#Bahn-Pendler zwischen Bernau und Berlin müssen weiter mit #Schienenersatzverkehr rechnen. Sogar länger als geplant soll die #RB24 Strecke unterbrochen bleiben: Die Linie wird bis ins Jahr 2024 ausfallen. Das hat der #Krisengipfel mit Bahnvertretern und Politikern am Freitagabend ergeben.
Sie sind kaum von den wartenden Menschen zu unterscheiden, die am Flughafen Berlin-Brandenburg auf Freunde und Familie warten. Meistens allein, manchmal auch zu zweit, gehen sie in der #Ankunftshalle von #Terminal 1 auf und ab. Sobald frisch gelandete #Fluggäste durch die Schiebetüren kommen, werden sie aufmerksam.
Frage 1: Woran lag es, dass die #Brücke sich innerhalb von 2,5 Jahren in der #Beschaffenheit so verändert hat, dass nun eine #Sperrung vorliegt, obwohl das damalige Ergebnis der außerplanmäßigen #Prüfung ergab, dass eine akute Sperrung nicht drohe? Antwort zu 1: Bei der außerplanmäßigen #Bauwerksprüfung im Jahr 2020 wurde im Ergebnis festgestellt, dass die Stand- und #Verkehrssicherheit beeinträchtigt sind und die #Dauerhaftigkeit des Bauwerkes nicht mehr gegeben ist. Gemäß Definition der ermittelten Zustandsnote von 3,0 (nicht ausreichender Zustand) kann die weitere #Schadensausbreitung dazu führen, dass die Verkehrssicherheit nicht mehr gegeben ist. Im Zusammenhang mit einer unterjährigen #Bauwerksüberwachung wurde im Oktober 2022 eine Zunahme des Umfangs der relevanten Schäden, insbesondere am brückenoberseitigen #Gehbahndeckblech, festgestellt. Die Verkehrssicherheit ist daraufhin als nicht mehr gegeben bewertet und infolgedessen eine #Nutzungseinschränkung mittels Sperrung des Bauwerkes veranlasst worden.
Frage 1: In der Schriftlichen Anfragen Drucksache 19/10146 aus Dezember 2021 wurde die Errichtung des bestellten Fahrstuhls für den Johannisthaler Ausgang des Bahnhofes #Johannisthal für das Jahr 2024 anvisiert. In der Antwort auf die Schriftliche Anfrage Drucksache 19/14186 aus Dezember 2022 wird nun das 3. Quartal 2024 für die Fertigstellung des Aufzugs angegeben. Weshalb werden noch immer 21 Monate bis zur Fertigstellung eines Fahrstuhls benötigt? Frage 3: Was beinhalten diese Planungsschritte und weshalb dauern diese noch immer 21 Monate? Frage 5: Welche #Hindernisse gibt es, um die #Errichtung des Fahrstuhls zu beschleunigen?
Frage 1: Mit welchen regulären und welchen zusätzlichen finanziellen und personellen Mitteln intensiviert der Senat im Hinblick auf die globale #Energiesituation seine Bemühungen bei der Umstellung von #Gaslaternen auf #energiesparende#LED-Leuchten in Berlin? Antwort zu 1: Die im Doppelhaushalt 2022/2023 im Kapitel 0740 Titel 720 14 Neubau von elektrischen #Straßenbeleuchtungsanlagen für die #Umrüstung der Gasleuchten eingestellten Mittel stehen unverändert zur Verfügung. Darüber hinaus hat das Land #Fördermittel beantragt und diese wurden letztmalig bis 2023 bewilligt. Bei #Förderprojekten tragen das Land Berlin und der Fördermittelgeber 50 Prozent der Kosten. Im Rahmen der Beratungen zum Doppelhaushalt 2024/2025 ist über zusätzliche personelle und finanzielle Ressourcen zu entscheiden.
Die #Nöldnerstraße im #Kaskelkiez könnte mehr als nur eine #Tempo-30-Zone werden. Hier soll auch Berlins erste „#Umweltverbundspur für eine Schulzone“ entstehen. Das bedeutet, der #Durchgangs-Kfz-Verkehr bleibt außen vor und es dürfen nur noch #Radfahrende, #BVG-Buslinien und #Anlieger:innen mit dem Auto rein (und Fußgänger:innen natürlich). Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg hatte einen diesbezüglichen Einwohner:innenantrag beschlossen. Die Senatsverwaltung prüft nun den Antrag des Bezirks.
Wieder schlechte Nachrichten von der #Odeg: Seit Donnerstag vergangener Woche fällt die #Regionalbahnlinie#37 zwischen #Wannsee und #Michendorf komplett aus. Als Grund nannte die Odeg ihren Fahrgästen die „Reparatur an einer #Weiche“ – und hoffte, dass die Züge ab dem heutigen Mittwoch wieder rollen.
#Schienenersatzverkehr wie zurzeit bei der #S-Bahn ist für Kunden lästig – und für die Bahn aufwändig. Seit 2019 kümmert sich eine #DB-Tochter nur darum.
Im gemütlichen Teil von Berlin-Wilmersdorf befindet sich die Zentrale, aus der der ungemütliche Teil des öffentlichen Nahverkehrs organisiert wird: Wo sich Einfamilienhäuser zwischen Altberliner Blockrandbebauung behaupten und der #Betriebshof des alteingesessenen Busunternehmens #BEX befindet, residiert die #SEV GmbH.
Im Jahr 2021 sind #Bundesmittel in Höhe von 764 Millionen Euro in #Verkehrsinvestitionen im Land #Brandenburg geflossen. Das sind laut einer Antwort der Bundesregierung (20/5161) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (20/4817) 291 Millionen Euro mehr als im Jahr 2020.
