Straßenverkehr: Rund 700 Fahrradfahrer bei Demonstration gegen Ausbau der A100 in Berlin Anders als geplant führte die Demonstration am Freitagnachmittag nicht über die Stadtautobahn. Rund 700 Teilnehmer radelten mit., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/protest-mit-pedalen-rund-700-fahrradfahrer-bei-demonstration-gegen-ausbau-der-a100-in-berlin/28229534.html

Mit einer #Fahrraddemonstration durch Berlin haben Klimaschutz- und Fahrradinitiativen gegen den kürzlich angekündigten Bau eines weiteren Abschnitts der #Stadtautobahn #A100 im Osten der Hauptstadt protestiert. Der Protest am Freitagnachmittag stand unter dem Motto „#A100 #stoppen – kein Ausbau des 17. Bauabschnitts durch Friedrichshain“. Rund 700 #Radfahrer nahmen teil.

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VBB: Nahverkehrsexpertin für Volker Wissing VBB-Chefin Henckel wird offenbar Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/nahverkehrsexpertin-fuer-volker-wissing-vbb-chefin-henckel-wird-offenbar-staatssekretaerin-im-bundesverkehrsministerium/28155204.html

Susanne #Henckel, Geschäftsführerin des #Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (#VBB), wechselt offenbar demnächst ins #Bundesverkehrsministerium – voraussichtlich als #Staatssekretärin, wie der Tagesspiegel am Freitag erfuhr. Denkbar scheint, dass sie im Team des 2021 gewählten Verkehrsministers Volker #Wissing (FDP) den von Wissings Vorgänger Andreas Scheuer (CSU) berufenen CDU-Mann Michael #Günther ersetzen wird.

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autonomes Fahren: Pilotprojekt bis Juni 2022 verlängert Selbstfahrende Elektrobusse weiter in Berlin-Tegel unterwegs, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2021/11/pilotprojekt-shuttles-elektrobusse-bvg-halbes-jahr-verlaengert-tegel-autonomes-fahren.html

Das Projekt mit #selbstfahrenden #Kleinbussen auf öffentlichen Straßen in #Berlin-Tegel wird verlängert. Die drei #Elektrobusse werden somit bis Juni 2022 im Einsatz sein, wie die
Verkehrsverwaltung am Dienstag mitteilte.

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Straßenverkehr: Verkehrspolitik Dauerbaustelle deutsche Autobahn, aus tagesschau.de

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ampel-bahn-autobahnen-101.html

Die #Autobahn ist so deutsch wie Fahren ohne #Tempolimit. Ein Mythos. Die Realität: Staus und #Baustellen. Wie zukunftsfähig ist die kreuzungsfreie, mehrspurige #Schnellstraße? Und wie steht es um die Erhaltung?

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Schiffsverkehr: Schiffshebewerk Niederfinow wird teurer Der Neubau des fast 90 Jahre alten Schiffshebewerkes Niederfinow …, aus berlin.de

https://www.berlin.de/aktuelles/brandenburg/6759547-5173360-schiffshebewerk-niederfinow-wird-teurer-.html

Der Neubau des fast 90 Jahre alten Schiffshebewerkes #Niederfinow (Landkreis Barnim) wird nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums um eine Millionensumme teurer als geplant. Kostensteigerungen von 260 Millionen Euro (Stand: 2009) auf 314 Millionen Euro (Stand: 2021) habe die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Grünen bestätigt, teilte die Fraktion am Mittwoch mit. Zusätzlich gibt es laut #Bundesverkehrsministerium Verhandlungen zwischen dem Bund und Bauunternehmen zur #Nachforderung von 165 Millionen Euro. Zuvor hatte der rbb darüber berichtet.

Die Verzögerungen und höheren Kosten am #Schiffshebewerk seien ein Trauerspiel, kritisierte Claudia Müller, Sprecherin für maritime Wirtschaft der Grünen-Fraktion. Die #Schifffahrt brauche dringend bessere Planbarkeit, um auch in Brandenburg Verkehr von der Straße auf das #Binnenschiff zu verlagern. Die Mehrheit der Schleusen und Bauwerke an Bundeswasserstraßen sei bereits stark in die Jahre gekommen und müsse dringend …

S-Bahn: Pankows Bürgermeister fordert neuen S-Bahnring zum BER, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article232486695/Pankows-Buergermeister-fordert-neuen-S-Bahnring-zum-BER.html

Es wäre ein Bogen vom am stärksten wachsenden Ortsteil Berlins zum Tor der Hauptstadt in die weite Welt: Ein neuer Berliner #S-Bahn-Außenring soll #Buch, #Karow, #Hohenschönhausen und #Biesdorf mit dem #BER verbinden – so fordert es Pankows Linke in ihrem neuen Wahlprogramm. Bezirksbürgermeister Sören #Benn, der seinen Platz im Rathaus vor allem gegen die Grünen verteidigen will, hat für dieses immense #Infrastrukturprojekt bereits konkrete Vorstellungen. Und nennt auch einen Finanzierungsvorschlag.

„Dazu gehört, alle Beteiligten – Bezirke, Land, Deutsche Bahn, #Eisenbahnbundesamt und #Bundesverkehrsministerium – an einen Tisch zu holen, und für dieses Vorhaben Mittel aus dem #Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz des Bundes einzuwerben. So, wie das andere Bundesländer bei ähnlich großen Infrastrukturvorhaben seit Jahrzehnten tun, wie beispielsweise beim #Citytunnel Leipzig“, erklärt Benn auf Morgenpost-Anfrage.

Pankow sucht Verkehrslösung für Zehntausende neue Wohnungen
Keine Illusionen gibt es zu einer schnellen Umsetzung eines solchen Milliarden-Vorhabens – Pankows Bürgermeister rechnet mit einem Vorlauf von zehn bis 20 Jahren. Denn schon das erste, bereits beschlussreife #Teilstück kommt bei den Planungen …

Schiffsverkehr: Raserei und Partykrach Berliner Wasserschutzpolizei rüstet auf gegen Lärm, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/raserei-und-partykrach-berliner-wasserschutzpolizei-ruestet-auf-gegen-laerm/27039916.html

Messgeräte, Schwerpunkteinsätze, neues #Polizeischnellboot: Hier die Agenda 2021 der Behörden. So wollen sie den #Ärger auf dem #Wasser stoppen.

Wrooooom! Die #Bootssaison in Berlin rückt näher. War da nicht was mit Technobooten und Raserrambos auf der #Havel? Im Coronasommer ging es wochenlang um Lärm, unklare Gesetzeslagen, verärgerte Nachbarn und entsetzte #Wassersportnutzer: „Wir werden als Slalomstangen für Rennboote benutzt.“ Hier berichteten Anwohner, #Wasserportler, Pfarrer, Politik und Polizei im Spandau-Newsletter vom Tagesspiegel über das Problem, das zugenommen habe.

Sogar das #Bundesverkehrsministerium hatte sich in die Debatte eingeschaltet. Auch bei der deutschen #Wasserschutzpolizei in Bonn stand das Thema bei einem Bundestreffen auf der Agenda.

1000 Anwohner und Wassersportler hatten sich in kurzer Zeit mit Unterschriftenlisten beschwert – allein am #Havelufer. Die Polizeipräsidentin lud sogar zum Krisengespräch und ließ sich von den Problemen berichten.

Eine harte Linie für 2021 kündigt jetzt der Staatssekretär von Innensenator Andreas Geisel, SPD, an. „Polizeiliche Maßnahmen und gesetzliche Änderungen“ würden aktuell geprüft, schreibt Torsten Akmann an den Spandauer CDU-Politiker Peter Trapp. Er spricht von „zurecht beklagten Lärmbelästigungen und Gefährdungen von Wassersporttreibenden, die von einer geringen Anzahl von Schiffsführenden …

Straßenverkehr: Geheimniskrämerei der Verkehrssenatorin, aus Senat

www.berlin.de

Vorbemerkung der AdB:
„Die Zuständigkeit für Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, Finanzierung und
vermögensmäßige Verwaltung der #Bundesautobahnen liegt seit dem 1. Januar 2021 nicht
mehr bei den Bundesländern im Rahmen der Auftragsverwaltung, sondern bei der #AdB.“
Frage 1:
Wie lautete der Auftrag, den das #Bundesverkehrsministerium und/ oder der Senat (als Auftragsverwaltung) an
die #DEGES ursprünglich erteilt hatte?
Antwort zu 1:
Die AdB teilt dazu mit:
„Die grundsätzliche Aufgabenstellung war folgendermaßen formuliert:
#Planung und/oder #Baudurchführung von und für #Bundesfernstraßen oder wesentlicher Teile
davon im Rahmen der #Auftragsverwaltung gemäß Artikel 90 Grundgesetz oder
vergleichbarer #Verkehrsinfrastrukturprojekte im Aufgabenbereich des Auftraggebers
einschließlich zugehöriger Aufgaben.“
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Frage 2:
In welcher Weise erfolgt bei Entscheidungen zu diesem #Planungsvorhaben eine Einbeziehung von Mitgliedern
des Projektbeirates, der Initiativen wie z.B. dem Siedlerverein und der Messegesellschaft?
Antwort zu 2:
Die AdB teilt dazu mit:
„Zur Einbeziehung von Fachverwaltungen, Trägern öffentlicher Belange, öffentlichen
Diensten, betroffenen Anliegern, betroffenen Gewerbebetrieben, Bürgerinitiativen,
Interessenvertretungen und der breiten Öffentlichkeit wurden verschiedene Formate auf
unterschiedlichen Kommunikationsebenen eingeführt. Dazu gehören obligatorische
Fachabstimmungen mit den Verwaltungen, die Projektvorabstimmung mit den Trägern
öffentlicher Belange, bilaterale Abstimmungen mit betroffenen Anliegern und
Gewerbebetrieben, Bürgerinformationsveranstaltungen und Themenwerkstätten für die
breite Öffentlichkeit. Ergänzt werden diese Formate durch gezielte themenbezogene
Projektdialoge in kleineren Gruppen. In allen Formaten wird ein offener Austausch zu
projektkonkreten Fragestellungen, Alternativvorschlägen und Abstimmungspunkten
geführt.“
Frage 3:
Wie erfolgten die Interaktionen und die Entscheidungsfindung auf Seiten des Bundes, des Senats und der
DEGES (und ggfls. des Bezirks) untereinander, und zwar betreffend
a) die ursprüngliche Vorzugsvariante und
b) die neue Kompromissvariante?
Antwort zu 3:
Die AdB teilt dazu mit:
„Für die Interaktionen und Entscheidungsfindungen zwischen Bund, Auftragsverwaltung
beim Berliner Senat und DEGES wurden planmäßig sogenannte Projektabstimmungen
durchgeführt. Diese Projektabstimmungen sind formal strukturiert und nach den geltenden
Regelwerken für die einheitliche Entwurfsgestaltung im Straßenbau für jedes Projekt
erforderlich. Die Abstimmungsinhalte sind vorgegeben und werden entsprechend dem
Planungsprozess durchgeführt. In den Projektabstimmungen ist die Variantenfindung ein
wesentlicher Punkt. Diese wurde sowohl für die Vorzugsvariante als auch für die
Kompromissvariante unter den Beteiligten abgestimmt. Der Bezirk CharlottenburgWilmersdorf wurde, ebenso wie andere Senatsverwaltungen, in gesonderten bilateralen
Abstimmungen einbezogen.“
Frage 4:
Wie wurden die Verkehrsrechnungen ermittelt, die in die Planungen eingeflossen sind, insbesondere auch
betreffend den zu erwartenden Verkehr auf den Stadtstraßen (Jafféstr., Messedamm, Knobelsdorffstr, etc.)?
Gibt es hierzu gesonderte Gutachten mit welchen Ergebnissen?
Antwort zu 4:
Die AdB teilt dazu mit:
„Die verkehrlichen Untersuchungen werden im Rahmen eines gesonderten
Verkehrsgutachtens mit Verkehrsmodellen nach dem anerkannten Stand der Technik
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durchgeführt. Dabei werden u.a. die Stadtstraßen im Umfeld der Autobahnprojekte
abgebildet. Die maßgebenden Ergebnisse zu den genannten Stadtstraßen im Umfeld des
AD Funkturm können den Unterlagen zu den Themenwerkstätten der DEGES auf deren
Internetseite eingesehen werden.“
Frage 5:
Inwieweit gibt es Untersuchungen, Gutachten o.ä. in Bezug auf die Umweltverträglichkeit der geplanten
Maßnahmen, insbesondere vor dem Hintergrund, dass dies unmittelbar neben der Siedlung Eichkamp
durchgeführt werden soll? Zu welchem Ergebnis kamen ggfls. solche Untersuchungen?
Antwort zu 5:
Die AdB teilt dazu mit:
„Unabhängig von der Lage und dem Umfeld einer Straßenbaumaßnahme werden
verschiedene umweltfachliche Gutachten erstellt. Dazu gehören im Wesentlichen Schallund Luftschadstoffgutachten, die FFH (Anmerkung Senat: Flora-Fauna-Habitat) Vorprüfung,
die Umweltverträglichkeitsprüfung, der Artenschutzfachbeitrag und die
Landschaftspflegerische Begleitplanung. Einige Ergebnisse wurden im Rahmen der
Themenwerkstätten zum AD Funkturm vorgestellt und sind auf der Internetseite der DEGES
einsehbar. Dabei wurde bereits festgestellt, dass durch den Umbau des AD Funkturm
insbesondere bzgl. des Schallschutzes erhebliche Verbesserungen für die angrenzenden
Siedlungsgebiete zu erwarten sind.“
Zwischenbemerkung:
Das Umschwenken der DEGES auf die neue Kompromissvariante ist aus unserer Sicht in jedem Fall zu
begrüßen und wird auch als Teilerfolg bei den Aktionen gegen das ursprüngliche Bauvorhaben gewertet, an
dem auch Sie teilhaben! Der Siedlerverein und die sonstigen Initiativen haben aber noch weitere Ziele:
Frage 6:
Inwieweit teilt der Berliner Senat meine Auffassung, dass man nicht sämtliche Zu- und Abfahrten im
Zusammenhang mit der Neugestaltung des Dreiecks Funkturm schließen und den gesamten Verkehr über die
neue Anschlussstelle Messedamm/Jafféstr. führen sollte, wie es jetzt geplant ist?
I) Inwieweit ist es nicht vielmehr sinnvoller und auch kostengünstiger, wenn man einige wenige Zu- und
Abfahrten erhält, um den Verkehr besser zu verteilen, vor allem in unbewohnte Gebiete?
II) Wie geht der Senat mit der Auffassung des Bezirksamtes, der Siedlervereine und Bürgerinitiativen und des
Wahlkreisabgeordneten um?
III) Wie setzen sich die DEGES bzw. die an der Planung Beteiligten mit diesen Vorschlägen auseinander? Wie
lauten die Entscheidungen?
Antwort zu 6:
Zu I:
Die AdB teilt dazu mit:
„Die geforderten Auf- und Abfahrten insbesondere zwischen A 100 und den
Halenseestraßen sind eines der wesentlichen Verkehrssicherheitsdefizite des bestehenden
Autobahndreiecks und einer der maßgebenden Gründe für den Umbau des
Autobahndreiecks. Im Autobahnbau muss mit geregelten Knotenpunktgrundformen und den
zugehörigen geregelten Entwurfselementen gearbeitet werden. Diese Grundformen sind
wissenschaftlich nachgewiesen, geprüft, hinreichend erprobt, allgemein anerkannt und
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verkehrssicher. Vereinzelte Ein- und Ausfahrten als Sonderlösungen wie im Bestand
entsprechen diesen Anforderungen nicht. Darüber hinaus wären solche Ein- und Ausfahrten
in das neue Autobahndreieck geometrisch nicht integrierbar.“
Zu II:
Die Auffassungen des Bezirksamtes, der Siedlervereine und Bürgerinitiativen und
Wahlkreisabgeordneten werden zur Kenntnis genommen und einer fachlichen Bewertung
der zuständigen Autobahn GmbH des Bundes zugeführt.
Zu III:
Die AdB teilt dazu mit:
„Grundsätzlich werden Auffassungen und Vorschläge Dritter im Rahmen des
Dialogverfahrens entgegengenommen, geprüft und besprochen. Sie werden in den
Planungsprozess aufgeommen, sofern sie technisch und wirtschaftlich umsetzbar, sinnvoll
und konsensfähig sind.“
Berlin, den 15.03.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Schiffsverkehr: EU-weite Genehmigung für Brennstoffzellen-Schiff wird geprüft, aus DVZ

https://www.dvz.de/dossiers/deutsche-eu-ratspraesidentschaft-2020/detail/news/eu-weite-genehmigung-fuer-brennstoffzellen-schiff-wird-geprueft.html

Der Prozess zur EU-weiten #Genehmigung von #Schubschiffen, die mit Brennstoffzellen angetrieben werden, ist eingeleitet. Das habe die EU-Kommission signalisiert, sagte Achim Wehrmann, Leiter der Unterabteilung #Schifffahrt im #Bundesverkehrsministerium, nach einer von der deutschen EU-Ratspräsidentschaft organisierten Konferenz zur #Binnenschifffahrt. Das sei ein „großer Schritt zu einem allgemeingültigen Regelwerk“, mit dem die „Grundlagen zur Einführung dieser Technologie in größerem Maßstab geschaffen werden“, sagte Wehrmann. Wann die EU-Genehmigung zum Einsatz klimafreundlicher Schubschiffe erteilt werde, könne er aber nicht sagen.

In Brüssel geprüft wird das Modell des #Kanal-Schubschiffs „#Elektra“, das von der Berliner Hafen- und Lagerhausgesellschaft #Behala und der #TU Berlin entwickelt wird. Im Juni 2019 wurde dafür in Deutschland eine #Sonderzulassung erteilt, derzeit wird das 20 Meter lange und etwa acht Meter breite Schiff gebaut. Mitte 2021 soll es laut Wehrmann in den #Probebetrieb gehen und zwischen Berlin und Hamburg eingesetzt werden.

Die „Elektra“ ist ein #Prototyp
Die Elektra ist mit einer #Photovoltaikanlage, drei wasserstoffbetriebenen PEM-Brennstoffzellen mit jeweils 100 Kilowatt Leistung und zwei …

Bahnverkehr + Regionalverkehr: Kritik am Konzept für „Deutschlandtakt“ Mit dem Konzept „Deutschlandtakt“ stellt die Bahn die Weichen für die Zukunft., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article226487415/Brandenburg-kritisiert-Bahnkonzept-Deutschlandtakt.html

Mit dem Konzept „#Deutschlandtakt“ stellt die Bahn die Weichen für die Zukunft. Neben Verbesserungen gibt es am vorgelegten Entwurf einer Gutachtergruppe auch Kritik. Die kommt auch aus Brandenburg.

Potsdam. Überfüllte Züge, Verspätungen, schlechte Verbindungen – mit dem #Fahrplanmodell „Deutschlandtakt“ soll damit Schluss sein. Ein kürzlich vom #Bundesverkehrsministerium vorgelegter zweiter #Gutachterentwurf für den Bahnverkehr der Zukunft enthält neben Vorteilen für Brandenburg auch Verschlechterungen im Vergleich zum ersten Plan von Ende 2018. Wie das Verkehrsministerium in Potsdam auf eine Anfrage aus der CDU im Landtag mitteilte, besteht Brandenburg beim Bund auf Korrekturen.

Mit dem neuen Konzept will die Bahn die Zahl ihrer Kunden bis 2030 verdoppeln und mehr Güter von der Straße auf die Schiene verlagern. Die Züge sollen auf den #Hauptverkehrsachsen und in der Fläche pünktlicher, öfter und mit besser abgestimmten #Umsteigemöglichkeiten fahren. Alle Fernzüge sollen im Stundentakt verkehren; auf den Hauptverkehrsachsen sogar alle 30 Minuten. Durch optimierte #Anschlüsse sollen die Reisezeiten deutlich verkürzt werden. Der endgültige #Zielfahrplan für 2030 soll im kommenden Jahr vorliegen. Erste #Fahrplanveränderungen sollen bereits 2021 in Kraft treten.

Wie es in der Antwort auf die Anfrage heißt, fehlen im zweiten Entwurf zum „Deutschlandtakt“ unter anderem die …

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