen Bahn seit der #Bahnreform vor 25 Jahren klar. Mehr als 5400Kilometer ihres deutschen #Streckennetzes fielen demnach weg. So geht es aus einer Antwort von Verkehrsstaatssekretär Enak #Ferlemann auf eine Kleine Anfrage der Grünen hervor, die der Süddeutschen Zeitung vorliegt. In Betrieb sind heute noch gut 33 000 Kilometer. Damit hat die Bahn etwa 16 Prozent ihres …

Bahnverkehr: Flixbus attackiert Deutsche Bahn auf der Schiene Vor 24 Jahren beschloss der Bund die Liberalisierung des Bahnmarkts. Im Fernverkehr fuhr trotzdem fast nur die DB. aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/flixtrain-flixbus-attackiert-deutsche-bahn-auf-der-schiene/21226016.html

Am Gleis 6 des Berliner Ostbahnhofs prosten sich Schaulustige mit Sektgläsern und Bier zu: Unternehmer, Politiker und Journalisten sind gekommen. Dann rollt er ein, der #Flixtrain. Passend zu den Bussen des Unternehmens #Flixbus sind auch die Zugwaggons außen grün gestrichen. Schnell positioniert sich Staatssekretär Enak #Ferlemann aus dem Bundesverkehrsministerium neben Flixtrain-Chef Fabian #Stenger. Stenger lächelt ein breites Lächeln wie auf Kommando. Foto. „Je mehr Angebot die Menschen haben, desto mehr fahren auf der Schiene“, sagt Ferlemann. „Viele Fahrgäste“, wünscht er dem Flixtrain. Der Staatssekretär würde mehr Konkurrenz begrüßen. Das könnte günstigere Fahrpreise für Passagiere bedeuten.
Ab 9,99 Euro geht es von Berlin nach #Stuttgart. Im Preis schlägt Flixtrain die Deutsche Bahn. In der Hochsaison könnten die Preise auf derselben Strecke bis knapp unter 100 Euro steigen, räumt der neue Anbieter ein. Die Deutsche Bahn verlangt in der 2. Klasse mindestens knapp 20 Euro, maximal fast 155 Euro für eine Fahrt von Berlin nach Stuttgart.
1993 beschloss der Bundestag die Bahnreform

Mehr #Konkurrenz auf der Schiene – das ist schon seit 1993 der Plan der Politik. Bis dahin war der #Bahnverkehr fest in Staatshand. Dann setzte die Regierung die #Bahnreform um. Von einer „Jahrhundertentscheidung“, sprachen Bundespolitiker damals in Bonn. SPD, Union und FDP waren sich einig: Die Bahn muss reformiert werden. Die ungewohnte Einigkeit lag nicht zuletzt daran, dass die Bundesbahn kaum noch finanzierbar war. Neben schon bestehenden Milliardenschulden musste sie in jenen Jahren auch die marode #DDR-Reichsbahn in ihren Betrieb integrieren.

Das Ziel der Reform lautete: Die Bahn wieder finanzierbar machen, Wettbewerb stärken, Fahrpreise senken. Normalerweise setzen #Wettbewerbsbehörden auf möglichst viele Unternehmen in Konkurrenz zueinander. Doch ein zweites #Bahnnetz wollte natürlich …

Bahnverkehr + Fahrplan: Monheim fordert Kurswechsel – Bahn-Verspätungen mutwillig herbeigespart, aus zdf.de

https://www.zdf.de/nachrichten/heute/monheim-bahn-100.html

Hat die Deutsche #Bahn die richtige Antwort auf die Anforderungen an moderne #Mobilität? #Verkehrsexperte Heiner #Monheim im Gespräch mit dem Wirtschaftsmagazin makro.

Mehr #Weichen, mehr #Haltepunkte, dichtere #Takte – Prof. Heiner Monheim, Mitbegründer des #Verkehrsclubs Deutschland, fordert von der Bahn eine Abkehr von teuren Prestigeprojekten und einen Ausbau des Streckennetzes in der Fläche. Dabei kritisiert er den Bund als #Eigentümer der Bahn deutlich – für die Bevorzugung der #Straße gegenüber der #Schiene. Konsequenterweise fordert er, "die ganzen #Subventionen für den Autoverkehr" einzusparen.

makro: Bei den Sondierungsverhandlungen für eine mögliche Jamaika-Koalition in Berlin fordern FDP und Grüne eine Neuorganisation der Bahn: Das Streckennetz und die Transportgesellschaften sollen konsequent getrennt werden, also nicht mehr unter dem Dach der Bahn AG vereint sein: Was halten Sie von diesem Vorschlag?

Heiner Monheim: Diese Debatte wird jetzt schon seit Beginn der #Bahnreform geführt. So lange es sich nur um eine Organisationsregelung handelt, lenkt sie wieder von der zentralen Frage ab, welche Bahnen dieses Land braucht und welche verkehrspolitische Rolle die Bahnen mit welchem Netz eigentlich spielen sollen. Also brauchen wir erst mal ein verkehrspolitisches Gesamtkonzept. Und dann kann man drüber diskutieren, wie man das am besten regelt. Fakt ist, dass die Bahn-Sparte "DB Netz" trotz einer eigenen #Regulierungsbehörde immer noch subtile Tricks hat, wie die eigenen Unternehmen gegenüber Konkurrenten bevorzugt werden können. Eine neutrale, unabhängige Netzgesellschaft wäre sicher eine vernünftige Option.

makro: Die Bahn in ihrer aktuellen Verfassung wird vor allem im Fernverkehr als leistungsstark wahrgenommen – wo sehen Sie weitere Stärken?

Monheim: Diese Wahrnehmung ist falsch. Die Bahn hat im Nah- und Regionalverkehr viel mehr Fahrgäste. Sie ist in den sogenannten "kleinen Netzen" auch sehr viel zuverlässiger. Und fährt da auch viel dichtere Takte. Im Fernverkehr haben wir dagegen große Probleme: Viel mehr Verspätungen. Viel mehr technische Probleme mit den Zügen. Viel mehr Engpässe im Netz, weil ja seit 30 Jahren die Kapazität massiv runtergefahren wird. Durch Rausnehmen von Weichen und Überholgleisen. Und Zentralisierung von Stellwerken. Das alles war gnadenlose Rationalisierungspolitik auf dem Rücken der Kunden. Und zu Lasten der Verkehrsentwicklung, denn wenn es bei der Bahn hakt, werden die …

S-Bahn + Regionalverkehr: Kungelrunden um die S-Bahn, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft/berlin-brandenburg-kungelrunden-um-die-s-bahn,10808230,25909414.html

20 Jahre #Bahnreform: Viele Bundesländer haben die Möglichkeit, die Qualität des Verkehrs zu verbessern und die Kosten zu senken, nur zögerlich genutzt. Berlin und Brandenburg gehören dazu. Wer erfahren will, was die Bahnreform den #Fahrgästen in Berlin gebracht hat, muss nicht viel Zeit investieren. Es genügt, in der Mittagspause den #Regionalverkehr am Alexanderplatz oder Zoo zu betrachten. Im Minutenabstand fahren #Regionalexpresszüge ein, die viele Direktverbindungen herstellen. Die Wagen sind oft voll, sie sind fast neu, haben Klimaanlagen, gepolsterte Sitze und Platz für Rollstühle sowie Fahrräder. Und sie tragen nicht mehr nur die rote Lackierung der Deutschen Bahn (DB). „Es hat sich einiges getan“, lobt Jens Wieseke vom Berliner Fahrgastverband IGEB. „Moderne Züge mit Doppelstockwagen – darauf hätten wir ohne Bahnreform …

Regionalverkehr: BAG-SPNV: 10. Berliner Bahngespräche zu 20 Jahre Bahnreform

http://www.lok-report.de/

Weiter so ist nicht genug – dieses Fazit muss ziemlich genau 20 Jahre nach Verabschiedung der Gesetze z#ur #Bahnreform im Dezember 1993 gezogen werden. Auf den 10. Berliner Bahngesprächen haben die Besteller des #Schienenpersonennahverkehrs (#SPNV) am Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD insbesondere die deutliche Unterstützung für den Deutschland-Takt begrüßt. Kritisiert wurde die Unklarheit in Bezug auf die zukünftige Finanzierung der Schieneninfrastruktur und die 2014 anstehende Revision der Regionalisierungsmittel, die Finanzierungsgrundlage des gesamten SPNV. Herausforderungen, vor denen der Schienenpersonennahverkehr 20 Jahre nach der Bahnreform trotz großer Fortschritte steht, benannte Dr. Thomas Geyer, Präsident der BAG-SPNV, in seinem Eingangsstatement. Vor allem der Wettbewerb im SPNV ist weiter unterentwickelt: ein Anteil der Wettbewerber an der Betriebsleistung des Schienenpersonennahverkehrs von derzeit etwa 25% bedeutet, dass die Deutsche Bahn weiter eine überragende Marktmacht besitzt. Nach Auswertung der Vergaben der kommenden Jahre wird diese Marktmacht auch in der nahen Zukunft nicht deutlich zurückgehen. Die Besteller werden weiter voll auf den Wettbewerb setzen und ihn unter anderem durch bessere Abstimmungen bei Fahrzeuganforderungen und Vergaben stärken. In Bezug auf die Thematik Regionalisierungsmittel wurde diskutiert, wie künftig mit den stark ansteigenden Nutzungsentgelten für Stationen und Trassen umgegangen werden sollte. Bisher fließt ein ständig wachsender Anteil der Regionalisierungsmittel in die Infrastruktur – für den Verkehr auf der Schiene bleiben immer weniger Mittel. Wie die künftige Koalition damit umgehen wird, bleibt unklar. Mit deutlich über 100 Teilnehmern war die 10. Ausgabe der Berliner Bahngespräche ein guter (Neu-)Auftakt für eine Veranstaltungsreihe, die nach mehrjähriger Unterbrechung zukünftig wieder in etwa jährlichem Turnus stattfinden wird (Pressemeldung BAG-SPNV, 06.12.13).

S-Bahn: S-Bahn rechnet vor: Zahlt Berlin nicht, fallen Strecken weg Wenn der Senat die Zuschüsse drastisch kürzt, kann es zu Einschränkungen für Fahrgäste kommen, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/themen/brandenburg/s-bahn-rechnet-vor-zahlt-berlin-nicht-fallen-strecken-weg/426358.html

Berlin. Auf die -Bahn-Fahrgäste werden erhebliche #Einschränkungen zukommen, wenn der Senat wie geplant den #Zuschuss an den Verkehrsbetrieb drastisch kürzt. „Durch kleine #Einsparungen lässt sich die Summe nicht ausgleichen“, ist Christfried Tschepe vom #Fahrgastverband #IGEB überzeugt. Bisher erhielten die S- und Regionalbahn im Jahr 232 Millionen Euro. Für die kommenden Jahre hat der Bund diese Summe um 48 Millionen Euro erhöht, die der Senat nun der #BVG zukommen lassen will. Weil sich Senat und -Bahn bisher nicht einigen konnten, hatte Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) der S-Bahn den Zuschuss in Höhe von 18,9 Millionen Euro für Juni zunächst verweigert.

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