Nach einer Kabinettstagung in Berlin Anfang Oktober hat Sachsens Ministerpräsident Kretschmer verkündet, #Ausbau und #Elektrifizierung der #Bahnstrecke zwischen Berlin und #Görlitz sei „in trockenen Tüchern“. Das bedeutet allerdings keineswegs, dass jemals ein #ICE aus Berlin in den Görlitzer Bahnhof einfährt – auch wenn Wirtschafstvertreter den Begriff „ICE-Strecke“ prägen. Ob sich ein solcher #Fernzug rechnet, entscheidet die Deutsche Bahn – und das wohl frühestens 2038.
Frage 1: Wann konkret beabsichtigt die BVG, den Antrag auf Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens für einen #zweigleisigen#Ausbau der #Straßenbahn in der #Dörpfeldstraße bei der zuständigen Anhörungs- / #Planfeststellungsbehörde einzureichen (in der Antwort des Senats auf die Schriftliche Anfrage 19/12376 wurde das nunmehr bevorstehende Jahresende avisiert)?
Die #Behala hat der BVV nun Kosten und Zeitplan des großen #Infrastruktur-Projekts vorgestellt. Doch Zweifel bleiben.
Es ist ein #Mega-Infrastruktur-Projekt, das den Bezirk Spandau und dessen Ortsteil #Wilhelmstadt die nächsten Jahre noch oft beschäftigen wird: Der geplante #Ausbau des Südhafens durch die Berliner Hafen- und Lagerhausgesellschaft (Behala). Mit dem gemeinsamen Vorhaben der Behala, des Berliner Senats und des Bezirksamts Spandau soll unter anderem der #Westhafen in Moabit #entlastet und CO2-Emissionen durch den Wechsel von Lkw auf Schienen- und #Wasserverkehr längerfristig deutlich verringert werden. Nun hat die Behala Kosten und Zeitplan des Projekts dem Stadtentwicklungsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Spandau vorgestellt.
Die Berliner Verkehrsbetriebe schaffen Neues. Neben einer umfangreichen #Erneuerung von 1340 Metern #Schienen im Bereich #Gürtelstraße, #Scharnweberstraße und #Weichselstraße, sorgen die Berliner Verkehrsbetriebe auch für den #barrierefreien#Ausbau der Haltestellen. An der Kreuzung Scharnweberstraße/Jessnerstraße und am Travelplatz werden zwei Haltestellen als Haltestellenpaar neugebaut und ersetzen dann die Haltestelle Scharnweberstraße/Weichselstraße. Vom Samstag, den 10. September bis Freitag, den 9. Dezember 2022 kommt es auf den #Straßenbahnlinien#M13 und #16 zu Einschränkungen.
Berlin und Brandenburg wollen den #Ausbau des Bahnnetzes in der Hauptstadtregion vorantreiben und fordern dazu vom Bund weitere #Milliardeninvestitionen. Beim #Bahngipfel am Freitag verständigten sich die Länder mit dem Bund und der Deutschen Bahn, den Ausbau acht zusätzlicher Strecken in einer neuen #Taskforce zu besprechen.
Die #Schiene soll #attraktiver und #moderner werden, auch in Berlin und Brandenburg. Das haben beide Länder auf einem gemeinsamen #Bahngipfel klargestellt. Doch vom #Bund müsse mehr als bisher kommen – sonst werde das nichts mit der #Verkehrswende.
Zu der Thematik einer Autobahnanschlussstelle (AS) im Bereich der BAB A 10 in den Ortsteilen Karow und Buch existieren #konzeptionelle#Untersuchungen aus den 1990er Jahren im Rahmen der damaligen #Flächennutzungsplanung.
Berlin fährt auf E ab: Die #Fördermittel des Bundes für die Beschaffung von 350 Elektrobussen und den #Ausbau der dazu gehörenden #Ladeinfrastruktur bis 2025 sind bewilligt. Bundesverkehrsminister Volker #Wissing übergab am Donnerstag den Förderbescheid an die BVG-Vorstandsvorsitzende Eva #Kreienkamp. Damit ist der Kauf von 320 #Elektro-Gelenkbussen und 30 #Solofahrzeugen in den Jahren 2024 und 2025 gesichert. Knapp die Hälfte der Fördersumme (83 Millionen Euro) sind für den Ausbau von entsprechender Ladeinfrastruktur vorgesehen: So sollen neben dem #Betriebshof#Indira-Gandhi-Straße mit dem Betriebshof #Spandau und dem neuen #Betriebshofverbund#Süd-Ost weitere Standorte für die #Depotladung und die dazugehörigen #Fachwerkstätten entstehen. Außerdem werden im Stadtgebiet 70 Ladestationen verteilt. In den Jahren 2022 und 2023 liegt der Fokus zunächst auf dem Ausbau dieser Ladeinfrastruktur, um die Großbeschaffung der E-Busse vorzubereiten. Erstmals hat das Bundesverkehrsministerium den Um- und Ausbau von Betriebshöfen als förderfähig definiert. Ende 2025 wird dann mit einer Gesamtzahl von voraussichtlich 578 E-Bussen rund ein Drittel der größten Busflotte Deutschlands elektrisch und lokal emissionsfrei fahren. Bis zum Jahr 2030 soll die gesamte Busflotte der BVG elektrifiziert sein. Fahrzeuge und Ladesäulen sind dabei nicht die einzigen Herausforderungen. Auf den E-Bus-Betriebshöfen ist außerdem eine weitgehende Digitalisierung der Prozesse erforderlich, um den Ladezustand der Busse permanent zu überwachen und die betrieblichen Abläufe damit zu optimieren. Insgesamt wurden am Donnerstag Förderbescheide für die Beschaffung klimafreundlicher Busse in Höhe von rund 600 Millionen Euro an acht Verkehrsunternehmen und -gesellschaften übergeben. Minister Volker Wissing sagte: „Gerade in Städten, in denen viele Busse unterwegs sind, können alternative Antriebe enorm dazu beitragen, den CO2-Ausstoß, den Schadstoffausstoß und den Lärm zu reduzieren – und damit die Lebensqualität zu erhöhen.“