Baugenehmigung liegt nun vor – Neue Gleise, neuer Bahnsteig – Barrierefreier Ausbau – Regionalverkehr von und nach Köpenick ab 2027
Mehr Bahn für #Köpenick: Die Deutsche Bahn startet im Frühjahr 2023 mit dem #Umbau des S-Bahnhofs zum S- und #Regionalbahnhof. Dafür liegt nun die #Baugenehmigung vor. Dieser #Planfeststellungsbeschluss des #Eisenbahn-Bundesamtes ist die rechtliche Voraussetzung für den Beginn der #Bauarbeiten. Ab 2027 sollen hier dann Züge des #RE1 halbstündlich, in der Hauptverkehrszeit sogar alle 20 Minuten halten.
Frage 1: In welchem baulichen Zustand befindet sich die #Sellheimbrücke im Pankower Ortsteil Blankenburg? Frage 2: Wann wurden letzte bautechnische Untersuchungen durchgeführt und was war deren Ergebnis? Antwort zu 1 und 2: Das #Bauwerk wird gemäß DIN 1076 alle drei Jahre auf #Standsicherheit, #Verkehrssicherheit und #Dauerhaftigkeit geprüft und bewertet. Die letzte #Bauwerksprüfung erfolgte am 10.12.2020 und ergab eine Zustandsnote von 3,0 (Benotung von 1-4). Ab der Note 3,0 wird von einem „kritischen #Bauwerkszustand“ gesprochen. Die Schäden am #Brückenbauwerk sind insbesondere auf verschlissene #Bauwerksfugen sowie die zum Zeitpunkt der Errichtung im Jahr 1958 geringeren Anforderungen an die Betondeckung zurückzuführen. Sie beeinträchtigen mittelfristig die #Standsicherheit des Bauwerks. Um die Schäden zu beheben, wäre eine umfangreiche und sehr kostenintensive #Grundinstandsetzung der Brücke erforderlich. Da zusätzlich Anforderungen an das #Lichtraumprofil mit größerer Stützweite über die #Bahntrasse gestellt worden sind, werden zurzeit nur die absolut notwendigen Unterhaltungsarbeiten durchgeführt, um den Verkehr bis zu einem #Ersatzneubau sicher aufrechterhalten zu können.
In den letzten 5 Jahren wurde ein #Bahnübergang durch eine #Eisenbahnüberführung ersetzt. Es handelt sich um den Bahnübergang #Säntisstraße der #Dresdner Bahn. Diese Eisenbahnüberführung wurde im Jahr 2021 fertiggestellt. 2 Bahnübergänge werden zurzeit durch Eisenbahnüberführungen ersetzt. Es handelt sich hierbei um die Bahnübergänge #Bahnhofstraße Lichtenrade und #Wolziger Zeile der Dresdner Bahn. Die Bauarbeiten werden voraussichtlich 2023 bzw. 2024 beendet.
Die #ODEG – #Ostdeutsche#Eisenbahn GmbH ist mit ihrer Landingpage www.odeg-nes.de zum #Netz#Elbe-Spree live. Ein weiterer Meilenstein im Rahmen der #Betriebsaufnahme von sechs neuen Linien durch die ODEG ab dem 11. Dezember 2022. Auf der #Landingpage zum neuen Netz sind viele Informationen zu allen Innovationen für Fahrgäste, Eisenbahnfans, Pressevertreter/-innen und die #Eisenbahnbranche zu finden.
Frage 1: Welche #Brücken (#Autobahnbrücken, #Eisenbahn- und #Fußgängerbrücken) sind im Land Berlin dringend #sanierungsbedürftig? (Bitte um tabellarische Auflistung nach Bezirken) Antwort zu 1: Für die in Zuständigkeit des Landes Berlin liegenden Fußgängerbrücken ergibt sich bei den folgenden Brücken ein dringender #Sanierungsbedarf. Die #Instandsetzungsplanungen hierfür laufen bereits. Bezirk Brückename Mitte Adlerbrücke Mitte Sellerbrücke Spandau Spektegrabensteg Spandau Südparkbrücke Neukölln Große Brücke über dem Wiesenbach 2 Bezüglich der Autobahnbrücken hat die AdB folgende Tabelle übermittelt: Autobahn Brückenname A100 Knobelsdorffbrücke, TBW A+C A100 Kaiserdammbrücke, TBW 1+3 A100 Ostpreußenbrücke A100 Spundwand Rognitzstraße II / Wendeplatte A103 Br.üb.Albrecht-,Kieler Str,Düppelmarkt u.2 Trhs, TBW A+B A115 Spanische Allee-Brücke A115 Alemannenbrücke A115 Borussenbrücke A100 Schwarzbacher Brücke A100 Paulsborner Brücke A114 Heinersdorfer Brücke und Stützwand, TBW A1+A2 A100 Tunnel Rathenauplatz-Weströhre, FR Süd+Nord, TBW 1+2 A100 BAB A 100 Brücke über die Ausfahrt Detmolder Str., TBW 1+2 A100 Rampenbrücke Ausfahrt BAB A 100 Detmolder Str. A100 Brücke über die Mecklenburgische Straße, TBW A1+A2 A100 Brücke über die Rudolstädter Straße A100 Brücke am S-Bhf Schmargendorf (Heidelberger Platz) A100 Brücke Abfahrt BAB A 100 Stadtring A100 Rudolf-Wissell-Brücke A100 Brücken über die Halenseestr. Ost (07044 b-d), TBW 1+2+3 A100 Ringbahnbrücke und Rampenbrücke A100 Westendbrücke A100 Brücke über die Bahnanlagen am S-Bhf Eichkamp A111 Westl. u. Östl. Rampenbrücke Kurt-Schumacher-D., TBW 1+2 A111 Östliche Brücke über den Siemensdamm A111 Westliche Brücke über den Siemensdamm A115 Cordesstraßenbrücke, TBW 1+2+3 Bezüglich der Eisenbahnbrücken teilt die DB AG mit: „Seitens der DB Netz AG sind im Zeitraum 2022 – 2029 rund 38 Brücken aus dem Anlagenbestand im Land Berlin für eine Sanierung vorgesehen.“
Bauen, #bauen, bauen: Das ist nicht nur das Motto für Wohnraum in Ballungsgebieten, sondern – #Bahnreisende müssen nun stark sein – auch für die Schiene. Wenn dort künftig deutlich mehr Menschen und Güter unterwegs sein sollen, braucht es mehr #Infrastruktur. Es ist die zentrale Aufgabe künftiger Verkehrspolitik.
Doch derzeit dauert es im Schnitt 20 Jahre, bis ein #Schienen-Großprojekt umgesetzt ist. „Allein zwei Drittel davon sind Planungszeiten, während die eigentliche #Bauphase im Schnitt etwa sieben Jahre dauert“, heißt es dazu im Bundesverkehrsministerium.
Mit dem finalen Zug am 17. Oktober 1980, versank die geschichtsträchtige #Eisenbahnstrecke der Potsdamer #Stammbahn in einen tiefen Dornröschenschlaf. Doch mit dem Zukunftsprojekt 2030i kommt Bewegung in die #Reaktivierung der Strecke. Punkt 3 begab sich auf Spurensuche dieser historischen Strecke, die 1838 ihre spektakuläre Taufe hatte.
#Potsdam – Oft hat die Brandenburger Kenia-Koalition aus SPD, CDU und Grünen mit versprochen, #Bahnstrecken in Brandenburg zu #reaktivieren und so die #Verkehrswende voranzutreiben. Dieses Versprechen wird nun getestet. Die Linke kritisiert, dass eine weitere #Traditionstrasse nicht nur stillgelegt, sondern durch Entwidmung von der Landkarte getilgt werden soll. Das hatte das von Guido Beermann (CDU) geführte #Infrastrukturministerium auf eine parlamentarische Anfrage bestätigt. Es handelt sich um eine #Teilstrecke der historischen „Brandenburger #Städtebahn“, nämlich der Abschnitt zwischen #Brandenburg an der Havel und #Reckahn, einem Ortsteil von Kloster #Lehnin, etwa bekannt durch das Museum für den preußischen Schulreformer Rochow. Die Entscheidung liegt beim #Landesamt für Bauen und Verkehr, das zum Beermann-Ressort gehört. Den Antrag hat ein Privateigentümer der Strecke gestellt.
Seit 1990 mehr als 55 Kilometer Gleise stillgelegt In Brandenburg sind seit 1990 mehr als 550 Kilometer Bahnstrecken stillgelegt worden. Die Kenia-Koalition hat sich, insbesondere auf Druck der Grünen, eine Trendwende und #Reaktivierung alter Trassen vorgenommen. Der Linke-Abgeordnete Christian Görke, verkehrspolitischer Sprecher und Ex-Minister Christian Görke, forderte das Beermann-Ministerium auf, „die #Entwidmung weiterer Bahnstrecken zu verhindern!“ Denn nur wenn die #Eisenbahn in den ländlichen Raum zurückgeholt werde, könne man zusätzliche Impulse für die #Verkehrswende erzielen.
Die erste #Baugenehmigung für den Bahnausbau zwischen #Angermünde und #Stettin liegt nun vor. Mit diesem #Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahnbundesamtes (#EBA) darf die Deutsche Bahn mit den Arbeiten zwischen Angermünde und Passow wie geplant im November dieses Jahres beginnen.
Bis zum Baubeginn bleibt jedoch noch viel zu tun:
– Die Bauhauptleistungen müssen ausgeschrieben und die Baufirma muss beauftragt werden.
– An der Baustelle wird eine Bauüberwachung eingerichtet.
– Für den Schutz der Umwelt wurden bereits 144 Fledermauskästen aufgehängt. Außerdem werden in den nächsten Wochen im 1. Bauabschnitt mehr als zehn Kilometer Reptilienschutzzäune aufgestellt. Die Tiere sollen durch die 50 Zentimeter hohen Folienzäune davon abgehalten werden, sich an der geplanten Baustraße und in den Baustellenflächen niederzulassen. Geschützte Reptilien auf diesen Flächen werden akribisch von den Umweltexperten eingesammelt und umgesetzt.
– Im Sommer wird die Öffentlichkeit in Städten an der Strecke zum Vorhaben noch einmal informiert.
Nach dem Allgemeinen #Eisenbahn-Gesetz dürfen Betriebsanlagen einer Eisenbahn nur gebaut oder geändert werden, wenn der Plan vorher festgestellt wurde.
Die gesamte Strecke wird für Tempo #160 ertüchtigt und durchgehend elektrifiziert. Zwischen #Passow und der deutsch-polnischen Grenze verlegt die Deutsche Bahn ein zweites Gleis. Fünf Bahnstationen in der #Uckermark werden modernisiert. Nach Fertigstellung verbindet die Eisenbahn die Metropolen Berlin und Stettin in 90 Minuten, 20 Minuten weniger als heute. Auch aus der Uckermark geht es künftig schneller nach Berlin und Stettin.
Der Bund stellt für den #Ausbau und die #Elektrifizierung der Strecke zwischen Angermünde und der deutsch-polnischen Grenze rund 380 Mio. Euro zur Verfügung. Zusätzlich beteiligen sich die Länder Berlin und Brandenburg mit insgesamt 100 Millionen Euro an dem Vorhaben, um einen durchgehenden zweigleisigen Ausbau zu ermöglichen.
Frage 1: Welche Bahnhöfe von U- und S-Bahn sind aktuell nicht #barrierefrei? Antwort zu 1: Die folgenden S-Bahnhöfe sind derzeit nicht barrierefrei zugänglich: Gehrenseestraße Hirschgarten Nöldnerplatz Marienfelde Wilhelmshagen Yorckstraße Warschauer Straße Um zukünftig flexibel auf (temporäre) Einschränkungen bei der Verfügbarkeit von Aufzügen reagieren zu können, wird zur weiteren Unterstützung der Barrierefreiheit das #Pilotprojekt „#Alternative Barrierefreie Beförderung“ im vierten Quartal 2021 gestartet. Dieses wird zunächst auf den U-Bahnlinien 5 und 8 erprobt. Ab 2023 soll das Projekt dann auf alle Berliner U-Bahnhöfe ausgeweitet werden, nach Möglichkeit werden auch die S-Bahnhöfe einbezogen. 2 Die BVG teilt hierzu Folgendes mit: „Die aktuell noch nicht barrierefreien U-Bahnhöfe sind: U1: Schlesisches Tor (auch U3), Görlitzer Bahnhof (auch U3), Möckernbrücke (auch U7, U3) U2: Rosa-Luxemburg-Platz, Klosterstraße, Hausvogteiplatz, Ernst-Reuter-Platz, Deutsche Oper, Kaiserdamm, Neu-Westend U3: Augsburger Straße U4: Bayerischer Platz (auch U7), Rathaus Schöneberg U6: Borsigwerke, Holzhauser Straße, Seestraße, Platz der Luftbrücke, AltTempelhof, Westphalweg U7: Altstadt Spandau, Paulsternstraße, Rohrdamm, Mierendorffplatz, Konstanzer Straße, Gneisenaustraße, Grenzallee U8: Residenzstraße, Franz-Neumann-Platz, Pankstraße, Weinmeisterstraße, Heinrich-Heine-Straße, Moritzplatz, Schönleinstraße U9: Birkenstraße, Güntzelstraße“ Frage 2: Welche Bahnhöfe werden noch nach dem 31.12.2021 nicht barrierefrei sein, obwohl § 8 Abs. 3 #Personenbeförderungsgesetz vorgibt, dass bis zum 1. Januar 2022 eine vollständige #Barrierefreiheit zu erreichen ist? Antwort zu 2: Die BVG teilt hierzu Folgendes mit: „Der barrierefreie Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs hat sowohl für die BVG als auch für das Land Berlin eine sehr hohe Priorität. Dabei müssen allerdings in den meisten Fällen komplexe Vorgänge bedacht werden, wie Abstimmungen mit allen Genehmigungsbehörden auf Landes- und Bezirksebenen, bei Standorten mit Eingriffen in das öffentliche Straßenland, bei hohem Leitungsbestand sowie in Denkmal relevanten Bereichen können sich Genehmigungs- und Abstimmungszeiten über mehrere Jahre ergeben, Brandschutzauflagen, bei Baumaßnahmen im Altbaubestand sind erhebliche statische Zusatzmaßnahmen sowie parallele Bauwerkssanierungen mit hohem Zeitbedarf erforderlich, Verlegung von Leitungen, Abhängigkeit von verfügbaren Kapazitäten der Baufirmen. Vor diesem Hintergrund ist für folgende U-Bahnhöfe eine Bauverzögerung über den 31.12.2021 hinaus zu erwarten: U1: Schlesisches Tor (auch U3), Görlitzer Bahnhof (auch U3), Möckernbrücke (auch U7, U3) U2: Rosa-Luxemburg-Platz, Hausvogteiplatz, Ernst-Reuter-Platz, Deutsche Oper, Kaiserdamm, Neu-Westend U3: Augsburger Straße U4: Bayerischer Platz (auch U7), Rathaus Schöneberg U6: Borsigwerke, Holzhauser Straße, Seestraße, Platz der Luftbrücke, AltTempelhof, Westphalweg U7: Altstadt Spandau, Paulsternstraße, Rohrdamm, Mierendorffplatz, Konstanzer Straße, Gneisenaustraße 3 U8: Residenzstraße, Franz-Neumann-Platz, Pankstraße, Weinmeisterstraße, Heinrich-Heine-Straße, Moritzplatz, Schönleinstraße U9: Güntzelstraße“ Zu beachten ist, dass lediglich die Anlagen der BVG den Vorgaben des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) unterliegen. Die Anlagen der #DB Station & Service AG hingegen unterliegen der #Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung, sodass die Vorgaben aus dem #PBefG hier keine Geltung haben. Frage 3: Sind die Ausnahmen, bei denen die Barrierefreiheit nicht bis zur o.g. Frist erreicht werden kann, im #Nahverkehrsplan konkret benannt und wie lautet jeweils die Begründung dafür? Antwort zu 3: Mit Aufstellung des Nahverkehrsplan im Frühjahr 2019 wurde für den barrierefreien Ausbau der U-Bahnhöfe darauf hingewiesen, dass an einzelnen Standorten eine Fertigstellung bis zum 01.01.2022 (gemäß § 8 Abs. 3 Satz 3 PBefG) nicht gewährleistet werden kann. Im Nahverkehrsplan sind als Ausnahmen die U-Bahnhöfe Deutsche Oper (U2), Borsigwerke (U6), Holzhauser Straße (U6), Platz der Luftbrücke (U6), Möckernbrücke (U7), Paulsternstraße (U7), Mierendorffplatz (U7) und Schönleinstraße (U8) genannt. Darüber hinaus ist an weiteren Stationen mit einer Inbetriebnahme nach dem 01.01.2022 zu rechnen, siehe Antwort zu Frage 2. Bei der Aufstellung des Nahverkehrsplans war nicht abzusehen, dass die Herstellung der Barrierefreiheit an diesen Stationen gemäß den Vorgaben des PBefG nicht bis 31.12.2021 möglich sein wird. Aufgrund von komplexen Aufzugsstandorten und den zu berücksichtigen technischen Anforderungen ist mit Verzögerung bei der Realisierung einzelner Aufzüge zu rechnen. Für die Herstellung der Barrierefreiheit müssen umfangreiche Planrechtsverfahren durchgeführt werden; hierbei ist mit allen Trägern öffentlicher Belange das Einvernehmen herzustellen. Frage 4: Wann sollen die bis dato noch nicht barrierefreien Bahnhöfe barrierefrei gestaltet werden? Antwort zu 4: Die BVG teilt hierzu Folgendes mit: „Die BVG strebt an, die noch ausstehenden Aufzüge bis 2024 fertigzustellen. Von den noch offenen 32 U-Bahnhöfen befinden sich derzeit 12 im Bau bzw. in der Bauvorbereitung.“ Der barrierefreie Ausbau der S-Bahnhöfe Warschauer Straße und Wilhelmshagen befindet sich bereits in der Realisierung; die Baumaßnahmen hierfür werden voraussichtlich im Laufe des Jahres 2021 abgeschlossen werden. Die weiteren in der Antwort zu der Frage 1 genannten S-Bahnhöfe sollen in den kommenden Jahren ebenfalls barrierefrei ausgebaut werden. Ein konkreter zeitlicher Horizont kann hierbei derzeit noch nicht genannt werden. 4 Die DB AG teilt hierzu ergänzend mit: „Das Thema Barrierefreiheit ist via seiner Definition äußerst komplex und muss differenziert betrachtet werden: Ziel ist es, Barrieren schrittweise abzubauen und so die Nutzbarkeit grundsätzlich ohne fremde Hilfe zu ermöglichen. Nach Auskunft der DB Station & Service AG sind 95 % der rd. 200 Bahnsteige in Berliner Bahnhöfen und Haltepunkten stufenfrei erreichbar. Für hörgeschädigte Reisende liegt der Ausstattungsgrad in Berlin bei 100 %. Ebenso sind 94 % der Bahnsteige mit Lautsprecheranlagen ausgestattet. Etwa 8 % der Berliner Bahnsteige erfüllen bereits alle vorgenannten Merkmale (ISK 2020, Datenstand 30.11.2020).“ Frage 5: Im Jahr 2017 wurde noch in Aussicht gestellt, dass der S-Bahnhof Marienfelde im Zeitraum 2021/2023 barrierefrei erreichbar sein werde. Nun heißt es, dass der S-Bahnhof bis auf Weiteres im jetzigen Zustand verbleibe und damit weiterhin nur über zahlreiche Treppenstufen zu erreichen sein wird. Was sind die Gründe dafür, dass die vor vier Jahren angekündigte Maßnahme, Barrierefreiheit zu schaffen, nicht umgesetzt wird? Frage 6: Wann und mit welchen Maßnahmen soll nun stattdessen der S-Bahnhof Marienfelde barrierefrei werden? Frage 7: Inwiefern wird sich der Senat dafür einsetzen, dass der S-Bahnhof Marienfelde möglichst schnell endlich auch für mobilitätseingeschränkte Menschen leicht zugänglich und für Radfahrer, Familienmitglieder mit Kinderwagen, u. ä. ohne erhebliche Anstrengungen erreichbar wird? Antwort zu 5 bis 7: Im Rahmen der Grunderneuerung der Verkehrsstation #Marienfelde ist ebenfalls die Errichtung von zwei Aufzügen geplant, um die Barrierefreiheit herzustellen. Das Gesamtvorhaben der #Dresdener Bahn soll durch diese Maßnahme nicht verzögert werden, sodass die Grunderneuerung mit dem barrierefreien Ausbau nach der für das Jahr 2025 vorgesehenen Inbetriebnahme der Dresdener Bahn erfolgt. Zwischen DB Station & Service AG und dem Land Berlin wird hierzu derzeit die Finanzierung geregelt. Aufgrund des frühen Planungsstadiums kann derzeit noch kein konkreter Zeitplan für die Herstellung der Barrierefreiheit genannt werden.
Berlin, den 06.05.2021 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz