– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
…besonderer Sorgfalt prüfen. Die #Umweltbelange und Auswirkungen auf das Quartier um die Invalidenstraße können mit dem neuen Verfahren umfassender bewertet werden als in dem bisherigen straßenbahnrechtlichen Planfeststellungsverfahren. Für die öffentliche…
01.11.2022 https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2022/11/alstom-einspruch-gescheitert-bahn-vergabeverfahren-s-bahn-ausschreibung.html Das #Vergabeverfahren für den milliardenschweren Berliner #S-Bahn-Großauftrag kann wie geplant fortgesetzt werden. Die Berliner #Vergabekammer wies am Montag einen #Nachprüfungsantrag gegen die Ausschreibung ab, wie ein Sprecher der…
https://www.jungewelt.de/artikel/404877.ausschreibung-nicht-alternativlos.html Das vor einem Jahr gestartete #Vergabeverfahren für den Betrieb von zwei Dritteln des Berliner #S-Bahn-Netzes sowie zur Beschaffung eines modernen #Fahrzeugpools ließe sich bei vorhandenem politischen Willen noch stoppen….
…bei dem Vorgängermodell MDE 2.0 um ein automatisiertes IT-Fachverfahren handelt, werden gemäß der datenschutzrechtlichen Zustimmung die erfassten Daten nur zweckgebunden erhoben und automatisiert weitergeleitet. Das IT-Fachverfahren MDE 3.0 sieht genau…
16.06.2023 https://www.rbb24.de/studiocottbus/panorama/2023/06/ilb-foerdermittel-cottbusverkehr-eingefroren.html Nach der rbb-Berichterstattung über eine #Sonderprüfung bei #Cottbusverkehr stoppt die ILB die Bearbeitung der #Förderverfahren für das Unternehmen. Sonderprüfer hatten schwere Vorwürfe gegen den #Geschäftsführer erhoben, die er…
…ein Verfahren nach Artikel 88 Absatz 2 des EG-Vertrags einzuleiten (Der LOK Report berichtete). Die Kommission hat nun am 08.02.08 das Verfahren zur Durchführung der Wettbewerbspolitik eröffnet. Das Verfahren bezieht…
…Verfahren genutzt (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? Wie oft kam es dabei zu rechtskräftigen Verurteilungen, Verfahrenseinstellungen oder anderen Verfahrensausgängen (bitte nach Verfahrensarten aufschlüsseln)? Zu 19.: Die Nutzung von Videomaterial aus der…
…FAR-Verfahrens für Ende 2017 erwarten. Frage 3: Wann ist mit der Festlegung der Vorzugvariante zu rechnen? Antwort zu 3: In Abhängigkeit von den Ergebnissen der zweiten Stufe des FAR -Verfahrens…
…Im folgenden Baugenehmigungsverfahren soll dann Baurecht erreicht werden. Hier erfolgen weitere Untersetzungen auch hinsichtlich des Verkehrs unter aktuellen Bedingungen. Grundsätzlich gilt, im Rahmen neuer städtebaulich-planungsrechtlicher Verfahren (Bebauungsplan- oder Änderungsverfahren) wird…
…bzw. Rahmensetzung für das folgende städtebauliche Werkstattverfahren. Das B-Planverfahren 2 soll nach jetzigem Stand und auf Grundlage der Ergebnisse des Wettbewerbs im September 2021 in die frühzeitige Beteiligung gehen. N2:…