Einsteigen bitte, nächste Station Hoffnung! Für das Berliner Familienunternehmen „#Omnibusgesellschaft #Hartmann / Der #Südender“ gibt es eine Perspektive. Happy Ender für den Südender?
Nach 50-jähriger #Betriebsgeschichte, davon 30 Jahre für die BVG, hatte die Firma den Zuschlag für den Betrieb eines Teils des Berliner Busliniennetzes nach lange verschleppter #Ausschreibung kurzfristig verloren. Inhaberin Claudia #Hartmann (54) musste 280 Mitarbeiter entlassen, 63 Busse verkaufen.
Welcher Typ #Straßenlaternen wird in Berlin standardmäßig angeschafft? Seit wann wird dieser Typ gekauft und wie regelmäßig wird nach (neueren, günstigeren) Alternativen gesucht?
Frage 3:
Wurde bei der Auswahl der Straßenlaternen der Einfluss auf die #Fauna mitbedacht? Frage 6:
Haben sich die Pläne zur Erneuerung und Aufbau von neuen Straßenlaternen aufgrund hoher Gas- und Strompreise geändert? Wurden Überlegungen über einen beschleunigten Einsatz von stromsparenden #LED- Leuchten angestellt? Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 1, 3 und 6:
Seit 2014 beschafft das Land Berlin im Zuge einer europaweiten #Ausschreibung 5.000 –
10.000 neue Leuchten, seit 2016 nahezu ausnahmslos LED-Leuchten. Die Stückzahl variiert in Abhängigkeit der vorhandenen Haushaltsmittel.
Es gibt keinen standardmäßigen Typ Straßenlaterne. Der Bedarf und die Anforderungen definieren sich aus dem #Zustand der Beleuchtungsanlagen und den #Straßengeometrien, so dass eine #diskriminierungsfreie Ausschreibung möglich ist, bei der auch der Einfluss auf die Fauna Berücksichtigung findet.
Eine darüberhinausgehende #Beschleunigung zum Einsatz von LED-Leuchten ist mit den aktuell zur Verfügung stehenden #Haushaltsmitteln nicht möglich.
Frage 2:
Wurde die Anschaffung von Straßenlaternen mit #Bewegungsmeldern in Betracht gezogen? Welche Gründe sprachen dafür und dagegen?
Antwort zu 2:
Derzeit ist ein Projekt im #Volkspark#Hasenheide in Vorbereitung, bei dem #Sensoren zum Einsatz kommen werden, die die Beleuchtung #situationsabhängig steuern. Dieses Vorhaben, sowie die bereits in 2016 errichteten Anlagen am #Bundesplatz sind #Pilotprojekte, anhand derer das Land Berlin Erfahrungen in Bezug auf den Einsatz von moderner Sensortechnik sammelt, um über weitergehende Einsatzmöglichkeiten zu entscheiden.
Frage 4:
Wie viel kostet die Errichtung einer neuen Straßenlaterne, getrennt nach Montage und Anschaffung? Frage 5:
Inwiefern haben sich die Pläne zur Erneuerung und Aufbau von neuen Straßenlaternen durch die global gestörten Lieferketten verzögert?
Antwort zu 4 und 5:
Im Zuge der letzten öffentlichen Ausschreibungen (2021) wurden im Bereich der elektrisch betriebenen #Straßenbeleuchtung folgende Preise erzielt:
Anschaffungskosten für Material eines kompletten Standorts ca. 2.000 EUR brutto
Demontage-, Montage- und Netzkosten für einen kompletten Standort ca. 3.500 EUR brutto
Es ist davon auszugehen, dass in Folge der global gestörten #Lieferketten diese Preise in den kommenden Ausschreibungen nicht mehr erzielt werden können. Es werden #Preissteigerungen von 40-60 % erwartet.
In der Folge der Preissteigerungen und der begrenzt verfügbaren Haushaltsmittel wird das #Modernisierungsprogramm angepasst und diverse Vorhaben zur Erneuerung der Beleuchtungsanlagen verschoben werden müssen.
Frage 7:
Wie ist der aktuelle Stand der Erneuerung und des Ausbaus der Straßenlaternen am Teterower Ring in Marzahn- Hellersdorf? Wann ist die Fertigstellung geplant? Werden die bisherigen Abstände zwischen den Straßenlaternen verringert?
Antwort zu 7:
Die Arbeiten am Teterower Ring haben begonnen, die ersten Standorte wurden erneuert. Die Fertigstellung ist für das Frühjahr 2023 geplant. Die Abstände zwischen den einzelnen Standorten werden verringert, um den lichttechnischen Anforderungen und örtlichen Gegebenheiten gerecht zu werden.
Frage 8:
Wie viele Straßenlaternen wurden im Jahr 2021 in Berlin neu errichtet, erneuert oder repariert? Bitte getrennt nach Bezirken.
Antwort zu 8:
Im Jahr 2021 wurden insgesamt 3.087 Anlagen neu errichtet, an 8.716 Anlagen der Leuchtenkopf erneuert und 46.567 Reparaturen durchgeführt. Die Verteilung auf die Bezirke ist nachfolgender Tabelle zu entnehmen:
Bezirk
Standortneuerrichtet
Leuchtenkopferneuert
Standortrepariert
Charlottenburg-Wilmersdorf
701
1.141
5.811
Friedrichshain-Kreuzberg
53
247
2.620
Lichtenberg
184
390
1.799
Marzahn-Hellersdorf
81
173
2.703
Mitte
182
438
3.039
Neukölln
260
874
3.566
Pankow
84
205
2.239
Reinickendorf
628
1.923
6.128
Spandau
54
198
1.841
Steglitz-Zehlendorf
96
1.285
8.019
Tempelhof-Schöneberg
148
1.023
6.077
Treptow-Köpenick
616
819
2.725
Gesamt
3.087
8.716
46.567
Frage 9:
Wie viele Straßenlaternen des Typs #Rostocker Straßenleuchten (#RSL 1) sind in Marzahn-Hellersdorf noch in Betrieb? Wann ist geplant, diese zu ersetzen? Nach welchen Verfahren werden die zu ersetzenden Straßenlaternen priorisiert?
Frage 10:
Wie viele gasbetriebene Straßenlaternen sind in Marzahn-Hellersdorf noch in Betrieb? Wann ist geplant, diese zu ersetzen? Nach welchen Verfahren werden die zu ersetzenden Straßenlaternen priorisiert?
Antwort zu 9 und 10:
Aktuell sind in Marzahn-Hellersdorf noch etwa 3.500 RSL-Leuchten sowie 570 #gasbetriebene Beleuchtungsanlagen in Betrieb (davon 42 stehen unter #Denkmalschutz und werden nicht elektrifiziert).
Die Erneuerung der Anlagen wird entsprechend der verfügbaren Kapazitäten mittel- bis langfristig erfolgen. Die Priorisierung erfolgt auf Grundlage des Zustandes der Beleuchtungsanlagen in Verbindung mit der Verfügbarkeit von personellen und finanziellen Kapazitäten.
Frage 11:
Liegen Schätzungen darüber vor, bei wie vielen #Gaslaternen der automatische Aktivierungsmechanismus beschädigt ist?
Frage 12:
Werden Gaslaternen mit beschädigten automatischen Aktivierungsmechanismus priorisiert ersetzt, um den zusätzlichen unnötigen Verbrauch zu minimieren?
Frage 13:
Wurde eine Abschätzung getroffen, ob sich eine Reparatur des automatischen Aktivierungsmechanismus in Angesicht der hohen Energiepreise und der noch auf mehrere Jahre andauernden Planungen für Ersetzungen lohnen würde? Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 11, 12 und 13:
Bei etwa 1.400 Gasleuchten ist aktuell der Schaltmechanismus nicht in Betrieb. Bei Wartungsarbeiten wurden Undichtigkeiten in der Laterne festgestellt. Um die Zeit bis zur Montage einer instandgesetzten Leuchte zu überbrücken, wird der Schaltmechanismus, also das automatische An- und Ausschalten je nach Tageszeit, außer Betrieb genommen. Nur so kann die gesetzlich vorgeschriebene Beleuchtung der Straße nach dem Berliner Straßengesetz in den Nachtstunden sichergestellt werden.
Die Reparatur der Vielzahl #defekter Leuchten ist langwierig, die Werkstattkapazitäten sind für diese veraltete Technik nicht ausreichend, die Materialbeschaffung ist seit Jahren schwierig. Priorität haben Standorte mit fehlenden und nicht in Betrieb befindlichen Gasleuchten, um an den Standorten schnellstmöglich der Verkehrssicherungspflicht nachzukommen.
Es ist davon auszugehen, dass die Instandsetzung aller derzeit dauerbrennenden Leuchten mehrere Monate in Anspruch nehmen wird.
Frage 14:
Ist den Antworten vonseiten des Senats etwas hinzuzufügen?
Antwort zu 14: Nein.
Berlin, den 04.07.2022
In Vertretung
Dr. Meike Niedbal Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Das passt nicht zusammen: für die #Mobilitätswende werben – und #Regionalbahnlinien einstellen. Doch im Land Brandenburg geschieht genau dies, hier drohen #Stilllegungen. Die Landesregierung möchte den probeweisen Zugverkehr zwischen #Joachimsthal und #Templin nicht verlängern. Inzwischen wurden Befürchtungen laut, dass auf einer Verbindung in die #Prignitz ebenfalls im Dezember der #Regionalbahnverkehr enden könnte. Am Donnerstag berät der #Infrastrukturausschuss des Landtags über die Pläne.
Frage 1: Warum wurde der Vertrag mit dem bisherigen Berliner Anbieter #Hartmann nicht verlängert? Antwort zu 1: Hierzu berichtet die BVG: „Die Laufzeit des Vertrages war ausgeschöpft und eine neue #Ausschreibung war zwingend notwendig. Als öffentliches Unternehmen sind wir bei der Ausschreibung unserer #Linienleistungen streng an vergaberechtliche Vorgaben gebunden. Das bedeutet, dass wir angesichts des Auftragsvolumens in diesem Fall #europaweit ausschreiben mussten.“ 2 Frage 2: Aufgrund welcher Umstände hat die Firma #Schröder-Reisen den Auftrag erhalten und wer ist für die Auftragserteilung verantwortlich? Antwort zu 2: Hierzu berichtet die BVG: „Nach Bewertung eingegangener Angebote in einem standardisierten und europaweiten #Ausschreibungsverfahren und erfüllter Kriterien wie #Gesamtpreis, #Fahrzeugeinsatzkonzept und #Personaleinsatz wurde Schröder-Reisen #bezuschlagt und durch die #BVG#beauftragt.“ Frage 3: Warum wurden die Busse im Vorfeld nicht für einen #Linienverkehr ausgerüstet? Antwort zu 3: Hierzu berichtet die BVG: „Auf Grund der geringen Zeitspanne von der Beauftragung bis zum ersten #Leistungstag waren Umbauten an den Fahrzeugen nicht möglich. Das #Subunternehmen ist verpflichtet, die Nachrüstung schnellstmöglich zu gewährleisten. Zwischenzeitlich konnte der Dienstleister Busse der BVG anmieten, die aufgrund des derzeit gültigen Ferienfahrplans zur Verfügung stehen.“ Hierzu verweist der Senat auf den #Verkehrsvertrag zwischen dem Land Berlin und der BVG, welcher keinerlei #Übergangsfristen für die dort festgeschriebenen Standards vorsieht. Bei den Ansprüchen an die zu erbringende Verkehrsleistung wird auch nicht unterschieden zwischen Verkehren, die von der BVG oder von Subunternehmen erbracht werden. Insofern stellt die von der BVG benannte zu geringe Zeitspanne von der Beauftragung bis zum ersten Leistungstag, welche eine rechtzeitige Beschaffung der Fahrzeuge zur Erfüllung aller Leistungspflichten unmöglich machte, eine allein von der BVG zu vertretende Fehlplanung dar. Frage 4: Warum wurden die Fahrer im Vorfeld hinsichtlich der #Streckenführung nicht geschult? Antwort zu 4: Hierzu berichtet die BVG: „Die Firma Schröder-Reisen hatte die erforderlichen Unterlagen dafür erhalten. Durch kurzfristige coronabedingte Ausfälle konnten nicht ausreichend geschulte Fahrer auf den Linien eingesetzt werden.“ 3 Frage 5: Wann werden die Busse mit dem nötigen Equipment (#Fahrtzielanzeige, #Fahrkartenverkauf, #Entwerter, #Stopptasten) nachgerüstet? Antwort zu 5: Hierzu berichtet die BVG: „Die in den Fahrzeugen möglichen Nachrüstungen werden bis voraussichtlich Ende der 17. Kalenderwoche 2022 vorgenommen. Zusätzlich kauft der Dienstleister nach und nach neue Fahrzeuge ein, die er dann zum Einsatz bringt.“ Nach Kenntnis des Senats sind mit den benannten „möglichen Nachrüstungen“ aber weiterhin nicht alle Anforderungen aus den #Leistungspflichten des Verkehrsvertrages erfüllt. Dafür bedarf es neuer Fahrzeuge, deren Lieferung nach Auskunft der BVG erst im Januar 2023 abgeschlossen sein wird. Frage 6: Wann werden die Fahrer dahingehend geschult, dass sie ihre Strecken kennen und an allen Haltestellen bei Bedarf zu halten haben? Antwort zu 6: Hierzu berichtet die BVG: „Nach Auskunft der Firma Schröder-Reisen ist die Schulung/Einweisung abgeschlossen.“ Frage 7: Bis wann werden die Voraussetzungen für einen reibungslosen Linienverkehr geschaffen worden sein? Antwort zu 7: Hierzu berichtet die BVG: „Die Voraussetzungen für einen reibungslosen Verkehrseinsatz sind vorhanden und es wird dementsprechend die vorgesehene Leistung erbracht.“ Der Senat verweist darauf, dass zu einem reibungslosen Linienverkehr des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) auch die Einhaltung der entsprechenden verkehrsvertraglichen „Leistungspflichten Verkehr“ gehören, wie z.B. die Anforderungen und Standards für Umweltqualität und Barrierefreiheit. Diese werden nach Auskunft der BVG erst mit dem Zulauf neuer Busse erfüllt sein (siehe auch Antwort zu 5). 4 Frage 8: Wie beurteilt die BVG die Tatsache, dass Reisebusse ohne Vorbereitungen für einen innerstädtischen Linienverkehr und ohne entsprechend geschultes Personal im Linienverkehr der BVG eingesetzt werden? Antwort zu 8: Hierzu berichtet die BVG: „Die erbrachte Leistung an den ersten Tagen entsprach nicht dem vereinbarten Standard und muss dementsprechend sanktioniert werden.“ Frage 9: Wie beurteilt der Senat die Tatsache, dass Reisebusse ohne Vorbereitungen für einen innerstädtischen Linienverkehr und ohne entsprechend geschultes Personal im Linienverkehr der BVG eingesetzt werden? Antwort zu 9: Über den Einsatz von Reisebussen ist dem Senat derzeit nichts bekannt. Aber auch die hier bekannten anderen Mängel lassen sowohl auf einen nicht annähernd ausreichenden zeitlichen Vorlauf bei der Vergabe schließen, als auch auf einen unangemessenen Umgang mit den vertraglich vereinbarten Standards. Dieses vertragswidrige Verhalten der BVG ist nicht akzeptabel und wird von der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz entsprechend gegenüber dem Vorstand und im Aufsichtsrat der BVG thematisiert werden. Frage 10: Wie sind diese Umstände aus Sicht des Senats mit seinem verkehrspolitischen Ziel zu vereinbaren, dass die Berliner verstärkt den ÖPNV nutzen sollen? Antwort zu 9 und 10: Diese Umstände zeigen, dass nicht allein das Angebot, sondern insbesondere auch die Qualität der angebotenen Leistung ein wesentlicher Faktor für die Attraktivität des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) ist. Auf der einen Seite haben die in den letzten Jahren durch zusätzliche Haushaltsmittel mögliche gemachten Zusatzbestellungen des Aufgabenträgers zu einem immer weiter ausgebauten Angebot geführt, mit dem z.B. neue Baugebiete erschlossen werden, oder auch sukzessive immer mehr Buslinien mit entsprechendem Fahrgastpotenzial auf einen 10-Minutentakt umgestellt werden konnten. 5 Weitere Angebotsmaßnahmen sind im Nahverkehrsplan des Landes Berlin verankert. Um dieses attraktive Angebot an Verkehrsleistung auch auf einem gleichbleibend hohen Qualitätslevel zu erbringen, bedarf es aus Sicht des Senats bei der BVG einer umfassenden Exzellenzinitiative. Berlin, den 25.04.2022 In Vertretung Dr. Meike Niedbal Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Die Schreiben waren maschinell erstellt und trugen keine Unterschrift. Ein paar dürre Worte auf zwei Seiten, das war’s. Doch für Claudia #Hartmann und viele andere Menschen ließen sie eine Welt zusammenbrechen. Ihre #Firma, ihre Arbeitsplätze sind bald #Vergangenheit. Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) teilten der #Busunternehmerin aus #Mariendorf mit, dass sie die jüngste #Ausschreibung von #Fahrleistungen verloren habe. Unten prangten die Namen Rolf Erfurts und Eva Kreienkamps, des Betriebsvorstands und der Vorstandsvorsitzenden. Nach über drei Jahrzehnten bekommt der #Familienbetrieb, der im harten #Preiswettbewerb der #Vergabeverfahren bislang jedes Mal bestanden hat, in dieser Runde keinen Auftrag mehr von der BVG. 280 Beschäftigte verlieren ihre Arbeit, und eine Berliner #Unternehmensgeschichte endet abrupt. „Ich habe keine andere Wahl als die, den Betrieb #stillzulegen“, sagt Claudia Hartmann, die Chefin.
Das #S-Bahnwerk #Schöneweide ist ein Ort, an dem seit Jahrzehnten Züge #gewartet, erneuert und wieder #fit gemacht werden für den Einsatz im Berlin-Brandenburger #Schienennetz. Derzeit ist die Halle aber auch ein Ort, an dem die #Vision für eine #S-Bahn der Zukunft sichtbar wird. #Ideenzug City heißt das Projekt der Deutschen Bahn. Dahinter steckt ein sogenanntes #Mock-up, also ein 1:1-Modell, in dem Innovationen für den öffentlichen #Nahverkehr umgesetzt werden. Sie beruhen auf verschiedenen #Lichtinstallationen, flexiblen #Sitzmöglichkeiten oder modernen #Fahrgastinformationen. „Wenn die #Verkehrswende nicht nur eine Last, sondern eine Lust sein soll, dann muss man darüber nachdenken, wie man die Kunden wirklich anzieht“, sagt S-Bahn-Chef Peter #Buchner.
Die neue #S-Bahn-Linie #S21 soll in einem ersten Abschnitt zwischen #Gesundbrunnen und #Hauptbahnhof im Dezember 2022 eröffnen, darüber hinaus sind aber zwei weitere Abschnitte vorgesehen: zunächst vom Hauptbahnhof bis zum #Potsdamer Platz und dann, als abschließender Teil, von dort bis zur #Yorckstraße. 900 Millionen Euro soll der Bau Schätzungen zufolge insgesamt kosten, zur Finanzierung sind auch Bundesmittel eingeplant. Damit diese in Anspruch genommen werden können, hat die Senatsverkehrsverwaltung nun eine #Nutzen-Kosten-Untersuchung für die drei Bauabschnitte ausgeschrieben.
Die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) haben die beiden #Siemens Mobility-Töchter #Hacon und #eos.uptrade sowie den Digitalexperten #Ray Sono mit der Konzeption, Lieferung, Implementierung und dem Betrieb der nächsten Generation ihrer #Fahrinfo-App im Rahmen einer europaweiten #Ausschreibung beauftragt. Die drei Partner entwickeln dafür ein neues #Backend-System für #Ticketshops sowie ein innovatives, smartes App-Design, so dass ein Komplettpaket für nahtlose Mobilität in Berlin entsteht: Das BVG-App-Flaggschiff Fahrinfo vereint damit zukünftig noch effizienter und komfortabler Reiseauskunft, Routenplanung und Ticketing für Busse, Züge, Trams, Fähren, E-Scooter, Shuttles und viele weitere Verkehrsmittel.
Die Milliardenschwere #Ausschreibung der Berliner #S-Bahn verzögert sich erneut. „Auf Bitten von Bewerbern ist die Frist zur Abgabe der indikativen Angebote auf den 02.11.2021 verschoben worden“, teilte die #Senatsverkehrsverwaltung mit. Bislang galt als Frist zur Abgabe von Angeboten der 28. September. Es ist bereits die zweite Verschiebung, zuerst hatte die Morgenpost berichtet. Zuerst war der 24. August der Termin für die Abgabe von Angeboten.
„Indikative“ Angebote sind nur eine Vorstufe für die echten Angebote. Eine „Abgabefrist für die finalen Angebote ist bislang nicht festgelegt“, hieß es aus der #Verkehrsverwaltung. Offenbar will man erst abwarten, wie viel Verzögerung es noch gibt, bevor dieser Termin genannt wird.
Insider berichten zudem, dass die S-Bahn-Ausschreibung ein wichtiges Thema bei den #Koalitionsverhandlungen sein werden. Durchgesetzt wurde die Ausschreibung bekanntlich von den Grünen, SPD und vor allem die Linkspartei waren und sind anderer Meinung.
Die Verwaltung der grünen Verkehrssenatorin Regine Günther ist optimistisch: „Am weiteren Zeitplan des Verfahrens ändert sich ansonsten nichts“, hieß es. Der #Zuschlag ist derzeit für das vierte Quartal 2022 vorgesehen. Es besteht seitens der #Bewerber weiterhin reges Interesse und eine intensive Beteiligung am #Wettbewerb.