Frage 1: Welche #Angebotsänderungen der BVG finden zum Jahreswechsel statt? Frage 2: Trifft es zu, dass es zum Jahreswechsel fast keine Neuerungen geben wird? Welche Gründe führt die BVG hierzu an?
Antwort zu 1 und 2: Auf Grund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 1 und 2 gemeinsam beantwortet. Der Senat geht davon aus, dass sich die Frage auf den #Fahrplanwechsel am 10. Dezember 2023 und nicht auf den Jahreswechsel bezieht.2 Auf Grund der aktuellen #Personalsituation im Betriebsbereich #Bus kann die BVG die eingegangenen Vertragspflichten weiterhin nicht vollständig erfüllen. Nach Auskunft der BVG ist zur Vermeidung ungeplanter Ausfälle eine weitere Anpassung und #Reduzierung der Bus-Fahrpläne um 3,5 Prozentpunkte auf insgesamt 6 Prozent notwendig. Die genauen Maßnahmen der temporären #Leistungsreduzierung der BVG werden derzeit abgestimmt.
Wie viele Menschen mit einer #anerkannten#Gebehinderung (Merkzeichen „ G“), wie viele mit einer #außergewöhnlichen Gehbehinderung (Merkzeichen „ aG“ ) und wie viele #blinde und #sehbehinderte Menschen (Merkzeichen „ Bl“ bzw. „ TBl“ ) leben nach Kenntnis des Senats in Berlin (bzw. haben von Berliner Behörden zum aktuellen Zeitpunkt entsprechende Nachweise ausgestellt bekommen)? (Aufstellung nach Merkzeichen erbeten.)
Frage 1: Teilt der Senat die Auffassung, dass #Straßenbahn-Vorrang dann vorliegt, wenn der Phasenzyklus der #Lichtsignalanlage bei #Annäherung einer #Straßenbahn für den kreuzenden Kfz-, Rad- und Fußverkehr unterbrochen wird und die Straßenbahn, ohne zu halten oder abzubremsen, #freie Fahrt bekommt? Frage 2: Falls Frage 1 nicht mit Ja beantwortet wird, wie definiert der Senat „Vorrang für die Straßenbahn“ an #LSA, warum legt er nicht das in Frage 1 genannte Kriterium zugrunde und worauf beruft er sich dabei?
Wie hat sich die durchschnittliche #Geschwindigkeit der Berliner #Straßenbahnen in den letzten drei Jahren entwickelt? (Ich bitte um tabellarische Aufschlüsselung jeweils nach Jahr und Tramlinie.)
Welche Maßnahmen des Stadtentwicklungsplans #Mobilität und #Verkehr 2030 (#StEP MoVe) wurden in #Kreuzberg bereits umgesetzt? (Bitte um tabellarische Auflistung mit Angaben zu den einzelnen Maßnahmen und den entsprechenden Zeitplänen)
Frage 1:
Welche Maßnahmen sollen in den kommenden vier Jahren umgesetzt werden? Frage 2:
Welche Schwerpunkte werden bei den Maßnahmen gesetzt? Frage 3:
Welche bezirksbezogenen Konkretisierungen zum StEP MoVe wurden vom Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg für Kreuzberg erarbeitet?
Frage 1: Wie viele Sekunden #Grünphase gelten allgemein als ausreichend, um eine Straße zu überqueren? Antwort zu 1: In den bundesweit einheitlichen Richtlinien für #Lichtsignalanlagen (#RiLSA) wird eine #Mindestgrünphasenlänge von 5 Sekunden für den #Fußverkehr empfohlen. An jede Grünphase schließt sich eine #Räumzeit an, die gewährleistet, dass auch eine Person, die erst in der letzten #Grünsekunde die Fahrbahn betritt, diese noch gefahrlos überqueren kann, bevor der #Fahrzeugverkehr Grün erhält. Insofern ist stets sichergestellt, dass die Straße sicher überquert werden kann. Zur Erhöhung des subjektiven Sicherheitsgefühls für die zu Fuß Gehenden wird nach den aktuellen Planungsvorgaben des Landes Berlin die Grünzeit einer einzelnen Furt so bemessen, dass 2/3 der #Furtlänge zurückgelegt werden können. Bei aufeinanderfolgenden baulich getrennten Furten soll die in #Laufrichtung zweite Furt bis zur Hälfte bei Grün erreicht werden.
Frage 1: Wer hat wann die Errichtung eines #Bussonderfahrstreifens auf dem #Brunsbütteler Damm zwischen Harburger Weg und Magistratsweg angeordnet? Antwort zu 1: Die Maßnahme befindet sich noch in Prüfung und wurde daher noch nicht angeordnet. Frage 2: Handelt es sich bei dieser Planung um eine durchgängige oder auf bestimmte Uhrzeiten und Wochentage begrenzte #Busspur?
Auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tegel startet 2022 das Projekt KIS’M zur Erprobung von automatisierter und vernetzter Mobilität.
Während der Arbeiten zum Umbau des ehemaligen Flughafens #Tegel hin zum #Innovationscampus „#Urban Tech Republic“ (#UTR) ergibt sich künftig auf dem Gelände des Flughafens die einzigartige Chance, neue #Mobilität in Verbindung mit Künstlicher Intelligenz (KI) unter realen Bedingungen zu testen. In dem Projekt KIS’M wird ein KI-basiertes System für eine vernetzte #Mobilität erprobt, das die Herausforderungen des autonomen, fahrerlosen und bedarfsgerechten Betriebs in dynamisch wachsenden Bediengebieten bewältigen soll. Besonders wichtig ist dabei die nutzerzentrierte Umsetzung und eine gesellschaftlich akzeptierte Ziel-vorstellung der Mobilität von morgen.