Im Tagesspiegel erklärte eine Sprecherin von Verkehrssenatorin Ute Bonde, dass die #Magnetschwebebahn Eingang in ein #Mobilitätskonzept finden werde, das man aktuell mit den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) ausarbeite. Welches Mobilitätskonzept ist hier konkret gemeint?
In der Sendung des rbb Abendschau am 4. Oktober wurden detailliert #Minderleistungen der BVG gegenüber den vom Land Berlin bestellten #Verkehrsleistungen dargestellt. Vor diesem Hintergrund frage ich nach den #ÖPNV- Minderausgaben im Landeshaushalt.
Frage 1:
Welche Minderleistungen erbrachte die BVG gegenüber den bestellten Verkehrsleistungen im Berlin ÖPNV in 2023? Wie schlüsseln sich diese auf Bus, Tram und U-Bahn auf?
Der #Fahrgastverband#PRO BAHN Berlin/Brandenburg schlägt Alarm: Der Berliner Senat #vernachlässigt die dringend notwendige Finanzierung für den Ausbau und die #Modernisierung des öffentlichen Nahverkehrs (#ÖPNV). Statt in nachhaltige Verbesserungen zu investieren, verschärft die Einführung des #29-Euro-Tickets die #Haushaltslage weiter – und bedroht damit die Zukunft der Berliner #Verkehrswende.
Fehlende Mittel für Infrastrukturmaßnahmen und eine Fokussierung auf fragwürdige Projekte gefährden die Mobilität in der Hauptstadt. PRO BAHN fordert klare Prioritäten zugunsten eines starken und zukunftsfähigen Nahverkehrs.
Dass der #Aufzug nicht fährt, ist an Berliner Bahnhöfen nichts Ungewöhnliches. Für Menschen, die auf ihn angewiesen sind, ist das ein großes Problem. In Heinersdorf gibt es wegen #Bauarbeiten gerade #Ersatzverkehr – und das macht die Sache noch schwieriger.
Menschen mit eingeschränkter #Mobilität am #S-Bahnhof #Pankow-Heinersdorf haben momentan wegen eines defekten Fahrstuhls größere Probleme, mit dem #ÖPNV ins Berliner #Zentrum zu gelangen. Das liegt an Bauarbeiten der S-Bahn im Berliner Norden, die seit Montag laufen. Ein betroffener Nutzer machte rbb|24 auf das Problem aufmerksam, die S-Bahn bestätigte den Fall am Dienstag auf Anfrage.
Modellprojekt sorgt für moderne Anschlussmobilität, ein besseres Bahnhofsumfeld und mehr Attraktivität an vier ausgewählten Stationen • Bund stellt Fördermittel bereit • Neue Kompetenzstelle der DB unterstützt Länder und Kommunen bei Gestaltung von Bahnhofsvorplätzen
Die Deutsche Bahn (DB) und die Landeshauptstadt #Potsdam bauen in den kommenden zwei Jahren gemeinsam vier #Bahnhöfe zu #Mobilitätsdrehscheiben aus. Finanziert wird das Projekt mit Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Modellprojekte #Smart Cities“. Die Landeshauptstadt Potsdam und die DB haben heute eine gemeinsame Absichtserklärung unterzeichnet, um das jeweilige Bahnhofsumfeld an den Stationen Potsdam #Hauptbahnhof, #Griebnitzsee, #Golm und #Pirschheide weiterzuentwickeln. Diese Bahnhöfe nutzen die #Pendler:innen am meisten. Ziel der Partnerschaft ist es, den Menschen das Umsteigen vom Auto auf den öffentlichen #Nahverkehr zu erleichtern und somit die verkehrs- und klimapolitischen Ziele des Bundes zu unterstützen. Dafür wollen beide Partner das #Kundenerlebnis verbessern und das Umfeld attraktiver gestalten – beispielsweise mit flexibler #Anschlussmobilität, schöneren #Wartemöglichkeiten und besserer Beleuchtung. Zudem soll vor allem das Angebot an #Sharing-Fahrzeugen wachsen, um Reisenden den Weg der sogenannten letzten Meile zu erleichtern.
In der Zeit vom 21.10. – 30.10. wird der #Kreuzungsbereich#Lindenberger Straße / #Bahnstraße im Ortsteil #Ahrensfelde im Zuge der Umbaumaßnahmen gesperrt. Um die Einmündung für sämtliche Verkehrsteilnehmer übersichtlicher zu gestalten wird die derzeit bestehende Mittelinsel zurück gebaut.
Damit ruhende #Bahnstrecken nicht #vorschnell#zugebaut werden, hat die Ampel das #Eisenbahngesetz verschärft. Doch damit schafft sie neue Probleme. Denn nun hängen deutschlandweit #Bauprojekte in der Luft. Jetzt macht die Union Druck, den Fehler zu beheben.
Für welche Maßnahmen wurden #Mittel im Rahmen des #Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes in den Jahren 2020-2024 beantragt? Welche #Maßnahmen wurden bewilligt und welche Gelder wurden verausgabt? (bitte nach Maßnahmen und Jahresscheiben ausweisen)
Frage 2:
Für welche Maßnahmen wurden Mittel im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes für 2025 beantragt? Welche Mittel sind für 2025 bewilligt worden?
Am 29. August 2024 hat die BVG die #Ausschreibung für die #Generalplanungsleistungen zur Verlängerung der #U8 ins #Märkische Viertel veröffentlicht. Bis zum 18. September 2024 können sich Planungsbüros bewerben. Mit welchen Kosten wird für die Generalplanungsleistung gerechnet?
Antwort zu 1:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Die BVG kann im laufenden Vergabeverfahren keine Schätzkosten oder verfügbare Budgets veröffentlichen.“
Gemäß Anfrage S19-17743 vom Dezember 2023 laufen die Planungen für eine abschnittsweise grundhafte #Erneuerungen der #Berliner Allee.
Bei Umbau oder grundhaften Erneuerungen von Straßen müssen die Ziele des Mobilitätsgesetzes sowie zukünftige Herausforderungen, wie #Klimaschutz, #Hitzeschutz, #Lärmschutz und #Verkehrssicherheit zwingend berücksichtigt werden. Die Ansprüche sind in Berlin in einer Reihe von Planwerken konkretisiert, wie dem #Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr (#StEP#MoVe 2030), dem Stadtentwicklungsplan Klima (StEP Klima 2.0), dem #Radverkehrsplan (RVP). Dem #Nahverkehrsplan (NVP) u.a.