Die Senatsverwaltung für #Mobilität, #Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) lädt zu einer Informationsveranstaltung ein, auf der die wichtigsten Informationen zum #Ersatzneubau der #Hellersdorfer Brücken im Zuge der #Eisenacher Straße vorgestellt werden.
Warum wurde das Areal des Helios Klinikums in Berlin Buch für einen neuen #Hubschrauberlandeplatz durch die Obere #Luftfahrtbehörde ausgewählt? Welche genauen Gründe führten dazu?
Nach Auskunft der BVG wird der Rückbau der Straßenbahngleise in Abstimmung mit dem Bezirksamt Treptow-Köpenick nach Abschluss des gesamten Gleisneubaus erfolgen.
Frage 2:
Wer ist in diesem Rahmen für die Herstellung der Straße nach Herausnahme der Straßenbahngleise zuständig?
Im Zusammenhang mit den häufigen #Verspätungen und #Ausfällen von Zügen der #S-Bahn Berlin GmbH bekommen #Bahnsteigansagen für die Fahrgäste eine immer größere Bedeutung. Die Angst, zu spät zur Arbeit, zu einer Veranstaltung oder zu einer Verabredung zu kommen, bestimmt das Denken der Berliner bei der Nutzung des öffentlicher Personennahverkehrs. Oftmals wählen die Berliner eine frühere oder sehr viel frühere Abfahrtszeit, um rechtzeitig an ihrem Zielort einzutreffen oder einen Anschluss nicht zu verpassen. 1
Dabei wurden u. a. über 6.000 Bestandszeichnungen übergeben und das von uns vor Ort eingesetzte Bauleitungspersonal wechselt wieder zurück in das #WSA Oder-Havel. Klaus Winter als Leiter des örtlichen Baubüros und je ein Bauaufseher aus den Gewerken Schlosserei und Elektrotechnik waren für die Dauer der Bauzeit aus dem WSA Oder-Havel zum WNA Berlin abgeordnet und wechseln jetzt wieder zurück in das WSA um dort die Unterhaltungsaufgaben für das neue und alte Hebewerk zu übernehmen.
Im Verkehrsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses haben die Abgeordneten am Mittwoch deutliche Kritik in Richtung Brandenburg geäußert. Dabei ging es um die #Organisation des #Taxiverkehrs am #Flughafen Berlin Brandenburg (#BER). Kern des Problems: Berlin ist für die Taxis am BER nicht selbst zuständig, sondern angewiesen auf den brandenburgischen Landkreis #Dahme-Spreewald. Wegen der Lage des Flughafens wird dort darüber entschieden, welche Taxis #ladeberechtigt sind, also nicht nur Fahrgäste zum Flughafen bringen dürfen, sondern auch dort ankommende Reisende aufnehmen dürfen.
In 21 Meter Tiefe kann man bereits auf dem künftigen Bahnsteig stehen, auf die Gleise und in den #Tunnel hineinschauen. Treppen führen von der Eingangshalle herunter, auch #Rolltreppen sind schon gebaut, derzeit zum Schutz aber noch unter Holzplatten verborgen. Denn auch, wenn der #U-Bahnhof bereits erkennbar ist, ist bis zur geplanten #Eröffnung Ende 2026 noch einiges zu tun.
Wie viele Mitarbeiter:innen sind bei der #BT Berlin #Transport GmbH (BT) und der BVG angestellt? (Aufstellung nach Beschäftigung u.a. #Fahrpersonal, #Verwaltung und weitere erbeten.)
Quelle: BVG. Stichtag ist der 30. März 2024. Bei den Bereichen Straßenbahn, U-Bahn und Omnibus handelt es sich um die Anzahl der Fahrerinnen und Fahrer der jeweiligen Bereiche exkl. der Fahrerinnen und Fahrer in Ausbildung.
Welche konkreten Notwendigkeiten sieht der Senat dafür, die BT weiterhin als #Tochtergesellschaft der BVG zu erhalten?
Zu 2.: Die BVG führt als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts ihre Geschäfte eigenverantwortlich im Rahmen der geltenden gesetzlichen Vorschriften und Bestimmungen. Dazu gehört auch der Umgang mit dem Tochterunternehmen BT Berlin Transport GmbH.
Welche einmaligen Kosten würden hierbei anfallen und wie hoch wären diese? (Bitte einzelne Kostenposten detailliert auflisten.)
Welche zusätzlichen jährlichen Kosten würden hierbei anfallen und wie hoch wären diese? (Bitte einzelne Kostenposten detailliert auflisten.)
Zu 3. a. und 3. b.: Die BVG teilt mit, dass sie derzeit im Auftrag des Aufsichtsrates ein Projekt durchführt, dass sich mit der Zukunft der BT, u.a. einer möglichen Integration, befasst. Hierbei werden auch bisherige Annahmen zu finanziellen Bewertungen auf den Prüfstand gestellt. Zudem wird der neue Tarifabschluss Auswirkungen auf die Berechnung haben. Daher kann die BVG derzeit nur den Sachstand vom Juli 2023 zur Verfügung stellen. Die BVG AöR hat damals den finanziellen Aufwand einer Integration mit Annahmen bewertet und kam zu folgender Kostenschätzung, welche im Falle eines konkreten Auftrags zur Integration detaillierter ermittelt werden muss:
Im ersten Jahr der Integration fallen nach dieser Schätzung demnach bei der BVG ca. 22,7 Mio. EUR Mehrkosten an, davon ca. 3,9 Mio. EUR einmalige Transformationskosten. In den Folgejahren ist mit jährlichen Mehrkosten von ca. 18,8 Mio. EUR zu rechnen. In der Berechnung sind mögliche effizientere Bestandteile der BT, welche zu Veränderungen auf Seiten der BVG führen können, noch nicht berücksichtigt. Ebenso sind Effizienzvorteile durch den Entfall von Schnittstellen sowie durch Verbesserungen in den betrieblichen Abläufen noch nicht enthalten. Die Annahme der Kosten unterstellt eine Integration in die bestehenden Bestandteile, Abläufe und Regelungen der BVG.
Voraussichtliche einmalige Kosten der Transformation
Angleichung Dienst- und Umlaufpläne,
Rechts- und Steuerberatung,
Ggf. Umzugskosten für Verwaltungsmitarbeiter*innen,
Schulungskosten,
Kleiderordnung,
Erstausstattung.
Die Einmalkosten wurden damals im Jahr einer möglichen Integration auf etwa 3,9 Mio. EUR geschätzt.
Voraussichtliche jährliche Mehrkosten bei einer Integration
Kosten Leistung BVG,
Umlagen (Sach- und Personalaufwand ohne Ausbildung, inkl. Produktaufwand),
Mehrkosten VBL,
Schulungs-/Ausbildungskosten,
Wendezeiten (ohne Investition Fahrzeuge),
Betreuungsschlüssel,
Afa (Investition zusätzlicher Fahrzeuge aufgrund längerer Wendezeiten). Die jährlichen Mehrkosten wurden damals auf ca. 18,8 Mio. Euro geschätzt.
Welche konkreten #Einsparpotentiale und weiteren #Synergieeffekte würden sich im Falle einer Integration der BT in die BVG ergeben? (Bitte detailliert darstellen, u. a. eingesparte Geschäftsführung, Verwaltung, zusätzliche Anmietungen, Doppelstrukturen, doppelter Betriebsrat.)
Zu 4.: Es wird auf die Beantwortung der Fragen 3. a. und 3. b. verwiesen.
Berlin, den 17.05.2024 In Vertretung
Dr. Severin F i s c h e r
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Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Die Auswertung der #Verkehrssituation nach der erforderlichen Notsperrung des Autobahntunnels #Schlangenbader Straße hat ergeben, dass die bereits in der Verkehrs- und Machbarkeitsuntersuchung erkannten möglichen negativen verkehrlichen Auswirkungen für eine dauerhafte #Schließung des Tunnels eingetreten und die Aufwendungen für eine Sanierung, auch im Sinne der betroffenen Anwohnerschaft, notwendig sind.