Wieso streicht der Senat die Tram zwischen Johannisthal und Gropiusstadt, der ein dringlicher Bedarf bescheinigt wurde und für deren Planungen Gelder ausgegeben wurden?, aus Senat

05.02.2025

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Im #Nahverkehrsplan 2019-2023 wurde der #Verlängerung der #Tram #M11 von Johannisthal nach #Johannisthaler Chaussee (#Gropiusstadt) ein dringlicher Bedarf bescheinigt und folgerichtig hat der Senat im November 2023 deren Planung beschlossen.

Hauptgründe waren:

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Sanierung der Ollenhauerstraße und der Eisenbahnüberführung Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik, aus Senat

07.01.2025

Frage 1:

Welche konkreten Mängel in der #Ollenhauerstraße sind Anlass für die geplante Sanierung?

Frage 2:

Wie wird bei der #Sanierung berücksichtigt, dass der #Nahverkehrsplan eine #Straßenbahnstrecke vom Bahnhof #Wittenau bis zum #Kurt-Schumacher-Platz beinhaltet?

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Magnetschwebebahn (IV), aus Senat

14.11.2024

Frage 1:

Im Tagesspiegel erklärte eine Sprecherin von Verkehrssenatorin Ute Bonde, dass die #Magnetschwebebahn Eingang in ein #Mobilitätskonzept finden werde, das man aktuell mit den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) ausarbeite. Welches Mobilitätskonzept ist hier konkret gemeint?

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Bus-Kapazitäten, aus Senat

12.11.2024

Frage 1:

Welche #Personenbeförderungskapazitäten sind für alle der von der #BVG betriebenen #Buslinien planmäßig (vor den im November 2023 vereinbarten Fahrplanänderungen) vorgesehen? (Bitte planmäßig vereinbarte Takte und verwendeter #Fahrzeug-Typ und Anzahl der Personen, die pro Stunde befördert werden können, auflisten.)

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Auswege aus der BVG-Krise, aus Senat

08.11.2024

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-20647.pdf

Frage 1:

Wie gewährleistet der Regierende Bürgermeister sein Versprechen, dass die #U-Bahn ab Anfang 2025 wieder im #Normal-Fahrplan  fährt?

Antwort zu 1:

Der Regierende Bürgermeister ist im intensiven und kontinuierlichen Austausch mit den zuständigen Senatorinnen Ute Bonde und Franziska Giffey. Darüber hinaus tauscht sich der Regierende Bürgermeister mit Führung und Mitarbeitenden der BVG aus – auch hinsichtlich der Verbesserung von #Taktung und #Zuverlässigkeit.

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Woher kommt das Geld für die U8 Verlängerung?, aus Senat

09.10.2024

Frage 1:

Am 29. August 2024 hat die BVG die #Ausschreibung für die #Generalplanungsleistungen zur Verlängerung der #U8 ins #Märkische Viertel veröffentlicht. Bis zum 18. September 2024 können sich Planungsbüros bewerben. Mit welchen Kosten wird für die Generalplanungsleistung gerechnet?

Antwort zu 1:

Die BVG teilt hierzu mit:

„Die BVG kann im laufenden Vergabeverfahren keine Schätzkosten oder verfügbare Budgets veröffentlichen.“

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Auf der Berliner Allee in die Zukunft?, aus Senat

02.10.2024

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Gemäß Anfrage S19-17743 vom Dezember 2023 laufen die Planungen für eine abschnittsweise grundhafte #Erneuerungen der #Berliner Allee.

Bei Umbau oder grundhaften Erneuerungen von Straßen müssen die Ziele des Mobilitätsgesetzes sowie zukünftige Herausforderungen, wie #Klimaschutz, #Hitzeschutz, #Lärmschutz und #Verkehrssicherheit zwingend berücksichtigt werden. Die Ansprüche sind in Berlin in einer Reihe von Planwerken konkretisiert, wie dem #Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr (#StEP #MoVe 2030), dem Stadtentwicklungsplan Klima (StEP Klima 2.0), dem #Radverkehrsplan (RVP). Dem #Nahverkehrsplan (NVP) u.a.

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Straßenverkehr: Geht es weiter mit der Ortsumfahrung Ahrensfelde?, aus Senat

26.03.2024

Frage 1:
Warum ist die #Ahrensfelder Chaussee im Berliner #Flächennutzungsplan nicht als „#Hauptverkehrstrasse“ (gelb) vorgesehen, wenn doch nach bisherigen Planungsangaben ein #Verkehrsaufkommen von ca. 20.000 Fahrzeugen prognostiziert war?
Antwort zu 1:
lm Flächennutzungsplan sind nur die #stadtstrukturbestimmenden übergeordneten #Hauptverkehrsstraßen dargestellt. Grundlage hierfür sind im Wesentlichen die #Verbindungsstufen I und II des Hauptverkehrsstraßennetzes (großräumige bzw. übergeordnete Straßenverbindungen). Die übergeordneten Hauptverkehrsstraßen des Flächennutzungsplans werden in den Plänen zum übergeordneten Straßennetz der Senatsverwaltung für Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt durch örtliche
Hauptverkehrsstraßen (Stufe III) ergänzt. Im Plan zum übergeordneten Straßennetz (Planung 2030) ist die Ahrensfelder Chaussee als örtliche Hauptverkehrsstraße (Stufe III) dargestellt. Dementsprechend wird die Ahrensfelder Chaussee im Flächennutzungsplan nicht als übergeordnete Hauptverkehrsstraße dargestellt.

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Straßenbahn: Bessere Anbindung von Karlshorst: Berliner Tram-Linie 22 wird dieses Jahr nicht fertig, aus Der Tagesspiegel

03.03.2024

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bessere-anbindung-von-karlshorst-berliner-tram-linie-22-wird-dieses-jahr-nicht-fertig-11304169.html

Die neue #Straßenbahn-Linie #22 sollte #Karlshorst ab diesem Jahr besser anbinden. Doch Naturschutzbehörden haben Einwände, ein kurzes Stück Gleis kann deshalb nicht gebaut werden.

Karlshorst wächst, doch die neue #Straßenbahn kommt nicht wie versprochen. Ab 2024 sollte von einer neuen Endhaltestelle am #Blockdammweg aus die neue Linie 22 Richtung Frankfurter Allee fahren. So war es 2022 versprochen worden, so steht es im #Nahverkehrsplan des Landes Berlin. Nun kommt heraus: Es gibt noch nicht einmal eine #Baugenehmigung.

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Sachstand der Straßenbahn- und U-Bahn-Planung und deren Finanzierung, aus Senat

07.02.2024

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-17910.pdf

Frage 1:

#Straßenbahnneubaustrecke #Holteistraße#Ostkreuz#Sonntagstraße

  1. Wie ist der aktuelle #Projektstatus?
    1. Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?Welche #Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
    1. Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens abgesichert?
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