Die #BVG leidet weiter unter starkem #Vandalismus. Am Mittwoch musste auf der Linie #U4 der Takt halbiert werden, da Züge fehlten. Abends mussten Fahrgäste 20 Minuten warten.
Fahrgäste der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) bekommen den #Wagenmangel bei der U-Bahn zu spüren. Wegen #Vandalismusschäden konnte am Mittwochnachmittag und -abend nur jeder zweite Zug auf der Linie 4 (Nollendorfplatz-Innsbrucker Platz) im Bezirk #Schöneberg fahren. In der #Hauptverkehrszeit gab es deshalb zeitweise nur einen 10-Minuten-Takt, abends fuhr nur alle 20 Minuten ein Zug.
Welchen #Projektstatus haben die 50 Maßnahmen, die mit der Deutschen Bahn vereinbart wurden? Bitte Nennung aktualisierter Zeit- und Kostenpläne.
Frage 2:
Welche Projekte wurden #verschoben und aus welchen Gründen?
Antwort zu 1 und 2:
Der aktuelle Projektstand für die 50 Maßnahmen der Rahmenvereinbarung kann der beigefügten Anlage entnommen werden.
Belastbare #Inbetriebnahmetermine können erst nach Abschluss der #Entwurfsplanung (Lph 3), der bestätigten #Bauplanungsunterlage sowie dem abgeschlossenen Realisierungsvertrag für die jeweilige konkrete Einzelmaßna hme übermittelt werden. Eine Übersicht der Kostenaufteilung kann nicht aufgeführt werden, da eine Veröffentlichung der Kostenschätzungen die Ausschreibung bzw. Vergabe beeinflussen kann.
Die #Verschiebung einzelner Projekte (vgl. Drucksache S19/ 10388) ist nach Auskunft der Deutsche Bahn AG auf #Kapazitätsengpässe am Markt sowie #Lieferengpässe zurückzuführen. Darüber hinaus werden Maßnahmen gebündelt, um ein #kundenfreundliches#Bauen zu ermöglichen und die Einschränkungen für die Fahrgäste zu minimieren. Dies führt in Einzelfällen unter Umständen ebenfalls zu zeitlichen Anpassungen von Maßnahmen.
Frage 3:
Welche Projekte werden nicht mehr weiterverfolgt und aus welchen Gründen?
Antwort zu 3:
Nach derzeitigem Stand werden alle Projekte weiterverfolgt.
Frage 4:
Welchen finanziellen Anteil trägt das Land Berlin an den Maßnahmen?
Antwort zu 4:
Für den Senat ist ein Finanzierungsanteil von rund 115 Mio. EUR vorgesehen.
Frage 5:
Welche Fortschreibungen der Rahmenvereinbarung fanden bisher statt?
Frage 6:
Welche Projekte sollen im Rahmen der Fortschreibung zusätzlich aufgenommen werden? Bitte Nennung von Zeit- und Kostenplänen.
Antwort zu 5 und 6:
Die #Maßnahmenliste wurde im November 2023 fortgeschrieben. Für das erste Halbjahr 2024 ist der Abschluss eines #Nachtrages zur Rahmenvereinbarung geplant, hierfür wird die Maßnahmenliste ebenfalls aktualisiert und fortgeschrieben. Zusätzlich sollen die nachfolgenden Projekte in die Maßnahmenliste aufgenommen werden.
Frage 1: Welche #Vorgaben müssen die #Vermieter von #E-Scootern bei der #Überprüfung des Alters und weiterer #Voraussetzungen einer mietenden Person erfüllen? Frage 2: Wie wird bei einer #Anmietung überprüft, ob die Person wirklich vor Ort und #Nutzer des E-Scooters ist? Frage 3: Wie werden anmietende Personen durch den Vermieter auf entsprechende #Vorgaben hingewiesen?
Frage 1: Gibt es spezifische Gründe für die #Bauverzögerungen am #S-Bahnhof #Gehrenseestraße, die der Berliner Senat identifiziert hat? Frage 5: Welche Informationen liegen dem Berliner Senat über die #Hintergründe der Bauverzögerung des S-Bahnhofs Gehrenseestraße vor?
Die Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Franziska Giffey, hat bei der heutigen Senatssitzung die Messe- und #Kongressplanung der #Messe Berlin GmbH für 2024 vorgestellt.
Für das erfolgreiche Jahr 2023 verzeichnet die Messe auf über 110 Veranstaltungen rund 26.600 Aussteller und mehr als 1,4 Millionen Besucherinnen und Besucher. Sie erreichte vorläufig einen Gesamtumsatz von rund 370 Millionen Euro und damit ein positives Jahresergebnis. Für 2024 baut die Messe Berlin ihr #Veranstaltungsportfolio weiter aus und erwartet ein veranstaltungsintensives und starkes Geschäftsjahr.
Das Ziel bleibt bestehen: Im Jahr 2029 sollen wieder S-Bahnen über die seit Jahrzehnten stillgelegte #Strecke der #Siemensbahn von #Jungfernheide nach Spandau rollen. Damit der Zeitplan gehalten werden kann, müssen in diesem Jahr die nächsten Schritte gegangen werden. Das Stichwort sind sogenannte #bauvorbereitende Arbeiten, für die Berlin nun 36,5 Millionen Euro bereitstellt, wie der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (#VBB) mitteilte.. Durch diese #Vorfinanzierung „sparen wir wertvolle Zeit für die dringend benötigte #Reaktivierung der historischen Siemensbahn“, so VBB-Chefin Ute #Bonde.
Gegenstand dieser Ausschreibung sind alle Planungsleistungen der Leistungsphasen 1 und 2 #HOAI 2021 sowie Besondere Leistungen und #Beratungsleistungen für folgende #Streckenabschnitte:
Das Cottbuser Unternehmen #Go Mobility wird – abhängig von den Witterungsverhältnissen – im Laufe des Februars zunächst 30 #E-Fahrräder an 9 Standorten auf die Straßen bringen. Damit wird erstmals ein #Verleihsystem für E-Fahrräder in #Cottbus / #Chóśebuz aufgebaut. Es soll die bereits etablierten #E-Scooter-Angebote ergänzen.
Ein platter Reifen, lose Schrauben, eine defekte Bremse: Auch #Fahrradfahrer können unterwegs von diversen #Pannen erwischt werden. Nicht immer haben sie das passende #Werkzeug dabei, um das Problem zu beheben – auch wenn vielleicht nur wenige Handgriffe erforderlich wären. Berlin plant nun ein Projekt, um in solchen Situationen #Radfahrern in der Stadt eine Möglichkeit zur #Selbsthilfe an die Hand zu geben: Verteilt über Berlin sollen 20 #Fahrradreparaturstationen entstehen, die ersten bereits ab dem zweiten Quartal dieses Jahres.
