Cottbus: Verfahren gegen Geschäftsführer, Brandenburger Investitionsbank friert Fördermittel für Cottbusverkehr ein, aus rbb24.de

16.06.2023

https://www.rbb24.de/studiocottbus/panorama/2023/06/ilb-foerdermittel-cottbusverkehr-eingefroren.html

Nach der rbb-Berichterstattung über eine #Sonderprüfung bei #Cottbusverkehr stoppt die ILB die Bearbeitung der #Förderverfahren für das Unternehmen. Sonderprüfer hatten schwere Vorwürfe gegen den #Geschäftsführer erhoben, die er zurückweist.

Seit August 2022 prüft die #Staatsanwaltschaft Cottbus, ob sie ein #Ermittlungsverfahren gegen den Geschäftsführer der Cottbusverkehr wegen des Verdachts der Untreue und des #Subventionsbetrugs einleiten muss. Vorausgegangen war eine #Sonderprüfung des Unternehmens, nachdem leitende Mitarbeiter Vorwürfe gegen den Unternehmensleiter erhoben hatten. Die mit der Sonderprüfung beauftragten #Wirtschaftsprüfer bestätigten die Vorwürfe im Wesentlichen.

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Flughäfen: BER-Finanzkrise Droht der Flughafengesellschaft jetzt wirklich die Zahlungsunfähigkeit?, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2021/06/ber-finanzkrise-corona-hilfen-zahlungsunfaehigkeit.html

Seit Anfang Juni wartet die #Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg auf 74 Millionen Euro aus Berlin. Bislang haben die Grünen die #Überweisung verhindert. Sie fordern unabhängige #Wirtschaftsprüfer. Von René Althammer und Susanne Opalka
Am Mittwoch steht das Thema wieder auf der Tagesordnung des Hauptausschusses im Abgeordnetenhaus: die „Bitte um #Entsperrung von #Haushaltsmitteln und Kenntnisnahme einer darlehensweisen Auszahlung von Gesellschaftermitteln an die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH“. 74 Millionen Euro Corona-Liquiditätshilfe – zugesagt für den 1. Juni.

Nachfrage bei der #FBB: Bis wann braucht das Unternehmen die aktuell beim Land Berlin beantragten Corona-Gelder, um die Zahlungsunfähigkeit des Unternehmens zu verhindern.

Antwort der FBB: „Über die bereits zugesagten #Corona-Liquiditäts-Hilfen ist die FBB in diesem Jahr vor #Zahlungsunfähigkeit geschützt. Die FBB steht mit allen Gesellschaftern in engem Kontakt, um den notwendigen Mittelzufluss zu gewährleisten.“

Eigentlich scheint damit alles gesagt. Aber nur weil Finanzsenator Matthias #Kollatz (SPD) die „Corona-Liquiditäts-Hilfen“ in Höhe von 74 Millionen Euro für Juni zugesagt hat, kann er sie noch lange nicht an die FBB überweisen lassen. Denn SPD, Linke und Grüne haben eine „Sperre“ verhängt und die Grünen sind bislang nicht bereit, sie aufzuheben. Konsens war, weitere Corona-Hilfsmittel sollte es nur geben, so Steffen Zillich von der Linken, wenn …

Flughäfen: Aufsichtsrat billigt Jahresabschluss der FBB Weltweite Corona-Pandemie führt zu negativem Konzernergebnis, aus FBB

Der #Jahresabschluss für das #Geschäftsjahr 2020 und die durch die Corona-Pandemie ausgelöste schwierige finanzielle Situation der #Flughafengesellschaft standen im Mittelpunkt der #Aufsichtsratssitzung am 29. April 2021.

Zum Jahresabschluss 2020 legten die #Wirtschaftsprüfer dem Aufsichtsrat ihren Bericht vor. Darin bestätigen sie der Flughafengesellschaft einen ordnungsgemäßen Jahresabschluss nach den entsprechenden gesetzlichen Vorschriften, den sogenannten uneingeschränkten Bestätigungsvermerk. Sie nahmen allerdings auch Bezug auf den Lagebericht der Geschäftsführung, der deutlich dokumentiert, dass für die Zukunft ohne weitere Hilfen der Gesellschafter ein bestandsgefährdendes Risiko besteht. Dabei ist auch von Bedeutung, dass die Garantien der Gesellschafter für 2022 unter Haushaltsvorbehalt stehen und EU-beihilferechtskonform ausgestaltet werden müssen.

Wie an allen anderen deutschen Verkehrsflughäfen führte der erhebliche Rückgang der Passagierzahlen seit März 2020 zu hohen Umsatzeinbußen an den Flughäfen in #Tegel und #Schönefeld bzw. am #BER. So wurde im Jahr der Corona-­Pandemie nur noch rund ein Viertel des Passagieraufkommens des Rekordjahres 2019 verzeichnet. Laut Jahresabschluss 2020 sanken die Umsatzerlöse der FBB im vergangenen Jahr um 239 Mio. Euro.

Außerdem musste die Flughafengesellschaft hohe außerplanmäßige Abschreibungen auf die neue Terminalstruktur in Höhe von rund 767 Mio. Euro verbuchen. Diese Abschreibungen resultieren aus der Aussicht, auch nach der Erholung des Luftverkehrs noch lange mit niedrigen Erlösen rechnen zu müssen. Aufgrund der Pandemie und des BER-Baus ist die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH mittelfristig noch auf Finanzhilfen der Gesellschafter angewiesen.

Der Einbruch der Umsatzerlöse und der einmalige #Abschreibungsbedarf führten laut Jahresabschluss 2020 zu einem Konzernjahresfehlbetrag von 1.057,9 Mio. Euro. Aufgrund des Einbruchs der Umsatzerlöse und der Abschreibungen ist das Eigenkapital weitgehend aufgebraucht.

Die Geschäftsführung berichtete dem Aufsichtsrat auch von den gegensteuernden Sparmaßnahmen, die seit dem ersten Lockdown greifen. So hat die FBB im vergangenen Jahr 85 Mio. Euro beim #Betriebsaufwand gespart, in diesem Jahr sollen es weitere knapp 90 Mio. Euro werden. Dazu gehören die temporäre Stilllegung des Terminal 5 und die Beschränkung auf den Betrieb von nur einer Start- und Landebahn. Geplante Investitionen von 500 Mio. Euro bis 2025 wurden auf 100 Mio. Euro für zwingend notwendige Maßnahmen reduziert.

Auch die im Frühjahr 2020 begonnene Kurzarbeit wurde fortgesetzt. Insgesamt sind derzeit 1.600 von rund 2.000 Beschäftigten von Kurzarbeit betroffen. Zudem werden bis Ende 2025 rund 415 Arbeitsplätze abgebaut, ohne betriebsbedingte Kündigungen.

Nach der ausführlichen Vorstellung der Geschäftsentwicklung des letzten Jahres durch die Geschäftsführung und dem Bericht der Wirtschaftsprüfer billigte der Aufsichtsrat den Konzernabschluss 2020.

Rainer Bretschneider, Vorsitzender des Aufsichtsrats der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH: „Wenn wir heute Bilanz des Jahres 2020 ziehen, dann auch vor dem Hintergrund des großen Engagements alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, das der Aufsichtsrat heute ausdrücklich gewürdigt hat. Die aktuellen, unverschuldeten wirtschaftlichen Herausforderungen machen es der Flughafengesellschaft wahrlich nicht leicht. Wir werden alles daransetzen, das Projekt BER im Ergebnis doch zum Erfolg zu führen.“

Engelbert Lütke Daldrup, Vorsitzender der Geschäftsführung der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH: „2020 war ein Jahr mit zwei Gesichtern: die erfolgreiche Eröffnung des BER und die finanziell schwierige Situation aufgrund der Covid-19-Pandemie. Die jahrzehntelang stabile Verkehrsentwicklung der Hauptstadtregion wurde durch die Corona-Pandemie jäh gestoppt. Anstatt mit steigenden Passagierzahlen und deutlich höheren Erlösen die Schuldenlast zu senken, haben stark eingebrochene Passagierzahlen die Finanzsituation verschärft und ohne Hilfe der Gesellschafter untragbar gemacht. Jetzt geht es darum, die Weichen für eine wirtschaftlich erfolgreiche Zukunft zu stellen. Wenn der Reiseverkehr im Sommer anzieht, könnte das das lang ersehnte Licht am Ende des Tunnels sein.“

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Flughäfen: BER-Inbetriebnahme erreicht mit Nutzungsfreigabe wichtigen Meilenstein Aufsichtsrat billigt Jahresabschluss 2019 und beruft neue Finanzgeschäftsführerin, aus Berliner Flughäfen

Bau- und Finanzierungsfragen standen im Mittelpunkt der heutigen Sitzung des Aufsichtsrats. Außerdem konnte Einigkeit erzielt werden, die Position der Finanzgeschäftsführerin neu zu besetzten. Frau Aletta von #Massenbach, die bislang für die Frankfurter #Flughafengesellschaft an verantwortlicher Stelle für die internationalen Engagements tätig war, konnte für die #FBB gewonnen werden und wird am 1. September ihre Arbeit aufnehmen. Damit ist die Geschäftsführung der FBB wieder komplett.

Im Hinblick auf das #Baugeschehen konnte ein vorläufiges Fazit der Anstrengungen gezogen werden, dass es bei allen Schwierigkeiten durch die erfolgreiche Baufreigabe im April zu einem positiven Abschluss gekommen war. Vor diesem Hintergrund konnte Flughafenchef Lütke #Daldrup für sich und seine Mannschaft Dank und Anerkennung des Aufsichtsrats entgegennehmen.

Neben den ausstehenden Restarbeiten geht es jetzt darum, in dem angelaufenen #Probebetrieb die praktische Erprobung der Gebäude sowie der Abläufe voranzutreiben. Insofern ließ sich der Aufsichtsrat von der Geschäftsführung und einem externen Berater berichten, dass die ersten Probeläufe mit Partnern und Dienstleistern erfolgreich verlaufen sind. Der weitere Testbetrieb und der Einsatz der Komparsen wird aktuell überdacht und den neuen Bedingungen angepasst.

Zur coronabedingt schwierigen Situation an den beiden Flughäfen berichtete die Geschäftsführung, dass sich das #Verkehrsaufkommen seit Wochen auf einem sehr niedrigen Niveau bewegt. Von daher ist der gestellte Antrag auf die Befreiung der Betriebspflicht am #Flughafen #Tegel nach wie vor begründet.

Von besonderer Bedeutung war letztlich die Diskussion um die Grundsatzfragen der wirtschaftlichen Lage der Gesellschaft. Hierzu legten die Wirtschaftsprüfer ihren Bericht zum Jahresabschluss 2019 vor, in dem bestätigt wurde, dass die FBB einen ordnungsgemäßen Jahresabschluss nach den entsprechenden gesetzlichen Vorschriften vorgelegt hat, den sogenannten uneingeschränkten Bestätigungsvermerk.

Der Aufsichtsrat nahm diesen Bericht der #Wirtschaftsprüfer zur Kenntnis und billigte den Konzernabschluss 2019. Das operative Ergebnis von 2019 liegt mit 108,4 Mio. Euro etwas unter dem Bestwert von 2018. Der Konzernverlust beträgt rund 96 Mio. Euro.

Der Aufsichtsrat wird sich bei den anstehenden Sitzungen weiter intensiv mit der Finanzlage der FBB befassen. Die aktuellen Medienberichte über die vermeintliche Schieflage der Flughafengesellschaft wurden vom Aufsichtsrat als unbegründet zurückgewiesen.

Rainer Bretschneider, Vorsitzender des Aufsichtsrats der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH: „Mit der Nutzungsfreigabe des Terminal T1 ist die größte Hürde für den Start des BER am 31. Oktober aus dem Weg geräumt. Das hat der Aufsichtsrat heute zum Anlass genommen, auf seine Arbeit der letzten Jahre zurückzublicken und noch einmal hervorgehoben, dass die Baufertigstellung des Terminal T1 vor allem eine großartige Mannschaftsleistung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der FBB war und uns dafür ausdrücklich bedankt.“

Prof. Dr.-Ing. Engelbert Lütke Daldrup, Vorsitzender der Geschäftsführung der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH: „Wir haben den Aufsichtsrat heute umfassend über die Situation des Luftverkehrs informiert. Auch wenn wir die finanziellen Auswirkungen noch nicht vollständig abschätzen können, ist klar, dass auch wir lange unter Nachwirkungen dieser Krise leiden werden. Der Start des BER Ende Oktober ist für die wirtschaftliche Erholung der FBB und der Wirtschaft der gesamten Hauptstadtregion ein großer Vorteil.“

Kurzvita: Aletta von Massenbach

Berufserfahrung bei der Fraport AG Frankfurt Airport Services Worldwide

Seit Juli 2016

Senior Executive Vice President und Geschäftsbereichsleitung Global Investments and Management

Aufsichtsrat in den Flughäfen in Lima, Peru (Vorsitzende), Antalya, Türkei (Vorsitzende), Fortaleza & Porto Alegre, Brasilien (stellv. Vorsitzende), 14 griechische Regionalflughäfen (stellv. Vorsitzende)

2015 – 2016

General Manager Fraport TAV Airports (ehemals ICF Airports)
2012 – 2015

Chief Executive Officer Fraport Twin Star Airport Management AD, Bulgarien
2004 – 2012

Leitung verschiedener Flughafenprojekte (Akquisitionen, Betriebsaufnahmen und Firmengründung, Gesellschaftervertretung, Asset Management) u.a. Philippinen, Portugal, Puerto Rico, Russland, Spanien
1999 – 2003

Leitung Privatisierung des Flughafens von Lima, Peru und Aufbau der Konzessionsgesellschaft Lima Airport Partners 1997 – 1999

Project Management für die Privatisierung der Berliner Flughäfen, einschl. des Baus des neuen Hauptstadtflughafens Berlin Brandenburg International

Project Manager für den Erwerb eines 30%-igen Anteils an der Flughafen Hannover GmbH

1997

Management-Trainee Programm der Fraport AG

Bid-Manager Privatisierung Passagierterminal Santiago de Chile

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Flughäfen: Starkes Geschäftsjahr 2018 Fortschritte bei kritischen Gewerken aus Berliner Flughäfen

Der #Aufsichtsrat der #Flughafengesellschaft hat sich heute mit dem Bericht der #Wirtschaftsprüfer zum #Jahresabschluss 2018, dem Stand der Vorbereitung der betrieblichen Maßnahmen zur Sicherstellung der Eröffnung und der Gründung einer #Projektgesellschaft zur Errichtung des #Terminal 3 beschäftigt. Natürlich standen auch die Berichte des #TÜV, der Geschäftsführung und des #Baubereiches zum Fortschritt bei den prüfpflichtigen Anlagen, insbesondere der #Brandmeldeanlage am Terminal 1 des #BER, im Mittelpunkt der Beratung des Aufsichtsrates der #FBB.

Das operative Ergebnis (EBITDA) der Berliner Flughäfen hat im Jahr 2018 mit EUR 118,7 Mio. einen neuen Bestwert erreicht. Für das laufende Jahr rechnet die Flughafengesellschaft mit einem moderaten Wachstum der Fluggastzahlen sowie einer entsprechenden Verbesserung der Umsatzerlöse.

Hinsichtlich der Vorbereitungen für die BER-Inbetriebnahme wurde der Aufsichtsrat über die begonnene Allokation der Airlines informiert. Mit der Lufthansa Gruppe, easyJet und Ryanair hat die Flughafengesellschaft die großen Airline-Partner darüber informiert, von welchem Terminal aus sie operieren werden. Die über 80 weiteren Airlines werden Schritt für Schritt zugeteilt.

Zum Baufortschritt insgesamt konnte die Geschäftsführung dem Aufsichtsrat berichten, dass im April unter anderem die komplexe Entrauchungssteuerung zur Wirkprinzipprüfung freigegeben worden ist. Die Freigabe weiterer Anlagengruppen wird noch in den kommenden Wochen erwartet.

Bei der Brandmeldeanlage geht es nun darum, die letzten noch ausstehenden Mängelbeseitigungen durchzuführen und die Nachprüfprozesse abzuschließen, damit die Wirkprinzipprüfungen im Sommer beginnen können. Die zügige Prüfung der noch abzumeldenden Mängel wird durch einen engen Austausch zwischen der Firma Bosch, der Objektüberwachung und den übergeordneten Sachverständigen gewährleistet. Mit dem dokumentierten Abschluss der Prüfungen wird im Sommer gerechnet. Bei den Kabelgewerken kommt die Mängelbeseitigung im Wesentlichen durch die Firma ROM voran. Dem Aufsichtsrat konnte berichtet werden, dass bisher etwa die Hälfte der vom übergeordneten Sachverständigen festgestellten Mängel abgearbeitet werden konnten.

Nachdem der Aufsichtsrat in seiner letzten Sitzung im März 2019 die Vorstellung der Geschäftsführung zur Gründung einer Projektgesellschaft präsentiert bekommen hat, wurden jetzt die konkreten Umsetzungs- und Ausgestaltungsschritte beschlossen. Die neue Projektgesellschaft soll die Planung und ggf. auch die Realisierung des geplanten Terminal 3 übernehmen. Der Aufsichtsrat empfiehlt der Gesellschafterversammlung einen Gründungsbeschluss für die Projektgesellschaft zu fassen und die Geschäftsführung mit der Vorbereitung ihrer Gründung zu beauftragen.

Rainer Bretschneider, Vorsitzender des Aufsichtsrats der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH: „Selbstverständlich wird der Aufsichtsrat das Thema bis zur endgültigen Abnahme durch den TÜV im Auge behalten. Gut ist, dass wir heute bei allen Schwierigkeiten auch eine Reihe von wichtigen Fortschritten zu verzeichnen haben. Mit der Empfehlung an die Gesellschafter, die Projektgesellschaft für das T3 zu gründen, zeigt der Aufsichtsrat, dass wir weiter daran arbeiten, die Fach- und Organisationskompetenz im Bereich Bau zu optimieren. Das ist unerlässlich, weil wir über die Inbetriebnahme hinaus erhebliche Aufgaben zu bewältigen haben.“

Prof. Dr.-Ing. Engelbert Lütke Daldrup, Vorsitzender der Geschäftsführung der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH: „Obwohl ich dem Aufsichtsrat von guten Fortschritten aus den letzten beiden Monaten insbesondere der Firma Bosch bei der Brandmeldeanlage berichten konnte, haben wir intensive Wochen vor uns. Im Sommer wollen wir mit der Wirkprinzipprüfung beginnen. Die Schlagzahl bei der Mängelbeseitigung an den prüfpflichtigen Kabelgewerken muss die Firma ROM erhöhen, damit wir im Herbst damit endlich fertig werden.“

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