Straßenbahn: Geplanter Straßenbahn-Großbetriebshof in Heinersdorf und weitere Fragen, aus Senat

01.02.2023

Frage 1:
Inwiefern geht die Realisierung des #Straßenbahn-Großbetriebshof für den #Nordost-Raum, vorzugsweise vorgesehen am Standort #Heinersdorf, voran?
Frage 2:
Inwiefern erscheint es inzwischen als wahrscheinlich, dass der #Straßenbahnbetriebshof am Standort Heinersdorf nicht mehr realisierbar ist? Aus welchen Gründen?

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ÖPNV: Personelle Kapazitäten zur Infrastrukturplanung des schienengebundenen, Nahverkehrs, aus Senat

27.01.2023

Frage 1:

Wie viele #Stellen waren im #Haushalt in Referat IVa und Referat IVc der #Senatsverwaltung für Umwelt, #Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zum 1.1.2022 und zum 1.1.2023 jeweils vorgesehen?

Frage 2:

Wie viele der geplanten Stellen aus Frage 1 waren zu den genannten Daten jeweils unbesetzt?

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U-Bahn: Drei Projekte mit Vorrang: Wo das Berliner U-Bahn-Netz wachsen könnte, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/verkehr-senat-bvg-drei-projekte-mit-vorrang-wo-das-berliner-u-bahnnetz-wachsen-koennte-li.304207

Politiker hatten befürchtet, dass ein Vorhaben nicht mehr aktuell ist. Doch der Senat widerspricht. Er hat sein #Personal zum Jahresbeginn weiter #aufgestockt.

Das größte #U-Bahn-Netz in Deutschland könnte noch größer werden. In Berlin gehen die #Planungen für mögliche neue Strecken voran. Damit ein weiteres Projekt vorbereitet werden kann, hat die Senatsverwaltung für #Mobilität zum Jahresbeginn ihr Personal aufgestockt. „Damit sind jetzt alle drei #prioritären U-Bahn-Planungen in Arbeit“, sagte Jan Thomsen, Sprecher von Mobilitätssenatorin Bettina Jarasch (Grüne), am Donnerstag. Es geht um die Verlängerungen der #U3 zum #Mexikoplatz sowie der #U7 zum #Flughafen #BER und in die #Großsiedlung #Heerstraße Nord in #Spandau.

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BVG: Jenny Zeller neue Personalvorständin der BVG, Der Vorstand der BVG ist wieder vollzählig, aus BVG

Der #Vorstand der #BVG ist wieder vollzählig. Am heutigen Dienstag, 3. Januar 2023, hat Jenny #Zeller ihr neues Büro in der BVG-Zentrale bezogen. Sie leitet ab sofort das #Vorstandsressort #Personal und #Soziales. Ihren ersten Arbeitstag bei Deutschlands größtem #Nahverkehrsunternehmen begann sie aber dort, wo das Herz der BVG schlägt – mitten im #Fahrbetrieb. Um 3:40 Uhr war Jenny Zeller auf dem #Betriebshof in #Lichtenberg und begrüßte dort die #Frühschicht.

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Bahnhöfe: Ein Platz mit Gruselfaktor: Vorplatz Köpenicker 101 und fehlende U-Bahnaufzüge, aus Senat

Frage 1:
Der #U-Bahnhof #Heinrich-Heine-Straße kann aufgrund fehlender #Aufzüge vor allem von #geheingeschränkten Anwohnenden nicht genutzt werden. Teilt der Senat die Einschätzung, dass die Priorität des #barrierefreien Ausbaus
des U-Bahnhofes Heinrich-Heine-Straße als #dringlich empfunden wird, um #Mobilität für alle zu gewährleisten?
Frage 2:
Im #Personenbeförderungsgesetz (§ 8 Abs. 3 PBefG) ist festgelegt, dass eine vollständige #Barrierefreiheit für die Nutzung des #ÖPNV bis zum Jahresbeginn 2022 erreicht werden sollte. Sieht der Senat hier #Handlungsbedarf, um
das Ziel der BVG und der SenUMVK laut UN- Behindertenrechtskonvention schnellstmöglich umzusetzen?
Frage 3:
Ist es richtig, dass die BVG die benötigten #Genehmigungen zur barrierefreien Erschließung des U-Bahnhofs Heinrich-Heine-Straße von der Senatsverwaltung noch nicht erhalten hat?

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Mobilität + Güterverkehr: Mobilitätsgesetz wird komplettiert: Berlin fördert stadtverträglichen Wirtschaftsverkehr und neue Mobilität, aus Senat

20.12.2022

https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2022/pressemitteilung.1277274.php

Pressemitteilung vom 20.12.2022

Aus der Sitzung des Senats am 20. Dezember:

Auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Bettina Jarasch, hat sich der Senat heute in erster Lesung mit den neuen Abschnitten „#Wirtschaftsverkehr und Neue #Mobilität“ im Berliner #Mobilitätsgesetz befasst. Das Gesetz soll durch diese beiden Themenfelder ergänzt werden.

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allg.: Flugplatz Johannisthal – Neuplanung und Verkehrsanbindung, aus Senat

Frage 1:
Wie bewertet der Senat den Umstand, dass beim #Bebauungsplan 9-15a – einem so großen #Bauprojekt für ca. 5000 neue Einwohner*innen – die #Optimierung des #Busverkehrs allein der BVG überlassen wird und nicht von der Senatsverwaltung für #Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen in Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Umwelt, #Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz und der Deutschen Bahn AG gesteuert wird?

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allg.: Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur in Kreuzberg, aus Senat

08.12.2022

Frage 1:

Welche Maßnahmen des Stadtentwicklungsplans #Mobilität und #Verkehr 2030 (#StEP MoVe) wurden in #Kreuzberg bereits umgesetzt? (Bitte um tabellarische Auflistung mit Angaben zu den einzelnen Maßnahmen und den entsprechenden  Zeitplänen)

Frage 1:

Welche Maßnahmen sollen in den kommenden vier Jahren umgesetzt werden? Frage 2:

Welche Schwerpunkte werden bei den Maßnahmen gesetzt? Frage 3:

Welche  bezirksbezogenen  Konkretisierungen  zum  StEP MoVe  wurden  vom  Bezirk  Friedrichshain-Kreuzberg  für Kreuzberg  erarbeitet?

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Tarife: Einigung zum Semesterticket für Studierende in Berlin, aus Senat

07.12.2022

https://www.berlin.de/sen/wgpg/service/presse/2022/pressemitteilung.1272817.php

Pressemitteilung vom 07.12.2022

Preis des Tickets bleibt stabil, einmaliger Zuschuss in Höhe von 75 Euro im Sommersemester

Die zuständigen Staatssekretärinnen der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz und der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung sowie Vertreter*innen der Allgemeinen Studierendenausschüsse (#AStA) der Berliner Hochschulen haben sich am Dienstagabend auf ein weiteres Vorgehen zu den Semesterbeiträgen im #Sommersemester 2023 geeinigt.

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BVG: Vier große Gelbe und Tram-Teile für die Ukraine, Die Berliner Verkehrsbetriebe helfen ihren ukrainischen Kolleg*innen, den Nahverkehr in Kiew und Lwiw aufrecht zu erhalten., aus BVG

05.12.2022

Die Berliner Verkehrsbetriebe helfen ihren ukrainischen Kolleg*innen, den #Nahverkehr in #Kiew und #Lwiw aufrecht zu erhalten. Viele #Fahrzeuge und Teile der #Infrastruktur wurden durch die seit Februar andauernden Kriegshandlungen zerstört. Die BVG spendet nun vier gebrauchte #Doppeldecker an die Stadt Kiew, die dort in den #Linieneinsatz gehen sollen. Außerdem überlässt Deutschlands größtes Nahverkehrsunternehmen alle verbliebenden Getriebe- und #Ersatzteile für die #Tatra-Straßenbahn der westukrainischen Stadt Lwiw. Damit unterstützt die BVG die Ukraine auch langfristig dabei, Verkehrsinfrastruktur instand zu setzen und #Mobilität aufrecht zu halten.

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