Die Situation im brennenden #Grunewald bleibt angespannt: Am Donnerstagabend gab es neue Detonationen. Die Feuerwehr zog daraufhin ihre Einsatzkräfte aus dem Sperrkreis zurück. Am Freitagmorgen soll die Lage neu bewertet werden.
Der Einsatz im brennenden Grunewald stellt die Feuerwehrkräfte weiterhin vor hohe Herausforderungen. Die Berliner #Autobahn#Avus bleibt nach Angaben der Berliner Feuerwehr bis mindestens Freitag, 6 Uhr, #gesperrt. Auch der #Bahnverkehr zwischen #Wannsee und #Potsdam bleibt so lange unterbrochen. Grund sind laut Feuerwehrsprecher Thomas Kirstein weitere Detonationen am Donnerstagabend auf dem Sprengplatz. Deswegen hätten Erkundungsmaßnahmen des Roboters „Teodor“ abgebrochen werden müssen.
Neue Zahlen der Deutschen Bahn zeigen, dass die #Pünktlichkeit und der #Komfort massiv gelitten haben. Ein Gewerkschafter der GDL erklärt, woran das liegt.
Verzögerungen, fehlende Wagen, #Überfüllung – und dann gibt es im Speisewagen nichts zu essen. Wer mit der Deutschen Bahn (DB) unterwegs ist, bekommt das Gefühl, dass die #Qualität der Leistungen schon mal höher war. Daten des Bundesunternehmens, die der Berliner Zeitung vorliegen, zeigen jetzt, dass der subjektive Eindruck richtig ist.
Frage 1: Was ist der Hintergrund der fünfwöchigen #Sperrung – 7. Juli bis 18. August 2022 – der #Fürstenwalder Allee in #Rahnsdorf unmittelbar an der Landesgrenze zu Brandenburg? Antwort zu 1: Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick: „Wie das Bezirksamt in einer Pressemitteilung am 16.06.2022 die Öffentlichkeit informierte, umfassen die #Straßenbauarbeiten in der Fürstenwalder Allee (Höhe Mausohrweg) den Neubau von zwei #barrierefreien#Bushaltestellen, den Einbau einer Querungshilfe, die grundhafte Erneuerung der #Zufahrt#Mausohrweg zum Wohngebiet Dämeritzsee und die Erneuerung des Rad- und Gehweges im Einmündungsbereich.“
Anträge zum Erwerb bzw. Betrieb von #batterieelektrischen#Bussen oder von #Ladeinfrastruktur wurden im Land Berlin ausschließlich durch die #BVG gestellt. Alle Antworten beziehen sich daher ausschließlich auf die BVG. Frage 1: Wie viele Anträge zum Erwerb bzw. Betrieb von batterieelektrischen Bussen oder von Ladeinfrastruktur für batterieelektrische Busse wurden nach Kenntnis des Senats durch das Land, die Bezirke sowie landeseigene Beteiligung oder von Dienstleistern, denen sich das Land, die Bezirke oder landeseigene Beteiligungen bedienen, auf Förderaufrufe/-programme der Europäischen Union oder der Bundesregierung oder sonstigen Fördermittelgebern in den Jahren 2020, 2021 und 2022 gestellt? (bitte getrennt für alle Anträge einzeln ausweisen: Jahr, Förderaufruf, Fördermittelgeber, wesentliche Bestandteile des Antrags (Erwerb oder Betrieb von Elektrobussen bzw. von entsprechender Ladeinfrastruktur), Fördervolumen, Eigenmittelanteil, Projektvolumen insgesamt) a. Wie viele dieser Anträge wurden wann jeweils bewilligt, abgelehnt, zurückgezogen oder zurückgestellt? 2 b. Welches Volumen hatten die Anträge jeweils in der Vergangenheit? c. Welches Volumen haben die Anträge aktuell? Frage 3: Wie viele Elektrobusse konnten mit den Fördermitteln bislang in den Jahren 2020, 2021 und 2022 jeweils beschafft werden? a. In welcher Höhe kamen dabei Förder- und Eigenmittel jeweils zum Einsatz? Frage 4: Bis wann werden Elektrobusse aus bereits bewilligten Förderanträgen noch beschafft? a. In welcher Höhe kommen dabei Förder- und Eigenmittel jeweils zum Einsatz? Antwort zu 1, 3 und 4: Aufgrund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 1, 3 und 4 gemeinsam beantwortet. Im Zeitraum von 2020 bis 2022 wurde ausschließlich im November 2021 ein Förderantrag zur Beschaffung von 350 Elektrobussen inklusive der zugehörigen Ladeinfrastruktur im Rahmen des
Förderaufrufes der „Förderrichtlinie zur Förderung alternativer Antriebe von Bussen im #Personenverkehr“ vom 07.09.2021 des (heutigen) Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (#BMDV) gestellt. Es wurde darüber hinaus kein Antrag abgelehnt, zurückgezogen oder zurückgestellt. Der gestellte Antrag („BIG 2025“) wurde bewilligt, die BVG erhielt Anfang des Jahres 2022 zwei #Zuwendungsbescheide. Gemäß Zuwendungsbescheid müssen bis Mitte 2025 die Fahrzeuge angeschafft und die Infrastruktur fertiggestellt sein. Der erste #Zuwendungsbescheid beinhaltet eine Zuwendung über ca. 113,1 Mio. € für die Beschaffung von 350 E-Bussen (davon 320 #Gelenkbusse und 30 #Standardbusse). Die Fahrzeuge werden mit einer #Förderquote von 80 % der vom BMDV definierten Mehrkosten gegenüber konventionellen Dieselbussen gefördert. Das Gesamtprojektvolumen beträgt bis zu 321,6 Mio. €, der eigenfinanzierte Anteil der BVG bis zu 134,5 Mio. € (entsprechend den Kosten für die Beschaffung von äquivalenten Dieselbussen). Abhängig vom Ausschreibungsergebnis werden bis zu 74 Mio. € durch das Land Berlin finanziert. Der zweite Zuwendungsbescheid beinhaltet eine Zuwendung über ca. 82,6 Mio. € für die Beschaffung von Infrastruktur (inkl. Ladeinfrastruktur im Stadtgebiet und auf #Betriebshöfen, zugehörige #Tiefbauarbeiten, #Trafostationen und #Werkstattausstattung) bei einer Förderquote von 40 %. Das Projektvolumen beträgt insgesamt ca. 206,6 Mio. €, wobei ca. 124 Mio. € auf Eigenmittel entfallen (getragen durch das Land Berlin, da es sich um Mehrkosten gegenüber dem Dieselbusbetrieb handelt). 3 Für alle sich derzeit in Betrieb oder in Lieferung befindlichen 227 elektrisch betriebenen Fahrzeuge und deren Ladeinfrastruktur erhielt die BVG Ende 2018 Zuwendungen aus Bundesmitteln. Hierfür wurden von der BVG Anträge im Rahmen des „Sofortprogramms Saubere Luft 2017–2020“ gestellt und genehmigt: Vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMVI) wurde die Beschaffung von 90 Elektro-Eindecker-Bussen und 17 Elektro-Gelenkbussen gefördert. Die Zuwendung gemäß Förderbescheid beträgt 17 Mio. € mit einer Förderquote von 40 % für die Beschaffung der Fahrzeuge (Mehrkosten ggü. Dieselbusse) und der dazu gehörigen Infrastruktur. Vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMU) wurde die Beschaffung von 120 Elektro-Eindecker-Bussen gefördert. Die Zuwendung gemäß Förderbescheid beträgt 35 Mio. €. Die E-Busse wurden durch das BMU mit einer Förderquote von 80 % (Mehrkosten ggü. Dieselbusse) und die Ladeinfrastruktur mit 40 % gefördert. Frage 2: Bei wie vielen Anträgen steht eine Entscheidung noch aus? a. Welches Volumen haben die Anträge jeweils? b. Welches Volumen hatten die Anträge in der Vergangenheit? Antwort zu 2: Es steht derzeit keine Entscheidung aus. Frage 5: Welche Art der Ladeinfrastruktur konnte mit den Fördermitteln bislang in den Jahren 2022, 2021 und 2022 jeweils beschafft werden? a. In welcher Höhe kamen dabei Förder- und Eigenmittel jeweils zum Einsatz? Frage 6: An welchen Standorten wurde die Ladeinfrastruktur im Einzelnen wann jeweils errichtet bzw. für wann ist wo die Errichtung geplant? a. In welcher Höhe kommen dabei Förder- und Eigenmittel jeweils zum Einsatz? Antwort zu 5 und 6: Aufgrund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 5 und 6 gemeinsam beantwortet. 4 Ab dem Jahr 2019 wurde und wird folgende Ladeinfrastrukturerrichtet: Betriebshof Indira-Gandhi-Str.: • 2019–2021: 119 Ladesäulen • 2020: 1 Schnellladesystem (HPC) • 2022: 14 Ladesäulen • 2024/2025: bis zu 70 Ladepunkte für Pantografen-Ladung (im Rahmen von „BIG 2025“) Endstellen Linie 200 – Michelangelostr. und Hertzallee: • 2020: jeweils zwei Schnellladepunkte (HPC) Betriebshof Cicerostr. und Britz: • 2022: Satelliten-Ladepunkte (Wallbox-Art) für jeweils 30 E-Busse Ladeinfrastruktur an Endstellen im Stadtgebiet: • 2024/2025: bis zu 70 Schnellladepunkte im Stadtgebiet (im Rahmen von „BIG 2025“) Betriebshofverbund Süd-Ost: • 2025: Infrastrukturmaßnahmen und Ladepunkte für ca. 150-200 E-Busse (im Rahmen von „BIG 2025“) Betriebshof Spandau • 2025: ca. 20 Ladepunkte (im Rahmen von „BIG 2025“) Die in den Förderbescheiden angegebenen Gesamtkosten für die Ladeinfrastruktur für den Betrieb der im Rahmen des „Sofortprogramms Saubere Luft 2017–2020“ erworbenen 227 Elektrobusse belaufen sich auf rund 20,9 Mio. €. Davon wurden etwa 7,7 Mio. € durch Mittel des Bundes gefördert, ca. 13,2 Mio. € werden vom Land Berlin finanziert. Das Gesamtvolumen des Aufbaus von Ladeinfrastruktur im Rahmen des Fördervorhabens „BIG 2025“ beträgt ca. 150 Mio. €, wovon 40 %, also etwa 60 Mio. € durch das BMDV gefördert werden. Die Eigenmittel i. H. v. 90 Mio. € werden vom Land Berlin getragen. Frage 7: Sind bislang bewilligte Fördermittel unausgeschöpft geblieben und wenn ja, in welchen Fällen, warum und in welcher Höhe? 5 Antwort zu 7: Es sind bislang keine bewilligten Fördermittel unausgeschöpft geblieben. Frage 8: Welche Förderaufrufe/-programme mit Bezug zu batterieelektrischen Bussen bzw. der entsprechenden Landeinfrastruktur seitens der Europäischen Union, der Bundesregierung oder sonstigen Fördermittelgebern in den Jahren 2020, 2021 und 2022, für die das Land, die Bezirke oder landeseigene Beteiligungen grundsätzlich antragsberechtig sind, sind dem Senat, den Bezirken oder landeseigenen Beteiligungen bekannt? (bitte einzeln auflisten nach Förderaufruf/-programm und Jahr getrennt) a. Für den Fall, dass zu einem Förderaufruf/-programm kein Antrag gestellt wurde: Was waren dafür jeweils die Gründe? Antwort zu 8: Die BVG teilt hierzu mit: „Die BVG hat alle ihr bekannten E-Bus-Förderungen des Bundes ausgeschöpft und entsprechende Anträge bis 2021 gestellt. Dies umfasst die Richtlinien aus dem Sofortprogramm Saubere Luft, wo die BVG als einziges Verkehrsunternehmen 2 Anträge gestellt hat (bei BMU und BMVI) und die neue Richtlinie zur Förderung von Bussen mit alternativen Antrieben des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV).“ Das BMDV veröffentlichte dieses Jahr auch einen zweiten Förderaufruf zur Förderung von Bussen mit alternativen Antrieben. Da jedoch die Beschaffung von Fahrzeugen dort im Vordergrund steht, wurde kein Antrag gestellt. Grund hierfür ist, dass zunächst die notwendige (Lade-)infrastruktur aufgebaut werden muss, die eine Einsatzfähigkeit weiterer E-Busse gewährleistet. Da die Ausschreibungs- und Beschaffungsfristen im Rahmen der Förderrichtlinie zu kurz waren, wurde von der BVG in Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz von einer Antragstellung abgesehen. Frage 9: Welche sonstigen Mittel konnte das Land, die Bezirke oder landeseigenen Beteiligungen in Bezug auf batterieelektrische Busse oder entsprechender Ladeinfrastruktur eingeworben werden, bspw. in Zusammenhang mit Forschungs- oder Unternehmenskooperationen? (Bitte getrennt für die Jahre 2020, 2021 und 2022, nach Mittelherkunft, wesentliche Zwecke und Stand der Umsetzung ausweisen) 6 Antwort zu 9: Es wurden folgende Förderanträge zu Machbarkeitsstudien und Forschungsprojekte beim BMDV gestellt: Davon bewilligt: • Studie zur Elektrifizierung der Doppeldeck-Omnibusse in den Jahren 2020–2021 (davon 50 % Bundesförderung i. H. v. ca. 50 Tsd. €) • „Log-D“ Studie zur ganzheitlichen Simulation des E-Bus-Gesamtsystems und Optimierung der Ladeorte 2022–2023 (50 % Bundesförderung i. H. v. ca. 35 Tsd. €) Bewilligung ausstehend: • „E-Bus 2030+“: Forschungskooperation mit der TU Berlin und dem Reiner-LemoineInstitut 2022–2023 (Förderung von Personalkosten, Bewilligung ausstehend) Frage 10: Welche weiteren Informationen gibt es ggf., die für das Verständnis der in dieser Anfrage erörterten Sachverhalte relevant sind? Antwort zu 10: Es sind keine weiteren Informationen zum Verständnis der Anfrage relevant.
Berlin, den 02.08.2022 In Vertretung Markus Kamrad Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Novelliertes Personenbeförderungsrecht: Kontrollmöglichkeiten haben sich mit der Ausgabe von Ordnungsnummern für Mietwagen deutlich verbessert
Kontrollen sowohl des Landesamts für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (#LABO) als auch der #Polizei Berlin haben einen besonders schwerwiegenden Fall von #illegalem#Mietwagen-Betrieb aufgedeckt: Das LABO verhängte jetzt ein #Bußgeld in Höhe von 500.000 Euro gegen den Geschäftsführer eines illegal agierenden #Mietwagen-Unternehmens. Das Unternehmen hatte von August 2021 bis März 2022 mehr als 100.000 Fahrten mit rund 160 Fahrzeugen durchgeführt, ohne die dafür erforderliche #Genehmigung zu besitzen. Durch die Kontrollen ist bereits seit Längerem bekannt, dass einzelne Mietwagen in der Stadt unterwegs sind, die nicht die erforderliche Genehmigung zur gewerblichen Personenbeförderung besitzen. Laut den bisherigen Ermittlungen war dies möglich, weil die Unternehmen den Vermittlungsdiensten bei der Registrierung gefälschte Unterlagen vorgelegt hatten.
Die Zahl der #Passagiere am #Flughafen Berlin Brandenburg Willy #Brandt bewegt sich auf einem stabilen Niveau: Zum dritten Mal in Folge sind binnen eines Monats knapp zwei Millionen #Fluggäste am #BER gestartet oder gelandet. Im Juli 2022 nutzten 1,97 Millionen Menschen den Flughafen und damit in etwa so viele wie in den Vormonaten Mai und Juni. Im Juli 2021 reisten 1,25 Millionen Menschen über den BER, im Juli des Vor-Corona-Jahres 2019 waren es 3,4 Millionen Fluggäste an den damaligen Flughäfen #Tegel und #Schönefeld und damit etwa 40 Prozent mehr als im Juli 2022.
Deutschland sucht den Superstar. Zumindest die #Superweiche ist schon gefunden – in Berlin. Superweiche: So nennt man bei den Berliner Verkehrsbetrieben (#BVG) die ziemlich große Konstruktion, die in #Moabit montiert und nun abgenommen worden ist. Sie wird ein Teil der nächsten neuen #Straßenbahnstrecke sein, die in Berlin eröffnet wird. Nach langer Pause wächst das #Tramnetz wieder – diesmal weiter in den Westen der Stadt, der jahrzehntelang #straßenbahnfrei war.
Frage 1: Welche #Bahnhöfe sollen in den nächsten zehn Jahren entstehen? (Bitte um Angabe der Zeitschiene bis Realisierung.) Antwort zu 1: Grundsätzlich ist das Land Berlin bestrebt in den kommenden Jahren weitere Bahnhöfe zu realisieren und die #Planung hierfür zügig voranzutreiben. Die notwendige #Grundlagenermittlung und ggf. weiterführende Untersuchungen sind bereits für die folgenden Verkehrsstationen angelaufen:
Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Digitales und Verkehr Daniela #Kluckert, der Minister für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg Guido #Beermann und der Präsident der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt Prof. Dr.-Ing. Hans- Heinrich #Witte haben heute gemeinsam mit Gästen die neu gebaute zweite #Schleuse#Wusterwitz für den #Schiffsverkehr freigegeben. Das erste Schiff, das die Schleuse passierte, war die #Elektra, das weltweit erste emissionsfreie #Schub-boot mit #Brennstoffzellen-Antrieb.
Was nach dem #Neun-Euro-Ticket kommen soll, wird viel diskutiert. Vorbilder finden sich in unseren Nachbarländern: Ein #Mobilitätsforscher der #TU Berlin sieht eine Möglichkeit, diese Modelle auch hier umzusetzen. Von W. Siebert und H. Daehler
Vier Millionen Verkäufe – das Neun-Euro-Ticket ist auch in Berlin und Brandenburg ein Erfolg. Bei der Suche nach einem #Nachfolgemodell werden derzeit Konzepte aus Österreich und Luxemburg diskutiert. Anhand der Statistiken der dort genutzten Modelle und der Erfahrungen lässt sich ableiten, wie gut diese Modelle auch hier passen.