Straßenverkehr: Unfallschwerpunkte und Erhöhung der Verkehrssicherheit, aus Senat

14.08.2024

  1. Welche #Unfallschwerpunkte gibt es in den Bereichen
    1. Hermannstraße #Kaiser-Friedrich-Straße #Leipziger Straße #Schönhauser Allee
    1. Treskowallee
  2. Wie viele Unfälle haben sich in den Jahren 2021, 2022, 2023, 2024 bis zum 30.06.2024 in diesen Bereichen ergeben?
  3. Welches waren die Gründe für diese Unfälle?
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„Dumpingpreise“ bei Uber, Bolt und Co.: Mindesttarif für Berliner Fahrdienste kommt nicht vor 2025, aus Der Tagesspiegel

13.08.2024

https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-wirtschaft/dumpingpreise-bei-uber-bolt-und-co-mindesttarif-fur-berliner-fahrdienste-kommt-nicht-vor-2025-12189230.html

Berlin will das Geschäft von #Uber und Co. mit #Mindestpreisen regulieren. Den von Ex-Senatorin Manja Schreiner (CDU) in Aussicht gestellten Termin wird die Verkehrsverwaltung aber nicht einhalten.

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InitiativenundProgramme zur Schüler- und Seniorensicherheit im Berliner ÖPNV, aus Senat

13.08.2024

  1. Welche Maßnahmen plant der Berliner Senat, um die #Schulwegsicherheit bei der Benutzung des #ÖPNV zu erhöhen?

Zu 1.: Die #Bürgersstiftung Berlin hat 2023 – gefördert durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBJF) – das Arbeits- und Erkundungsheft „ Raus aus dem Kiez, rein in die Stadt: Unterwegs mit den Öffis“ herausgegeben. Dieses Heft wird im Rahmen von #Fortbildungen der SenBJF zur Orientierung im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und zur Vorbereitung der Berlin-Rallye der Bürgerstiftung an Schulklassen verteilt (http s:/ / b uerg erstiftung -b erlin.d e/ b erlin-ra llye/ ).

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Straßenverkehr: Entscheidungen über Widersprüche gemäß § 26 Abs. 2 Berliner Straßengesetz, aus Senat

13.08.2024

Frage 1:

Wie viele #Widersprüche wurden gegen #Verwaltungsakte der Bezirksverwaltung nach § 3 (#Widmung), § 4 (#Einziehung, #Teileinziehung), § 11 (#Sondernutzung) oder § 12 (Sondernutzung für Zwecke der öffentlichen Versorgung) Berliner #Straßengesetz in den Jahren 2021, 2022, 2023 und 2024 (bis zum 1.7.2024) im Bezirk Berlin-Mitte erhoben? Bitte aufgeschlüsselte Darstellung nach Jahr und Art der Maßnahme.

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S-Bahn: Berlin bekommt neue S-Bahn-Linie – vorerst mit großem Makel, aus Berliner Morgenpost

12.08.2024

https://www.morgenpost.de/berlin/article406982307/neue-s-bahn-linie-warum-nur-ein-pendelzug-fahren-soll.html

Ab dem 14. Dezember soll Berlins neue S-Bahn-Linie den Betrieb aufnehmen: die #S15, auch #City #S-Bahn genannt. Fahrgäste können dann von #Gesundbrunnen über #Wedding zum #Hauptbahnhof fahren. „Damit verbessern wir die Anbindung vom nördlichen Berlin an den Hauptbahnhof und an den #Fernverkehr erheblich“, sagt Berlins S-Bahn-Chef Peter Buchner. Fahren werden zunächst aber nur Pendelzüge – obwohl die Pläne eigentlich darüber hinausgehen.

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Radfahren in Berlin: Und wieder ein weiteres Geisterrad

Die Initiative Changing Cities fordert eine konsequente Umsetzung des Mobilitätsgesetzes, aus Neues Deutschland

12.08.2024

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1184427.mobilitaetsgesetz-radfahren-in-berlin-und-wieder-ein-weiteres-geisterrad.html

Berlin bekommt ein weiteres #Geisterrad dazu. Am Montagabend stellt der Allgemeine Deutsche #Fahrrad-Club (#ADFC) an der Kreuzung #Karl-Liebknecht-Straße / Ecke #Mollstraße in Berlin-Mitte ein weiß gestrichenes Fahrrad auf. Es soll an eine 26-jährige Fahrradfahrerin erinnern, die am 27. Juli von einem Betonmischer überrollt wurde und zwölf Tage später verstarb.

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Keine Züge zwischen Berlin, BER und Cottbus – S-Bahn hilft nicht, aus Lausitzer Rundschau

12.08.2024

https://www.lr-online.de/lausitz/cottbus/re2-und-re7-keine-zuege-zwischen-berlin-ber-und-cottbus-s-bahn-hilft-nicht-77450192.html

Zehn Tage Stress für Touristen und Pendler. Zwischen der #Lausitz, dem #Spreewald und #Berlin fahren keine Züge. Abgehängt ist auch der #BER. So ist es um den #Ersatzverkehr bestellt.

Die #Bahnverbindung zwischen der Lausitz und der Hauptstadt Berlin soll in den kommenden Jahren deutlich besser werden – mit mehr Zügen und auch einem dichteren #Takt. Doch vorerst müssen Bahnreisende wieder mit massiven Einschränkungen klarkommen.

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barrierefrei + Mobilität: Beförderung von Schüler*innen mit Beeinträchtigungen, aus Senat

12.08.2024

1. Wie verteilen sich die Schulen mit #Förderschwerpunkten im Bereich geistige und körperlich-motorische Entwicklung auf die Berliner Bezirke (bitte um Auflistung aller Schulen nach Bezirken inkl. zentral verwalteter Schulen und jeweiliger Schüler*innenzahl)?

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Fahrdienst: Schein und Sein bei der Bekämpfung illegaler Strukturen im Mietwagengewerbe (II), aus Senat

12.08.2024

Frage 1:

Auf wie viele #Unternehmen (einschließlich ihrer Fahrzeuge) verteilen sich die #Beanstandungen auf folgende Kriterien?

  1. Für die Fahrzeuge war keine #Genehmigung erteilt, diese war bereits abgelaufen oder wurde aufgrund von Verstößen gegen das PBefG widerrufen.
  2. Es wurden Fahrzeuge festgestellt, die von einer bestehenden Genehmigung nicht abgedeckt waren.
  3. Angegebener #Betriebssitz entsprach nicht der Genehmigung.

(Aufstellung jeweils nach relativer und absoluter Zahl der Fahrzeuge sowie nach Vermittlungsplattformen erbeten.)

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Straßenverkehr: Bauarbeiten an der Kreuzung Stendaler Straße/Landsberger Chaussee, aus Senat

12.08.2024

https://viz.berlin.de/aktuelle-meldungen/bauarbeiten-an-der-kreuzung-stendaler-strasse-landsberger-chaussee

Aufgrund einer dringend notwendigen #Sanierungsmaßnahme der Fahrbahn ist der #Kreuzungsbereich #Stendaler Straße / #Landsberger Chaussee im Zeitraum von Dienstag, dem 20. August bis voraussichtlich Montag, dem 2. September 2024 abschnittsweise gesperrt. Die #Baumaßnahme erfolgt in zwei Bauphasen.

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