Frage 1: Was unternimmt der Senat, um die Strecke #Wilhelmsruh – #Gesundbrunnen für den Betrieb der #Heidekrautbahn (#RB27) zu aktivieren, was auch mit Blick auf die vom Land festgestellte Klimanotlage sowie der §§ 5 und 8 #Mobilitätsgesetz erforderlich ist? Antwort zu 1: Die Reaktivierung der Heidekrautbahn ist in zwei Schritten geplant. Im ersten Schritt werden die baulichen Anlagen zwischen Brandenburg und Berlin-Wilhelmsruh auf den aktuellen Stand gebracht bzw. neu errichtet. Für diesen Bereich läuft derzeit das #Planfeststellungsverfahren, sodass zeitnah die Umsetzung erfolgen kann. Der Senat von Berlin sieht aber auch den grundsätzlichen Bedarf für die Verlängerung der Heidekrautbahn von Wilhelmsruh nach Gesundbrunnen, die in einem zweiten Schritt umgesetzt werden soll. Die Planung für die #Verlängerung, finanziert durch die Länder Brandenburg und Berlin, wurde dafür bereits an die DB Netze vergeben. Die weiteren Schritte bis hin zur baulichen Errichtung der #Durchbindung erfolgt vorbehaltlich einer positiven #Nutzen-Kosten-Untersuchung. Diese wird derzeit erstellt.
Frage 1: Für welche der aufgeführten Projekte des #Schienenverkehrsausbaues „#i2030“ wurden im Rahmen des Territorialprinzips des Landes Berlin #Fördermittel des Bundes beantragt? Frage 2: Für welche der aufgeführten Projekte des Schienenverkehrsausbaues „i2030“ wurden im Rahmen des Territorialprinzips des Landes Berlin Fördermittel des Bundes in welcher Höhe bewilligt? Frage 3: Für welche der aufgeführten Projekte des Schienenverkehrsausbaues „i2030“ wurden im Rahmen des Territorialprinzips des Landes Berlin Fördermittel der EU beantragt? Frage 4: Für welche der aufgeführten Projekte des Schienenverkehrsausbaues „i2030“ wurden im Rahmen des Territorialprinzips des Landes Berlin Fördermittel der EU in welcher Höhe bewilligt? Frage 5: Wenn bisher keine #Fördermittel des Bundes und der EU für das #Schienenverkehrsausbauprojekt beantragt wurden, aus welches Gründen ist dies bisher nicht geschehen? 2 Frage 6: Wurden beantragte Fördermittel des Bundes und der EU für das Schienenausbauprojekt nicht bewilligt und wenn ja, wie wurden die Ablehnungen begründet? Antwort zu 1 bis 6: Bisher konnten für keine i2030-Maßnahme Fördermittel aus dem Bundesprogramm des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes beantragt werden, da die nötige Baureife der Maßnahmen noch nicht erreicht ist. Mit dem zuständigen Bundesministerium werden fortlaufend Vorabstimmungen zum Stand von i2030 insgesamt, zu einzelnen i2030-Maßnahmen, insbesondere zur #Heidekrautbahn, zum #RE1, zum #Prignitzexpress und zur #Siemensbahn, und zu Fragen des Antragsverfahren für die Fördermittel des Bundes mit dem zuständigen Bundesministerium durchgeführt, so dass nach Erreichen der Fördervoraussetzungen die nötigen Fördermittelanträge gestellt und kurzfristig durch das zuständige Bundesministerium bearbeitet werden können. Für die Maßnahme „Berlin Spandau – Nauen“ wurden für die Vorplanung Fördermittel der Europäischen Union aus dem Programm „Connecting Europe Facility“ (CEF) in Höhe von 7,3 Mio. € gemeinsam für die Länder Berlin und Brandenburg bewilligt; der Anteil Berlins beträgt davon 3,65 Mio. €. Es gab bislang keinen Fall einer Ablehnung eingereichter Förderanträge für i2030-Maßnahmen durch den Bund bzw. die EU.
Berlin, den 01. Dezember 2022 In Vertretung Dr. Meike Niedbal Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Seit über 20 Jahren arbeitet die #Niederbarnimer Eisenbahn (#NEB) auf die #Wiederinbetriebnahme ihrer #Stammstrecke von #Berlin-Wilhelmsruh ins brandenburgische #Basdorf für den #Personenverkehr hin. Noch bis Anfang September liegen die Unterlagen im #Planfeststellungsverfahren für die #Ertüchtigung der rund 14 Kilometer langen Verbindung aus. Wenn alles wie geplant läuft, sollen zum Fahrplanwechsel Ende Dezember 2024 wieder im #Stundentakt Personenzüge auf der Strecke rollen – 63 Jahre nach dem Bau der Mauer am 13. August 1961 und 35 Jahre nach deren Fall.
#Wasserstoff statt Diesel: In zwei Jahren sollen die ersten #Wasserstoffzüge in der Region Berlin-Brandenburg auf der sogenannten #Heidekrautbahn fahren. Dabei soll der Wasserstoff für die Züge direkt in Brandenburg erzeugt werden.
Der #Zugverkehr auf der Heidekrautbahn zwischen #Berlin-Karow und #Groß Schönebeck im Landkreis Barnim soll von Diesel auf Wasserstoff umgestellt werden. Den Auftrag dafür hat nun die #Siemens-Tochter Siemens Mobility erhalten. Im Herbst 2024 soll das Unternehmen sieben zweiteilige Wasserstoff-Züge an die #Niederbarnimer Eisenbahn (#NEB) liefern, die die Strecke betreibt. Ab Dezember 2024 sollen die Züge bereits rollen, wie beide Unternehmen am Montag mitteilten.
Mit dem heutigen Entwurf des neuen Landesnahverkehrsplans 2023-2027 stellt das Land die Weichen für die zukünftige Entwicklung des Regionalverkehrs in Brandenburg. Unter Berücksichtigung vielfältiger Rahmenbedingungen, wie der #Bevölkerungsentwicklung, der #Pendlerströme oder der Digitalisierung wird mit ihm das langfristige Angebot im #SPNV durch das Land definiert. Der #Landesnahverkehrsplan wird mit breiter #Öffentlichkeitsbeteiligung aufgestellt.
„allg.: #BrandenburgBewegen – Entwurf des neuen Landesnahverkehrsplans 2023-2027 vorgestellt, aus MIL“ weiterlesen
Frage 1: Wann ist mit der öffentlichen Auslegung der #Planfeststellungsunterlagen für den Berliner Abschnitt der #Heidekrautbahn-Stammstrecke zu rechnen? Antwort zu 1: Die #NEB teilt hierzu Folgendes mit: „Die Auslegung der Planfeststellungsunterlagen soll im QII 2022 erfolgen.“ 2 Frage 2: Ist bereits absehbar, ob für die Reaktivierung der betreffenden Strecke eine #Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist? Die NEB teilt hierzu Folgendes mit: „Ja, die Planfeststellungsunterlagen beinhalten eine Umweltverträglichkeitsprüfung.“
Ein neuer #Umsteigebahnhof im #Märkischen Viertel wäre eine der sinnvollsten Maßnahmen zur Verbesserung der #Verkehrssituation an der Grenze der Bezirke Pankow und #Reinickendorf. Das war für Kenner der Pläne für die Heidekrautbahn schon lange Fakt. Nun bestätigt die Senatsverwaltung für #Mobilität: Ein Umsteigebahnhof zwischen der Heidekrautbahn und der Straßenbahn-Linie #M1 wird tatsächlich Realität. Auf Anfrage des Pankower FDP-Abgeordneten Felix Reifschneider berichtet Staatssekretärin Meike Niedbal: „Um eine attraktive Umsteigesituation zu schaffen, wird angestrebt, die Straßenbahn an den #Haltepunkt der Heidekrautbahn zu verlängern. Derzeit werden die #Planungsvorbereitungen durchgeführt, um im nächsten Schritt die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) mit der Planung zu beauftragen.“