allg.: Straftaten und Videoüberwachung im ÖPNV, aus Senat

02.01.2024

  1. Wie viele #Straftaten in #Verkehrsmitteln der #BVG wurden in den Jahren 2018 bis 2023 durch die Berliner #Polizei erfasst (bitte aufschlüsseln nach Jahren, Verkehrsmittel und Deliktsart)?

Zu 1.:

In den folgenden Tabellen ist die Anzahl der im Zeitraum vom 1. Januar 2018 bis zum 30. September 2023 erfassten Straftaten enthalten:

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Cottbus: Verfahren gegen Geschäftsführer, Brandenburger Investitionsbank friert Fördermittel für Cottbusverkehr ein, aus rbb24.de

16.06.2023

https://www.rbb24.de/studiocottbus/panorama/2023/06/ilb-foerdermittel-cottbusverkehr-eingefroren.html

Nach der rbb-Berichterstattung über eine #Sonderprüfung bei #Cottbusverkehr stoppt die ILB die Bearbeitung der #Förderverfahren für das Unternehmen. Sonderprüfer hatten schwere Vorwürfe gegen den #Geschäftsführer erhoben, die er zurückweist.

Seit August 2022 prüft die #Staatsanwaltschaft Cottbus, ob sie ein #Ermittlungsverfahren gegen den Geschäftsführer der Cottbusverkehr wegen des Verdachts der Untreue und des #Subventionsbetrugs einleiten muss. Vorausgegangen war eine #Sonderprüfung des Unternehmens, nachdem leitende Mitarbeiter Vorwürfe gegen den Unternehmensleiter erhoben hatten. Die mit der Sonderprüfung beauftragten #Wirtschaftsprüfer bestätigten die Vorwürfe im Wesentlichen.

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