Schlagwort: Sicherheitspersonal

Flughafen BER: Diese Neuerung bringt Reisenden Erleichterung, aus Berliner Morgenpost

01.03.2024

https://www.morgenpost.de/berlin/article241793596/BER-Diese-Neuerung-bringt-Reisenden-Erleichterung.html

Am #Terminal 2 des Flughafens #BER ist die Umstellung fast geschafft. Noch in diesem Monat sollen auch die letzten drei Spuren an den #Sicherheitskontrollen mit der neuen #CT-Technik ausgestattet sein. Für die Passagiere geht es dann nicht nur schneller. Es wird auch einfacher.

Geräte wie Laptops oder elektronische Zahnbürsten können am Terminal 2 fortan im #Handegepäck bleiben. Denn mit den #Computertomografie-Scannern wird den Kontrollierenden ein besseres, dreidimensionales Bild des Gepäcks angezeigt Auch die Wasserflasche für unterwegs wird an den neuen #Kontrollspuren nicht mehr vom #Sicherheitspersonal herausgefischt. Wie #Flughafensprecher Jan-Peter Haack bestätigt, entfällt die Verordnung mit den umständlichen #Flüssigkeitsregeln, wenn die neue Technik im Einsatz ist. Für alle Kontrollspuren mit der alten Technik gilt jedoch weiterhin: Flüssigkeiten, Sprays und Gele sind nur in 100-Mililiter-Behältnissen erlaubt.

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Tarife: Einführung des bundesweiten 49-Euro-Ticket und seine Folgen, aus Senat

26.05.2023

Frage 1:
Wieviel #zusätzliche Fahrten sind a) bei der -Bahn Berlin GmbH, b) bei den Berliner Verkehrsbetrieben (#BVG), c) im #Regionalverkehr der DB und d) im Regionalverkehr der #ODEG eingeführt worden oder geplant, um dem
erwartbar höheren #Fahrgastaufkommen zu begegnen, und wann werden die #Fahrpläne entsprechend angepasst und bereitgestellt?
Antwort zu 1:
Für Züge des Regionalverkehrs erfolgte eine Bestellung des erweiterten Verkehrsangebotes und der erhöhten #Fahrzeugkapazität seit dem Fahrplanwechsel Dezember 2022. Das Land Berlin hat außerdem gemeinsam mit den Ländern Brandenburg und MecklenburgVorpommern – neben den ohnehin jedes Jahr in der #Sommerzeit angebotenen, zusätzlichen
Zügen – weitere Fahrten zur #Entlastung bei der DB Regio AG bestellt:

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BVG: Pöbelnde Fahrgäste, Uringeruch, Drogenkonsum, BVG-Beschäftigte beklagen sich in Brandbrief über „unhaltbare Zustände“, aus rbb24.de

08.04.2023

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2023/04/berlin-bvg-u-bahn-brandbrief-zustaende-drogenkonsum-poebeleien.html

#BVG-Mitarbeiter beschweren sich in einem #Brandbrief über „#unhaltbare #Zuständen“ an -Bahnhöfen, über #Gestank und #Gefahren. Die #Senatsverwaltung für #Mobilität sieht die BVG in der Pflicht, die Lage an den Bahnhöfen zu verbessern.

Die Berliner Senatsverwaltung für Mobilität sieht nach der Kritik von BVG-Mitarbeitern an den Zuständen an den Berliner U-Bahnhöfen die BVG in der Pflicht, die #Sicherheit an den Stationen zu verbessern. Ein Sprecher der Senatsverwaltung für Mobilität verwies gegenüber dem rbb am Samstag auf entsprechende vertragliche Vereinbarungen mit der BVG.

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Bahnhöfe: Pilotprojekt an Berliner Bahnhof, Bund und Bahn testen neue Hilferuf-App am Südkreuz, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2022/07/bahn-sicherheit-hifleruf-app-suedkreuz-bahnhof-konzept.html

Die Deutsche Bahn und der #Bund haben am Donnerstag am Berliner Bahnhof #Südkreuz ein neues #Sicherheitsprojekt für Bahnstationen vorgestellt.

Dabei wurde die neue #Sicherheits-App „#Safenow“ präsentiert. Damit soll schnell und unauffällig #Hilfe gerufen werden können, ohne zu telefonieren. Das Loslassen eines App-Buttons löst den Alarm aus und das #Sicherheitspersonal wird verständigt. Wenn die App aktiviert wird, erfassen Video-Kameras automatisch das Geschehen. Rund 22 neue Stellen wurden für die dreimonatige Testphase der App bei der #DB Sicherheit und der #Bundespolizei am Bahnhof geschaffen

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S-Bahn: Bahnhofspersonal auch auf S-Bahnhöfen?, aus Senat

Frage 1:
Gibt es Pläne, auch auf -Bahnhöfen mit erhöhten Vandalismus- und Gefahrenpotenzial vermehrt
#Bahnhofspersonal einzusetzen?
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Antwort zu 1:
Die DB AG teilt hierzu mit:
„Übergreifende Antwort der -Bahn Berlin GmbH zu den Fragen 1 bis 4:
Seit Beginn des Verkehrsvertrags Ende 2017 wurde das #Sicherheitspersonal massiv
aufgestockt, sowohl in den Zügen als auch in den Bahnhöfen. Waren früher
innerhalb von 24 Stunden bis zu 250 Sicherheitskräfte im S-Bahn-Bereich unterwegs,
sind es nach dem neuen Konzept bis zu 340, wofür die Deutsche Bahn AG im
Großraum Berlin nunmehr insgesamt mehr als 650 Sicherheitskräfte vorhält. An fünf
zentralen Kreuzungsbahnhöfen wurden zusätzlich sog. -Bahnwachen gemäß
Bestellung der Länder Berlin und Brandenburg im Jahr 2018 eingerichtet, die rund
um die Uhr als ständige Ansprechpartner:innen in Sachen Sicherheit und Service
zur Verfügung stehen. Vor Ort kommen Doppelstreifen zum Einsatz, die u.a. aktive
Präventionsarbeit leisten sowie bei Sicherheitsstörungen unmittelbar eingreifen.
Aufwachsend werden Sicherheitsmitarbeiter der S-Bahnwachen von Diensthunden
bei ihren Streifen begleitet. Die Lage- und Einsatzzentrale, die in der sog.
Integrierten Leitstelle der S-Bahn Berlin GmbH angesiedelt ist, koordiniert die
Einsätze aller Sicherheitskräfte. Sie arbeitet eng mit den diversen Leitstellen der am
S-Bahn Betrieb Beteiligten zusammen, um gezielt und abgestimmt im Bedarfsfall
auftreten zu können, aber auch Auswirkungen auf den Zugbetrieb zu minimieren.
Wesentlich ist dabei insbesondere auch eine enge Abstimmung mit der
Einsatzleitung der #Bundespolizei, die sicherstellt, dass die Sicherheitskräfte bei
Bedarf unmittelbar vor Ort Unterstützung von Polizeibeamt:innen bekommen.

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Bus: Coronavirus in Berlin: Busse bekommen einen Türsteher, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article231520657/Berlins-Busse-bekommen-in-der-Corona-Pandemie-Tuersteher.html

100 zusätzliche Busse sollen den Verkehr entzerren. Auch #Sicherheitskräfte in Bussen und an Haltestellen sollen Gedränge vermeiden.

Berlin. Um #Gedränge in den #Bussen und #Straßenbahnen zum Schulstart zu vermeiden, setzen die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) kurzfristig zusätzlich mehr #Fahrzeuge und Sicherheitskräfte ein. Ein entsprechendes Konzept der BVG hat der Senat in seiner Sitzung am Dienstag beschlossen. Demnach sollen unter anderem rund 100 zusätzliche #Sicherheitsmitarbeiter an den Haltestellen und in den Bussen die Fahrgastströme lenken, und so zu volle Busse verhindern.

Wollen zu viele Passagiere einsteigen, soll das Personal den Zutritt beschränken und auf die nachfolgenden Busse verweisen. „Die Mitarbeiter und Busfahrer sind alle über Funk verbunden. Unsere Absicht ist, den Fahrgästen, wenn es voll wird, sagen zu können: Wartet bitte auf den nächsten Bus“, sagte BVG-Sprecherin Petra Nelken der Berliner Morgenpost. Das #Sicherheitspersonal soll dadurch helfen, dass die Passagiere zügig ein- und aussteigen können. Zum Einsatz sollen die Kräfte laut Konzept an 19 besonders stark genutzten Haltestellen und Knotenpunkten in der Stadt kommen.

#Schulverkehr wird besonders in Spandau, Pankow und Steglitz-Zehlendorf …

Bahnhöfe: BVG verbaut Sitzbänke mit Armlehnen – schon gibt es Kritik, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article228281209/BVG-verbaut-Sitzbaenke-mit-Armlehnen-schon-gibt-es-Kritik.html

Ältere Fahrgäste begrüßen die #Aufstehhilfe – doch es gibt Kritik an den Umbauten, denn Obdachlose können hier nicht mehr schlafen.

Mehr #Sicherheitspersonal und neue Sitzbänke mit #Armlehnen – mit diesen Maßnahmen wollen die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) die #Sicherheit und den Komfort in ihren -Bahnhöfen erhöhen. Um den #Drogenhandel einzudämmen, sei vermehrt Sicherheitspersonal gemeinsam mit Polizeistreifen auf den Linien #U7 und #U8 im Einsatz, sagt BVG-Sprecherin Petra Nelken.

Fahrgäste, aber auch Bezirkspolitiker aus Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg hatten zuletzt immer wieder den ausufernden Drogenhandel in Zügen und auf Bahnhöfen in Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln beklagt. „Wir sind vor Ort, um Drogenhandel zu unterbinden und Präsenz zu zeigen“, so Nelken. Dabei arbeite man mit der Polizei und den Bezirken zusammen. Rund 260 Sicherheitsleute seien derzeit rund um die Uhr allein für die BVG unterwegs, „und wir werden weitere einstellen“. Besonders „belastete“ Bahnhöfe würden zudem öfter gereinigt.

Kritik gibt es an einer Neuerung, die derzeit auf U-Bahnhöfen und an Tramhaltestellen eingeführt wird: Armlehnen an den Sitzbänken. „Überall in Berlin baut die BVG #Sitzbänke so um, dass Obdachlose darauf nicht mehr schlafen können …

Flughäfen: ÖPNV am BER: Die Mitarbeiter am Morgen haben es schwer, aus airliners.de

https://www.airliners.de/oepnv-ber-die-mitarbeiter-morgen-analyse/52990

Das #Verkehrskonzept für die #BER-Eröffnung samt vorläufigen Fahrplänen steht. Im ersten Teil schauen wir dabei anhand einiger Beispiele auf das, was die #Mitarbeiter nach derzeitigem Stand erwartet. Die Fluggäste werden im zweiten Teil betrachtet.

Der BER eröffnet am 31. Oktober 2020 und dabei stellt sich unweigerlich die Frage: wie komme ich eigentlich zum Flughafen? Die bisherige Betrachtung bezog sich meist ausschließlich auf Fahrgäste, die auch #Fluggäste sind. Neben diesen sind auf den meisten Nah- und Fernverkehrs-Angeboten aber auch #Pendler unterwegs, die gar nichts mit dem Flughafen zu tun haben und nur eine andere Teilstrecke nutzen. Linien wie der Flughafen Express #FEX und der #X7-Bus sind davon kaum betroffen. Dafür gibt es aber noch eine weitere Gruppe, die einzeln betrachtet werden muss: die Mitarbeiter am BER. Deren Pendlerprofil unterscheidet sich erheblich von Fluggästen und auch sonstigen Pendlerströmen. Während der Fluggast um 6 Uhr früh stöhnend in den „Pyjamaflieger“ steigt, ist das #Bodenpersonal, das #Kabinenpersonal, das #Sicherheitspersonal oder auch die Imbissversorgung schon eine ganze Weile länger im Dienst und die müssen auch zum Flughafen.

Der Einfachheit halber beschränken wir uns auf einen Vergleich der Frühfahrten zum Flughafen Tegel heute und zum BER ab dem 31.10.2020 von einigen ausgewählten Haltestellen …

S-Bahn + BVG: Sicherheitsmaßnahmen bei BVG und S-Bahn im Jahr 2017 aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie viel internes und externes #Sicherheitspersonal wurde im Jahr 2017 von der #BVG eingesetzt und wie viele #Sicherheitsmitarbeiter waren im Durchschnitt pro Schicht im Einsatz?
Antwort zu 1:
Die BVG hat hierzu übermittelt:
„Durchschnittlich werden ca. 200 interne und externe Sicherheitskräfte täglich in drei bis vier Schichten eingesetzt.“
Frage 2:
Wie viel internes und externes Sicherheitspersonal wurde im Jahr 2017 von der -Bahn Berlin GmbH eingesetzt und wie viele Sicherheitsmitarbeiter waren im Durchschnitt pro Schicht im Einsatz?
Antwort zu 2:
Die S-Bahn Berlin hat hierzu übermittelt:
„Auch in 2017 waren im S-Bahn- und Regionalverkehr im Großraum Berlin von der Deutschen Bahn über 500 Mitarbeiter mit Sicherheitsaufgaben eingesetzt.
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Bei der S-Bahn Berlin GmbH wurden je Schicht zwischen 50 und 74 Sicherheitskräfte sichtbar eingesetzt.“
Frage 3:
Planen BVG und S-Bahn Berlin GmbH die Einstellung weiteren Sicherheitspersonals und wenn ja, um wie viele Sicherheitskräfte handelt es sich und wie sieht der konkrete Zeitplan für die Neueinstellungen aus?
Antwort zu 3:
Die BVG hat hierzu übermittelt:
„Die BVG plant im Laufe dieses Jahres für die Abteilung Sicherheitsdienst Neueinstellungen in zweistelliger Höhe.“
Die S-Bahn Berlin hat hierzu übermittelt:
„Seit 15.12.2017 wurde mit der Betriebsaufnahme der neuen Verkehrsverträge schrittweise bis zum 01.01.2018 ein neues Sicherheitskonzept eingeführt. Damit hat sich die Zahl der Sicherheitskräfte noch mal deutlich erhöht. Waren bisher innerhalb von 24 Stunden bis zu 250 Sicherheitskräfte im S-Bahn- Bereich unterwegs, sind es nach dem neuen Konzept bis zu 340. Damit setzt die Deutsche Bahn im Großraum Berlin nunmehr insgesamt mehr als 650 Sicherheitskräfte ein.“
Frage 4:
Planen BVG und S-Bahn Berlin GmbH den verstärkten Einsatz von #Stationspersonal und wenn ja, um wie viel Personal und um welche Bahnhöfe handelt es sich und wie sieht der konkrete Zeitplan aus?
Antwort zu 4:
Die BVG hat hierzu übermittelt:
„Grundsätzlich werden von uns die unten aufgeführten U-Bahnhöfe zweischichtig (6-22 Uhr) mit Kundendienstmitarbeitern/innen besetzt. Eine Erweiterung der Standorte oder die Aufstockung von Personal ist zurzeit nicht vorgesehen.
 U-Friedrichstraße
 U-Wittenbergplatz
 U-Potsdamer Platz
 U-Kurfürstendamm
 U-Stadtmitte
 U-Kochstraße
 U-Brandenburger Tor
 U-Rudow
 U-Gesundbrunnen
 U-Walther-Schreiber-Platz“
Die S-Bahn Berlin hat hierzu übermittelt:
„Die S-Bahn Berlin GmbH plant keinen verstärkten Einsatz von Stationspersonal. Im Rahmen der neuen Verkehrsverträge kommen bedarfsabhängig mobile Aufsichten zur Fahrgastinformationen an Stationen zum Einsatz. Zudem werden in Abhängigkeit von der Tageszeit einen Teil der Züge des Fahrgastbetriebes mit Servicepersonal, sogenannten Kundenbetreuern (KiS) ab etwa Mitte 2018 begleitet.“
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Frage 5:
Wie viele U-Bahnhöfe, U-Bahnen, Busse und Straßenbahnen sind aktuell mit #Überwachungskameras ausgestattet, welche U-Bahnhöfe sind aktuell mit modernen schwenk- und zoombaren Kameras ausgestattet und welche U-Bahnhöfe werden in welchem Zeitraum noch damit ausgestattet und welche U-Bahnhöfe sind aktuell mit einer #Live-Videoüberwachung ausgestattet und welche Bahnhöfe werden bis wann mit Live-Überwachung ausgestattet?
Antwort zu 5:
Die BVG hat hierzu übermittelt:
„Mit Stand Dezember 2017 sind derzeit 100 % der U-Bahnhöfe, 100 % der U-Bahnen, 88,34 % der Tram und 96,22 % der Busse mit Kameras ausgestattet.“
Frage 6:
Welche S-Bahnhöfe sind aktuell jeweils im Bahnhofsgebäude und/oder auf den Bahnsteigen mit Überwachungskameras ausgestattet und welche S-Bahnhöfe und/oder Bahnsteige welcher Bahnhöfe sollen in welchem Zeitraum mit Überwachungskameras ausgestattet werden?
Antwort zu 6:
Die S-Bahn Berlin GmbH hat hierzu übermittelt:
„Die im Verantwortungsbereich der DB Station&Service AG stehenden sogenannten „Mischbahnhöfe“ Ostbahnhof, Alexanderplatz, Friedrichstraße, Hauptbahnhof, Zoolo-gischer Garten, Spandau, Gesundbrunnen, Potsdamer Platz und Südkreuz sind auf den Bahnsteigen und im Gebäude mit Überwachungskameras ausgestattet. Die Überwachungsschwerpunkte werden in Abstimmung mit der Bundespolizei an den jeweiligen örtlichen Gegebenheiten ausgerichtet und definiert, wobei vorrangig die Zugangsbereiche mit ihren Treppen und Aufzügen sowie die Verkehrsbereiche mit Tunneln und Bahnsteigen überwacht werden. Die Aufzeichnung erfolgt durch die Bundespolizei, die einzig hierauf Zugriff hat. Zusätzlich wurden in 2014 die Stationen Hackescher Markt und die Halle im Ostkreuz sowie in 2016 Friedrichshagen, Friedrichsfelde Ost, Springpfuhl, Wittenau, Baumschulenweg, Oranienburg, Karow, Bornholmer Straße, Zehlendorf mit Videotechnik ausgestattet.
Auf weiteren Bahnhöfen kommen Kamerasysteme zum Einsatz, die in erster Linie betrieb-liche Aufgaben unterstützen, bspw. die Lage vor oder in Aufzügen aufzeichnen etc. Dabei werden Videoanlagen genutzt, ohne dass es sich dabei um spezifische Überwachungskameras handelt.
Im gleichen Sinne wurden durch die S-Bahn Berlin Kameras für die Durchführung der Zugabfertigung auf rund achtzig Misch- als auch reinen S-Bahnhöfen installiert. Vier Kameras je Bahnsteigseite erfassen vordergründig die Zugflanke und den gleisnahen Bereich des Bahnsteiges, um den Fahrgastwechsel beobachten und nach Türschluss erkennen zu können, dass keine Personen oder Gegenstände in den Türen eingeklemmt sind.
#Videokameras für die Zugabfertigung werden darüber hinaus auf den Stationen Schön-hauser Allee, Südkreuz Vorort, Warschauer Straße und auf den neu errichteten Bahnstei-gen in Ostkreuz installiert.
Die Aufzeichnung der Kameras zur Zugabfertigung erfolgt im Auftrag der Bundespolizei an über 70 Stationen, die einzig hierauf Zugriff hat.
Darüber hinaus ist Berlin Bestandteil des Videoprogramms der Deutschen Bahn AG mit dem Bundesministerium des Innern und der Bundespolizei. In diesem Programm wird die
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Technik in den Jahren 2014 bis voraussichtlich 2023 modernisiert und gegebenenfalls den gemeinsamen Bedarfen angepasst.“
Frage 7:
Wie viele S-Bahnen sind aktuell mit Videokameras ausgestattet und bis wann wird die Ausstattung aller Doppelwagen der Baureihe 481 abgeschlossen sein?
Antwort zu 7:
Die S-Bahn Berlin hat hierzu übermittelt:
„Aktuell ist noch kein Wagen der Baureihe 481 mit Videokameras ausgestattet. Die Ausrüstung erfolgt auf Anforderung des Bestellers im Rahmen der Langlebigkeitser-tüchtigung dieser Baureihe und beginnt voraussichtlich im Jahr 2019. Die Umrüstung der gesamten Flotte ist für sechs Jahre geplant.“
Frage 8:
Wird die Deutsche Bahn AG als Mutterunternehmen Mittel für die Verbesserung der Sicherheitsmaßnahmen auf den S-Bahnhöfen und in den S-Bahnen bereitstellen, wie hoch sind diese Mittel, welche Maßnahmen sollen damit bis wann umgesetzt werden und mit welchem Eigenanteil wird sich die S-Bahn Berlin GmbH daran beteiligen?
Antwort zu 8:
„Die S-Bahn Berlin hat hierzu übermittelt:
Die kontinuierliche Verbesserung der implementierten Sicherheitsmaßnahmen ist Gegenstand des regulären Tagesgeschäfts.“
Berlin, den 06.02.2018
In Vertretung
Jens-Holger Kirchner
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

BVG + S-Bahn: Sicherheitsmaßnahmen bei BVG und S-Bahn im Jahr 2016, aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre
Schriftliche Anfrage wie folgt:
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der
Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten
kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine
Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat
daher die BVG AR (BVG) und S-Bahn GmbH (S-Bahn)
um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener
Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde.
Sie wird nachfolgend als Zitat gekennzeichnet wiedergegeben:
Frage 1: Wie viel internes und externes #Sicherheitspersonal
wurde im Jahr 2016 von der #BVG eingesetzt und
wie viele Sicherheitsmitarbeiter waren im Durchschnitt
pro Schicht im Einsatz?
Antwort zu 1: Die BVG teilt hierzu mit:
„In der Sicherheitsabteilung werden 270 Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter beschäftigt. Durch den externen
Dienstleister werden täglich durchschnittlich 100 Sicherheitskräfte
eingesetzt. Durchschnittlich werden ca. 200
interne und externe Sicherheitskräfte täglich in drei bis
vier Schichten eingesetzt.“
Frage 2: Wie viel internes und externes #Sicherheitspersonal
wurde im Jahr 2016 von der -Bahn Berlin
GmbH eingesetzt und wie viele Sicherheitsmitarbeiter
waren im Durchschnitt pro Schicht im Einsatz?
Antwort zu 2: Die S-Bahn teilt hierzu mit:
„Im S-Bahn- und Regionalverkehr werden im Groß-
raum Berlin von der Deutschen Bahn über 500 Mitarbeiter
mit Sicherheitsaufgaben eingesetzt.
Bei der S-Bahn Berlin GmbH werden je Schicht zwischen
50 und 74 Sicherheitskräfte sichtbar eingesetzt.“
Frage 3: Planen BVG und S-Bahn Berlin GmbH die
Einstellung weiteren Sicherheitspersonals und wenn ja,
um wie viele Sicherheitskräfte handelt es sich und wie
sieht der konkrete Zeitplan für die Neueinstellungen aus?
Antwort zu 3: Die BVG teilt hierzu mit:
„Die BVG plant im Laufe dieses Jahres für die Abteilung
Sicherheitsdienst Neueinstellungen in einer Größenordnung
von bis zu 36 Kräften.“
Die S-Bahn teilt hierzu mit: „Hierzu befindet sich der
Aufgabenträger in Gesprächen mit der S-Bahn Berlin
GmbH.“
Frage 4: Planen BVG und S-Bahn Berlin GmbH den
verstärkten Einsatz von #Stationspersonal und wenn ja, um
wie viel Personal und um welche Bahnhöfe handelt es
sich und wie sieht der konkrete Zeitplan aus?
Antwort zu 4: Die BVG teilt hierzu mit:
„Die Abteilung Fahrgastservice besetzt derzeit folgende
zehn U-Bahnhöfe als Servicebahnhöfe:
1. U Wittenbergplatz
2. U Kürfürstendamm
3. U Walter-Schreiber-Platz
4. U Gesundbrunnen
5. U Kochstraße
6. U Potsdamer Platz
7. U Rudow
8. U Friedrichstraße
9. U Brandenburger Tor
10. U Stadtmitte
Die U-Bahnhöfe werden zweischichtig in der Zeit von
6:00 Uhr bis 22:00 Uhr mit Personal besetzt. Täglich sind
insgesamt 30 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für Serviceaufgaben
auf den genannten Bahnhöfen im Einsatz.“
Die S-Bahn teilt hierzu mit: „Derzeit sind auf den SBahnhöfen
in Berlin 120 mobile Aufsichten eingesetzt,
deren Aufgabe in erster Linie die Kundeninformation ist.
Es ist keine Verstärkung dieses Stationspersonals vorge-
sehen. Zum Einsatz von zusätzlichem Servicepersonal
befindet sich der Aufgabenträger in Gesprächen mit der
S-Bahn Berlin GmbH.“
Frage 5: Wie viele U-Bahnhöfe, U-Bahnen, Busse und
Straßenbahnen sind aktuell mit #Überwachungskameras
ausgestattet, welche U-Bahnhöfe sind aktuell mit modernen
schwenk- und zoombaren #Kameras ausgestattet und
welche U-Bahnhöfe werden in welchem Zeitraum noch
damit ausgestattet und welche U-Bahnhöfe sind aktuell
mit einer #Live-Videoüberwachung analog dem Bhf Kottbusser
Tor ausgestattet und welche Bahnhöfe werden bis
wann mit Live-Überwachung ausgestattet?
Antwort zu 5: Die BVG teilt hierzu mit:
„Mit Stand Dezember 2016 sind derzeit 100% der UBahnhöfe,
100% der U-Bahnen, 85,9% der Tram und
96,8% der Busse mit Kameras ausgestattet.
Die BVG führt eine Videoaufzeichnung durch. Diese
werden nach 48 Stunden automatisch gelöscht, es sei
denn, die Polizei fordert zur Aufklärung von Straftaten
das Videomaterial an. In Notfällen besteht bei modernen
Anlagen die Möglichkeit, live auf die entsprechende Kamera
zu schalten und Unterstützung zu leisten, etwa wenn
ein Alarmknopf auf Bahnsteigen oder im Fahrzeug betä-
tigt wird.“
Frage 6: Welche S-Bahnhöfe sind aktuell jeweils im
Bahnhofsgebäude und/oder auf den Bahnsteigen mit
Überwachungskameras ausgestattet und welche SBahnhöfe
und/oder Bahnsteige welcher Bahnhöfe sollen
in welchem Zeitraum mit Überwachungskameras ausgestattet
werden?
Antwort zu 6: Die S-Bahn teilt hierzu mit:
„Die im Verantwortungsbereich der DB Station&Service
AG stehenden sogenannten „Mischbahnhöfe“
Ostbahnhof, Alexanderplatz, Friedrichstraße, Hauptbahnhof,
Zoologischer Garten, Spandau, Gesundbrunnen,
Potsdamer Platz und Südkreuz sind auf den Bahnsteigen
und im Gebäude mit Überwachungskameras ausgestattet.
Die Überwachungsschwerpunkte werden in Abstimmung
mit der Bundespolizei an den jeweiligen örtlichen Gegebenheiten
ausgerichtet und definiert, wobei vorrangig die
Zugangsbereiche mit ihren Treppen und Aufzügen sowie
die Verkehrsbereiche mit Tunneln und Bahnsteigen überwacht
werden. Die Aufzeichnung erfolgt durch die Bundespolizei,
die einzig hierauf Zugriff hat. Zusätzlich wurden
in 2014 die Stationen Hackescher Markt und die
Halle im Ostkreuz sowie in 2016 Friedrichshagen, Friedrichsfelde
Ost, Springpfuhl, Wittenau, Baumschulenweg,
Oranienburg, Karow, Bornholmer Straße, Zehlendorf mit
Videotechnik ausgestattet.
Auf weiteren Bahnhöfen kommen Kamerasysteme
zum Einsatz, die in erster Linie betriebliche Aufgaben
unterstützen, bspw. die Lage vor oder in Aufzügen aufzeichnen
etc. Dabei werden Videoanlagen genutzt, ohne
dass es sich dabei um spezifische Überwachungskameras
handelt.“
Frage 7: Trifft es zu, dass das Sichtfeld der Kameras
auf Bahnhöfen, die zur Zugabfertigung durch Lokführer
genutzt werden, ein begrenztes Sichtfeld von ca. zwei
Metern ab Bahn-Türen Richtung Bahnsteig haben?
Antwort zu 7: Die S-Bahn teilt hierzu mit:
„Ja, die Kameras erfassen vordergründig die Zugflanke
und den gleisnahen Bereich des Bahnsteiges, um den
Fahrgastwechsel beobachten und nach Türschluss erkennen
zu können, dass keine Personen oder Gegenstände in
den Türen eingeklemmt sind.“
Frage 8: Trifft es zu, dass die Kameras zur Zugabfertigung,
die von der S-Bahn Berlin GmbH als Videoüberwachung
gefeiert wurden, nicht durchgehend aufzeichnen,
sondern sich erst dann einschalten, wenn ein Zug
einfährt und sich ausschalten, wenn ein Zug ausfährt?
Antwort zu 8: Die S-Bahn teilt hierzu mit:
„Nein, die Videoanlagen zeichnen durchgehend 48
Stunden auf. Durch ein Ringspeicherverfahren wird das
Löschen der Daten nach 48 h gesichert, um den Anforderungen
des Landesrechts zum Datenschutz zu entsprechen.“
Frage 9:
Welche S-Bahnhöfe sind bereits mit entsprechenden
Kameras und Bildschirmen für die Zugabfertigung ausgestattet
und welche werden bis wann ausgestattet?
Antwort zu 9: Die S-Bahn teilt hierzu mit:
„Vergleiche Antwort der S-Bahn Berlin GmbH zur
Frage 6.
Videokameras für die Zugabfertigung werden darüber
hinaus auf den Stationen Schönhauser Allee, Südkreuz
(Nord-Süd-Bahnsteig), Warschauer Straße und auf den
neu errichteten Bahnsteigen in Ostkreuz installiert.“
Frage 10: Wie viele S-Bahnen sind aktuell mit Videokameras
ausgestattet und hat die Geschäftsführung der SBahn
Berlin GmbH endlich ihre Einstellung dahingehend
geändert, dass Altfahrzeuge doch nachträglich mit Videokameras
ausgestattet werden?
Antwort zu 10: Die S-Bahn teilt hierzu mit:
„Aktuell sind keine Fahrzeuge der S-Bahn Berlin
GmbH mit Videotechnik ausgestattet. Zur nachträglichen
Ausstattung der Baureihe 481/482 führt der Aufgabenträ-
ger derzeit Gespräche mit der S-Bahn Berlin GmbH.“
Frage 11: Wird die Deutsche Bahn AG als Mutterunternehmen
Mittel für die Verbesserung der Sicherheitsmaßnahmen
auf den S-Bahnhöfen und in den S-Bahnen
bereitstellen, wie hoch sind diese Mittel, welche Maß-
nahmen sollen damit bis wann umgesetzt werden und mit
welchem Eigenanteil wird sich die S-Bahn Berlin GmbH
daran beteiligen?
Antwort zu 11: Die S-Bahn teilt hierzu mit:
„Die kontinuierliche Verbesserung der implementierten
Sicherheitsmaßnahmen ist Gegenstand des regulären
Tagesgeschäfts.“
Frage 12: Wie viele Gewaltvorfälle auf U- und SBahnhöfen
und in U- und S-Bahnen gab es im Jahr 2016?
Antwort zu 12: Die BVG teilt hierzu mit:
„Diese Zahlen (PKS – Polizeiliche-Kriminalstatistik)
werden von der Polizei geführt und liegen der BVG für
das Jahr 2016 noch nicht vor.“
Die S-Bahn teilt hierzu mit: „Die Polizeiliche Kriminalstatistik
(PKS) / Lagebild ÖPNV liegt für das Jahr
2016 bislang nicht vor.“
Berlin, den 03. März 2017
In Vertretung
J e n s – H o l g e r K i r c h n e r
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Mrz. 2017)

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