Schlagwort: Finanzierung

Straßenverkehr + Radverkehr: Mehr Bike+Ride- und Park+Ride-Anlagen für die Metropolregion Berlin-Brandenburg, Minister Beermann und Senatorin Jarasch unterzeichnen Finanzierungsvertrag, aus MIL

03.11.2022

https://mil.brandenburg.de/mil/de/presse/detail/~03-11-2022-br-und-pr-anlagen-fuer-berlin-brandenburg

#Bernau – Brandenburgs Verkehrsminister Guido #Beermann und Berlins Mobilitätssenatorin Bettina #Jarasch haben heute am S-Bahnhof Bernau einen Vertrag zur gemeinsamen Planung und #Finanzierung weiterer #Bike+Ride- und #Park+Ride-Parkplätze in der Metropolregion Berlin-Brandenburg unterzeichnet. Steigende Pendlerzahlen machen einen erheblichen Ausbau der #Fahrrad- und #Pkw-Abstellplätze notwendig, um allen Fahrgästen einen attraktiven Zugang zum Schienenpersonennahverkehr (SPNV) zu ermöglichen. Bereits 2020 haben die Länder ihre Zusammenarbeit dazu intensiviert und eine gemeinsame Absichtserklärung veröffentlicht. Nunmehr stehen die finanziellen Rahmenbedingungen fest. Eine erste #Potenzialliste ist bereits erstellt und zwischen den Ländern abgestimmt. Die Liste ist für weitere kommunale Vorhaben offen. Anträge können über das bewährte Verfahren im #Landesprogramm #ÖPNV-Invest gestellt werden.

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Tarife: Finanzierung des 49 Euro-Tickets steht! Jetzt beginnt die eigentliche Arbeit, aus DBV

02.11.2022

Der Deutsche #Bahnkunden-Verband e. V. begrüßt die wohl erfolgte #Einigung zur #Finanzierung des 49 Euro-Tickets. Der ausdrückliche Dank gilt allen Beteiligten, die die Gunst der Stunde erkannt haben und die Chance nicht im Klein-Klein und gegenseitigen Schuldzuweisungen haben verstreichen lassen.

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VBB: Beermann warnt: Verbilligtes Ticket vergrößert Defizit, aus Die Welt

14.10.2022

https://www.welt.de/regionales/berlin/article241571297/Beermann-warnt-Verbilligtes-Ticket-vergroessert-Defizit.html

Brandenburgs #Verkehrsminister Guido #Beermann (CDU) hält ein #Nachfolgeangebot für das #9-Euro-Ticket ohne Zusagen des Bundes für mehr Geld im #Nahverkehr nicht für machbar. «Die derzeitigen #Energiepreissteigerungen reißen ein erhebliches Loch in die Kassen der #Verkehrsunternehmen. Ein verbilligtes Ticket wird es weiter vergrößern», sagte Beermann der Deutschen Presse-Agentur anlässlich der Konferenz der Verkehrsministerinnen und -minister von Bund und Ländern in Bremerhaven, die am Donnerstag endet. «Wir brauchen dringend Klarheit darüber, wie die #Finanzierung des #ÖPNV aussehen soll.»

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Tarife: Alle Berliner sollen für den Nahverkehr zahlen – auch Auto- und Radfahrer, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/alle-berliner-sollen-fuer-den-nahverkehr-zahlen-auch-auto-und-radfahrer-li.238349

Alle Berliner sollen für den #Nahverkehr zahlen – dafür sollen ihn auch alle Berliner für wenig Geld nutzen dürfen. #Mobilitätssenatorin Bettina Jarasch hat ein altes Konzept der Grünen aus der Schublade geholt. „Die große Nachfrage nach dem #9-Euro-Ticket hat gezeigt, dass die Menschen #kostengünstig Bus und Bahn fahren wollen“, sagte sie am Montag während einer Diskussion in der Industrie- und Handelskammer (IHK). Eine #Monatskarte könnte es für 20 Euro geben – wenn sich ausnahmslos alle Berliner an der #Finanzierung beteiligen. „Auch die, die heute nur Auto oder Rad fahren“, so Jarasch.

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Bahnverkehr: WIEDER BAHNFERNVERKEHR IN CHEMNITZ [ und nach Berlin] , aus VMS

https://www.vms.de/aktuelles/news/v/a/wieder-bahnfernverkehr-in-chemnitz/10/

#Chemnitz – Chemnitz bekommt nach 16 Jahren wieder Anschluss an das #Fernverkehrsnetz der #Deutschen Bahn. Der ZVMS erteilte der DB Fernverkehr AG den Zuschlag für ihr Konzept einer Verlängerung der Intercity-Linie 17 von Warnemünde und Berlin über Dresden bis Chemnitz. Finanziert wird das Vorhaben vom Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA).

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Bahnhöfe: Modernisierungsschub: Rund 230 Millionen Euro für schönere Bahnhöfe in Berlin DB modernisiert über 50 Bahnhöfe in der Hauptstadt zusätzlich, aus DB

https://www.deutschebahn.com/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/Modernisierungsschub-Rund-230-Millionen-Euro-fuer-schoenere-Bahnhoefe-in-Berlin-6996206

DB modernisiert über 50 Bahnhöfe in der Hauptstadt zusätzlich • Land Berlin und Deutsche Bahn unterzeichnen erstmals Rahmenvereinbarung

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Regionalverkehr + Bahnhöfe: i2030-Teilprojekt Nordbahn: Weitere Planungen sehen mehr Gleise vor, aus VBB

https://www.vbb.de/presse/i2030-teilprojekt-nordbahn-weitere-planungen-sehen-mehr-gleise-vor/

Ziel: Einbindung von #zusätzlichen Regionalverkehren nach Berlin #Gesundbrunnen • Länder Berlin und Brandenburg unterzeichnen #Finanzierungvereinbarung mit Deutscher Bahn • Bis Ende 2024 läuft die #Vorplanung  

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Fahrdienst: Berlkönig fährt weiter durch Berlin, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article232201897/Berlkoenig-faehrt-weiter-durch-Berlin.html

Der #Fahrdienst #Berlkönig ist erst einmal weiter auf Berlins Straßen unterwegs – obwohl das Angebot eigentlich schon im vergangenen Jahr mehrfach enden sollte. Man habe den Kooperationsvertrag mit dem Unternehmen #Via – ehemals #ViaVan – Anfang des Jahres erneut verlängert, teilte ein Sprecher der Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) auf Anfrage mit. Ein konkretes Enddatum gebe es für den Berlkönig aktuell nicht mehr, heißt es.

Verwiesen wird lediglich auf die bestehende Genehmigung für das Projekt, die noch bis September 2022 gültig sei. Möglich also, dass der Berlkönig nun doch noch deutlich länger als zuletzt angedacht durch die östliche Berliner #Innenstadt fährt – zurzeit allerdings nicht mehr rund um die Uhr, sondern montags bis donnerstags jeweils von 17 Uhr bis 2 Uhr und nur zwischen Freitag, 17 Uhr, und Montag, 2 Uhr, durchgängig.

Knackpunkt des Projekts, weshalb dieses im vergangenen Jahr schon mehrfach vor dem Aus stand, ist die #Finanzierung: Das Land und die rot-rot-grüne Koalition sprachen sich damals dagegen aus, die Kosten zu übernehmen. Zwar zahlen auch die Fahrgäste pro Kilometer, gedeckt werden die anfallenden Kosten dadurch aber nicht. Der Berlkönig wurde daher auch nicht in den #Verkehrsvertrag über die bestellten Leistungen der BVG durch den Senat aufgenommen. Statt des Berlkönigs sind darin andere #On-Demand-Angebote vorgesehen, die statt in der Innenstadt in einem Teil der Außenbezirke …

Straßenverkehr: Abbiegepfeil als Jahrhundertprojekt?, aus Senat

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www.berlin.de

Frage 1:
Trifft es zu, dass der in der Anfrage 18/22982 vom 13. März 2020 thematisierte #Abbiegepfeil für
#Rechtsabbieger auf die #Minna-Todenhagen-Brücke immer noch nicht realisiert wurde? Wenn ja, welchen
Grund gibt es dafür?
Frage 3:
Wann wurde durch wen die für die Umsetzung notwendige Firma beauftragt? Welche Firma ist dies und warum
wurde sie bislang nicht tätig?
Antwort zu 1 und 3:
Ja, das trifft zu. Bedauerlicherweise kam es bei der Klärung der #Finanzierung als
Voraussetzung der zusätzlichen Beauftragung in Verbindung mit durch die Corona-Pandemie bedingten Abstimmungsproblemen und Schwierigkeiten im Prozessablauf zu
erheblichen Verzögerungen. Eine vorläufige Finanzierungsklärung konnte inzwischen
erfolgen. Die #Signalbaufirma, die die Leistungen durchführen wird, ist die Firma. Swarco
Traffic Systems GmbH.
Frage 2:
Wann soll die von Staatssekretär Ingmar Streese bereits für das Frühjahr 2020 versprochene Realisierung
(Freigabe der Unterlagen zur Umsetzung bereits Ende 2019) nun endlich erfolgen?
Antwort zu 2:
Die Inbetriebnahme der verkehrsabhängigen Schaltung einschließlich des Rechtsvorlaufs
ist nunmehr für das Frühjahr 2021 vorgesehen.
2
Frage 4:
Wer ist für diese massive #Verschleppung eines Routineauftrags konkret verantwortlich und welche
Konsequenzen hat dies für die Mitarbeiter in der Verwaltung oder die beauftragte Firma?
Antwort zu 4:
Eine Beauftragung kann grundsätzlich erst erfolgen, wenn die notwendigen Finanzmittel
zur Verfügung stehen. Die aufgetretenen Verzögerungen bei der Klärung sind dabei u.a.
wegen der Vielzahl an Beteiligten keinem einzelnen Mitarbeitenden anzulasten. Die
eingeschränkte Projektbearbeitung unter Pandemiebedingungen legt zudem den Fokus
auf verkehrssicherheitsrelevante Projekte, was für den Rechtsabbiegepfeil an der MinnaTodenhagen-Brücke nicht gilt. Die aktuelle #Verkehrsführung und die Schaltung der
#Lichtsignalanlage sind verkehrssicher.
Frage 5:
Teilt der Senat die Auffassung, dass die Dauer des Verfahrens – die Brücke wurde bereits kurz vor
Weihnachte 2017 eröffnet – nicht zufriedenstellend ist? Wie sollen derartige Abläufe künftig optimiert
werden?
Antwort zu 5:
Diese Auffassung wird grundsätzlich geteilt, die Abstimmungsschwierigkeiten waren in
diesem Fall jedoch vor allem pandemiebedingt.
Berlin, den 19.01.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Tarife: Einigung über Semesterticket in Berlin-Brandenburg aus Senat

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.1022697.php

Ausgleich via Landeshaushalte: Verkehrsministerien verständigen sich auf #Zwischenlösung – eine neue Regelung wird für 2022 angestrebt
Berlin und Brandenburg haben sich auf eine Übergangslösung zur #Finanzierung des Semestertickets für Studierende beider Länder im kommenden Jahr verständigt. So soll die Anpassung der Semesterticketpreise über die Landeshaushalte ausgeglichen werden.
Für das kommende Jahr ist eine Entscheidung über die Ausgestaltung des künftigen Semestertickets vorgesehen. Es wird angestrebt, eine gemeinsame Regelung ab dem Sommersemester 2022 zu erreichen.

Darauf einigten sich am Donnerstag die Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung in Brandenburg.

Senatorin Regine Günther:
„Für Berliner Studierende bleiben die Kosten erst einmal stabil. Das ist ein wichtiges Signal: Wir wollen mit dieser Lösung einen konstruktiven Austausch ohne Zeitdruck ermöglichen, um gemeinsam mit den Studierenden die unterschiedlichen Vorschläge für ein künftiges #Semesterticket zu erörtern. Es war wichtig, den Druck jetzt herauszunehmen. Wie gute Lösungen aussehen können, werden die Beteiligten nun in Ruhe diskutieren können.“

Minister Guido Beermann:
„Die Corona-Krise trifft die Studierenden in besonderer Weise. Unter anderem haben die Regierungschefs von Bund und Ländern beschlossen, dass Hochschulen und Universitäten grundsätzlich auf digitale Lehre umstellen sollen. Die gemeinsame Entscheidung unserer beiden Länder für eine Übergangslösung ist in dieser Situation richtig und wichtig. Gleichzeitig haben wir eine solide Basis geschaffen, um den Dialog für die künftige Regelung zum Semesterticket ab 2022 wiederaufzunehmen.“

Für die Kompensation der Tariferhöhungen sollen in den Länderhaushalten knapp zwei Millionen Euro (Berlin) und rund 700.000 Euro (Brandenburg) bereitgestellt werden.