Zwischen dem #S-Bahnhof #Köllnische Heide und der Bezirksgrenze wurde letzte Woche der #Radfahrstreifen auf der #Sonnenallee fertiggestellt. Auf 1135 Meter Länge wurde auf beiden Straßenseiten ein Radfahrstreifen auf dem ehemaligen Parkstreifen eingerichtet. Damit wurde ein weiteres Stück des Berliner Radverkehrsnetzes umgesetzt! Die beiden Kfz-Fahrstreifen je Richtung wurden dabei erhalten, damit der #Busverkehr auf der Sonnenallee weiterhin gut durchkommt.
Wofür wurden die Mittel des Haushaltstitels 0730 52609 (Thematische Untersuchungen) in 2024 verwendet und wofür sollen sie in 2025 verwendet werden? (Bitte nach den jeweiligen Untersuchungen mit den jeweils verausgabten oder eingeplanten Summen angeben!)
Antwort zu 1:
Für die #Verkehrsbetrachtung#Nord-Ost-Raum sind insgesamt 179.690 € gebunden. Durch Verzögerungen bei der Vergabe, werden diese erst 2025 vollständig verausgabt. Zur Verkehrsbetrachtung #Süd-Ost-Raum gibt es noch keine Mittelbindung. Schätzungsweise werden ca. 50.000 € in 2025 und ergänzend ca. 150.000 € in 2026 benötigt. Zudem wird aus dem Titel derzeit die Datenerhebung für #Priorisierungskonzept#Radverkehr mit 30.000 € in 2024 und 234.000 € in 2025 finanziert. In 2025 soll zudem der Leitfaden „ Verträglicher Radverkehr im Berliner #Stadtgrün“ erarbeitet werden, der mit 80.000 € veranschlagt ist. Weitere 300.000 € wurden in 2024 für #ParkYourBike über Verwendung innerhalb des Deckungskreises der #Radverkehrstitel eingesetzt.
Ist es zutreffend, dass die #Reaktivierung#Wilhelmsruh – #Gesundbrunnen in der #Nutzen-Kosten-Untersuchung in der Skizze zwar dargestellt, aber im Text nicht erwähnt wird. Wenn ja, warum ist das so?
Frage 4:
Ist es zutreffend, dass in der Nutzen-Kosten-Untersuchung für die #Teilstrecke Wilhelmsruh – Gesundbrunnen keine #Angebotslinie vorgesehen ist, obwohl offensichtlich ist, dass #Direktfahrten nach Gesundbrunnen deutlich mehr Fahrgäste anziehen werden als der Umsteigezwang in Wilhelmsruh? Wenn ja, wie wird das begründet?
In der Sendung des rbb Abendschau am 4. Oktober wurden detailliert #Minderleistungen der BVG gegenüber den vom Land Berlin bestellten #Verkehrsleistungen dargestellt. Vor diesem Hintergrund frage ich nach den #ÖPNV- Minderausgaben im Landeshaushalt.
Frage 1:
Welche Minderleistungen erbrachte die BVG gegenüber den bestellten Verkehrsleistungen im Berlin ÖPNV in 2023? Wie schlüsseln sich diese auf Bus, Tram und U-Bahn auf?
Vor knapp einem Jahr kündigte die Berliner CDU an, eine #Magnetschwebebahn auf einer #Pilotstrecke in Berlin testen zu wollen. Magnetschwebebahnen seien #leise, #platzsparend und #vibrationsarm, außerdem vergleichsweise günstig und schnell zu errichten, so lauteten damals die Argumente. Doch das Projekt scheint vom Senat derzeit nicht vorangetrieben zu werden, wie aus der Antwort auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Kristian Ronneburg hervorgeht. „Aktuell ist eine #Machbarkeitsstudie nicht in dem Vergabekalender des Senats enthalten“, schreibt Staatssekretärin Britta Behrendt. Über die Anfrage berichtete zuerst der „rbb“.
Seit fast drei Tagen fuhr in Berlin und Brandenburg fast nichts mehr im Bahn- und #Busverkehr nach #Fahrplan. Im Berliner ICC fand die Ukraine Recovery Conference statt. Wegen der Hotelaufenthalte war der Bahn- und Busverkehr ebenfalls betroffen.
Natürlich sind solche Einschränkungen zu akzeptieren und sie kritisieren wir auch gar nicht. #Sicherheit für Besucher und Besucherinnen, gerade mit einer hohen #Gefährdungsstufe, müssen sein. Und sicherlich hat auch jeder #Fahrgast im #ÖPNV dafür Verständnis. Auch wäre eine frühzeitige Bekanntgabe von Orten und Sperrungen eine Gefährdung.
Die Baumaßnahme wird in drei #Bauphasen durchgeführt. Die #Bushaltestelle U Theodor-Heuss-Platz Süd rückt während der gesamten Bauzeit nach vorne. Der #Radverkehr wird mittels gelber Markierung vor der Lichtsignalanlage in der Heerstraße auf den Gehweg verlegt.
Die Brandenburgerinnen und Brandenburger sollen nach den Plänen der rot-schwarz-grünen Koalition auch auf dem Land besser mit #öffentlichen Bussen und Bahnen unterwegs sein. Die drei Fraktionen einigten sich auf ein #Mobilitätsgesetz, mit dem #umweltfreundliche#Verkehrsmittel#Vorfahrt haben sollen, aber das Auto auch nicht abgehängt werden soll. Das Angebot des öffentlichen Nahverkehrs solle besser vernetzt werden, sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende Jan Redmann am Dienstag.