Schiffsverkehr: Steganlagen in Berlin – Rechtliche Grundlagen, Schwierigkeiten und konzeptionelle Lösungen, aus Senat

…es zwölf Verfahren mit Rückbauverfügungen, davon drei Verfahren mit Teilrückbau.“ Spandau: „Darüber wird keine Statistik geführt.“ Reinickendorf „Hierüber wird keine Statistik geführt.“ Mitte „Nach hiesiger Aktenlage ist kein Sportbootsteg mit…

Radverkehr: Radschnellweg „Westroute (RSV 5)“ – wie lange soll die Verkehrswende noch warten?, aus Seant

…werden kann und diese sich voraussichtlich bis 2025 hinziehen werden? 2 Antwort zu 2: Für den Bau von #Radschnellverbindungen muss ein #Planrechtsverfahren nach § 22 des Berliner Straßengesetzes (#BerlStrG) (Planfeststellungsverfahren

Straßenverkehr: Aktueller Stand der Berliner Straßenbauprojekte, aus Senat

…Bezirk Spandau von Berlin Das Städtebauliche Werkstattverfahren „Das neue Gartenfeld“ wurde in 11/2016 abgeschlossen. Derzeit laufen des notwendige FNP-Änderungsverfahren und das erforderliche B-Planverfahren, um die städtebauliche und verkehrliche Entwicklung auf…

Schiffsverkehr: Diesel-Stinker auf der Spree IV: Werden parlamentarische Anfragen wirklich immer vollständig und wahrheitsgemäß beantwortet?, aus Senat

…auch beim Antragsverfahren im Humboldthafen auf diese, nicht rechtkonforme Weise verfahren wurde? d) Ist es ebenfalls richtig, dass das Bundesverkehrsministerium dem WSA (in Kopie auch der Wasserbehörde) eine Weisung erteilt…

U-Bahn: BVG leitet gerichtliches Beweisverfahren ein

…Aufforderung der BVG nicht zugesagt. Zur Wahrung ihrer Rechte sah sich die BVG in dieser Situation gehalten, ein gerichtliches Beweisverfahren beim Landgericht Berlin einzuleiten. Vergleichbare Verfahren hat es bei komplexen…

Häfen + Museen: HAFENGEBURTSTAG FÄLLT INS WASSER Genehmigungsverfahren ist zu aufwendig, aus Berliner Woche

https://www.berliner-woche.de/mitte/c-kultur/genehmigungsverfahren-ist-zu-aufwendig_a318931 Der Berliner #Hafengeburtstag fällt auch dieses Jahr ins Wasser. Gründe sind die Pandemie und das aufwendige Genehmigungsverfahren für den ehrenamtlichen Verein. Der „784te Berliner Hafengeburstag fällt leider aus“. So…

Schiffsverkehr: Öffentliche und private Schifffahrt/Steganlagen – Zahlen, Genehmigungsverfahren, Förderung, Tourismusfaktor und Ausblick, aus Senat

…BWG das Genehmigungsverfahren für Sportbootsteganlagen in der Zuständigkeit des jeweiligen Bezirksamts. 2 In Bezug auf den Personaleinsatz im jeweiligen Genehmigungsverfahren kann aufgrund der Breite an unterschiedlichen Anträgen und den Unterschieden…

Bahnverkehr + Regionalverkehr: Entwidmungsverfahren Bad Saarow Klinikum – Beeskow

http://www.lok-report.de/ Im Juli 2011 hat der Eigentümer der Gleise von Bad Saarow das Entwidmungsverfahren für die Eisenbahnstrecke beantragt. Damit ist absehbar, dass eine weitere Nebenbahn von der Brandenburger Landkarte verschwindet….

Bahnhöfe + Bahnverkehr: Planfeststellungsverfahren zum Regionalbahnhof Köpenick, aus Senat

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-26099.pdf www.berlin.de Frage 1: Wie lautet der aktuelle Stand des Planfeststellungsverfahrens im Hinblick auf den #Regionalbahnhof #Köpenick? Antwort zu 1: Das #Planfeststellungsverfahren für das Bauvorhaben „#Ausbaustrecke Berlin – Frankfurt (Oder)…

Straßenbahn + Straßenverkehr: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow IV – Lichtzeichenanlage, Planfeststellungsverfahren, aus Senat

…noch eine Klärung erforderlich ist? 3 Antwort zu 9: Aktuell sind bezüglich weiterer Lichtsignalanlagen keine Klärungen erforderlich. Frage 10: Inwiefern kann schon mit dem Planfeststellungsverfahren begonnen werden, auch wenn z.B….