Bus + Elektromobilität: Welche Förderung erhält Berlin zur Beschaffung von Elektrobussen?, aus Senat

Anträge zum Erwerb bzw. Betrieb von #batterieelektrischen #Bussen oder von #Ladeinfrastruktur
wurden im Land Berlin ausschließlich durch die #BVG gestellt. Alle Antworten beziehen sich
daher ausschließlich auf die BVG.
Frage 1:
Wie viele Anträge zum Erwerb bzw. Betrieb von batterieelektrischen Bussen oder von Ladeinfrastruktur für
batterieelektrische Busse wurden nach Kenntnis des Senats durch das Land, die Bezirke sowie landeseigene
Beteiligung oder von Dienstleistern, denen sich das Land, die Bezirke oder landeseigene Beteiligungen bedienen,
auf Förderaufrufe/-programme der Europäischen Union oder der Bundesregierung oder sonstigen
Fördermittelgebern in den Jahren 2020, 2021 und 2022 gestellt? (bitte getrennt für alle Anträge einzeln
ausweisen: Jahr, Förderaufruf, Fördermittelgeber, wesentliche Bestandteile des Antrags (Erwerb oder Betrieb von
Elektrobussen bzw. von entsprechender Ladeinfrastruktur), Fördervolumen, Eigenmittelanteil, Projektvolumen
insgesamt)
a. Wie viele dieser Anträge wurden wann jeweils bewilligt, abgelehnt, zurückgezogen oder zurückgestellt?
2
b. Welches Volumen hatten die Anträge jeweils in der Vergangenheit?
c. Welches Volumen haben die Anträge aktuell?
Frage 3:
Wie viele Elektrobusse konnten mit den Fördermitteln bislang in den Jahren 2020, 2021 und 2022 jeweils
beschafft werden?
a. In welcher Höhe kamen dabei Förder- und Eigenmittel jeweils zum Einsatz?
Frage 4:
Bis wann werden Elektrobusse aus bereits bewilligten Förderanträgen noch beschafft?
a. In welcher Höhe kommen dabei Förder- und Eigenmittel jeweils zum Einsatz?
Antwort zu 1, 3 und 4:
Aufgrund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 1, 3 und 4 gemeinsam beantwortet.
Im Zeitraum von 2020 bis 2022 wurde ausschließlich im November 2021 ein Förderantrag zur
Beschaffung von 350 Elektrobussen inklusive der zugehörigen Ladeinfrastruktur im Rahmen des

  1. Förderaufrufes der „Förderrichtlinie zur Förderung alternativer Antriebe von Bussen im
    #Personenverkehr“ vom 07.09.2021 des (heutigen) Bundesministeriums für Digitales und Verkehr
    (#BMDV) gestellt. Es wurde darüber hinaus kein Antrag abgelehnt, zurückgezogen oder
    zurückgestellt.
    Der gestellte Antrag („BIG 2025“) wurde bewilligt, die BVG erhielt Anfang des Jahres 2022
    zwei #Zuwendungsbescheide. Gemäß Zuwendungsbescheid müssen bis Mitte 2025 die
    Fahrzeuge angeschafft und die Infrastruktur fertiggestellt sein.
    Der erste #Zuwendungsbescheid beinhaltet eine Zuwendung über ca. 113,1 Mio. € für die
    Beschaffung von 350 E-Bussen (davon 320 #Gelenkbusse und 30 #Standardbusse). Die
    Fahrzeuge werden mit einer #Förderquote von 80 % der vom BMDV definierten Mehrkosten
    gegenüber konventionellen Dieselbussen gefördert. Das Gesamtprojektvolumen beträgt bis zu
    321,6 Mio. €, der eigenfinanzierte Anteil der BVG bis zu 134,5 Mio. € (entsprechend den
    Kosten für die Beschaffung von äquivalenten Dieselbussen). Abhängig vom
    Ausschreibungsergebnis werden bis zu 74 Mio. € durch das Land Berlin finanziert.
    Der zweite Zuwendungsbescheid beinhaltet eine Zuwendung über ca. 82,6 Mio. € für die
    Beschaffung von Infrastruktur (inkl. Ladeinfrastruktur im Stadtgebiet und auf #Betriebshöfen,
    zugehörige #Tiefbauarbeiten, #Trafostationen und #Werkstattausstattung) bei einer Förderquote
    von 40 %. Das Projektvolumen beträgt insgesamt ca. 206,6 Mio. €, wobei ca. 124 Mio. € auf
    Eigenmittel entfallen (getragen durch das Land Berlin, da es sich um Mehrkosten gegenüber
    dem Dieselbusbetrieb handelt).
    3
    Für alle sich derzeit in Betrieb oder in Lieferung befindlichen 227 elektrisch betriebenen
    Fahrzeuge und deren Ladeinfrastruktur erhielt die BVG Ende 2018 Zuwendungen aus
    Bundesmitteln. Hierfür wurden von der BVG Anträge im Rahmen des „Sofortprogramms
    Saubere Luft 2017–2020“ gestellt und genehmigt:
     Vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMVI) wurde die Beschaffung von 90
    Elektro-Eindecker-Bussen und 17 Elektro-Gelenkbussen gefördert. Die Zuwendung
    gemäß Förderbescheid beträgt 17 Mio. € mit einer Förderquote von 40 % für die
    Beschaffung der Fahrzeuge (Mehrkosten ggü. Dieselbusse) und der dazu gehörigen
    Infrastruktur.
     Vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und
    Verbraucherschutz (BMU) wurde die Beschaffung von 120 Elektro-Eindecker-Bussen
    gefördert. Die Zuwendung gemäß Förderbescheid beträgt 35 Mio. €. Die E-Busse
    wurden durch das BMU mit einer Förderquote von 80 % (Mehrkosten ggü. Dieselbusse)
    und die Ladeinfrastruktur mit 40 % gefördert.
    Frage 2:
    Bei wie vielen Anträgen steht eine Entscheidung noch aus?
    a. Welches Volumen haben die Anträge jeweils?
    b. Welches Volumen hatten die Anträge in der Vergangenheit?
    Antwort zu 2:
    Es steht derzeit keine Entscheidung aus.
    Frage 5:
    Welche Art der Ladeinfrastruktur konnte mit den Fördermitteln bislang in den Jahren 2022, 2021 und 2022 jeweils
    beschafft werden?
    a. In welcher Höhe kamen dabei Förder- und Eigenmittel jeweils zum Einsatz?
    Frage 6:
    An welchen Standorten wurde die Ladeinfrastruktur im Einzelnen wann jeweils errichtet bzw. für wann ist wo die
    Errichtung geplant?
    a. In welcher Höhe kommen dabei Förder- und Eigenmittel jeweils zum Einsatz?
    Antwort zu 5 und 6:
    Aufgrund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 5 und 6 gemeinsam beantwortet.
    4
    Ab dem Jahr 2019 wurde und wird folgende Ladeinfrastrukturerrichtet:
    Betriebshof Indira-Gandhi-Str.:
    • 2019–2021: 119 Ladesäulen
    • 2020: 1 Schnellladesystem (HPC)
    • 2022: 14 Ladesäulen
    • 2024/2025: bis zu 70 Ladepunkte für Pantografen-Ladung (im Rahmen von „BIG
    2025“)
    Endstellen Linie 200 – Michelangelostr. und Hertzallee:
    • 2020: jeweils zwei Schnellladepunkte (HPC)
    Betriebshof Cicerostr. und Britz:
    • 2022: Satelliten-Ladepunkte (Wallbox-Art) für jeweils 30 E-Busse
    Ladeinfrastruktur an Endstellen im Stadtgebiet:
    • 2024/2025: bis zu 70 Schnellladepunkte im Stadtgebiet (im Rahmen von „BIG
    2025“)
    Betriebshofverbund Süd-Ost:
    • 2025: Infrastrukturmaßnahmen und Ladepunkte für ca. 150-200 E-Busse (im
    Rahmen von „BIG 2025“)
    Betriebshof Spandau
    • 2025: ca. 20 Ladepunkte (im Rahmen von „BIG 2025“)
    Die in den Förderbescheiden angegebenen Gesamtkosten für die Ladeinfrastruktur für den
    Betrieb der im Rahmen des „Sofortprogramms Saubere Luft 2017–2020“ erworbenen 227
    Elektrobusse belaufen sich auf rund 20,9 Mio. €. Davon wurden etwa 7,7 Mio. € durch Mittel
    des Bundes gefördert, ca. 13,2 Mio. € werden vom Land Berlin finanziert.
    Das Gesamtvolumen des Aufbaus von Ladeinfrastruktur im Rahmen des Fördervorhabens „BIG
    2025“ beträgt ca. 150 Mio. €, wovon 40 %, also etwa 60 Mio. € durch das BMDV gefördert
    werden. Die Eigenmittel i. H. v. 90 Mio. € werden vom Land Berlin getragen.
    Frage 7:
    Sind bislang bewilligte Fördermittel unausgeschöpft geblieben und wenn ja, in welchen Fällen, warum und in
    welcher Höhe?
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    Antwort zu 7:
    Es sind bislang keine bewilligten Fördermittel unausgeschöpft geblieben.
    Frage 8:
    Welche Förderaufrufe/-programme mit Bezug zu batterieelektrischen Bussen bzw. der entsprechenden
    Landeinfrastruktur seitens der Europäischen Union, der Bundesregierung oder sonstigen Fördermittelgebern in den
    Jahren 2020, 2021 und 2022, für die das Land, die Bezirke oder landeseigene Beteiligungen grundsätzlich
    antragsberechtig sind, sind dem Senat, den Bezirken oder landeseigenen Beteiligungen bekannt? (bitte einzeln
    auflisten nach Förderaufruf/-programm und Jahr getrennt)
    a. Für den Fall, dass zu einem Förderaufruf/-programm kein Antrag gestellt wurde: Was waren dafür jeweils
    die Gründe?
    Antwort zu 8:
    Die BVG teilt hierzu mit:
    „Die BVG hat alle ihr bekannten E-Bus-Förderungen des Bundes ausgeschöpft und
    entsprechende Anträge bis 2021 gestellt. Dies umfasst die Richtlinien aus dem
    Sofortprogramm Saubere Luft, wo die BVG als einziges Verkehrsunternehmen 2 Anträge
    gestellt hat (bei BMU und BMVI) und die neue Richtlinie zur Förderung von Bussen mit
    alternativen Antrieben des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV).“
    Das BMDV veröffentlichte dieses Jahr auch einen zweiten Förderaufruf zur Förderung von
    Bussen mit alternativen Antrieben. Da jedoch die Beschaffung von Fahrzeugen dort im
    Vordergrund steht, wurde kein Antrag gestellt. Grund hierfür ist, dass zunächst die notwendige
    (Lade-)infrastruktur aufgebaut werden muss, die eine Einsatzfähigkeit weiterer E-Busse
    gewährleistet. Da die Ausschreibungs- und Beschaffungsfristen im Rahmen der Förderrichtlinie
    zu kurz waren, wurde von der BVG in Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Umwelt,
    Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz von einer Antragstellung abgesehen.
    Frage 9:
    Welche sonstigen Mittel konnte das Land, die Bezirke oder landeseigenen Beteiligungen in Bezug auf
    batterieelektrische Busse oder entsprechender Ladeinfrastruktur eingeworben werden, bspw. in Zusammenhang
    mit Forschungs- oder Unternehmenskooperationen? (Bitte getrennt für die Jahre 2020, 2021 und 2022, nach
    Mittelherkunft, wesentliche Zwecke und Stand der Umsetzung ausweisen)
    6
    Antwort zu 9:
    Es wurden folgende Förderanträge zu Machbarkeitsstudien und Forschungsprojekte beim
    BMDV gestellt:
    Davon bewilligt:
    • Studie zur Elektrifizierung der Doppeldeck-Omnibusse in den Jahren 2020–2021
    (davon 50 % Bundesförderung i. H. v. ca. 50 Tsd. €)
    • „Log-D“ Studie zur ganzheitlichen Simulation des E-Bus-Gesamtsystems und
    Optimierung der Ladeorte 2022–2023 (50 % Bundesförderung i. H. v. ca. 35 Tsd. €)
    Bewilligung ausstehend:
    • „E-Bus 2030+“: Forschungskooperation mit der TU Berlin und dem Reiner-LemoineInstitut 2022–2023 (Förderung von Personalkosten, Bewilligung ausstehend)
    Frage 10:
    Welche weiteren Informationen gibt es ggf., die für das Verständnis der in dieser Anfrage erörterten Sachverhalte
    relevant sind?
    Antwort zu 10:
    Es sind keine weiteren Informationen zum Verständnis der Anfrage relevant.

    Berlin, den 02.08.2022
    In Vertretung
    Markus Kamrad
    Senatsverwaltung für
    Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz

    www.berlin.de

    https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-12606.pdf

Bus: Verkehrssenatorin Jarasch Erste E-Doppeldeckerbusse der BVG sollen 2026 in Berlin fahren, aus rbb24

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2022/01/bvg-elektrobusse-flotte-jarasch-busse-berlin-2026.html

Die neue Berliner #Verkehrssenatorin Bettina Jarasch rechnet damit, dass die BVG in vier Jahren den ersten fertig entwickelten #Elektro-Doppeldeckerbus einsetzen kann. Das sagte die Grünen-Politikerin am Mittwoch bei einem gemeinsamen Besuch mit der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey, SPD, auf dem größten -Busbetriebshof in der #Indira-Ghandi-Straße in Hohenschönhausen.

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Straßenbahn: Wann bekommt Spandau ein eigenständiges Straßenbahnnetz und einen eigenen Straßenbahnbetriebshof?, aus Senat

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www.berlin.de

Frage 1:
Wie ist der Stand der Planungen für die Einrichtung von #Straßenbahnstrecken und #Betriebshöfen für das
geplante #Straßenbahnnetz in #Spandau? (Bitte einzelne Planungsphasen und bisherige Planungsschritte und
Zwischenergebnisse im Zeitverlauf aufführen)
Frage 2:
Welche Straßenbahnstrecken sollen auf welchen konkreten Linien in Spandau vorbereitet werden?
(Vorbehaltlich der ausstehenden Machbarkeitsstudie der Verlängerung der #U7 vom Rathaus Spandau zur
Heerstraße Nord und zur von SenUVK angekündigten Systementscheidung)
Antwort zu 1 und 2:
Die vorgesehenen Straßenbahnstrecken in Spandau einschließlich ihrer Priorisierung
ergeben sich aus dem Bedarfsplan des Öffentlichen Personennahverkehrs (#ÖPNV Bedarfsplan) als Teil des #Nahverkehrsplans Berlin 2019-2023.Es ist vorgesehen, auf dem
Gelände der #UTR (#Urban Tech Republic) einen Betriebshof zu errichten, der die Bedienung
der vorgesehenen Strecken im Bezirk Spandau bedienen wird. Die Straßenbahnstrecke
2
#Jungfernheide#Kurt-Schumacher-Platz als notwendige Verbindung dieses Betriebshofes
zum weiteren Straßenbahnnetz befindet sich gerade in der Phase der
Grundlagenuntersuchung. Ein Betriebshofstandort wird in der städtebaulichen Planung für
das UTR-Gelände berücksichtigt. Entsprechend der Priorisierung, die sich aus dem ÖPNVBedarfsplan ergibt, wurden vertiefende Planungen für die vorgesehenen Strecken im
Bereich Spandau noch nicht aufgenommen.
Frage 3:
Wann wird die im Nahverkehrsplan als vorrangig zu planende bezeichnete Straßenbahnstrecke von der
Paulsternstraße über die Insel Gartenfeld über die Wasserstadtbrücke bis nach Hakenfelde und weiter zum
Rathaus Spandau voraussichtlich in Betrieb gehen können? (Bitte den aktuellen Planungsstand und den
weiteren Planungsablauf mit Projektschritten detailliert darlegen)
Antwort zu 3:
Der durch den Berliner Senat beschlossene Nahverkehrsplan 2019-2023 sieht eine
Inbetriebnahme der genannten Strecke im Jahr 2029 vor. Der nächste Schritt ist die
Aufnahme der Grundlagenuntersuchung mit den Arbeitsschritten Verkehrsmittelvergleich,
Variantenuntersuchung und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung. In diesem Schritt wird der
Nachweis der grundsätzlichen Eignung des Verkehrsmittels Straßenbahn für die
Verbindung erbracht. Es wird eine planerisch zu bevorzugende Trassenvariante erarbeitet
und für diese eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung nach der Methode der Standardisierten
Bewertung erbracht. Anschließend wird im Senat über die Weiterführung der Planungen
beraten. Bei positivem Beschluss folgen anschließend detailliertere Planungen. Diese
bilden schließlich die Grundlage für das Planfeststellungsverfahren. Nach Vorliegen des
Planfeststellungsbeschlusses kann mit der Realisierung begonnen werden.
Frage 4:
Trifft es zu, dass die Straßenbahn vom #Rathaus Spandau ins #Falkenhagener Feld erst in 2035 geplant ist?
(Bitte den aktuellen Planungsstand und den weiteren Planungsablauf mit Projektschritten detailliert darlegen)
Antwort zu 4:
Gemäß des durch den Berliner Senat beschlossenen Nahverkehrsplans 2019-2023 ist für
die genannte Strecke eine Inbetriebnahme im Jahr 2035 vorgesehen. Für den weiteren
Planungsablauf wird sinngemäß auf die Antwort zu Frage 3 verwiesen.
Frage 5:
Wann sollen die #Straßenbahnlinien laut aktuellen Nahverkehrsplan in Spandau jeweils eingerichtet werden
und können diese Termine aufgrund den aktuellen Planungsständen bislang eingehalten werden?
Antwort zu 5:
Der durch den Berliner Senat beschlossene Nahverkehrsplan für 2019-2023 sieht folgende
Straßenbahnstrecken und Inbetriebnahmetermine im Bezirk Spandau vor:
3
Strecke #Inbetriebnahmetermin laut NVP
#Paulsternstraße – Rathaus Spandau 2029
Rathaus Spandau – #Heerstraße Nord 2029, vorbehaltlich Systementscheid
Rathaus Spandau – Falkenhagener Feld 2035
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) sieht diesen Zeitplan
zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht als gefährdet an.
Frage 6:
Wie hoch sind die Planungskosten zur Vorbereitung des Straßenbahnnetzes in Spandau bislang? (Bitte
bisherige Kosten, insgesamt zur Verfügung stehende Mittel und aktuelle und bis zum Jahresende geplante
Mittelabflüsse in Prozent der zur Verfügung stehenden Gesamtmittel für die Planungen und Vorbereitungen
auch bei Dritten (BVG) hierfür beziffern)
Antwort zu 6:
Bislang sind keine Mittel spezifisch für Straßenbahnplanungen im Bezirk Spandau
abgeflossen.
Frage 7:
Sind die Mittelabflüsse für die Planungen neuer Straßenbahnstrecken in Spandau in diesem Jahr durch die
Auswirkungen der Coronaviruspandemie beeinflusst worden? (Bitte konkrete Beispiele hierfür benennen)
Antwort zu 7:
Die Pandemie hatte keine Auswirkungen auf die Mittelabflüsse für Planungen zu
Straßenbahnstrecken in Spandau.
Frage 8:
Wie viele #Personalstellen sind mit den Straßenbahnplanungen in Spandau bei der SenUVK befasst und
beurteilt die Senatsverwaltung die Situation der Personalausstattung als der Aufgabe angemessen und
befriedigend? (Bitte VZE im Zeitverlauf von 2018 bis 2020 aufführen und darstellen wann welche Stellen
besetzt, unbesetzt und ausgeschrieben waren)
Antwort zu 8:
Das Aufgabenfeld der entsprechenden Mitarbeitenden umfasst die Planung spurgeführter
ÖPNV-Systeme insgesamt. Es gibt keine territoriale oder verkehrsmittelspezifische
Zuordnung. Derzeit unbesetzte Stellen werden sukzessive ausgeschrieben oder befinden
sich bereits in diesem Prozess. Die im Haushaltsplan angemeldeten Stellen sind notwendig,
um die Projekte aus dem Nahverkehrsplan abzuarbeiten.
Frage 9:
Wenn Personalfluktuation ursächlich für #Planungsrückstände in diesem Bereich sind, welche Maßnahmen
unternimmt der Senat um Mitarbeiter*innen zu halten und um dem Wissensverlust bei Personalfluktuation
vorzubeugen? (Bitte Maßnahmen wie Arbeitszeitflexibilisierung, Wissensmanagement etc. aufführen)
4
Antwort zu 9:
Die Auswirkungen der personellen Veränderungen und temporärer Ausfälle (z.B. durch
Elternzeiten oder krankheitsbedingte Ausfälle) im Zeitraum von 2018 bis 2020 konnten
geringgehalten werden. Ein Wissenstransfer wurde stets realisiert, ein
Wissensmanagement wird darüber hinaus durch ständige Dokumentation betrieben und
nach vorgegebenen Regeln (z.B. GGO, aber auch selbst entwickelte Strukturen) umfassend
umgesetzt, Die Umsetzung flexibler Arbeitszeitmodelle ist gelebte Praxis. Grundsätzlich
macht sich bei der Besetzung von Stellen insbesondere im Bereich Planung und
Ingenieurswesen auch in der Verwaltung die angespannte Lage auf dem Bewerbungsmarkt
in Deutschland bemerkbar. Es gestaltet sich daher zunehmend schwierig, Stellen zügig mit
qualifizierten Bewerberinnen oder Bewerbern zu besetzen.
Frage 10:
Bis zur Einrichtung der Spandauer Straßenbahnstrecken sollen laut Senat mehr BVG-Busse in Spandau
eingesetzt werden. Bitte nennen Sie die laut Senat und BVG noch theoretisch und tatsächlich möglichen Taktund Linienverdichtungen im Spandauer Busnetz. (Bitte einzelne Buslinien, Taktverdichtungen und
Entlastungsmaßnahmen wie Busspuren aus Sicht der BVG nennen)
Antwort zu 10:
Auf den Hauptachsen vom/zum Spandauer Kernzentrum werden aktuell 10 bis 18 Fahrten
pro Stunde in der Hauptverkehrszeit angeboten (ein Bus je 3 bis 6 Minuten). Bis zur
Inbetriebnahme der Siemensbahn und der geplanten Straßenbahnstrecken im Bezirk
Spandau wurde in Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und
Klimaschutz seitens der BVG ein neues Buskonzept zur Erschließung der Wasserstadt und
der Insel Gartenfeld erarbeitet. Diese Planung sieht eine deutliche Ausdehnung der
Fahrtenangebote bis Mitte der 2020er Jahre vor. Die ersten Maßnahmen dieses Konzepts
sowie weitere Angebots-Maßnahmen im Spandauer Busnetz werden bereits zum
Fahrplanwechsel am 13. Dezember 2020 und im Jahr 2021 umgesetzt (siehe nachfolgende
Stellungnahme der BVG).
Das Buskonzept der BVG sieht zur nachfragegerechten Anbindung der Neubaugebiete und
Erhöhung der ÖPNV-Kapazität insbesondere Angebotsverdichtungen in den
Hauptverkehrszeiten vor:
 Erhöhung des Fahrtangebots mit einer zusätzlichen Linie zwischen Rathaus
Spandau und Werderstr, die auf der Strecke die Linien M36 und 136 verstärkt.
 Achse Wasserstadt – Insel Gartenfeld – U-Bhf. Paulsternstraße: Verdichtung bzw.
Kapazitätsausweitung der bestehenden Linie 139 in der Hauptverkehrszeit und
Einführung einer neuen Expressbuslinie zwischen der Wasserstadt und der
Ringbahn über Gartenfeld und U Paulsternstraße werden bei Umsetzung der
geplanten Bebauungen vorgesehen. Die Gartenfelder Insel soll auch durch die Linie
133 angebunden werden.
 Linie M32: Die Linie dient als Pilotstrecke für die Implementierung von elektrischen
Doppelgelenkbussen mit Streckenladung (sog. Hybrid-Obusse), die ggü.
Gelenkbussen ca. 30 % mehr Fahrgäste aufnehmen können.
5
Die Umsetzung dieser kurz- bis mittelfristig notwendigen dichteren Fahrtangebote setzt
infrastrukturelle Anpassungen der Verkehrsinfrastruktur voraus und ist daher an zeitliche
Vorläufe gebunden. Denn gerade in der Hauptverkehrszeit stößt der Busverkehr mit der
bestehenden Infrastruktur auf den Hauptachsen an seine Grenzen.
Die BVG teilt hierzu ergänzend mit:
„Der Planungshorizont in der Netzentwicklung des Omnibusverkehrs beträgt in der Regel
maximal fünf Jahre. Daher kann nicht der gesamte Zeitraum bis zur Eröffnung der ersten
Straßenbahnstrecken mit Maßnahmen hinterlegt werden. Derzeitig plant die BVG für den
Bezirk Spandau folgende Taktverdichtungen und Angebotsverbesserungen:
Dezember 2020:
 Linie M36: Einführung einer neuen MetroBus-Linie im 5-Minuten-Takt zwischen
Wilhelmstadt, Am Omnibushof und U Haselhorst via S+U Rathaus Spandau. Diese
Linie ersetzt die heutigen Linien X36 und 236.
 Linie M37: Abendliche Taktverdichtung auf einen 7/13-Minuten-Takt, sodass
zusammen mit der Linie 137 länger ein gemeinsamer 6/7/7-Minuten-Takt besteht.
 Linie 136: Betriebszeitenausweitung und Taktverdichtung in der Hauptverkehrszeit
zwischen S+U Rathaus Spandau und Hakenfelde, Werderstraße.
2021:
 Linie M49: Taktverdichtung auf einen 10-Minuten-Takt zwischen Staaken,
Reimerweg und Heerstr./Nennhauser Damm.
 Linie X37: Einführung einer neuen ExpressBus-Linie im 20-Minuten-Takt zwischen
Falkensee, Bahnhof und U Ruhleben [über Falkenseer Chaussee und S+U Rathaus
Spandau]. Die Linie ersetzt teilweise die Linie 337, welche eine neue Linienführung
erhalten wird. Zusammen mit den Linie M37 und 137 kommt es zu einer
Taktverdichtung in der Falkenseer Chaussee – Falkenseer Damm.
 Linie 123: Taktverdichtung zwischen Saatwinkler Damm/Mäckeritzwiesen und
Charlottenburg-Nord, Goebelplatz.
 Linie 130: Taktverdichtung zwischen S+U Rathaus Spandau und S Stresow.
Weitere Planung bis zum Jahr 2024 sind insbesondere von den vorhandenen
infrastrukturellen Gegebenheiten abhängig und nur umsetzbar, wenn die
Straßenraumaufteilung für den ÖPNV optimiert wird:
 Linien 136, 139: Taktverdichtungen bei entsprechender Nachfrage aufgrund des
Neubaus in der Wasserstadt Spandau,
 Linie X34: Ausweitung der Betriebszeiten bei entsprechender Nachfrage,
 Anbindung der Insel Gartenfeld bei entsprechender Bebauung,
 Anbindung der Siemensstadt 2.0 bei entsprechender Bebauung.
Zur Steigerung der Attraktivität und Stabilität halten wir folgende Abschnitte für die
Entlastung des Busverkehrs (bspw. Bussonderfahrstreifen) für sinnvoll: Heerstraße,
Gatower Straße (aus Kladow), Wilhelmstraße (aus Potsdam), Gartenfelder Straße,
Ruhlebener Straße, Schönwalder Straße, Falkenseer Chaussee, Falkenseer Damm.
Größte Herausforderung ist es, im Zuge der steigenden Fahrgastnachfrage und der damit
notwendigen Angebotsdichte in der Neuendorfer Straße eine ÖPNV-freundliche Lösung für
den Omnibusverkehr zu finden.“
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Frage 11:
Wie ist der Stand der Planungen zum angedachten Straßenbahnbetriebshof auf dem ehemaligen Flughafen
TXL/Urban Tech Republic? (Bitte Planungsschritte, voraussichtliche Planungsdauer und geschätzte Bauzeit
nennen)
Frage 12:
Wie viele Straßenbahnen müssten für die bislang geplanten Spandauer Straßenbahnlinien nach derzeitigen
Planungen voraussichtlich auf dem künftigen Betriebshof vorgehalten, gewartet und gereinigt werden?
Frage 13:
Die Heranführung von Straßenbahnen aus den Betriebshöfen aus dem Ostteil der Stadt nach Spandau wird
als unwirtschaftlich und logistisch undurchführbar bewertet. Wie sehen die Planungen aus, um in Spandau
einen eigenständigen Betriebshof, auch als Zwischenlösung, einzurichten?
Antwort zu 11 bis 13:
Derzeit wird im Bereich der sogenannten „Urban Tech Republic“ (UTR) ein Standort für
einen Straßenbahnbetriebshof geplant. Als wichtiger infrastruktureller Baustein für die
beabsichtigte Straßenbahnnetzerweiterung in die Nordwest-Bezirke und aus Gründen der
verkehrlichen Daseinsvorsorge ist die Fläche für den Straßenbahnbetriebshof in den
Bebauungsplan 12-51 als Planungsziel aufgenommen worden. Dieser Bebauungsplan
befindet sich im Aufstellungsverfahren und wird im IV. Quartal 2020 die förmliche
Behördenbeteiligung durchlaufen. Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens wird
der Betriebshofstandort nachrichtlich in den Flächennutzungsplanübernommen. Aus
heutiger Sicht kann der Betriebshofstandort UTR rechtzeitig zur Inbetriebnahme des
Spandauer Straßenbahnnetzes Ende der 2020er Jahre realisiert werden, so dass keine
Zwischenlösungen notwendig sind. Die Kapazität des geplanten Standortes liegt bei 90 bis
100 Fahrzeugen. Für die bislang im ÖPNV-Bedarfsplan ausgewiesenen Strecken, die bis
2035 realisiert werden sollen, beträgt der Fahrzeugbedarf nach derzeitigen Planungen ca.
30 bis 35 Straßenbahnen. Dies schließt notwendige Fahrzeugreserven ein. Somit reicht die
Kapazität des Standortes für die in Spandau geplanten Straßenbahnstrecken aus.
Frage 14:
Gibt es Überlegungen mit der Havelländischen Eisenbahn AG (HVLE) in Spandau zu sprechen, um zu prüfen,
ob auf einem Teilbereich des Geländes der Havelländischen Eisenbahn an der Schönwalder Allee ein
vorübergehender Straßenbahnbetriebshof /Straßenbahndepot eingerichtet werden kann, um die Einrichtung
eines Straßenbahnnetzes in Spandau unabhängig von der künftigen Errichtung eines Betriebshofes auf dem
ehemaligen Flughafen Tegel zu beschleunigen?
Antwort zu 14:
Derartige Überlegungen bestehen gegenwärtig nicht.
Frage 15:
Wenn nicht, weshalb nicht?
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Antwort zu 15:
Bei der Fläche der Havelländischen Eisenbahn AG (HVLE) an der Schönwalder Allee
handelt es sich um eine gewidmete Bahnfläche, auf der durch die Eigentümerin
regelmäßiger Eisenbahnbetrieb durchgeführt wird. Eine Nutzung der Anlage als
Straßenbahn-Betriebshof wird daher nicht als tragfähige Lösung erachtet.
Frage 16:
Welche Straßenbahnvarianten sollen nach den aktuellen Planungen in Spandau eingesetzt werden? (Bitte
Anzahl, Spezifikationen und avisierte Ausstattungen und Anforderungen benennen)
Antwort zu 16:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Für die Spandauer Straßenbahnlinien sind Fahrzeuge mit einer Beförderungskapazität für
bis zu 240 Fahrgästen geplant. Dies entspräche in etwa den heutigen großen FlexityBahnen. Die Anforderungen und Ausstattungen werden eine Weiterentwicklung der
bisherigen Fahrzeuggenerationen sein und berücksichtigen die im Nahverkehrsplan und im
Verkehrsvertrag definierten Anforderungen an Straßenbahnfahrzeuge.“
Berlin, den 29.11.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

BVG: Corona: BVG will ihre Fahrzeuge häufiger reinigen, aus Süddeutsche

https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/verkehr-berlin-corona-bvg-will-ihre-fahrzeuge-haeufiger-reinigen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200423-99-801225

Die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) wollen auch bei der geplanten Rückkehr zum Normalbetrieb im Mai ihre Fahrzeuge häufiger #reinigen als üblich. Seit Ausbruch der Corona-Krise rücken die Reinigungskräfte etwa bei Bussen nicht nur auf den #Betriebshöfen an, sondern auch an den #Endhaltestellen, wie eine Sprecherin erklärte. „Wir brauchen jede Menge #Reinigungsmittel, etwa ein Drittel mehr als sonst.“

Eine wichtige Endhaltestelle ist der Kurt-Schumacher-Platz in Reinickendorf. Zwei bis drei Mitarbeiter putzen dort täglich bis zu 20 Busse mit #Seifenlauge. „Wir reinigen die Griffe, die Haltestangen, die Sitze, das Cockpit und die Stopp-Knöpfe“, erklärte der angehende Busfahrer Steven Fath, der nun mit #Putztuch und #Sprühflasche unterwegs ist. „Wir haben circa acht bis zwölf Minuten Zeit, je nachdem wie lang die Wendezeit für den Bus ist.“

Auch #Straßenbahnen, -Bahn-Züge und -bahnhöfe werden BVG-Angaben zufolge häufiger gereinigt als üblich. Desinfiziert werden die Fahrzeuge nicht. „Die Fachleute sagen uns, dass Wasser und Seife besser sind, um das Virus zu bekämpfen“, sagte die Sprecherin. Zudem solle kein falsches Sicherheitsgefühl erzeugt werden. „Die Leute sollen weiter vorsichtig sein.“

Bus + Elektromobilität: Umstieg auf E-Busse wird für Berlins BVG teuer, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article228635899/Umstellung-auf-E-Busse-wird-fuer-Berlins-BVG-teuer.html

Für den Aufbau der #elektrischen Flotte muss die #BVG enorm investieren. Neben Fahrzeugen sind neue Standorte nötig.

Die Kosten für die Umstellung der #Busflotte der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) auf Elektroantrieb sind immens. Welche Beträge genau anfallen, zeigt nun erstmals ein detaillierter Bericht der BVG, der der Berliner Morgenpost vorliegt. Bis 2030 müssen die Verkehrsbetriebe demnach insgesamt 5,4 Milliarden Euro für ihre Busflotte aufwenden. Diese Summe errechnet sich durch die Kosten, die die BVG ohnehin ausgeben muss plus der Investition für die Umstellung auf -Busse. Die Mehrausgaben durch den Kauf von #Elektrobussen im Vergleich zu #Dieselfahrzeugen belaufen sich dabei auf 1,734 Milliarden Euro.

Auch beim Betrieb der Flotte entstehen dem Bericht zufolge deutlich höhere Kosten als durch den ausschließlichen Einsatz von Dieselbussen. Den Aufpreis vor allem durch zusätzliches Personal beziffert die BVG bis zum Ende des Jahrzehnts auf rund 600 Millionen Euro. Insgesamt belaufen sich die Mehrkosten für E-Busse in den kommenden zehn Jahren demnach auf 2,334 Milliarden Euro. Das sind rund 530 Millionen Euro mehr, als die Senatsverkehrsverwaltung vergangenes Jahr im aktuellen #Nahverkehrsplan prognostiziert hat.

Die enormen Summen setzen sich aus verschiedenen Positionen zusammen. Enthalten sind darin die Ausgaben für den Kauf der neuen Fahrzeuge und den Aufbau der nötigen #Lade- und #Werkstattinfrastruktur. Auch die Erweiterung von #Betriebshöfen sowie der Bau ganz neuer #Busdepots, die durch den Batteriebetrieb auf den Buslinien zwingend werden, beschreibt das …

Elektromobilität: Berlin will die volle Ladung Der öffentliche Nahverkehr startete mit vielen Problemen in seine elektrische Zukunft., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/elektromobilitaet-im-nahverkehr-berlin-will-die-volle-ladung/24202934.html

Hochrangiger ging es kaum: Zwei Bundesminister, zwei Berliner Senatorinnen – für zwei #Elektrobusse. Der Besuch bei der Präsentation der neuesten #Batteriefahrzeuge der BVG in Berlin-Wedding kürzlich zeigte, welche Bedeutung das Thema hat. Ab August will die BVG eine erste richtige, große Linie ausschließlich mit Elektrobussen betreiben. Spätestens 2030 soll der letzte Liter #Diesel verbrannt werden. Berlins Verkehrssenatorin Regine #Günther (parteilos, für Grüne) betrachtet die #Elektrifizierung des öffentlichen Nahverkehrs als wichtigen Baustein beim Klimaschutz. Die Berliner Luft ist durch Abgase vor allem in der City stark belastet, Fahrverbote sind angekündigt.

Die neuen Busse sind bald im Einsatz
Der Umstieg wird teuer: Die #Elektrofahrzeuge kosten die BVG 810 Millionen Euro. Sie sind – noch – deutlich teurer als konventionelle. Weitere 570 Millionen Euro muss die BVG in die #Ladestationen auf den #Betriebshöfen investieren. Der Bund überweist 48 Millionen Euro Fördergelder allein für die Eindecker, 35 Millionen kommen vom Umweltministerium, 13 Millionen vom Verkehrsministerium. Das Land Berlin unterstützt die BVG mit 58 Millionen Euro bis 2021, in den beiden Folgejahren …

Kommentar dazu:

Viele der Fahrgäste Berlins fahren schon „unter Strom“: von den 1700 Mio Fahrgästen pro Jahr sitzen nur noch 460 Mio in schadstoffarmen Dieselbussen. Den größten Effekt bringt der Wechsel vom Auto in die Öffis oder aufs Rad und die Verstromung der restlichen Autos.

Berliner Straßenbahn Anwohner wollen Schutz vor quietschender Tram, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-strassenbahn-anwohner-wollen-schutz-vor-quietschender-tram/9164948.html

In vielen Kurven sind #Straßenbahnen oft sehr laut. Besonders betroffen sind die Anwohner in der Nähe von #Betriebshöfen. Die fordern deshalb von der #BVG mehr #Lärmschutz. Regen tut gut. Zumindest freuen sich Anwohner, vor deren Wohnung Straßenbahnen fahren. Diese quietschen dann meist weniger laut als sonst, wenn sie durch Kurven fahren. Wasser auf den Gleisen wirkt wie ein Schmierfilm, der den Lärm verringert. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) forderte am Dienstag, den Krach von Straßenbahnen im neuen Lärmaktionsplan des Senats zu berücksichtigen. Lärmprobleme bei der Tram gebe es nicht nur vereinzelt, sagte BUND-Verkehrsreferent Martin Schlegel. Doch auch dagegen müsse man vorgehen. Schlecht dran seien vor allem Anwohner der Betriebshöfe …

Straßenbahn: Tram zu verkaufen Die BVG will sich sogar von modernsten Straßenbahnen trennen, die erst ein Jahr in Betrieb sind aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/tram-zu-verkaufen/492138.html

Die hoch verschuldete BVG ist jetzt sogar bereit, einige ihrer modernsten #Straßenbahnen zu #verkaufen, die erst ein Jahr alt sind. Zudem will das Unternehmen ältere Fahrzeuge, die noch aus DDR-Zeiten stammen, nach #Wolgograd veräußern. Entscheidungen sind aber noch nicht gefallen.

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