In seiner Sitzung am 13. Februar 2024 hat der Senat auf Vorlage der Senatorin für #Mobilität, #Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, Manja Schreiner, die Fortführung der Planungen der #U-Bahnneubaustrecke für die #U3-Verlängerung zum #S-Bahnhof #Mexikoplatz beschlossen. Die BVG wird nun mit der Fortführung der #Planungsleistungen und der anschließenden #Bauausführung beauftragt.
Es ist ein ungewöhnlicher Brief. Seine Verfasserinnen und Verfasser haben mit Musik zu tun, mit Kunst und Büchern – der öffentliche #Verkehr in Berlin ist normalerweise kein Thema für sie. Doch diesmal haben die Berliner #Philharmoniker, die #Nationalgalerie, die #Stiftung Preußischer Kulturbesitz sowie andere Institutionen eine Ausnahme gemacht. In einem Schreiben an Berlins Verkehrssenatorin Manja #Schreiner (CDU) bitten sie darum, das Projekt zum #Bau einer #Straßenbahnstrecke vom #Alexanderplatz zum #Kulturforum voranzutreiben. Doch bei dem Vorhaben zeichnet sich eine #Umplanung ab.
Für eine Politikerin, die schon kurz nach dem Amtsantritt viel Kritik bekam, wirkt Manja Schreiner ziemlich entspannt. Dabei kündigt sich neuer Ärger an, denn die Gebühr für den Anwohnerparkausweis soll steigen, und die neue Autobahn nach Treptow könnte umliegende Bereiche mit Verkehr #überfluten.
Frage 1: Plant der Senat die Errichtung einer #Magnetschwebebahn in Berlin? Wenn ja, wann soll die #Umsetzung dieser Pläne gestartet?
Frage 2: Im #Mobilitätsausschuss am 29.11.2023 sagte Senatorin Schreiner der #Bedarf der Magnetschwebebahn sei im politischen Raum formuliert worden. Wann und durch wen wurde der Bedarf festgestellt?
Antwort zu 1 und 2: Hierzu wird auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/17403 verwiesen.
In seiner heutigen Sitzung hat der Senat auf Vorlage der Senatorin für #Mobilität, #Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, Manja Schreiner, die für den 2. #Bauabschnitt der neuen #S-Bahn #S21 erarbeitete #Vorzugsvariante 12h beschlossen. Damit wird die Grundlage für die Einreichung der #Planfeststellungsunterlagen des 2. Bauabschnitts beim #Eisenbahn-Bundesamt durch die Deutsche Bahn AG geschaffen.
Großer Erfolg der DB #Rad+ App in Berlin • Erster „Meilenstein“ in nur vier Monaten erreicht • Als #Dankeschön erhalten App-Nutzer:innen kostenlose #Fahrrad-Checkups in der Hauptstadt vom 22. bis 24. August
Berlinerinnen und Berliner sind in den vergangenen vier Monaten kräftig in die #Pedale getreten: 4,5 Millionen Kilometer hat die #Fahrrad-Community in Berlin mit der App DB Rad+ gesammelt. Erst im April hatten die Deutsche Bahn (DB) und die Berliner #Senatsverwaltung für #Mobilität, #Verkehr, Klimaschutz und Umwelt den Start von DB Rad+ in Berlin und Umgebung verkündet, um die Nutzung #klimafreundlicher Mobilität in Berlin zu fördern – und dabei Erkenntnisse über die wichtigsten Strecken zu erhalten. Weil so viele Menschen die App nutzen und dem Land damit – selbstverständlich anonym – ihre #Mobilitätsdaten zur Verfügung stellen, erhalten die Nutzer:innen als kleines Dankeschön für diese Leistung kostenlose Fahrrad-Checkups an drei Standorten in Berlin.
Die Senatsverwaltung für #Mobilität, #Verkehr, Klimaschutz und Umwelt startet die Ausschreibung für die Grundlagenuntersuchung der #Verlängerung der #U-Bahnlinie #U7 vom Rathaus #Spandau bis zur #Heerstraße Nord. Auf Grundlage des Stadtentwicklungsplans #Mobilität und Verkehr (#StEP MoVe) würde diese Verlängerung die südlich und westlich der Altstadt gelegenen Ortsteile #Wilhelmstadt und #Staaken (Süd) an die U-Bahn anbinden und den #ÖPNV für die Wohngebiete Wilhelmstadt und Heerstraße-Nord (Rudolf-Wissell-Siedlung) attraktiver machen. Bislang sind diese Ortsteile ausschließlich mit #Bussen angeschlossen. Auch die weiter südlich gelegenen Ortsteile Gatow und Kladow könnten im Bereich Heerstraße/Gatower Straße von einer verbesserten Erschließung profitieren. Die Anfahrtswege zur nächsten U-Bahnstation für die Stadtrand-Siedlungen Staaken West und Seeburg würden sich ebenfalls verkürzen.
Die #Senatsverwaltung für #Mobilität, #Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (#SenMVKU) hat sich gemeinsam mit den Akteuren im Land Brandenburg auf eine gemeinsame Finanzierung für die nun folgende #Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der #Verlängerung der #U-Bahnlinie #U7 vom bestehenden #U-Bahnhof #Rudow zum #Flughafen#BER geeinigt. Für den längeren Streckenanteil auf Brandenburger Seite werden sich neben der #Gemeinde Schönefeld auch das Ministerium für Infrastruktur und #Landesplanung Brandenburg (#MIL), der #Landkreis#Dahme-Spreewald, die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (#FBB) und die Stadt #Ludwigsfelde (Regionalmanagement-Wirtschaft) an der Finanzierung der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung beteiligen. SenMVKU wird die Projektleitung für die anstehende Ausschreibung und Erarbeitung der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung übernehmen. Das Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ist die Grundlage für die Entscheidung weiterer Planungsschritte.